Entziehungsbescheid wegen Vermutung eG/BG

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Boje

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Hallo,
bin bisher immer stiller Mitleser gewesen. Muss vorab sagen, dass mir dieses Forum wirklich schon in sehr vielen Dingen weitergeholfen hat, und ich super Tips und Tricks mitnehmen konnte:danke:

Nun zum konkreten Fall:

Beziehe nun seit Juni diesen Jahres Alg2.
Nun wohne ich seit 2010 mit meinem Mitbewohner (männlich wohl gemerkt) in einer Wohnung.

Beim Erstantrag hab ich dies auch so angegeben. Auf genauere Nachfrage des SB habe ich versichert, dass ich allein wirtschafte, und diese Wohngemeinschaft nur aus Kostengrunden entstanden ist.
Stand vorher im Krankengeldbezug und Mitbewohner war Student.

Nach Aufforderung Anlage VE auszufüllen (in der man wissen will wer wo seine Wäsche aufhängt und gekocht wird), habe ich erstmal im Forum nachgelsesen...
Nun gut Anlage nicht ausgefüllt nicht abgeben, und ein Schreiben aufgesetzt, dass ich ich in keiner Bedarfstgemeinschaft lebe usw...und nach §§ bla bla usw auch nicht diesen blöden Fragebogen ausfüllen muss. (August)

Auf dieses Schreiben bis letze Woche keine Reaktion......
Dann hatte ich den Aussendienst vor der Tür.
Natürlich habe ich die Herrschaften unangekündigt nicht rein gelassen.
Heute bekam ich dann ein Schreiben

" Entziehungsbescheid"

Sehr geehrtexxxxxxx,

aufgrund der fehlenden Mitwirkungspflichten nicht die Anlage auszufüllen bla bla bla

Beim Aussendienst termin sollte festgestellt werden, ob sie mit Herrn XXXX eine Haushaltsgemeinschaft oder eine Eheähnliche Gemeinschaft bilden.

Sie öffneten die Tür, und sagten, dass sie diesem nicht zustimmen.
Sie sind somit in keinster Weise ihren Mitwirkungspflichten zur Aufköärung Ihrer Lebens und Wohnverhälltnissen nachgekommen.
Somit haben sie die vorausungsetztung für die Leistung nach dem zweiten Sozialgesetzbuch nicht nachgewiesen.

Meine Entscheidung beruht auf §66 der Ersten Buches Sozialgesetzbuch.

Hinweis:Falls sie die Mitwirkung nachholen und die Anspruchsvorrfaussetztung erfüllt sind, werde ich prüfen, ob und wieweit ich die Leistung ganz oder teilweise nachzahlen kann.
Hierzu muss zuvor eine Begehung und somit eine Feststellung Ihrer Lebens und Wohnverhältnisse erfolgen.



Nun ja, soweit ich nachgelesen hab, bin ich ja nicht gezwungen die Herrschaften in meine privaten Räume zu lassen.
Natürlich weiss ich jetzt nicht genau wie ich handeln soll.
Wäre für jeden Tip und Rat dankbar
 

Kaltes Wasser

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Der wechselseitige Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird nach § 7 Absatz 3a SGB II vermutet, wenn Menschen

länger als ein Jahr zusammenleben,

Boje:

Du und dein Mitbewohner, lebt ihr nebeneinander her wie normale Nachbarn? Was macht ihr so Monat für Monat: zusammen wohnen oder Zusammenleben?
Ausschließlichkeit der Beziehung, die keine vergleichbare Beziehung daneben zulässt

Boje:

Du und dein Mitbewohner - empfindet ihr euch als "Partner" im Sinne starker innerer Bindungen?

Beabsichtigt ihr ein Zusammenleben auf lange Zeit?

Wollt ihr demnächst heiraten?
 

arbeitslos in holland

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mensch @ratloser

quatsch hier keine opern, sondern komm' mit einem beschluß/urteil !

ansonsten schweige !

@kaltes wasser

das BSG hat die klage an das zuständige SG zurückverwiesen und deswegen kann die begründung nicht auf andere konstellationen übertragen werden.
 

