Erbe wird aufgeteilt, was muss ich dem Jobcenter melden? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

S

SelfDelUser_64653

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Hallo DTS1999,

ich glaube nicht, dass du so weiterkommst, geh zu einer Hartz4 -Beratung dort steht ein Rechtsanwalt für schwierige Fragen dahinter (so war es jedenfalls bei mir). Das Konto deines Vaters wird geschlossen, dann hat erstmal keiner mehr Zugriff darauf, nur du hast mit einem Erbschein Zugriff darauf, um das mal einfach auszudrücken.

MFG Marima
 

TazD

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Das Konto deines Vaters wird geschlossen, dann hat erstmal keiner mehr Zugriff darauf, nur du hast mit einem Erbschein Zugriff darauf, um das mal einfach auszudrücken.
Bereits im Eingangsposting steht, dass eine Tante des TE eine Kontenvollmacht besitzt. Selbstverständlich hat diese dann auch die Möglichkeit auf die Konten zuzugreifen.
 
S

SelfDelUser_64653

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Hallo TazD,

handelt es sich bei der Kontenvollmacht um ein Stück Papier der ist die Tante mit im Konto eingetragen. So kommt DTS1999 doch nicht weiter.

MFG Marima
 

TazD

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handelt es sich bei der Kontenvollmacht um ein Stück Papier der ist die Tante mit im Konto eingetragen.
Eine Vollmacht ist meistens "ein Stück Papier". Das ist aber auch völlig unerheblich, denn ja, mit diesem von dir nun eröffneten Nebenkriegsschauplatz kommt der TE nicht weiter. Primär ist abzuklären, welche Folgen bei Ausschlagung und "Nicht-Ausschlagung" eintreten.

Schlägt der TE nicht aus, dann wird das JC die Leistungen einstellen und der TE wird von dem Erbe leben müssen. Schlägt er aus, so läuft der TE Gefahr, dass sich das JC auf § 34 SGB II beruft und die Leistungen ab Anfall der Erbschaft zurückfordert, sobald es Wind von der Erbschaft bekommt. Meldepflichtig ist spätestens der Zufluss der Erbschaft und unterlässt der TE eine Meldung, so läuft er zusätzlich noch Gefahr, dass ein Strafverfahren wegen Betrugs eröffnet wird.
So unangenehm die ganze Angelegenheit für den TE auch ist, aber meiner bescheidenen Meinung nach gibt es nicht wirklich viele Optionen. Die Inanspruchnahme eine Beratungsstelle empfehle ich aber auch auf jeden Fall.
 

Larsson

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Ich persönlich würde so Vorgehen, wie gesagt ich persönlich: Ergänzend ist anzumerken, es ist ein rein fiktives Szenarion und dient nicht zur Nachahmung.
Die Tante sollte alsbald die Konten leer räumen und dem TE mitteilen, wenn geschehen. Dann ist es fast egal, ob der TE das Erbe annimmt oder auch nicht, dann ist nix mehr da. Über das Wissen von Tantes Vollmacht würde ich schweigen.
 
Zuletzt bearbeitet:

TazD

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Der TE braucht das Erbe nicht mehr annehmen. Er ist bereits kraft Gesetzes zum Erben geworden. Wenn die Tante so vorgeht wie beschrieben, dann hat der TE einen Anspruch gegen die Tante auf Herauszahlung dessen, was auf den Konten war, weil das Kontoguthaben nun mal dem Erben und nicht der Tante oder den Geschwistern zusteht.

Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass hier alle möglichen Optionen durchdacht und angesprochen werden. Aber egal wie es gemacht wird, der TE läuft immer wieder Gefahr mit § 34 SGB II konfrontiert zu werden. Sicher, was das JC nicht weiß, ....
Aber Tipps und Hinweise, die u.U. strafrechtliche Konsequenzen für einen der Beteiligten haben, können und dürfen wir hier nicht dulden.
 

Larsson

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Mögliche Szenarien können schon diskutiert werden.
Ich denke auch, letztlich kommt der TE um eine Rechtsberatung nicht herum. Und da das hier ein Laienforum ist, ist Rechtsberatung nun mal verboten.
 

TazD

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Aber nur mit Erbschein
Welchen die Tante mangels Erbenstellung ohnehin nicht bekommt. Auch das ist hier schon hinreichend erörtert worden.
Sorry, aber wenn man keine Ahnung hat oder nicht bereit ist ein komplettes Thema zu lesen, dann einfach mal Finger von der Tastatur.

