• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Erbe und ALG 2

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#1
Hallo zusammen. Ich heiße Caro (28).
Ich (ALG2) und meine Schwester (26, Eu-Rentnerin) bewohnen das Haus unseres Vaters. Wir haben beide einen Mietvertrag mit ihm abgeschlossen.
Unser Vater liegt zur Zeit leider im Sterben. Der Sterbefall kann in den nächsten Tagen eintreten.
D.h. meine Schwester und ich erben das Haus zu gleichen Teilen, da er kein Testament gemacht hat.
Laut meinem Vater hat sein Vater und der Bruder seines Vaters je ein Lebenslanges Wohnrecht in diesem Haus.

Was ist jetzt zu tun, dass mein Anteil an diesem Haus mir nicht als einmaliges Einkommen angerechnet werden kann?
Wie muss ich wann den Erbfall beim JC angeben?

Wie im anderen Thread schon geschrieben wurde, kann man sich vom ALG2-Bezug mit 2 Zeiler abmelden?

Leider würde aber das Erbe nicht reichen, um davon längere Zeit zu leben. Wir wollen das Haus aber auf jeden Fall behalten.
Arbeiten mit 450 Euro Job geht leider nicht, da ich zur Zeit krank bin.

Ich hoffe, das ist nicht zu komplex.
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#2
Einfachste Lösung,falls der lebende Erblasser noch ein Testament schreiben kann,es einem Erben hinterlässt,der keine Sozialleistungen bezieht.
Dann bleiben nur noch die gesetzl. Pflichtteile für Dich und deine Schwester auszahlbar,die dann angerechnet werden können.
Diese Pflichtteile müsste der neue Erbe auf Verlangen auszahlen.
Da muss man aber schon sehr viel Vertrauen haben um jemanden sein Erbe anzuvertrauen.
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#3
Danke für die schnelle Antwort.

Leider ist unser Vater nicht mehr in der Lage, ein Testament zu verfassen. Er hatte einen Schlaganfall.
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#4
Danke für die schnelle Antwort.

Leider ist unser Vater nicht mehr in der Lage, ein Testament zu verfassen. Er hatte einen Schlaganfall.
Dann ist es fast wie in dem anderen Thread.
Nur ein Problem mehr,da deine Schwester,wenn ich richtig lese zur Rente noch zusätzlich Sozialleistungen bezieht
Es gibt einen knallharten Trick,wenn der Vater in den nächsten Tagen,Wochen stirbt und ihr euch beide vorher noch abmelden würdet und danach wieder anmeldet,dann kann niemand mehr was wollen,es sei denn das HAUS IST NICHT ANGEMESSEN.
Das Hauptproblem ist nun deine Schwester die ja Rente bezieht und dies beenden müsste,falls von ihr zusätzliche Sozialleistungen in Anspruch genommen werden.
Oder falls es ausreicht,zusätzliche Sozialleistungen für einen gewissen Zeitraum zu beenden.
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#5
Ja, fast. Ist irgendwie wie ein Deja Vu

Entschuldigung, da läuft was falsch. Meine Schwester bezieht EU-Rente, keine Sozialleistungen.

Wie lange müsste ich mich denn abmelden?
Im anderen Threat steht was von 12 Monaten, ein anderer schreibt 2-3 Monate.
Und wieder andes besagt etwa einen Monat.

Angemessen?
Wir sind zu 2t und vielleicht zieht noch der Onkel meines Vaters mit ein, der ein Wohnrecht besitzt.
Das Haus ist meines wissens ca 100-120qm groß
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#6
Ja, fast. Ist irgendwie wie ein Deja Vu

Entschuldigung, da läuft was falsch. Meine Schwester bezieht EU-Rente, keine Sozialleistungen.