Kaltes Wasser

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wenn der eine tatsächlich für den anderen aufkommt

Das ist falsch. Der Plan oder Wunsch reicht (sog. Einstehenswunsch).

Boje, wollt ihr einander alles im Leben finanzieren?

Innere Bindungen, Ausschließlichkeit der Beziehung, das sind die Kriterien - ggf. neben dem "Haushalt" (ökonomisch verstanden) herstellenden gemeinsamen Wirtschaften aus einem Topf.
 
S

silka

Gast
Wodurch ist eine eheähnliche Gemeinschaft gekennzeichnet ?

Durch das bestehen einer Not und Einstehgemeinschaft !!!
Das sagt auf jeden Fall das Bundesverfassungsgericht.
(In mehreren Verfahren sogar.)
Mensch, bitte---lies den § 7 Absatz 3 SGB II
dann den Absatz 3a

Mensch, bitte: Es geht um Partner.
PARTNER, können welche sein, die länger als 1 Jahr zusammenleben. Müssen aber nicht.
Grade eben erklärt uns @Boje, wie sie lebt---in einer 3,5 Zimmer-Whg, wo jeder Bewohner sein eigenes Zimmer hat.

Alles andere (und das richtig ausgefüllte Formular zur VE) kann sich das JC sich nun selber angucken.

Und DANN
Dann kommen eventuelle Rechtsfragen und seitenlange Klageschriften mit vollkommen irreleventen Inhalten.
Geht alles---aber erst mal mitwirken, Bude zeigen---Kohle kriegen.
Bald ist der 1.1. und nächstes Alg2 fällig.
 
S

silka

Gast
Im Entsagungsbescheid steht: Mitwirken und danach darüber grübeln lassen, ob ganz oder teilweise (oder vielleicht doch lieber nicht). Von Kohle kriegen ist da noch lange keine Rede. Der AD ist nicht der Geldbriefträger.
Stimmt.
Ahnung ist mehr als gar nichts wissen. Ich meinte eher den SB, der über das Ergebnis des Hausbesuchs zu entscheiden hat.
Wissen tu ich das auch nicht.

Alternative?
keine Mitwirkung=keine Nachholung, sondern Widerspruch.
= gar keine Kohle, ohne jede Ahnung. Ohne Hausbesuch.

Es ist wie immer.
Es ist alles ausgebreitet,vielfach gewendet und diskutiert.
Die Fragestellerin muß sich entscheiden.
Wie auch immer das sein wird.
:icon_pause:
 
E

ExitUser

Gast
Alternative?
keine Mitwirkung=keine Nachholung, sondern Widerspruch.

Die Leistung war ja unabhängig von dem Hausbesuch schon eingestellt. Die "Mitwirkung" sollte ja nichts als - angeblich ergebnisoffene - Antragsbearbeitung bringen. Sollte der Hausbesuch dagegen zur Zahlungsanweisung führen, würde man sicherlich nachgeben und das nicht in die Länge ziehen. Aber davon ist ja keine Rede.
 

Kaltes Wasser

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Weder der eventuelle Einstehenswunsch noch ein eventuelles gemeinsames Wirtschaften lassen sich durch den Außendienst erkennen, daher:

Hausbesuch ablehnen, Tür auf jeden Fall zu lassen.

Allerdings solltest du, Boje, jetzt mal gründlich darüber nachdenken, was für dich auf lange Sicht sinnvoll bzw. was möglich ist.

Und eventuell freiwillig "Partner" sein sprich die Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft VE für dich selbst und dann recht bald auch dem JC gegenüber bejahen und damit den geringeren monatlichen Auszahlungsbetrag bereitwillig akzeptieren:
Alleinstehend/Alleinerziehend 391 Euro (9 Euro mehr)
Paare/Bedarfsgemeinschaften 353 Euro (8 Euro mehr)

Arbeitslosengeld II - Hartz IV - Aktuelle Meldungen

Denn Boje, was willst du eigentlich? Kannst du damit leben, 2014 oder schon heute als "Partner" bzw. Bewohner eines gemeinsamen (wirtschaftlich verstandenen) Haushalts nur 90 Prozent des Regelsatzes zu bekommen oder ist das für dich geradezu unerträglich?

