EMR und SGB XII (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Luise Koschinsky

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Hallo @all,

demnächst wird bei mir das o.g. Thema anstehen und ich will mich schon mal informieren und vorbereitet sein.

Bin noch im ALG II Bezug, aber mein EMR Verfahren läuft.

Meine Rente wird nicht so hoch sein, dass ich davon alles bezahlen kann, also werde ich auch noch Grundsicherung bekommen/beantragen müssen.

Nun erhält man ja die Grundsicherung (wie auch jetzt ALG II) am Monatsanfang und die EMR am Monatsende.

Sprich die EMR ist ja der höhere Teil des Einkommens, doch dieses fließt erst am Monatsende. Wie soll man also alles bezahlen und leben können im ersten Monat der EMR und Grundsicherung ?

Kann man dann Überbrückungsgeld beantragen oder ähnliches und wenn ja wo - Sozialamt (SGB XII) ?

Hab schon öfters von dieser Art Deckungslücke gehört, aber es nicht so richtig verstanden.

Hier hat bestimmt schon jemand Erfahrung damit gemacht und kann helfen.

Danke euch !

Gruß Luise
 

gelibeh

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Kann man dann Überbrückungsgeld beantragen oder ähnliches und wenn ja wo - Sozialamt (SGB XII) ?
Ja. Beim Sozialamt beantragen. Entweder gibt es das als nicht rückzahlbare Beihilfe oder als Darlehen, das dann mit 5% zurückgezahlt werden muss.
 

Luise Koschinsky

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Danke für die schnelle Antwort, habe ich mir gleich notiert !

Scheint also eine "Kann"Leistung zu sein, wenn man nicht zurückzahlen muss.

Gruß Luise
 

alexander29

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Frage:
Wenn es ein Darlehen gibt, dass man zurückzahlen muss, bedeutet dies doch, dass ich die Zeit aus meinen eigenen Mitteln überbrücken muss.
Bedeutet das nicht die Negierung der Sozialhilfe ?
Denn ich muss selbst zahlen, das Sozialamt nicht, obwohl es doch dazu verpflichtet ist.

Denn wenn ich dann Ende des Monats EM-Rente bekomme und Grundsicherung, dann ist doch das das Geld, das mir zur Verfügung steht für den kommenden Monat.
 

Luise Koschinsky

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So sehe ich das eigentlich auch Alexander, aber logisch denken, darf man beim SGB nicht ;-(

Gruß Luise
 

gelibeh

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In Hamburg muss man beispielsweise nichts zurückzahlen.
 
E

ExitUser

Gast
...
Nun erhält man ja die Grundsicherung (wie auch jetzt ALG II) am Monatsanfang und die EMR am Monatsende.
...
Kann man dann Überbrückungsgeld beantragen oder ähnliches und wenn ja wo - Sozialamt (SGB XII) ?

Hab schon öfters von dieser Art Deckungslücke gehört, aber es nicht so richtig verstanden.
Hier hat bestimmt schon jemand Erfahrung damit gemacht und kann helfen.

Danke euch !
Gruß Luise

Schau mal hier nach, da wurde Dein Thema schon mal ausführlich behandelt:

https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/95613-rente-alg-ii-monat-kein-geld.html


https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/95063-zahlungsluecke-monat-ubergang-algii-bewilligter-voller-em-rente.html

Ich habe Widerspruch gg. den Aufhebungsbescheid des JC eingelegt mit der Begründung: (s. Anhang)

Bisher noch keine Antwort - vielleicht kaut das JC da noch etwas drauf rum.

Gruß von Jivan
 

Anhänge:

Luise Koschinsky

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Hallo Jivan,

danke für die Antwort und die Links.

Bei Dir geht es also um Altersrente und nicht Erwerbsminderungsrente ?

Evtl. wird da anders verfahren und das JC ist weiterhin bis zur ersten Zahlung der Rente zuständig - Zuflußprinzip ?

Werde mir aber alles in Ruhe durchlesen.