Wie lange müsste ich mich denn abmelden?
Im anderen Threat steht was von 12 Monaten, ein anderer schreibt 2-3 Monate.
Und wieder andes besagt etwa einen Monat.
Ok,wenn deine Schwester keine zusätzlichen Sozialleistungen empfängt,dann hast du schon Bonus Nr.1:wink:

Du musst dich halt vor dem Tod des Vaters abmelden und wenn du nach dessen Tod den Erbschein hast,dann wieder anmelden.
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#7
und wie funktioniert diese Abmeldung?
Geht das ohne Angabe vor Gründen oder wie ist das zu formulieren?
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#9
Super.
Habe gerade nachgeschaut. Leider gibt es da keine Vordrucke für eine Abmeldung.
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#11
Die Veränderungsmitteilung gibt es. Da steht aber nichts von abmeldung mit drin.
Nur:
Einkommen, sonstiges Einkommen, Absetzung von Einkommen, Bankverbindung, Weitere Änderungen wie Vermögen, KdU usw

Kann ich einen "2-Zeiler" schreiben?

hiermit melde ich, caro....mich aus dem Leidtungsbezug ab (Datum) aus persönlcihen Gründen, die ich nicht näher benennen möchte, ab.
Bitte senden Sie mir einen Bescheid und eine Rückzahlungsaufforderung des überzahlten ALG2-Betrages.

MfG


Würde das gehen?
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#12
Die Veränderungsmitteilung gibt es. Da steht aber nichts von abmeldung mit drin.
Nur:
Einkommen, sonstiges Einkommen, Absetzung von Einkommen, Bankverbindung, Weitere Änderungen wie Vermögen, KdU usw
Ja so ein Sauschdall,die wollen einen einfach nicht freiwillig gehen lassen.:biggrin:

Google halt mal nach einer Formulierung oder es hat hier einer was auf der Pfanne parat.
Gründe sowieso weglassen,wenn du keinen Job hast.
Und von Rückzahlungen schon gleich Garnichts erwähnen.
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#13
Super. Vielen Dank für die Hilfe.
Ich werde das dann mal so in Angriff nehmen.

Falls ich mich wieder anmelde, möchte das JC dann eine Sterbeurkunde unseres Vaters, den Erbschein oder was muss ich da alles vorlegen?
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#14
Super. Vielen Dank für die Hilfe.
Ich werde das dann mal so in Angriff nehmen.

Falls ich mich wieder anmelde, möchte das JC dann eine Sterbeurkunde unseres Vaters, den Erbschein oder was muss ich da alles vorlegen?
Das steht dann alles in deinem Neu-Antrag drin was du alles angeben musst.
Und welche Nachweise beizufügen sind.
Druck dir einfach einen kompletten Antrag aus und lies es dir durch.
 
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Gefällt mir
209
#15
Einfach für einen Monat abmelden und nach Eintritt des Erbfalls wieder anmelden ist eine Konstruktion die zu 100% nach hinten los gehen wird, denn das JC wird bei Neubeantragung von ALG 2 wissen wollen wovon in den letzten 6-12 Monaten gelebt wurde und sämtliche Kontobewegungen sehen wollen

Von dem Erbe wird auch das Finanzamt erfahren und somit auch das JC

Auch hier gilt der Rat wie im anderen Thread: Schnellstens zum Fachanwalt für Sozialrecht um einen legalen Weg zu finden das dieses Haus nicht verwertet werden muss
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#16
Einfach für einen Monat abmelden und nach Eintritt des Erbfalls wieder anmelden ist eine Konstruktion die zu 100% nach hinten los gehen wird, denn das JC wird bei Neubeantragung von ALG 2 wissen wollen wovon in den letzten 6-12 Monaten gelebt wurde und sämtliche Kontobewegungen sehen wollen
Von dem Erbe wird auch das Finanzamt erfahren und somit auch das JC

Es kommt drauf an ob du dich während der Erbschaft im Leistungsbezug befindest oder nicht.
Der Vater lebt noch,also steht auch kein Erbe im Raum,er könnte auch auf wundersame Weise wieder genesen.
Und das Finanzamt ist eine andere Angelegenheit,das JC erfährt sowieso bei einem Neuantrag vom Erbe.
So und nun zu was rät denn hier ein Anwalt?
Schaden kann er sicherlich nicht oder vielleicht doch?
 