Ist es für dich akzeptabel, mit deinem Mitbewohner eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft (VE) zu bilden oder nicht?

Bedarfsgemeinschaft

Besprich das jetzt mal in aller Ruhe mit deinem Freund und teile uns danach deine Meinung bitte mit. Denn du kannst und musst dich entscheiden.

ENTWEDER die VE bejahen ODER darum kämpfen, ein eigener "Haushalt" zu sein und dagegen kämpfen, als "Partner" zusammenzuleben.
 
E

ExitUser

Gast
Hausbesuch ablehnen, Tür auf jeden Fall zu lassen.

Allerdings, Boje, mal gründlich nachdenken, was für dich auf lange Sicht sinnvoll bzw. möglich ist - und eventuell freiwillig "Partner" sein sprich die VE für sich selbst und dann recht bald auch dem JC gegenüber bejahen und damit den geringeren monatlichen Auszahlungsbetrag bereitwillig zu akzeptieren:


Arbeitslosengeld II - Hartz IV - Aktuelle Meldungen

Denn Boje, was willst du eigentlich? Kannst du damit leben, 2014 oder schon heute als "Partner" bzw. Bewohner eines gemeinsamen (wirtschaftlich verstandenen) Haushalts nur 90 Prozent des Regelsatzes zu bekommen oder ist das für dich geradezu unerträglich?

Das ist nicht Bojes Entscheidung. Wenn jemand ledig ist, arbeitet und mit seinem Geld auskommen müßte, dann findet er es vielleicht nicht so toll, der Firma alle paar Wochen eine Verdienstbescheinigung fürs JC abzunötigen. Die Personalabteilung oder der Chef vielleicht auch nicht. Läßt der das den Steuerberater machen, dann fängt er sich jedesmal für das Ausfüllen dieses Zettels eine Honorarnote nach Zeitgebühr. Das baut mit der Zeit Druck an einer Stelle auf, an der ihn niemand haben will.

Das JC erträumt sich damit die Reduzierung der Leistungsempfänger. Das mag in dem einen oder anderen Fall vielleicht funktionieren. Insgesamt aber ein Trugschluß, denn sie beenden damit auch Arbeitsverhältnisse und entzweien Partnerschaften. Der Partner arbeitet und soll sich dafür vom JC wie ein Langzeitarbeitsloser mit dem vollen Programm an die Kandare nehmen lassen.
 

Boje

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Hier versteh schon wieder gar nicht warum jetzt hier von Partner und heiraten geredet wird.

Aber gut ok darf ja jeder schreiben was er will!!
Also fakt ist ich tu nix was ich tun muss

Und ne ich will weder heiraten noch sonst was...möchte umschulen / ausbilden zur erzieherin und daher wäre wenn die Umschulung klappt ein Teilen der Wohnkosten für mich super...

Genau so wie es vorher war aufgrund des krankengeldbezuges war wohnkosten veringern das beste was mir passieren konnte!

Und solang ich mein berufliches leben noch nicht so wirklich geklärt habe, freue ich mich über jeden cent den ich mehr in der Tasche hab....

Weder nen Bett kaufen noch heiraten oder sontwas!!
 

Boje

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Das ist nicht Bojes Entscheidung. Wenn jemand ledig ist, arbeitet und mit seinem Geld auskommen müßte, dann findet er es vielleicht nicht so toll, der Firma alle paar Wochen eine Verdienstbescheinigung fürs JC abzunötigen. Die Personalabteilung oder der Chef vielleicht auch nicht. Läßt der das den Steuerberater machen, dann fängt er sich jedesmal für das Ausfüllen dieses Zettels eine Honorarnote nach Zeitgebühr. Das baut mit der Zeit Druck an einer Stelle auf, an der ihn niemand haben will.

Das JC erträumt sich damit die Reduzierung der Leistungsempfänger. Das mag in dem einen oder anderen Fall vielleicht funktionieren. Insgesamt aber ein Trugschluß, denn sie beenden damit auch Arbeitsverhältnisse und entzweien Partnerschaften. Der Partner arbeitet und soll sich dafür vom JC wie ein Langzeitarbeitsloser mit dem vollen Programm an die Kandare nehmen lassen.

