Endgültige EKS - Rückzahlung

[musiker01]

Hallo,

hab nun meine endgültige EKS für 04-09/2008 abgegeben und heute den endgültigen Bescheid erhalten. Bin dabei allerdings bald aus den Schuhen gekippt Soll gut 800 EUR für den Zeitraum zurückzahlen :icon_eek:

Bei grober Nachrechnung meinerseits haben die meine in der EKS angegebenen Kfz-Kosten sowie meine Telefonkosten je nur zu 50% anerkannt. Beides ist aber lt. Steuerbescheid (letzter von 2007) vom FA als jeweils 100% betriebliche Kosten anerkannt.

Wo soll ich denn nun 800 EUR hernehmen?

Viele Grüße

P.S.: Da wundern sich die Leute, wieso manche meinen, ohne Arbeit lebt es sich besser als mit

 

[ExitUser]

Es gibt eine neue Sozialgeldverordnung (Regelungen zum SGB II) vom 18.12.2008, die ab dem Erscheinungstermin sofort auch für zurückliegende Zeiträume anzuwenden ist.

Die alte Verordnung enthielt zum KFZ Widersprüchlicheiten und war rechtlich da schlampig.

Solltest Du Dein KFZ mehr als 50% geshäftlich nutzen, gilt es als geschäftlich. Private Fahrten werden mit 10 Cent/km abgerechnet. Da Dein Bescheid nach dem 18.12.2008 erteilt wurde, ist er rechtswidrig. Da der Fehler offensichtlich und grob rechtswidrig ist, kann zusätzlich auf Nichtigkeit plädiert werden. => Also Widerspruch mit dem Hinweis auf eine wahrscheinliche Nichtigkeit einlegen.

Beim Telefon wirst Du im Widerspruch glaubhaft machen müssen, daß eine größere geschäftliche Nutzung vorliegt.

Ansonsten beziehen sich die ARGEn hier auf eine Erläuterung zur Anlage EKS. Hier wird ausgeführt, die Erläuterung entspreche der Verordnung. Hier werden auch bei gemischter Benutzung nur 50% der Telefonkosten (Text: "Zur Vereinfachung"?!!) als geschäftlich anerkannt. In der Verordnung steht aber nichts von 50%. Da aber gemäß Tenor der Erläuterung der Inhalt der Verordnung widergegeben sein soll, liegt hier eine Täuschung vor.

ICH NENNE ES KONKRET EINEN BETRUGSVERSUCH!

 

[musiker01]

Danke! (private Km hab ich keine , führ aber auch kein Fahrtenbuch -das FA jedenfalls hat mir alle Kosten zu 100% als geschäftlich anerkannt. Dito beim Telefon, da ich denen gesagt hab, privat telefonier ich günstig ausschließlich mit dem Handy, daher brauch ich den Anschluß nicht privat und folglich auch keine separate geschäftlich genutzte Leitung -so wie die ARGE sich das vorstellt-)

Kann jemand Selbstdenkers Auffassung untermauern, vielleicht?

Viele Grüße

 

[ExitUser]

Danke! (private Km hab ich keine , führ aber auch kein Fahrtenbuch -das FA jedenfalls hat mir alle Kosten zu 100% als geschäftlich anerkannt. Dito beim Telefon, da ich denen gesagt hab, privat telefonier ich günstig ausschließlich mit dem Handy, daher brauch ich den Anschluß nicht privat und folglich auch keine separate geschäftlich genutzte Leitung -so wie die ARGE sich das vorstellt-)

Kann jemand Selbstdenkers Auffassung untermauern, vielleicht?

Viele Grüße

Wenn du deinen Firmenwagen nur dienstlich fährst, müssen die dir das meiner Meinung nach so anerkennen. Es sei denn sie beweisen dir das Gegenteil. Eine Pflicht zum Führen eines Fahrtenbuches für dienstliche Fahrten im Bereich des SGB ist mir vollkommen unbekannt. Es würde wohl auch gegen den Datenschutz verstoßen. Man könnte daraus deine Kundendaten ableiten.

Telefonkosten werden nur halbiert, wenn auch private Gespräche geführt werden.

Meine Erfahrung sagt mir, dass die Jobcenter Fahrt- und Telefonkosten grundsätzlich halbieren, wenn man keine Privatkosten angibt. Das das rechtswidrig ist, dürfte jedem klar sein.
Da hilft nur ein Widerspruch.