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Gefällt mir
209
#17
Ein Fachanwalt für Sozialrecht hat solche Fälle vielleicht schon durchgeboxt und weiss was man legal machen kann, und wenn das über Beratungshilfe läuft dann kann das nur hilfreich sein
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#18
Ein Fachanwalt für Sozialrecht hat solche Fälle vielleicht schon durchgeboxt und weiss was man legal machen kann, und wenn das über Beratungshilfe läuft dann kann das nur hilfreich sein
Es gibt doch hier nichts durchzuboxen,es gibt kein Erbe und auch keinen Verstorbenen und man kann sich aus dem Leistungsbezug an und abmelden wann man möchte.
Was soll denn daran illegal sein ?
 
E

ExitUser

Gast
#19
Wenn sie sich erst mal abmeldet und sich nach 5 oder 6 Wochen wieder anmeldet kann das JC die Nase rümpfen, aber mehr nicht. Die Immo ist angemessen, und somit nicht schädlich. Also was solls?
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#20
Wenn sie sich erst mal abmeldet und sich nach 5 oder 6 Wochen wieder anmeldet kann das JC die Nase rümpfen, aber mehr nicht. Die Immo ist angemessen, und somit nicht schädlich. Also was solls?
Richtig aber was ich noch vergessen hatte,sie sollte sich und ihre Schwester noch vor einer Neumeldung beim JC ins Grundbuch eintragen lassen.
 

ingo s.

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
24 Jan 2008
Beiträge
1.419
Gefällt mir
386
#21
hallo caro,

bei mir war es ein ähnlicher fall...:

vater stirbt, mutter hatte es ebenfalls recht eilig, haus geerbt, schnauze darüber gehalten --- begründet schliesslich noch keine änderung in meiner bedürftigkeit...

testament gefunden, dass ich das haus erbe, schnauze darüber gehalten --- begründet schliesslich...siehe oben...

erbschein erhalten, schnauze darüber gehalten --- begründet schliesslich... siehe oben...

haus verkauft, schnauze darüber gehalten...

kohle aufs konto bekommen...: sofort beim jc abgemeldet, ohne begründung, ohne pipapo, einfach nur einen kleinen 2-zeiler, dass ich mich mit sofortiger wirkung aus dem leistungsbezug abmelden möchte ---fertig. kein nix, kein wenn, kein aber...

dann kam ne rückforderung für den überzahlten monat (war ja klar) und die frage nach dem grund der abmeldung...

rückzahlung ausgeglichen, frage nach dem warum nicht beantwortet...

es kam noch mal ein schreiben nach dem warum --- ebenfalls nicht beantwortet...

ende der debatte --- NIX MEHR VON DENEN GEHÖRT.

--------------------------------

so, und wenn die kohle verbraucht ist, mach ich wieder männchen bei denen und melde mich wieder bedürftig... bis dahin ist das konto wieder nahezu bei null und weiter geht's...
 

ingo s.

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
24 Jan 2008
Beiträge
1.419
Gefällt mir
386
#22
Richtig aber was ich noch vergessen hatte,sie sollte sich und ihre Schwester noch vor einer Neumeldung beim JC ins Grundbuch eintragen lassen.

dazu hat mir mein immo-makler gesagt...: brauchst dich gar nicht erst eintragen zu lassen, es wird ja eh nur ne rein-raus-geschichte, ist ja mehr ne reine formsache, wenn ein käufer gefunden ist, lassen wir dich eintragen und gleich danach sofort den neuen käufer.

damit hast du dem gesetz genüge getan und das jc kann dir nix, hast ja nur für einen tag drin gestanden.

scheint also durchaus legal zu sein.
 

ingo s.

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
24 Jan 2008
Beiträge
1.419
Gefällt mir
386
#24
Was ist jetzt zu tun, dass mein Anteil an diesem Haus mir nicht als einmaliges Einkommen angerechnet werden kann?
Wie muss ich wann den Erbfall beim JC angeben?