Weder der eventuelle Einstehenswunsch noch ein eventuelles gemeinsames Wirtschaften lassen sich durch den Außendienst erkennen, daher:

Hausbesuch ablehnen, Tür auf jeden Fall zu lassen.

Allerdings solltest du, Boje, jetzt mal gründlich darüber nachdenken, was für dich auf lange Sicht sinnvoll bzw. was möglich ist.

Und eventuell freiwillig "Partner" sein sprich die Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft VE für dich selbst und dann recht bald auch dem JC gegenüber bejahen und damit den geringeren monatlichen Auszahlungsbetrag bereitwillig akzeptieren:


Arbeitslosengeld II - Hartz IV - Aktuelle Meldungen

Denn Boje, was willst du eigentlich? Kannst du damit leben, 2014 oder schon heute als "Partner" bzw. Bewohner eines gemeinsamen (wirtschaftlich verstandenen) Haushalts nur 90 Prozent des Regelsatzes zu bekommen oder ist das für dich geradezu unerträglich?

Ist es für dich akzeptabel, mit deinem Mitbewohner eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft (VE) zu bilden oder nicht?

Bedarfsgemeinschaft

Besprich das jetzt mal in aller Ruhe mit deinem Freund und teile uns danach deine Meinung bitte mit. Denn du kannst und musst dich entscheiden.

ENTWEDER die VE bejahen ODER darum kämpfen, ein eigener "Haushalt" zu sein und dagegen kämpfen, als "Partner" zusammenzuleben.

Das verstehe ich nicht wirklich....
wieso ab 2014 ein partner oder schon heute?

Ich habe jedenfalls meinen eigenen haushalt!!! bezahle alle meine Rechnungen, Lebensmittel Drogerieartikel selber! Selbst wenn ein Pizza dienst kommt, zahle ich meine Pizza selbst!!!

Nur um hier mal für einige leute klar zu stellen, dass ichmich hier nicht im Forum melde nur um irgendnen schmarrn zu erzählen!!
 

arbeitslos in holland

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das problem ist das JC: das hat nur das ziel, kosten einzusparen.

deine individuelle situation geht denen am gesäß vorbei.

wenn deren eigene blödheit dann ungewollt zu mehrkosten führt, hast du das system ad absurdum geführt.

:icon_wink:
 

Der Ratlose

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Mensch, bitte---lies den § 7 Absatz 3 SGB II
dann den Absatz 3a

Mensch, bitte: Es geht um Partner.
PARTNER, können welche sein, die länger als 1 Jahr zusammenleben. Müssen aber nicht.
Grade eben erklärt uns @Boje, wie sie lebt---in einer 3,5 Zimmer-Whg, wo jeder Bewohner sein eigenes Zimmer hat.

Alles andere (und das richtig ausgefüllte Formular zur VE) kann sich das JC sich nun selber angucken.

Ok ok ok.

1.
Das jeder ein eigenes Zimmer hat ist kein Zeichen dafür das die beiden nicht zusammen sind.
(Es gibt genug Ehepare wo jeder sein eigenes Zimmer hat.)
2.
Das jeder ein eigenes Konto hat und mit seinem Geld eigenverantwortlich umgeht ist auch bei Eheleuten heutzutage nicht mehr ungewöhnlich.
Daher können getrennte Konten nicht als Beweis herhalten das eben keine Einstehgemeinschaft besteht.

Mal zwei Beispiele womit so ein SG solche Argumente wegbügelt.
 
E

ExitUser

Gast
Mensch, bitte---lies den § 7 Absatz 3 SGB II
dann den Absatz 3a

Mensch, bitte: Es geht um Partner.
PARTNER, können welche sein, die länger als 1 Jahr zusammenleben. Müssen aber nicht.