 

[musiker01]

Ich kam auch nur darauf, das mal wie o.g. durchzurechnen, weil ich letztes Jahr schon reichlich Schriftverkehr bzgl. der Anerkennung meiner betrieblichen Fahrt- u. Telefonkosten mit der ARGE hatte.

Man war der Meinung, ich MÜSSE per Fahrtenbuch ALLE meine Fahrten Nachweisen, ansonsten könne man nur 50% anerkennen, private Fahrten hätte ich mit 10ct/km als Einkommen zu Berechnen. Ohne separaten betrieblichen Telefonanschluss könne man mir auch nur 50% der Telefonkosten anerkennen.

Mein Hinweis darauf, das lt. Steuerbescheid (von 2007) ersichtlich wäre, das gem. Finanzamt es sich um ein 100% betrieblich genutztes Fahrzeug handelt, sowie um einen 100% betrieblich genutzten Telefonanschluss -da ich für private Telefongespräche eine separate Handynr. habe- scheinen ungehört verhallt zu sein..........................

Es gibt einige Ausnahmeberufe, bei denen per se davon Ausgegangen wird, das das Kfz ein betrieblich genutztes FAhrzeug ist. Dafür besteht dort auch lt. FA keine FAhrtenbuchpflicht, wie z.B. Handelsvertreter o.ä. Nach Rücksprache mit dem FA fällt da auch meine Tätigkeit als Musiker drunter, da Musiker ja nunmal bekanntlich "Reisende" sind. Nur die ARGE kapiert sowas nicht.......................

Viele Grüße

 

[musiker01]

So, möchte nun einen Widerspruch schreiben!

Wie sollte ich den am Besten Formulieren, da die ARGE ja schon meine anderen Schreiben zu den o.g. Themen nicht verstehen wollte?

Viele Grüße

 

[ExitUser]

So, möchte nun einen Widerspruch schreiben!

Wie sollte ich den am Besten Formulieren, da die ARGE ja schon meine anderen Schreiben zu den o.g. Themen nicht verstehen wollte?

Viele Grüße

So würde ich es schreiben:

Sehr geehrte Bürotante,

gegen den Bescheid vom ....Datum... lege ich Widerspruch ein.


Die betrieblichen Telefon- und KFZ-Kosten wurden nur zur Hälfte berücksichtigt. Mir wurde unterstellt, ich würde Telefon und KFZ privat nutzen.

Telefon und KFZ nutze ich NUR beruflich und NICHT privat!

Mit unfreundlichen Grüßen

Musi Ker

 

[musiker01]

Naja, wie gesagt, selbiges hab ich denen letztes Jahr schon desöfteren geschrieben. Scheint aber halt ungehört verhallt.........................

Vor allem vermute ich ja bisher nur, das es -aufgrund der Höhe- diese Kosten sind. Eine Aufstellung darüber habe ich ja nicht erhalten, sondern einfach nur ein Neuberechnung meines Einkommens mit Endgültigem Bescheid -ohne Aufschlüsselung, wie die auf dieses Einkommen kommen-.

Viele Grüße

 

[ExUser 2606]

Dann leg Doch einfach erstmal fristwahrend Widerspruch ein. Die Begründung würdest Du nachreichen. Hierzu benötigst Du eine Aufschlüsselung, wie die ARGE auf den Nachzahlungsbetrag kommt. Dann ist die ARGE am Zug. Ich ahbe es sogar schon erlebt, dass sie bei der Erstellung der Aufschlüsselung den eigenen Fehler gefunden und den bescheid korrigiert haben.

 

[ethos07]

Widerspruch schreiben? Dafür gibt es viele Ideen...

Z.B. hier im Portal unter Download mal ein bisschen in der breiten Auswahl an möglichen Widersprüchen selbst suchen & lesen & das für dich passende selbst daraus zusammenstellen?

Hinterher z.B. Entwurf hier einscannen - dann schauen bestimmt Kenner nochmals drüber.

Immer gut kommt, wenn du einen Widerspruch so aufsetzt, dass dir der Bescheid nicht nachvollziehbar sei und somit bittesehr erstmal das Amt wieder dies und jenes bittesehr näher aufschlüsseln soll mit Frist bis... - auch Bitte um TErmin für Akteneinsichtzu (dazu vorher mit Suchfunktion hier schauen, wie das dann am besten abläuft) macht häufig Sinn

- und ich vergesse nie den Hinweis anzufügen, dass eine direkte Klärung zwischen mir & Amt dem Steuerzahler doch wesentlich günstiger kommt, als wenn sie mich ggf. durch schlichtes Übergehen meines Unverstehens ihres Bescheids zu einer Klage zwingen sollten. Usw.