Wie im anderen Thread schon geschrieben wurde, kann man sich vom ALG2-Bezug mit 2 Zeiler abmelden?


hallo schornstein,



darauf bezog sich meine antwort...

...sollte nur als hinweis dienen...
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#25
Einfach für einen Monat abmelden und nach Eintritt des Erbfalls wieder anmelden ist eine Konstruktion die zu 100% nach hinten los gehen wird, denn das JC wird bei Neubeantragung von ALG 2 wissen wollen wovon in den letzten 6-12 Monaten gelebt wurde und sämtliche Kontobewegungen sehen wollen
Wie? Wieso das denn? Das wissen die doch! Nur den einen Monat dann nicht.
Ich lebte von Luft und Liebe. Landstreicherei. War im Kloster. Musste mich selbst finden ;)



Von dem Erbe wird auch das Finanzamt erfahren und somit auch das JC
Gibt es keinen Datenschutz mehr? Darf das Finanzamt dem JC einfach so Mitteilung machen? Ohne mich zu fragen?
 
E

ExitUser

Gast
#26
Das mit dem finazamt geschieht im Zuge des automatischen Datenabgleiches. Nur wenn du abgemeldet bist beim JC hat die das nicht zu interessieren. Was vor einem Neuantrag war geht das JC nichts an.
 
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Gefällt mir
209
#27
Wie? Wieso das denn? Das wissen die doch! Nur den einen Monat dann nicht.
Ich lebte von Luft und Liebe. Landstreicherei. War im Kloster. Musste mich selbst finden ;)





Gibt es keinen Datenschutz mehr? Darf das Finanzamt dem JC einfach so Mitteilung machen? Ohne mich zu fragen?

Das geht so nicht, nur wenn du dich wegen Arbeit abmeldest wärst du sicher


Es gibt keinen Datenschutz mehr, das was sich so nennt ist ein dünnes Mäntelchen, aber beim JC bist du nackt und gläsern
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#28
Das geht so nicht, nur wenn du dich wegen Arbeit abmeldest wärst du sicher
Es gibt keinen Datenschutz mehr, das was sich so nennt ist ein dünnes Mäntelchen, aber beim JC bist du nackt und gläsern
Das wird ja mit dir jetzt immer lustiger.:biggrin:

Frettchen hat es doch gerade schön erklärt wie das mit dem Finanzamt ist.

Und wenn caro28 zbs. bei einer Neuanmeldung ihre Gründe zbs,war im Kloster oder zur Selbstfindung in Indien beim Guru oder sonstiges angibt,dann ist es so.
Und wenn sie nichts angibt,dann passt es ebenso.
Wer nicht beim JC gemeldet ist,kann tun und lassen was er möchte und kein Finanzamt teilt irgend etwas dem JC mit,es gibt dann auch keinen automatischen Datenabgleich während dieser Zeit.
 
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Gefällt mir
209
#29
Den Datenabgleich gibt es aber rückwirkend ab dem Tag der Neuanmeldung, da sind auch Kontoauszüge und sämtliche Zuflüsse der letzten 6-12 Monate vorzulegen

Das JC interessiert sich für die zeit vor Antragstellung weil es ja sein kann das Vermögen verschoben oder verschleudert wurde

Deine Kommentare sind Wunschdenken aber weit weg von der harten Realität im SGB II

Es sei denn sie meldet sich für > 1 Jahr beim JC ab, dann kann keiner mehr was
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#30
Den Datenabgleich gibt es aber rückwirkend ab dem Tag der Neuanmeldung, da sind auch Kontoauszüge und sämtliche Zuflüsse der letzten 6-12 Monate vorzulegen

Das JC interessiert sich für die zeit vor Antragstellung weil es ja sein kann das Vermögen verschoben oder verschleudert wurde

Deine Kommentare sind Wunschdenken aber weit weg von der harten Realität im SGB II
Es sei denn sie meldet sich für > 1 Jahr beim JC ab, dann kann keiner mehr was

Die TE legt bei einem Neuantrag ihre wahren Vermögensverhältnisse selbst schon beim JC auf den Tisch.
Ein Vermögen wird hier weder verschleudert noch verschoben.
 