Der § 7 Abs. 3a SGB II handelt überhaupt nur von Partnern. Wenn die Partnerschaft widerlegt ist, spielt es keine Rolle, wie lange man sich eine Wohnung teilt (andersrum gesehen kennt jede Partnerschaft Zeitpunkte, an dem man noch kein Jahr zusammen gelebt hat). Wenn man sich, ohne die Partnerschaft zu widerlegen, nur auf die noch nicht abgelaufene Frist beruft, fällt einem das Problem eben später wieder auf die Füße (sofern bis dahin nicht einer ausgezogen ist).

1.
Das jeder ein eigenes Zimmer hat ist kein Zeichen dafür das die beiden nicht zusammen sind.
(Es gibt genug Ehepare wo jeder sein eigenes Zimmer hat.)
2.
Das jeder ein eigenes Konto hat und mit seinem Geld eigenverantwortlich umgeht ist auch bei Eheleuten heutzutage nicht mehr ungewöhnlich.
Daher können getrennte Konten nicht als Beweis herhalten das eben keine Einstehgemeinschaft besteht.

Mal zwei Beispiele, womit so ein SG solche Argumente wegbügelt.

Alle Argumente sind jedes für sich gesehen Indizien, die man wie bei einer islamischen Fatwa genauso gut für eine bestimmte Schlußfolgerung, als auch für das genaue Gegenteil heranziehen kann. Es spräche ja auch einiges für eine VuE zwischen der Richterin und dem obsiegenden Kläger, wenn sich das Verfahren nur lange genug hingezogen hat ...
 

freakadelle

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Boje, gib als Beweis eine eidesstattliche Versicherung ab. Am besten noch zusätzliche eine von deinem Mitbewohner. Dann ist das JC wieder dran das zu widerlegen.
 

freakadelle

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Das geht leider nach hinten los bzw. geht gar nicht los.
Das JC widerlegt nichts, braucht es auch nicht.
Guten Morgen!!:icon_mued:

Nix guten Morgen, guck mal auf'n Tacho!
Dann erklär doch mal warum das deiner Meinung nach " nach hinten los geht bzw. gar nicht los geht". Hat bei mir bestens funktioniert. Kein Hausbesuch. Keine Anlage VE.
 

Sonntagsmaja

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Mal was Grundsätzliches:

Ein Hausbesuch des JC ist KEIN geeignetes Mittel um eine eG/BG/WG oder sonst was festzustellen!:icon_neutral:

Denn rosa und blaue Zahnbürsten im Bad oder 2 Kissen im Bett haben NULL Aussagekraft darüber ob man vom anderen unterstützt wird.
Diese ganze Denke ist die perverse Denke eines zwanghaft sparenden JC.

So gehen wir gegen diese Idiotie vor wenn wir um Hilfe in so einem Fall gebeten werden:
a) Eine eidesstattliche Erklärung daß man wechselseitig NICHT für einander einstehen will (also BEIDE).
b) eine Abtrittserklärung schreiben worin der ALG II-Beziehende gegenüber dem JC eventuell vorhandene Unterhaltsansprüche an selbiges abtritt.
Ist im SGB generell üblich daß dem HE vorgeleistet wird und sich das Amt selbst an die Unterhaltspflichtigen wendet. Evtl. eben auch einklagen.
(obwohl das in so einem Fall Blödsinn ist. Lt. Gesetz greift da keine Unterhaltsverpflichtung)

Wenn es jetzt allein darum handelt daß das JC nur noch den 90%igen BG-Regelsatz zahlen will, dann muß es auch zumindestens den auch auszahlen!
Also Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG stellen.
Eilbedürftigkeit ist gegeben denn Dein Mitbewohner/in zahlt nicht für Dich:icon_exclaim:
Wichtig: Das Du dem Grunde nach hilfebedürftig bist, ist ja spätestens nach der eidesstattlichen Erklärung klar.

Wir haben Erfolge hier mit dieser Vorgehensweise.
Auch wenn hier einige vielleicht Gift und Galle spucken weil sie einen Hausbesuch für DIE ultimative Lösung halten. Aber man steckt ja nicht drin was der Aussendienst gesehen oder mit seiner schmutzigen Phantasie überall hinein interpretiert hat:cool:
 
S

silka

Gast
Nix guten Morgen, guck mal auf'n Tacho!
Dann erklär doch mal warum das deiner Meinung nach " nach hinten los geht bzw. gar nicht los geht". Hat bei mir bestens funktioniert. Kein Hausbesuch. Keine Anlage VE.
Das Guten Morgen bezog sich auf:
<<Dann ist das JC wieder dran zu widerlegen.>>
Denn das JC braucht nicht widerlegen. @Boje ist in der Beweisnot und muß die Vermutung widerlegen.

