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Ende ALG I während geförderter Weiterbildung

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Tiffy66

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#1
Erst einmal ein Hallo an alle!
Habe eben erst dieses Forum hier entdeckt und leider keine Antwort auf meine Fragen mit einem ähnlichen Fall gefunden:

Ich habe nun einen Bildungsgutschein von der AfA für eine Weiterbildung über 12 Monate erhalten. Da aber mein ALG I eigentlich am 02.04.08 endet erhielt ich die Auskunft von meiner zuständigen Beraterin, dass ich demnach rechtzeitig für/ab 03.04.08 einen Antrag auf Grundsicherung (also HartzIV?) stellen soll, da ich ab 02.04.08 kein Arbeitslosengeld mehr bekomme. Im Bildungsgutschein (den ich noch nicht abgegeben habe) steht unter "Leistungen zum Lebensunterhalt": kein Anspruch.

Ich habe allerdings schön des öfteren gelesen, dass angeblich der Bildungsgutschein bedeutet, dass somit länger ALG I gezahlt wird, da "ein Bezieher von ALG I NICHT auf ALG II herabgestuft werden kann".

Zudem ist die Aussage der Dame vom Arbeitsamt meiner Meinung nach ja auch nicht unbedingt richtig, denn wenn sich die mir noch zustehende Anspruchsdauer um je einen Tag pro 2 Tage Weiterbildung verringert komme ich rein rechnerisch schon hier auf eine Verlängerung des ALG-Anspruches von ca. 30 Tagen --> also ein Anspruch auf ALG bis 02.05.08.

Ich bin jetzt ganz verwirrt durch die verschiedenen Aussagen und kann es auch nicht ganz nachvollziehen, dass man ALG I bekommt, dies dann endet und man während der Weiterbildung HartzIV beantragen muss und nach Abschluß der Weiterbildung dann doch noch einen Restanspruch von 30 Tagen wieder auf ALG I hat. Außerdem frage ich mich, ob dann mit HartzIV die Weiterbildung von der ARGE anerkannt bzw. weiter gezahlt wird oder ob ich mich dann doch wieder von der Weiterbildung abmelden muss.

Gibt es denn nirgendwo konkrete Aussagen, mit was genau man rechnen muss und wie die Sachlage konkret aussieht? Vom Arbeitsamt und den entsprechenden Merkblättern kann man das ja scheinbar nicht erwarten!Kann mir vielleicht hier jemand weiter helfen?
 

Rounddancer

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#2
AA Heft Nr. 6

Mit dem Bildungsgutschein müßte Dir auch das Heft Nr. 6 geschickt/übergeben worden sein.
Wenn nicht, kannste es auch im Internet der BA runterladen.

Dort steht klar drin für mit Bildungsgutschein geförderte Maßnahmen:

1. Für Alg I - Bezieher werden je zwei Monate der Maßnahme mit nur je einem Monat am Alg I-Anspruch abgezogen.

2. Der Alg I-Anspruch wird auf die unter 1. beschriebene Weise nur so weit herunterverbraucht, bis mindestens noch 30 Tage (=1 Monat) Alg I- Anspruch stehenbleiben.
Dies bedeutet: Du bleibst bis zum Ende der Maßnahme in Alg I, -und hast dann noch mindestens diese 30 Tage Anspruch auf Alg I.
 

Tiffy66

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#3
Immer noch Verwirrung

Vielen Dank für die schnelle Beantwortung!

So sehe ich das ja auch, dass ich während der Maßnahme weiter ALG I bekomme. Allerdings widerspricht sich das doch mit der Aussage der Beraterin vom Arbeitsamt, die mir ja sagte, ich solle möglichst schon Anfang März den Antrag auf Grundsicherung bei der ARGE stellen, da ich wie gesagt ab 02.04.08 KEIN Arbeitslosengeld mehr bekomme. Und in dem Bildungsgutschein steht ja eben auch "kein Anspruch auf Lebensunterhalt".

Kann das evtl. damit zusammen hängen, dass es sich bei der geplanten Weiterbildung um einen Fernlehrgang handelt? Wenn dem so ist, wie ist es dann bei einer Vollzeitmaßnahme geregelt?

Oder ist die "Leistung zum Lebensunterhalt" was anderes als Arbeitslosengeld? Könnte es sein, dass wenn ich den Bildungsgutschein mit dem Passus "Leistungen zum Lebensunterhalt - kein Anspruch" abgebe, mit meiner Unterschrift sozusagen den Verzicht auf das ALG I unterschreibe, obwohl mir dieser zustehen würde?

Schon mal im voraus vielen Dank für Antworten!
 

Rounddancer

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#4
Fernlehrgang?

Hm, ich ging mit meinen Aussagen bisher von einer Vollzeitmaßnahme aus.

Wenn Fernlehrgang, dann kann das der Grund sein, denn Fernlehrgänge macht man normal abends und an den Wochenenden.