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Gefällt mir
209
#31
Und dann wird es eben dann angerechnet wenn raus kommt das innerhalb der letzten 12 Monate ein Zufluss an Einkommen da war

Du kapierst es nicht, du schreibst nur Halbwahrheiten und falsche Komentare, wiegst User in Sicherheit uns stürzt die ins Unglück
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#32
Und dann wird es eben dann angerechnet wenn raus kommt das innerhalb der letzten 12 Monate ein Zufluss an Einkommen da war

Du kapierst es nicht, du schreibst nur Halbwahrheiten und falsche Komentare, wiegst User in Sicherheit uns stürzt die ins Unglück
Jetzt wird's mir aber echt zu dumm mit dir,ins Unglück führt es höchstens,wenn sie es als Einkommen im Leistungsbezug angerechnet bekommt und die Hütte verkauft werden und aufgefuttert werden muss.
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#33
Also euer Zwist hilft mir leider nicht :rolleyes:

Ich fasse mal zusammen.

ALG2 abmelden. Dann warten bis der Todesfall eintritt. Den Erbschein abwarten. Das Grundbuch umschreiben lassen. Und dann wieder ALG2 beantragen.
Dann sollte das Haus ins Vermögen fallen und nicht als Einkommen gewertet werden, richtig?

Die wollen wissen, wovon ich in den letzten 6-12 Monaten gelebt habe? Das wissen die, da ich ja im Bezug bin/war) bis auf die Zeit, in der ich abgemeldet sein werde oder?

Für die Zeit in der ich abgemeldet sein werde, wird das JC Kontoauszüge verlangen, nehme ich an.
Da es auf meinem Konto kein Zufluss von irgendwelchen Geldern (außer dem ALG2) gibt, sollte ich da auf der sicheren Seite sein. Richtig?
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#34
Also euer Zwist hilft mir leider nicht :rolleyes:

Ich fasse mal zusammen.

ALG2 abmelden. Dann warten bis der Todesfall eintritt. Den Erbschein abwarten. Das Grundbuch umschreiben lassen. Und dann wieder ALG2 beantragen.
Dann sollte das Haus ins Vermögen fallen und nicht als Einkommen gewertet werden, richtig?

Die wollen wissen, wovon ich in den letzten 6-12 Monaten gelebt habe? Das wissen die, da ich ja im Bezug bin/war) bis auf die Zeit, in der ich abgemeldet sein werde oder?

Für die Zeit in der ich abgemeldet sein werde, wird das JC Kontoauszüge verlangen, nehme ich an.
Da es auf meinem Konto kein Zufluss von irgendwelchen Geldern (außer dem ALG2) gibt, sollte ich da auf der sicheren Seite sein. Richtig?
Alles Richtig eine andere Lösung kenne ich nicht,die im anderen Thread führt ins unbekannte Gewässer des Gerichts.
Nach einer Abmeldung kommt dann natürlich nichts mehr aufs Konto.
Einfach dann nichts mehr drüber laufen lassen bis zur Neuanmeldung.
Vermögen sollte heißen ins Schonvermögen § 12 SGB II Artikel 3
 

caro28

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
8 Sep 2014
Beiträge
10
Gefällt mir
0
#35
Super. Vielen Dank erstmal für die Hilfe. Ich berichte, was daraus geworden ist.

Eigentlich ist es traurig, solche Maßnahmen ergreifen zu müssen.
Dieses Haus wurde 1952 von unseren Ur-Großeltern aus eigener Hand komplett in Eigenleistung gebaut und ist seither im Familienbesitz und immer weiter gegeben worden.
Unser Vater hat es als seinen Altersruhesitz gesehen und sagte, dass das mal unserer werden wird.

Es ist nur traurig, was das "System" einem antut.
 
E

ExitUser

Gast
#37
Das mit dem finazamt geschieht im Zuge des automatischen Datenabgleiches. Nur wenn du abgemeldet bist beim JC hat die das nicht zu interessieren. Was vor einem Neuantrag war geht das JC nichts an.
Das Finanzamt meldet nichts. Zumal hier keine Erbschaftssteuer fließen sollte.
Allerdings kann das JC bei Verdacht "nachfragen".