Mögliche Szenarien können schon diskutiert werden.
Richtig. Soweit sie sich im Rahmen der Legalität bewegen, was bei deinem "Tipp" nicht mehr gegeben ist. Von daher war eine Klarstellung, auch zum Schutze des TE, dringend notwendig.
 

Larsson

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Aber nur mit Erbschein und das muss erst noch geklärt werden.
So wie ich recherchiert habe, muss der Erbe der Vollmacht widersprechen. Für einen solchen Widerspruch braucht es den Erbschein, aus dem klar wird, wer tatsächl. Erbe ist. Für einen Erbschein braucht es Unterlagen, Sterbeurkunde, Geburtsurkunde, evtl. Heiratsurkunde daraus resultierend evtl. Scheidungsurteil. Denn dem Nachlassgericht musst du die gesetzl. Erbfolge nachweisen, sonst gibt es keinen Erbschein. Da kann schon mal Zeit ins Land gehen, bis dahin hat die Tante das Konto 3 mal leergeräumt. Und dann wiederum bleibt die Frage, ob das JC den TE in einen Rechtsstreit mit seiner Tante zwingen kann.

Richtig. Soweit sie sich im Rahmen der Legalität bewegen, was bei deinem "Tipp" nicht mehr gegeben ist. Von daher war eine Klarst
Also ich habe dem TE von Beginn an angeraten, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Und ich habe ihm auch nicht geschrieben, mach dass mal so oder so, dann bist du raus.
Habe den Beitrag dahingehend etwas ergänzt, dann sollte es klarer sein.
 

DTS1999

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Guten Morgen, ich habe mich beraten lassen von einem Rechtsanwalt den ich kenne. Ich werde das Vorgehen hier nicht schreiben können. Ich Rate nur sucht euch einen Fachanwalt für Sozialrecht!!! Mit allem was hier geschrieben wird bekommt man nur Theater, weil es irgendwann auffliegt! Also wer sich unsicher ist geht ab zum Anwalt oder meldet dem Jobcenter das Erbe so habt ihr nichts zu befürchten!
 

Larsson

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Guten Morgen, ich habe mich beraten lassen von einem Rechtsanwalt den ich kenne. Ich werde das Vorgehen hier nicht schreiben können. Ich Rate nur sucht euch einen Fachanwalt für Sozialrecht!!! Mit allem was hier geschrieben wird bekommt man nur Theater, weil es irgendwann auffliegt! Also wer sich unsicher ist geht ab zum Anwalt oder meldet dem Jobcenter das Erbe so habt ihr nichts zu befürchten!
Super, war völlig richtig so. Danke für die Rückmeldung. So haben wir es auch gemacht, da es kein Testament gab.
 

TazD

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So wie ich recherchiert habe, muss der Erbe der Vollmacht widersprechen.
Das ist richtig. Ansonsten hat die Vollmacht über den Tod hinaus Bestand.

Für einen solchen Widerspruch braucht es den Erbschein, aus dem klar wird, wer tatsächl. Erbe ist.
Das braucht es allerdings nicht, denn die gesetzliche Erbfolge ist klar. Ein Erbschein wäre dann notwendig, wenn die Erbenstellung des TE von der Tante bestritten wird, weil es Zweifel an der Gesamtrechtsnachfolge gibt. Das sehe ich hier aber nicht und somit könnte der TE die Vollmacht auch widerrufen.

Und dann wiederum bleibt die Frage, ob das JC den TE in einen Rechtsstreit mit seiner Tante zwingen kann.
Vielleicht. Zumindest wäre aber § 33 SGB II zu berücksichtigen.

Ich werde das Vorgehen hier nicht schreiben können
Warum? Rät der Anwalt dir zu etwas ungesetzlichem? Würde mich wundern.

Ansonsten gilt immer noch, dass das hier ein Hilfeforum ist und an Problemlösungen der anderen Nutzer sollen alle teilhaben, weil es auch anderen helfen kann. Ein "Ich weiß was, sags euch aber nicht." ist kontraproduktiv und nicht im Sinne eines Hilfeforums. Und eigentlich auch ziemlich egoistisch: "Mein Problem ist gelöst, soll der Rest doch zusehen."
 

Larsson

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Das braucht es allerdings nicht, denn die gesetzliche Erbfolge ist klar. Ein Erbschein wäre dann notwendig, wenn die Erbenstellung des TE von der Tante bestritten wird, weil es Zweifel an der Gesamtrechtsnachfolge gibt. Das sehe ich hier aber nicht und somit könnte der
Aber müsste ich der Bank die gesetzl Erbfolge nicht nachweisen? Kann ja jeder kommen und sagen, ich bin Erbe und widerspreche der Vollmacht?
Der TE hat das Problem für sich ja gelöst.
 