Als fahrender Musikus bist du doch sicher kreativ .

 

[michaelulbricht]

Hallo,

sagt mal hat schon mal einer von euch eine Definition der Begriffe für die EKS von der Arge bekommen ? oder einen Verweis auf die Rechtgrundlagen?

Ich hänge immer noch an dem Punkt das für das berechnen des Einkommens eines Selbständigen die steuerlichen Vorschriften nicht mehr anzuwenden sind.

Aber alle Begrifflichkeiten wie zum Beispiel:
- Betriebseinnahmen
- Firmenfahrten
- Firmenfahrzeug
- Betriebsausgaben
- Gewinn
- usw .
sind doch nur im den Steuerlichen Vorschriften rechtsverbindlich erklärt und aufgeführt.
Alleine die Ausführungen was alles eine Betriebseinnahme ist, ist schon gigantisch.

Nun wird gesagt das das die steuerlichen Vorschriften keine Anwendung mehr finden.
Es wird ja nicht gesagt es sind nur einige §§ aus dem Steuerrecht nicht mehr anwendbar, sondern die Steuerlichen Vorschriften sind nicht mehr anwendbar.
Und wie gesagt erst aus den Steuerrechtlichen Vorschriften ergibt sich zum Beispiel was eine Betriebseinnahme ist.

Nun suche ich seit Wochen ob es irgendwo in den Sozialgesetzbüchern eine eigene Definition zu dieser Thematik gibt.
Das ist aber Negativ.
Es muß doch von der Arge eine eigene rechtsverbindliche Definition dann für die gesammten Begriffe geben die sonst durch die steuerlichen Vorschriften geregelt waren.

Helft mir da mal weiter.

Ich habe den Verdacht das das richtiges Gepfusche ist, wie damals bei den Motorradhelmen.
Die älteren konnen sich vieleicht noch daran erinnern das der Gesetzgeber eine neue ECE Norm einführte und die alte Norm außer Kraft setzte.
Nachdem die Industrie mit der Herstellung der neuen Helme nicht nachkam würde die neue ECE Norm wieder außerkraft gesetzt allerdings die alte Norm auch nicht wieder in Kraft gesetzt.
Ich weiß das noch genau als ich von den Scheriffs angehalten wurde weil ich einen uralt Römerhelm auf dem Kopf hatte und ich ein Bußgeld zahlen sollte. Mir wurde erklärt das es in Deutschland eine Helmpflicht gebe und wenn die neue ECE Norm auch erstmal außer Kraft wäre dann würde natürlich die alte Norm wieder gelten.
Nun das Gericht gab mir damals Recht da es keine anwendbare Norm gab und der Gesetzgeber hier geschlampt hatte.

 

[desmona]

Genau, das interessiert mich auch, zumal die JC/ARGEN dann zusätzlich die jeweiligen Steuerbescheide haben wollen und dann danach endgültig berechnen wollen (zumindest hier) und diese sind ja nun mal selbsredend nach Steuerrechtsnormen erstellt !!

die EKS erfordert eigendlich eine komplett separate Buchführung

Also im Betriebsgewinn eine völlig andere Summe (und das betrifft nicht nur Tel+PKW, sondern eben auch Abschreibungen oder Ansparung etc.)

Meiner Meinung wird duch diese AO (EKS -Gewinnermittlung etc.) der BA oder wem auch immer, geltendes Recht (hier Steuer) umgangen oder ausgehebelt bzw. dagegen verstoßen.

 

[ExitUser]

Ich habe jetzt einen Antrag auf dringende Investitionen gestellt. Das Ganze würde den Gewinn von sechs Monaten komplett auffressen. In der Leistungsabteilung wurde mir gesagt, das geht an die Arbeitsvermittlerin, die entscheide.
Jetzt mal ganz ehrlich, wie soll eine Arbeitsvermittlerin entscheiden, was in meiner Firma nötig ist und was nicht.

Auf die Antwort bin ich gespannt.