Der automatisierte Datenabgleich greift erst, wenn durch das geerbte Vermögen Zinsen anfallen, bei denen vom Steuerabzug Abstand genommen wird (Freistellungsauftrag/ Erstattung der Kapitalertragssteuer).

Trotzdem würde ich von einem Verschweigen dringend abraten.
Geld kann man unterm Kopfkissen bunkern.
Mit einem ganzen Haus macht sich das schlecht.

Aktuell im Gespräch ist schließlich auch, ob der automatisierte Datenabgleich auf die Grundbuchämter ausgedehnt wird.
Wenn das kommt, werden die Staatsanwälte viel Arbeit bekommen.
 
E

ExitUser

Gast
#38
Es ist nur traurig, was das "System" einem antut.
Es ist nicht allein das H4-System

Mein Vater hatte eine Firma und Kredite als Sicherheiten auf unser Haus aufgenommen.
Nach seinem Tod im letzten Sommer haben meine Mutter und ich zu gleichen Teilen (Erbengemeinschaft) geerbt- Besitz UND Schulden.
Das Haus musste verkauft werden, obwohl seit den 30er Jahren in Familienbesitz. Die Bank will ihr Geld- und wir hatten/haben keins.
 
Mitglied seit
11 Sep 2006
Beiträge
990
Gefällt mir
209
#40
Aktuell im Gespräch ist schließlich auch, ob der automatisierte Datenabgleich auf die Grundbuchämter ausgedehnt wird.
Wenn das kommt, werden die Staatsanwälte viel Arbeit bekommen.
Der Datenabgleich zum Familiengericht ist schon vorhanden, das gleiche gilt für die Zulassungsstelle
 
E

ExitUser

Gast
#44
Der Datenabgleich zum Familiengericht ist schon vorhanden, das gleiche gilt für die Zulassungsstelle
Das ist Unsinn!

Das JC ist zwar bei begründetem Verdacht berechtigt, Deine Daten von der Zulassungsstelle zu erfragen (§ 67a Abs. 2 SGB X),
einen Datenabgleich gibt es aber definitiv nicht.
 

Helga40

Elo-User/in
Mitglied seit
30 Dez 2010
Beiträge
6.447
Gefällt mir
3.837
#45
Ich weise im Zusammenhang auf den empfohlenen Verzicht auf folgende Norm hin:

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
SGB 1 - Einzelnorm
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#46
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
Ich sehe hier keine Belastung anderer oder umgehen von Rechtsvorschriften.
Es gibt bisher kein Erbe und auch keinen Verstorbenen.

Gesetztexte sollte man auch Begründen/Erklären und nicht nur einwerfen.
Ob nun hier ein Verzicht auf Leistungen besteht oder eine Abmeldung aus dem Leistungsbezug ist für mich auch nicht geklärt.
Es gibt ja keinerlei Vordrucke,weder für eine Abmeldung noch auf einen Verzicht.
Nebenbei noch schöne Grüsse an @Strolchenmann .:biggrin:
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#48
Nur zu Bedenken- wovon soll die TE leben, wenn sie sich jetzt aus dem Bezug abmeldet?
Leider würde aber das Erbe nicht reichen, um davon längere Zeit zu leben.
Die TE weiß Bescheid und wie sie das letztendlich macht,geht uns ja nichts an.

Es wäre ja nur zu geil,wenn ich daran denke,ich würde auf Leistungen verzichten,lebe dann auf Kosten anderer und dann plötzlich käme ein Schreiben,ich hätte andere belastet und deshalb sei es Unwirksam und ich bekäme wohl dann alles nachgezahlt.
Da sollte man doch mal richtig nachforschen,das wäre ja dann wie Urlaub vom JC machen.
 
