Erfolgreiche Hartz-IV-Klagen

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Lecarior

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Da phantasiert sich T.K. ja ordentlich etwas zusammen. In der Erfolgsquote sind nicht nur die stattgebenden Urteile enthalten, sondern auch die Anerkenntnisse und die Vergleiche.

Sehen wir uns die nackten Zahlen an: Für Juni 2014 weist die Statistik der BA 55.499 erledigte Widerspruchsverfahren aus. 15.172 Widersprüche wurde vollständig stattgegeben, 4.404 teilweise, wobei der Umfang der Stattgabe nicht aufgeführt ist. 30.034 Widersprüche wurden vollständig zurückgewiesen, 3.008 Widersprüche erledigten sich auf andere Weise, z. B. durch Rücknahme. Wertet man auch die teilweisen stattgaben - ungeachtet des Umfangs der Stattgabe - als Erfolg, dann waren im Juni 2014 35,27% der Widersprüche erfolgreich.

Im gleichen Zeitraum wurden 10.883 Klagen erledigt. 1.261 Klagen wurden abgewiesen. Auch andere Weise, etwa durch Rücknahme, erledigten sich 5.034 Klagen. Während T.K. von 44% stattgebenen Klagen spricht, weist die Statistik 591 stattgebene und 206 teilweise stattgebende Urteile aus. Durch Anerkenntnis des Jobcenters erledigten sich 1.894 Klagen, 1.812 Klagen endeten mit einem Vergleich. Insgesamt waren 41,38% aller im Juni 2014 erledigten Klagen zumindest teilweise erfolgreich.

Die Jahresdurchschnitte dürften nicht viel anders aussehen.
 

sixthsense

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Da phantasiert sich T.K. ja ordentlich etwas zusammen. In der Erfolgsquote sind nicht nur die stattgebenden Urteile enthalten, sondern auch die Anerkenntnisse und die Vergleiche.

Sehen wir uns die nackten Zahlen an: Für Juni 2014 weist die Statistik der BA 55.499 erledigte Widerspruchsverfahren aus. 15.172 Widersprüche wurde vollständig stattgegeben, 4.404 teilweise, wobei der Umfang der Stattgabe nicht aufgeführt ist. 30.034 Widersprüche wurden vollständig zurückgewiesen, 3.008 Widersprüche erledigten sich auf andere Weise, z. B. durch Rücknahme. Wertet man auch die teilweisen stattgaben - ungeachtet des Umfangs der Stattgabe - als Erfolg, dann waren im Juni 2014 35,27% der Widersprüche erfolgreich.

Im gleichen Zeitraum wurden 10.883 Klagen erledigt. 1.261 Klagen wurden abgewiesen. Auch andere Weise, etwa durch Rücknahme, erledigten sich 5.034 Klagen. Während T.K. von 44% stattgebenen Klagen spricht, weist die Statistik 591 stattgebene und 206 teilweise stattgebende Urteile aus. Durch Anerkenntnis des Jobcenters erledigten sich 1.894 Klagen, 1.812 Klagen endeten mit einem Vergleich. Insgesamt waren 41,38% aller im Juni 2014 erledigten Klagen zumindest teilweise erfolgreich.

Die Jahresdurchschnitte dürften nicht viel anders aussehen.

Zum Fettmarkierten: Berücksichtigt man die mittlerweile immer abenteuerlicher werdende Praxis der JCer, Widersprüche nicht nur als "unbegründet" zurückzuweisen, sondern als "unzulässig zu verwerfen", ist diese Zahl durchaus nicht verwunderlich.

So werden z. B. nicht selten Widersprüche gegen Meldeaufforderungen als "unzulässig verworfen", weil man ja "dem Termin nachgekommen" sei und die Meldeaufforderung somit "keine Wirkung" mehr entfalte... dass das Opfer gem. § 39 Ziff. 4 SGB II ja gar keine andere Wahl hat, als der Zwangsladung nachzukommen, wird natürlich geflissentlich außer Acht gelassen. :icon_neutral:

Wie die Rücknahme der Widersprüche so in der Regel zustande kommt, darüber kann man nur mutmaßen, aber es wird hin und wieder mal davon berichtet, dass man von den SBern zur Rücknahme gedrängt wird mit den Worten, dass man die ganze Angelegenheit doch auch "anders regeln" könne....
 
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