 

[desmona]

Jetzt mal ganz ehrlich, wie soll eine Arbeitsvermittlerin entscheiden, was in meiner Firma nötig ist und was nicht.

Genau das ist unter anderem der Knackpunkt - ein/e FM wird ermächtigt über Tätigkeit/Investitionen etc. für hunderte Branchen zu entscheiden. Und das selbstredend aus dem Bauch herraus - nach dem Gefühl einer bundesdeutschen Hausfrau

In aller Regel ist aber so gut wie kein FM Finanzexperte, Wirtschaftsfuzzi oder war Firmenmanager - manche branchentypische Termini können die noch nicht mal aussprechen.

Nach diesem Modell sind auch keine gesunden Ansparungen, Rücklagen oder eben Abschreibungen möglich...weil nicht vorgesehen und nicht statthaft.

Im Umkehrschluß muß dann eigendlich genau dieser FM für mangelnden Gewinn haftbar gemacht werden.

Und der sollte auch 24 h erreichbar sein !!! um Schnellentscheidungen für deine Firma zu treffen.

Stell dir vor du sagst zu deinem Kunden...mom ich muß erstmal meinen FM fragen ob ich den Auftrag annehmen darf

Bei mir korreliert regelmäßig die OAW mit meiner Tätigkeit. Theoretisch müßte ich immer warten bis der Dösbattel mir genehmigen würde auswärts etwas zu verkaufen.

Meinen nächsten FM werd ich erst mal nach seiner Quali fragen...hab ich schon mal gemacht...danach hab ich nie wieder was von dem gehört !!

Und ich mach z.Zt. immer zwei Buchführungen !!!

 

[ExitUser]

Und der sollte auch 24 h erreichbar sein !!! um Schnellentscheidungen für deine Firma zu treffen.

Stell dir vor du sagst zu deinem Kunden...mom ich muß erstmal meinen FM fragen ob ich den Auftrag annehmen darf

Mit diesem Argument hatte letztes Jahr mein Kollege (erg. Alg II / selbstständig) eine EGV vor dem Sozialgericht abgeschmettert.

Er sollte mit seinem pAp (wer das auch sei) abstimmen, wenn er den zeit- und ortsnahen Bereich verlässt. Die ArGe weigerte sich aber (wen wundert es) die persönliche Handynummer des pAp rauszugeben. Die Nummer war aber nötig. Es könnte ja außerhalb der Dienstzeiten ein kurzfristiger Auftrag in Südtirol reinkommen.

 

[desmona]

Interessiert mich/ uns sehr...kannste das Urteil/oder den Vorgang nicht hier reinstellen?
Vorrangig gehts ja dann evtl. um Argumentation, die man denen um die Ohren hauen kann

Mit diesem Argument hatte letztes Jahr mein Kollege (erg. Alg II / selbstständig) eine EGV vor dem Sozialgericht abgeschmettert.

Er sollte mit seinem pAp (wer das auch sei) abstimmen, wenn er den zeit- und ortsnahen Bereich verlässt. Die ArGe weigerte sich aber (wen wundert es) die persönliche Handynummer des pAp rauszugeben. Die Nummer war aber nötig. Es könnte ja außerhalb der Dienstzeiten ein kurzfristiger Auftrag in Südtirol reinkommen.

 

[Mike_B]

eigendlich (oder ich hab Glück gehabt) ..kann man mit den SB reden...

meine EGV sagt aus, das ich eine Abwesenheit über 7 Werktage nur melden muß. Die Begründung meinerseits war, das ich nicht wirklich Lust habe, 2-3x die Woche mit der Arge zu telefonieren

(und ich natürlich jedes Mal eine schriftliche Bestätigung haben möchte .... irgendwie war der Typ dann irgendwie nicht begeistert davon 15 Briefe im Monat zu versenden )

 

[musiker01]

So,

hab jetzt erstmal fristwahrend Widerspruch eingelegt! Mit der Bitte um Aufstellung der Berechnung, damit ich das mal alles nachvollziehen kann.

"Natürlich" traf zeitgleich (am Freitag, übrigens nach 11 !!!!! Tagen Postweg) schon die ZAhlungsaufforderung des Forderungsmanagements der Bundesagentur für Arbeit ein. Mit Zahlungsziel der Komplettsumme bis zu dieser Woche Freitag...............

Trifft sich doch gut, das Widersprüche neuerdings keine aufschiebende Wirkung mehr haben, oder?