Schön, wenn es bei dir funktioniert hat. Freut mich.
Erklär doch bitte @Boje, was sie nun zu tun hat.
Sie scheint recht verwirrt oder verunsichert zu sein.
 
S

silka

Gast
Mal was Grundsätzliches:
Ein Hausbesuch des JC ist KEIN geeignetes Mittel um eine eG/BG/WG oder sonst was festzustellen!:icon_neutral:
Denn rosa und blaue Zahnbürsten im Bad oder 2 Kissen im Bett haben NULL Aussagekraft darüber ob man vom anderen unterstützt wird.
Diese ganze Denke ist die perverse Denke eines zwanghaft sparenden JC.
So gehen wir gegen diese Idiotie vor wenn wir um Hilfe in so einem Fall gebeten werden:
a) Eine eidesstattliche Erklärung daß man wechselseitig NICHT für einander einstehen will (also BEIDE).
b) eine Abtrittserklärung schreiben worin der ALG II-Beziehende gegenüber dem JC eventuell vorhandene Unterhaltsansprüche an selbiges abtritt.
Ist im SGB generell üblich daß dem HE vorgeleistet wird und sich das Amt selbst an die Unterhaltspflichtigen wendet. Evtl. eben auch einklagen.
(obwohl das in so einem Fall Blödsinn ist. Lt. Gesetz greift da keine Unterhaltsverpflichtung)
Wenn es jetzt allein darum handelt daß das JC nur noch den 90%igen BG-Regelsatz zahlen will, dann muß es auch zumindestens den auch auszahlen!
Also Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG stellen.
Eilbedürftigkeit ist gegeben denn Dein Mitbewohner/in zahlt nicht für Dich:icon_exclaim:
Wichtig: Das Du dem Grunde nach hilfebedürftig bist, ist ja spätestens nach der eidesstattlichen Erklärung klar.
Wir haben Erfolge hier mit dieser Vorgehensweise.
Auch wenn hier einige vielleicht Gift und Galle spucken weil sie einen Hausbesuch für DIE ultimative Lösung halten. Aber man steckt ja nicht drin was der Aussendienst gesehen oder mit seiner schmutzigen Phantasie überall hinein interpretiert hat:cool:

Ich halte den Hausbesuch nicht für das einzige oder ultimative Mittel. Aber es ist ein Mittel und es ist nicht rechtswidrig.
Ich spucke weder Gift noch Galle, ich versuche ganz einfach, @Boje auf das Schreiben und den Sachverhalt, den sie bisher bekanntgegeben hat, den Weg zu empfehlen.
Keinesfalls muß sie das tun, was ich empfehle. Sie muß sich aber entscheiden.
Schon gestern riefen hier diverse Poster ins Off, wer denn definitiv wüßte, was nun zu tun wäre. Da warens 2.
Jetzt kommen zum Glück welche hinzu.
Du schreibst sogar von "WIR", also wohl mehrere.
Ob bei denen von gestern auch schon die Leistung entzogen war, oder ob die länger als 1 Jahr zusammenlebten, habe ich nicht verfolgt.
Hier bei @Boje will das JC was "Mitwirkendes"und schreibt auch, was das sein soll.

Nun warte ich mal ab. Ich würde mich für @Boje freuen, wenn sie Erfolg hat. Hoffentlich lesen wir es.
Und nein, ich bin kein SB, immer noch nicht.:popcorn:
Und an den Zahnbürsten hängt es nicht, das wollte ich mit 5-10 Stück o.s.ä. ausdrücken.:icon_mued:
 

freakadelle

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Das Guten Morgen bezog sich auf:
<<Dann ist das JC wieder dran zu widerlegen.>>
Denn das JC braucht nicht widerlegen. @Boje ist in der Beweisnot und muß die Vermutung widerlegen.