E

ExitUser

Gast
#49
Es wäre ja nur zu geil,wenn ich daran denke,ich würde auf Leistungen verzichten,lebe dann auf Kosten anderer und dann plötzlich käme ein Schreiben,ich hätte andere belastet und deshalb sei es Unwirksam und ich bekäme wohl dann alles nachgezahlt.
Ich denke, das JC kassiert gern deine Verzichtserklärung, zahlt gern die restlichen Tage des Monats September nach, wenn es dich dafür im Gegenzug ab Oktober bis auf Weiteres aus dem Bezug kacheln kann.

Die Warnung von Helga40 ist berechtigt.
Eine Abfrage des Richters bei den behandelnden Ärzten, ob das Ableben des Vaters zu erwarten war, reicht hier aus.
Schon dürfte der Bezug zwischen Verzichtserklärung und Ableben des Vaters hergestellt sein.
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#51
Ich denke, das JC kassiert gern deine Verzichtserklärung, zahlt gern die restlichen Tage des Monats September nach, wenn es dich dafür im Gegenzug ab Oktober bis auf Weiteres aus dem Bezug kacheln kann.
Mit ich denke,kommt man eh nicht weiter.:wink:

Abgesehen mal Erben außer Sichtweite lassen,ich könnte mich ja auch so abmelden oder verzichten.
Stellt sich doch die Frage,ob Abmelden und Verzichten auf der selben Grundlage basieren.
Ich könnte mich durchaus nicht abmelden aber auf Leistungen trotzdem verzichten.
Wieso gibt es hierfür keinerlei gesonderte Vordrucke?
Und wieso gibt es kein Gesetz,das Hilfebedürftige verpflichtet sind sich Arbeitslos zu melden?
(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft !"widerrufen" !werden.
Man beachte das Wort widerrufen,bei einer Abmeldung muss man sich aber Neu anmelden.
ich wäre da etwas vorsichtiger, das wird der Anwalt auch sagen.
Mit so einer Aussage wäre niemanden gedient.
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#52
Es muntert mich immer wieder auf zu lesen,wie möglichst viel Negatives gesammelt wird,kurzer Link und dann sollen sich andere den Kopf darüber zerbrechen.
Ich kann mich auch hier hinsetzen und alles negative Sammeln ohne mir jegliche Gedanken darüber zu machen.

Dann können wir solche Threads gleich dicht machen.

Oder schreiben,geh zum Anwalt,ob der sich dann große Gedanken macht,bleibt dann dahingestellt.

Mir persönlich hat schon so mancher Anwalt den Karren an die Wand gefahren,hauptsache Auftrag und Kohle.

Und ich bin auch nicht hier um mit Strolchenmanners und Co über Schwachsinn zu diskutieren und mich dann auch noch von solchen threadübergreifend Beleidigen lassen zu müssen.
Ich kann gerne solchen Vögeln das Feld überlassen.
Ich suche Lücken und Strohhalme und wenn ich welche finde,nutze ich sie,wenn der Aufwand in Relation steht und geringe finanzielle einbußen in Kauf genommen werden müssen.
Wer nichts versucht,hat meist schon von vornherein verloren.
 

HajoDF

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Jul 2005
Beiträge
2.566
Gefällt mir
1.546
#53
ALG II ist eine Antragsleistung!
Sie kann daher jeder Zeit durch einseitige Willenserklärung beendet werden. Man ist dann zur Zeit eben nicht bedürftig und die Gründe gehen das JC gar nichts an. Dann müsste später ein Neuantrag gestellt werden, wenn wieder Bedürftigkeit eintritt.
§ 46
SGB I
(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
Auch das wäre möglich.
 
Mitglied seit
4 Aug 2014
Beiträge
1.119
Gefällt mir
71
#54
ALG II ist eine Antragsleistung!
Sie kann daher jeder Zeit durch einseitige Willenserklärung beendet werden. Man ist dann zur Zeit eben nicht bedürftig und die Gründe gehen das JC gar nichts an. Dann müsste später ein Neuantrag gestellt werden, wenn wieder Bedürftigkeit eintritt.
Das ist doch jetzt mal was positives,was Papa Schlumpf da bringt.:icon_daumen:
 
Oben Unten