Wobei interessant ist, daß Dir überhaupt eine Maßnahme als Fernlehrgang genehmigt wurde (oder umgekehrt).
 

Ralsom

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#5
hallo Rounddancer, kannst du mir das bitte auch noch mal erklären? Ich kriege auch ALG I und mache eine Qualifizierungsmaßnahme. Ist keine Maßnahme über Bildungsgutschein, da ich weniger als 3 Monate in der Bildungsmaßnahme bin. Aber wenn es eine wäre - wie würde sich das auf meinen ALG I Anspruch auswirken? Er würde sich für zwei Monate Bildung um einen Monat verringern? Aber dann verstehe ich die Aussage aus deinem Beitrag nicht? Irgendwie hab ich da was nicht verstanden.
 

Rounddancer

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#6
Siehe Heft Nr. 6, dasteht alles drin.

Ja, bei Maßnahmen mit Bildungsgutschein werden je 2 Monate Maßnahme 1 Monat vom Alg I-Anspruch abgezogen,- eben bis noch mindestens 30 Tage Alg I Guthaben sind. Das ist dazu da, damit die, deren Alg I sonst während der Maßnahme ausliefe, noch die Maßnahme, samt Prüfung, etc. beenden können, ohne zwischendurch schon mit Jobcenter und Alg II-Antrag kämpfen zu müssen. So bleiben nach dem Maßnahmeende mindestens die dreißig Tage Zeit, um z.B mit dem neuen Abschluß/Wissen eine Arbeit zu finden, bzw. den Alg II Antrag zu holen, auszufüllen, abzugeben, etc.
 

Tiffy66

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#7
Ende ALG I bei geförderter Weiterbildung

Vielen lieben Dank für deine Antwort Rounddancer!

Inzwischen ist folgendes geschehen:

Meine zuständige SB bei der Agentur für Arbeit hat mir nun das Einverständnis gegeben, die Weiterbildung in Vollzeit zu machen.
Ich war wie aus dem Häuschen und hab mich riesig darüber gefreut,
denn diese Weiterbildung bringt mich meines Erachtens wirklich zu einem neuen Job. Ich also sofort mit dem Weiterbildungsträger Kontakt aufgenommen und den ausgefüllten Bildungsgutschein mit allen anderen Fragebögen beim Arbeitsamt abgegeben.

Um auf Nummer Sicher zu gehen habe ich allerdings in der Zweitausfertigung des Bildungsgutscheines - der von mir zu unterschreiben ist - in dem Feld "Leistungen zum Lebensunterhalt: keine Leistungen" einen Vermerk dazu geschrieben, dass ich um Überprüfung und Korrektur diesbezüglich auf Arbeitslosengeld bei Weiterbildung bitte. Dies habe ich getan, damit man mir nicht vorhalten kann, dass ich ja sozusagen auf diese Leistungen verzichtet habe, weil ich es so unterschrieben habe.

Heute morgen rief mich meine Sachbearbeiterin an und teilte mir mit, dass ich zwar die Weiterbildung machen könne, ich aber trotzdem keinen weiteren Anspruch auf ALG I habe. Ich bin jetzt fix und alle und weiß mir nicht mehr ein noch aus. Was soll das denn? Ist das die Taktik, damit man (davor stehe ich inzwischen schon) alles hinschmeißt und ganz auf die Weiterbildung verzichtet?

Jetzt habe ich mich bei der Vollzeit-Maßnahme angemeldet und nun wird mir mitgeteilt, dass ich nach wie vor ab 02.04.08 zum Hartz IV-Empfänger werde.

So, wie ich die Gesetzestexte verstehe § 124, 128 SGB II (und vor allem wie es ja auch § 22 ausdrücklich beschreibt "tritt nach Eintritt in die Maßnahme Hilfebedürftigkeit ein, werden SBG II-Leistungen bis zum Ende der Maßnahme gewährt") - heißt also auf Deutsch für mich: ich bekomme bei einer geförderten Weiterbildung in Vollzeit mit Bildungsgutschein weiter ALG I zzgl. dem Restanspruch nach Ende der Weiterbildung. Oder verstehe ich da etwas falsch?

Jetzt brauche ich dringend Argumentationshilfen von euch, damit ich endlich etwas klarer durchblicke und am Freitag bei meinem Termin mit meiner SB konkret argumentieren kann, denn ich möchte mich nicht schon wieder abspeisen lassen. Außerdem wäre ich euch sehr dankbar, wenn ihr mir Tips geben könntet, wie ich weiter vorgehen sollte.

Vielen Dank schon mal im Voraus und herzliche Grüße
 

Rounddancer

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#8
So wird das gehandhabt

Nun, wenn das nun Vollzeitunterricht, und kein Fernkurs mehr ist, dann müßte die Dich auch wie einen normalen Alg I-Empfänger mit mehrmonatiger, per Bildungsgutschein geförderter Maßnahme behandeln,- eben genau, wie es im AA-Heft Nr. 6 steht.
Allerdings haste Dir im falschen SGB verirrt,- denn für Dich als Alg I er gilt SGB III, nicht SGB II.
Und die Bezüge dazu sind alle im Heft Nr. 6 des AA.
 