TazD

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Aber müsste ich der Bank die gesetzl Erbfolge nicht nachweisen? Kann ja jeder kommen und sagen, ich bin Erbe und widerspreche der Vollmacht?
Der Bank unter Umständen schon. Aber da der Erbe der Tante gegenüber die Vollmacht widerruft, passt mein Geschriebenes schon. Schließlich kann ein Widerruf immer nur gegen den Bevollmächtigten erfolgen. Die Bank hat höchstens die Vollmacht zu prüfen und wenn der Erbe der Bank mitteilt, dass die Vollmacht widerrufen wurde, dann hat (rein rechtlich) die Bank das erstmal zu schlucken. Erst wenn es darum geht, dass der Erbe über das Konto verfügen will, dann hat die Bank einen Anspruch darauf, dass der Erbe seine Verfügungsbefugnis auch nachweist.
Der Widerruf der Vollmacht betrifft zuallererst das Rechtsverhältnis zwischen Bevollmächtigtem und Vollmachtgeber (bzw. dessen Rechtsnachfolger).
 

Larsson

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Der Bank unter Umständen schon. Aber da der Erbe der Tante gegenüber die Vollmacht widerruft, passt mein Geschriebenes schon. Schließlich kann ein Widerruf immer nur gegen den Bevollmächtigten erfolgen. Die Bank hat höchstens die Vollmacht zu prüfen und wenn der Erbe der Bank mitteilt, dass die Vollmacht widerrufen wurde, dann hat (rein rechtlich) die Bank das erstmal zu schlucken. Erst wenn es darum geht, dass der Erbe über das Konto verfügen will, dann hat die Bank einen Anspruch darauf, dass der Erbe seine Verfügungsbefugnis auch nachweist.
Der Widerruf der Vollmacht betrifft zuallererst das Rechtsverhältnis zwischen Bevollmächtigtem und Vollmachtgeber (bzw. dessen Rechtsnachfolger).
Ich bin nicht sicher ob ich das richtig verstanden habe. Der Erbe wideruft also die Vollmacht gegenüber der Tante, nicht gegebüber der Bank und teilt der Bank einfach mit, er habe die Vollmacht gegenüber der Tante widerufen? Und somit ist die Vollmacht hin? Bis der Erbe sich als Erbe ausweisen kann?
 

DTS1999

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Das Vorgehen mit ausschlagen des Erbes ist nicht verboten! Man kann als Empfänger von Alg2 auch das Erbe ausschlagen wenn man keine Ahnung hat ob das Erbe positiv oder negativ ist! Wäre das erbe negativ und ich nehme es an dann würde ich mir ja ein Eigentor schießen! Zudem möchte ich nichts mit der Beerdigung, noch mit wohnungsauflösung und was weiss ich nicht alles zu tun haben! Ich möchte kein Geld sondern einfach nur meine Ruhe mit der sache! Das ende vom Lied ich habe kein Erbe bekommen, kein Geld kein gar nichts! Ich muss dem Jobcenter nichts melden und bin somit raus! Weiterbewilligung das gleiche Thema wird nach Vermögen oder Erbe gefragt habe ich davon auch nichts bekommen!
 

TazD

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Der Erbe wideruft also die Vollmacht gegenüber der Tante, nicht gegebüber der Bank und teilt der Bank einfach mit, er habe die Vollmacht gegenüber der Tante widerufen?
Richtig. Hat die Tante die Vollmacht vom Verstorbenen bekommen oder von der Bank?

Das Vorgehen mit ausschlagen des Erbes ist nicht verboten!
Hat auch niemand behauptet. Man muss sich halt nur über die rechtlichen Folgen im Klaren sein.

Man kann als Empfänger von Alg2 auch das Erbe ausschlagen wenn man keine Ahnung hat ob das Erbe positiv oder negativ ist!
Ist richtig. Dir ist das positive Erbe aber bekannt.