Schön, wenn es bei dir funktioniert hat. Freut mich.
Erklär doch bitte @Boje, was sie nun zu tun hat.
Sie scheint recht verwirrt oder verunsichert zu sein.

Ich schätze manche deiner Beiträge sehr silka aber nach deiner ganzen schreiberei wäre ich auch verunsichert. Ich hatte bereits sehr früh in diesem Thema angemerkt dass es diese Möglichkeit der eidesstattlichen Versicherung gibt. Aber wahrscheinlich muss man hier Monstertexte nebst ruppigen Ton verfassen dass man wahrgenommen wird.

Boje bringt mit der eV einen Beweis und sogar einen absolut handfesten. Wenn Boje interesse daran hat, schicke ich ihr gerne - allerdings erst nach den Feiertagen - den Mustertext, so wie ich es gemacht habe, rüber.
 
S

silka

Gast
Ich schätze manche deiner Beiträge sehr silka aber nach deiner ganzen schreiberei wäre ich auch verunsichert. Ich hatte bereits sehr früh in diesem Thema angemerkt dass es diese Möglichkeit der eidesstattlichen Versicherung gibt. Aber wahrscheinlich muss man hier Monstertexte nebst ruppigen Ton verfassen dass man wahrgenommen wird.

Boje bringt mit der eV einen Beweis und sogar einen absolut handfesten. Wenn Boje interesse daran hat, schicke ich ihr gerne - allerdings erst nach den Feiertagen - den Mustertext, so wie ich es gemacht habe, rüber.
Ich möchte dann mal ohne viel Schreiberei anmerken:
Daß eine Versicherung an Eides Statt ein absolut handfester Beweis sei, glaub ich ganz einfach mal gar nicht.
Wenn das Aufschreiben und Abgeben eines "Quasi-Eides" solche Angelegenheiten erledigen würden, könnten sich ganz viele Schreibereien längst erledigt haben---bei allen so Betroffenen.
Es hätte sich herumgesprochen. Das wär zu schön.

Daß @Boje verunsichert ist, hat mM andere Gründe.
 

freakadelle

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Es geht nicht darum was DU GLAUBST sondern was faktisch so ist wie es ist. Es haben ja schon mehrere hier gesagt dass das mit der eV möglich ist. Meinetwegen glaub was du möchtest aber wenn du dir nicht sicher bist, verunsichere doch bitte nicht auch noch Leute die sich damit noch weniger auskennen, durch deinen Pessimismus.

Ich hatte dich gestern schon darum gebeten zu erklären warum eine eV deiner Meinung nach nicht als Beweis herhalten kann in diesem Fall. Wäre schön wenn du das nochmal nachholen würdest. Vielleicht erschließt sich dann warum du dieser Auffassung bist. Danke.
 

Der Ratlose

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Also es interessiert mich jetzt immer noch.

Wie wird denn nun bei einem Hausbesuch festgestellt ob eine eheähnliche Gemeinschaft oder nur eine normale Gemeinschaft von zwei verliebten besteht.

Da kommt also der Außendienst. Beide liegen noch gemeinsam im Bett. In einem Bett !
Sie haben auch keine Trennung ihrer Sachen.

Aber bei dem punkt wo der eine die KV für den anderen bezahlen soll, sagt dieser dann "genug ist genug" das bezahle ich nicht, ich kann es verschmerzen wenn ich ihm mit 150 € im Monat aushelfe aber mehr geht nicht.
Dann müsste ich meine Hobbys aufgeben.

Was dann ? Teil BG ? Muß der Teilzahler nur zu jedem dritten Termin beim SG.

Ich möchte hier mal anmerken das das LSG Niedersachsen-Bremen schon einmal geurteilt hat das es auch eine BG bei zwei unverheirateten die jeweils eine eigene Wohnung haben annimmt.
Erst das BSG kippte dieses und verwies darauf das das Gesetz einen gemeinsamen Haushalt voraussetzt.

Dies ist aber eine formulierung des Gesetzgebers die jederzeit geändert werden kann, allein schon um einer diskriminierung von nicht zusammenlebenden Ehepartnern vorzubeugen.
 
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