Andi72

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#9
Guten Tag,
ich bin leider in Sachen Gesetzte nicht so bewannt und im Dschungel des Bürokratendeutsch bin ich auch verlohren...
trotzdem hoffe ich das mir jemand weiter helfen kann und ich hier an der richtigen Stelle poste... .

Ich bin seit dem 30.06.2009 arbeitslos gemeldet und
habe Mitte Januar 2010 eine Umschulung/Maßnahme durch einen Bildungsgutschein von der Agentur bewilligt bekommen die ich im Januar 2011 aus gesundheitlichen Gründen (Fehlzeiten) abgebrochen habe.

Ein paar Tage später habe ich einen Anruf von der Agentur bekommen in dem sie mir sagten das ich eine neue Umschulung bewilligt bekommen habe und 2 Tage später kam mit der Post ein neuer Bildungsgutschein den ich natürlich gleich abgegeben habe.

Dann kam am 15.02.2011 wieder ein Brief von der Agentur in dem sie mir schrieben das mein Anspruch auf ALG 1 am 23.02.2011 erlischt.

Habe ich trotz bewilligter Maßnahme und telefonischer Zusage auf eine Weiterzahlung für die Zeit der Umschulung vom ALG 1 + Fahrtkostenerstattung kein Recht auf ALG 1 mehr ?

Falls ich kein ALG 1 mehr bekomme kann ich mir die Maßnahme aus finanziellen Gründen (Familie) nicht mehr leisten... ich stehe am Rande eines Nervenzusammenbruchs,bitte helft mir wenn es Euch möglich ist und verzeiht mit meine Rechtschreibfehler.

LG
Andi72
 

Rounddancer

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#10
Meines Wissens hat sich nichts an der Vorschrift geändert, nach der, wer Alg I bekommt und in einer Maßnahme ist, nur die Hälfte seines zeitlichen Alg I-Anspruches angerechnet bekommt, aber nur soviel abgezogen wird, daß so lange in Alg I bleibt, bis 30 Tage nach Ende der Maßnahme.
Vermutlich haben die den Abbruch der Maßnahme als Ende gerechnet.

Also ich würde denen im AA da unverzüglich, freundlich, aber bestimmt auf dem Schreibtisch als übergroßer Briefbeschwerer dienen ... und gucken, daß das möglichst sofort richtiggestellt wird, falls es falsch war.
 

sammy

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#11
Hallo Andi,

grundsätzlich hat Rounddancer recht. Nach Abbruch der ersten Umschulung wird nach deinem letzten Maßnahmetag das Alg für Weiterbildung wieder auf das reguläre Alg umgestellt. Den Leistungsbescheid hast du anscheinend zwischenzeitlich erhalten. Das reguläre Alg wäre demnach am 23.02.11 zu Ende.
Wenn du zu Beginn der neuen Weiterbildung noch mindestens einen Tag Alg-Anspruch hattest, also Beginn vor dem 23.02., dann hast du auch wieder vom ersten bis zum letzten Tag Anspruch auf Alg für Weiterbildung.

Ob das nun so ist, kann ich aufgrund fehlender Zeitangaben nicht beurteilen, so dass du, wie Rounddancer vorschlägt, am besten bei deiner Agentur vorsprichst und dies persönlich klärst. Meine Vermutung ist, dass die erneute Bewilligung von Alg-W noch nicht stattgefunden hat.

Viel Erfolg
 

Andi72

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#12
VIELEN DANK für Eure zuversichtlichen Worte !!!
Ich werde jetzt auf jeden Fall die Stelle des bestimmt freundlichen "überdimensionalen Briefbeschwerer" in der Agentur übernehmen :icon_wink:
und werde Euch über den weiteren Verlauf informieren.

Welche Zeitangaben fehlen denn noch ?

LG
Andi72
 

Andi72

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#13
Guten Tag,
es hat sich nun herausgestellt das die Maßnahmennummer noch nicht bekannt gegeben wurde... und das die linke Hand nicht weis was die Rechte macht... ...wobei das wohl bei den Ämtern nicht ungewönlich ist... .

Jetzt hat die Agentur aber im Moment ein Zahlungsproblem,da sie auf ein neues System (SAP) umgestiegen sind... und Dieses kennt das Datum
28.02.2011 nicht :icon_neutral:
Jetzt soll ich mich noch 1-2 Wochen gedulden dann überweisen sie auch wieder wie gehabt... das muss ich jetzt nur noch meinen Gläubigern beibringen... und die Rückbuchungskosten darf ich warscheinlich auch noch blechen... .

Für Eure schnelle Unterstützung möchte ich mich nochmal ganz herzlich bedanken und wünsche Euch alles gute und viel Erfolg,bis zum nächsten mal.
LG
Andi72
 
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