Und was meinen die eigentlich, woher ich die Kohle mal so eben nehme???

Viele Grüße

 

[michaelulbricht]

Hallo,

also das mit dem Widerspruch ist so eine Sache.
Erläßt die Arge einen Bescheid der eine leistungsrelevante Angelegenheit für die Zukunft regelt entfaltet der Widerspruch keine aufschiebene Wirkung mehr.
Daher sofort zum Sozialgericht und eine EA.

Erläßt die Arge aber einen Bescheid über einen zurückliegenden Zeitraum so entfaltet der Widerspruch selbstverständlich aufschiebene Wirkung.

Der Grund ist eigendlich recht einfach da durch den Widerspruch für die Vergangenheit der Arge kein Schaden für die Zukunft ensteht.

Jetzt stellt euch mal vor die Arge stellt einen Rückforderungsbescheid und kann diesen auch sofort beitreiben.
Hinterher stellt sich heraus das der Rückforderungsbescheid unrechtmäßig war und du konntest deinen Laden aber zu machen da du kein Kapital mehr hattest.
Was dann ?

 

[walterelf]

per Steuerbescheid 2007 wurden Deine Kosten anerkannt, aha...

Wann hattest Du eine Steuerprüfung?

100% KFZ-Nutzung???? Hast Du eine LKW-Zulassung?
100% Telefon??? Das willst Du ernsthaft verkaufen?

Glaubhaft ist anders...
Sorry

 

[musiker01]

Nein, ich hatte keine Steuerprüfung, aber ein längeres Telefonat mit meiner FA-SB, in dem geklärt wurde, wie ich privat telefoniere (nämlich mit Handy) und wie ich privat mobil bin (zu Fuß, mit m Fahrrad, mit dem 2. Auto meiner Mutter -weil das o.g. gehört auch meiner Mutter, ist nur gemeldet auf mich und ich fahrs halt beruflich-).

Darüberhinaus gibt es eben auch, wie ich oben schon anführte, Berufe, bei denen eine betriebliche Nutzung grundsätzlich gegeben ist und auch keine Fahrtenbuchpflicht besteht. Dazu hat meine SB mich als Musiker -da nunmal ständig "on Tour"- auch gezählt.

Und ich weiß nicht, was die ARGE bzw. auch Du an dieser Entscheidung des FA's rumzumäkeln oder nicht anzuerkennen haben. Würde ja bedeuten, meine SB hat wissentlich eine falsche Entscheidung getroffen..............

Viele Grüße

 

[Mike_B]

per Steuerbescheid 2007 wurden Deine Kosten anerkannt, aha...

Wann hattest Du eine Steuerprüfung?

100% KFZ-Nutzung???? Hast Du eine LKW-Zulassung?
100% Telefon??? Das willst Du ernsthaft verkaufen?

Glaubhaft ist anders...
Sorry

hm...

also ich hab auch 100% von beiden ...

a) Telefon .... 1x Privatanschluß (Web.de 9,95 Euro, den ich seltens nutze) 1x Arbeitsanschluß 79.95 € für die Firma und 1x Handy für 135,00 Euro für die Firma) beides auf die Firma angemeldet und somit auch voll anrechenbare Kosten)

b) KFZ ... nein ein Auto .... auf die Firma angemeldet und somit auch zu 100% anrechenbar .... die 1%-Regelung des FA "umgeht" man durch ein sehr günstiges Zweitauto für die Lebensgefährtin

 

[walterelf]

Warten wir doch mal eine Steuerprüfung ab. Das FA erkennt bei der einfachen EÜR zunächst mal eine ganze Menge an. "Kleine Fische" (hier Leistungsbezieher aus SGB-II Anspruch) werden eher selten geprüft. Der Versuch ist ja erstmal nicht strafbar. Im SGB-II gibt es allerdings mittlerweile eine Regelung, die nichts oder wenig mit der EStG zu tun hat und daran muss sich Dein SB richten und nicht nachdem, was das FA sagt. Anerkennung heißt nicht, dass das auch bei einer Prüfung selbige übersteht. Ich will ja keine Angst machen... aber...
Auch Einzelverbindungsnachweise werden gerne mal genauer unter die Lupe genommen.

In beiden Fällen kenne ich "Nichtanerkennungen" nach vorangeganger Akzeptanz.

Nochmal: SGBII ist relevant nicht EStG