Ich muss dem Jobcenter nichts melden und bin somit raus! Weiterbewilligung das gleiche Thema wird nach Vermögen oder Erbe gefragt habe ich davon auch nichts bekommen!
Der Anfall der Erbschaft ist eine leistungsrelevante Veränderungen in deinen persönlichen Verhältnissen und diese ist im Rahmen der Mitwirkungspflicht gemäß § 60 SGB I unverzüglich mitzuteilen. Ich selber empfehle immer, diese Meldung erst dann vorzunehmen, wenn auch tatsächlich ein Erbe geflossen ist, was aber eigentlich schon ein Verstoß gegen § 60 SGB I darstellt. Diese Empfehlung resultiert aber daraus, dass die JC mit einer Leistungseinstellung immer schnell dabei sind, wenn ein Erbfall gemeldet wird. Egal ob schon ein Erbe geflossen ist oder nicht.

Ungeachtet dessen tangiert das nun geplante Vorgehen die weiter oben schon aufgeführten §§. Wenn das JC nichts davon mitbekommt, kann alles gutgehen. Wenn doch, dann kann es ganz schnell in Richtung Betrug gehen. Aber muss jeder für sich wissen, was er macht. Allerdings halte ich es auch für bedenklich, wenn ein Anwalt seinem Mandanten Handlungsempfehlungen gibt, die strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können.
 

Larsson

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Na ja, kommt bei mir die Frage auf: Gibt es als Hartz IV Empfänger eine Prüfpflicht, um festzustellen ob man Vermögen oder Schulden erbt?
Im Paragraph 60 SGB I steht ja nicht, du musst mitteilen wenn du Erbe bist. Da steht, du musst mitteilen, wenn dir Leistungen zufliessen. Und nur weil du Erbe bist, heisst das nicht, dass dir auch etwas zufliesst, bei Schulden gibt es keinen Zufluss.
 
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Gaestin

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Der Anfall der Erbschaft ist eine leistungsrelevante Veränderung in deinen persönlichen Verhältnissen und diese ist im Rahmen der Mitwirkungspflicht gemäß § 60 SGB I unverzüglich mitzuteilen.
es ist sehr riskant, es nicht zu melden. Schließlich wissen Familienangehörige, dass Du erbst, und dass es etwas zu erben gibt.
Hat der Anwalt schriftlich geraten, es nicht zu melden? Kann ich mir nicht vorstellen.
 

DTS1999

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Für mich ist das Thema beendet, hier gibt es zu viele Klugscheißer die alles besser wissen! Thema beendet!
 

Doppeloma

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Hallo DTS1999

Für mich ist das Thema beendet, hier gibt es zu viele Klugscheißer die alles besser wissen! Thema beendet!
Schön, dass wir dir doch trotzdem weiterhelfen konnten , hoffendlich hast du den richtigen Anwalt gefunden :icon_daumen:
Den unfreundlichen Rest schreibe ich mal deiner aktuell sehr unübersichtlichen Situation zu, deine wirkliche Trauer scheint mir ja auch sehr "verhalten" zu sein ... für dich wäre es wohl viel trauriger nun (vorerst) deinen Anspruch auf ALGII zu verlieren ... denn darauf laufen doch deine Überlegungen alle hinaus.

Meine ganz private Meinung dazu möchtest du sicher auch nicht lesen, denn mir würde ein (sehr wahrscheinliches) Erbe von ca. 50 000 € plus PKW (den man ja verkaufen kann wenn man ihn noch nicht selbst fahren darf oder aus dem Erbe vielleicht den Führerschein machen ?) nach Abzug aller nötigen Kosten schon eine Überlegung wert sein ...

Mit 35 Jahren könnte man sich damit vielleicht sogar eine Zukunft OHNE JC aufbauen ... soll gar nicht so schlecht sein ... :icon_kinn:
Ich werde nie verstehen, warum man das "ausschlagen" möchte, um lieber weiter "vom Amt zu leben" ...
Weil der Vater ja mal mit dem Onkel (der dir auch nix gönnt) und Tanten was besprochen hat dazu ... und mit denen kommst du (eigentlich) auch nicht aus ... mit deinem Vater war es auch nicht "so dolle" schreibst du selbst (da würde ich gerade NICHT auf das zustehende Erbe freiwillig verzichten :icon_evil:), kommst du überhaupt mit irgendwem aus ?

Gebe dir gerne noch die Gelegenheit dich zu äußern, ehe ich (spätestens morgen) deinem Wunsch nachkomme und dieses Thema schließen werde.
Denn es bringt tatsächlich nicht viel hier weitere Diskussionen zu führen zu Dingen von denen wir (zumindest nach deiner Ansicht) meist nicht genug Ahnung haben und nicht genug konkrete Fakten kennen, wenn der TE selbst gar kein Interesse mehr daran hat. ...

MfG Doppeloma
 
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