LG Luise
 

alexander29

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Jivan hat auch EM-Rente beantragt.
Die Begründung ist u.a. ja wg Altersrente, aber hat ja dasselbe Prozedere, so dass man die Begründung ruhig nehemen kann, da beide Rentenarten etwas mit dem Zuflußprinzip zu tun haben.

Mein Gedankengang: Viell sollte man eine einstweilige Anordnung anstreben, da ja in diesem Monat das Existenzminimum (zumindest bis zum 30.) nicht gedeckt ist, also für 3 Wochen.
Aber viell ist das rechtlich nicht möglich, ich habe keine Ahnung.
 

Atze Knorke

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Hallo Miteinander,

so irritieren mich ein wenig die nicht präszisen Aussagen!

Erwerbsminderungsrente ist nicht gleich Erwerbsminderungsrente.

Die Altersrente lassen wir hier mal außen vor!

Es wird unterschieden in teilweise Erwerbsminderungsrente
- von drei bis 6 Stunden erwerbgemindert - (meistens Arbeitsmarktrenten)
volle Erwerbsminderungsrente
- unter drei Stunden erwerbsgemindert-!

Dann ist es wichtig, kommt man aus dem SGB II oder aus dem SGB XII!

Beide Erwerbsminderungsrentenvarianten werden befristet gewährt.

Jeder Fall ist ein Einzelfall und individuell, kann also nicht auf
andere Betroffene als "dasselbe Prozedere" übergestülpt und interpretiert werden!

Der oben beschriebene Fall (at) Ralle ist jedoch anders gelagert.
Die DRV-Rentenzahlung ist höher!!
Dann kommt der Betroffene aus dem SGB XII Bezug - nicht
SGB II Bezug, das war vorher, wo er keine Rente gewährt bekam.

(at) Ralle schrieb, dass er keine Anspruch auf ALG II hat.

(at) HajoDF hat das missverstanden und vermischt das mit der Altersrente!
Ansonsten geht es um Vorleistungen, nicht um das Zuflussprinzip!
Diese Vorleistungen werden mit dem JC oder dem Sozialamt und der DRV verrechnet!

Wichtig ist das abgeschlossene Gutachten (Begutachtung der Erwerbsfähigkeit),
danach richtet sich alles, (Einspruch bei Verzögerungen!)
um was für eine EMrente handelt es sich, evtl. die Klage vorm SG - ein Vergleich usw.,
dann ist entscheidend, wann ergeht der DRV-Rentenbescheid (EMrente), liegt per Post vor!

Von da an werden dann die notwendigen anderen Anträge gestellt.

In diesem Thread ist bitte einiges richtig zu stellen und es
gilt *Existenzielles* genau zu beachten.
Ich bitte um Korrektur, falls ich etwas missverstanden habe.

Gruß Atze Knorke
 

Luise Koschinsky

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Danke euch für die aufschlußreichen Antworten und bin dabei mich zu belesen.

LG Luise
 
E

ExitUser

Gast
Es wird unterschieden in teilweise Erwerbsminderungsrente
- von drei bis 6 Stunden erwerbgemindert - (meistens Arbeitsmarktrenten)
volle Erwerbsminderungsrente
- unter drei Stunden erwerbsgemindert-!
...
Beide Erwerbsminderungsrentenvarianten werden befristet gewährt.

Das kann so nicht richtig sein!
Ich bekomme die volle Erwerbsminderungsrente (ohne vorherige befristete EM-Rente) ab 01.08.2012 und zwar unbefristet, bis zum Eintreten der Altersrente.
Ansonsten hast Du Recht, dass genau hingeschaut werden muss, worum es sich im Fall EM-Rente genau handelt.

Gruß von Jivan

P.S.: Wenn man in D bedürftig wird hat man i.d.Regel Anspruch auf Transferleistungen.
Da ich Ende Juni die letzte Transferleistung (AlgII) bekommen habe und erst Ende August
Rentenzahlung für den August erhalte, bin ich im Juli bedürftig.
Entweder muss dann das JC noch für den Juli einspringen oder in meinem Fall die Grundsicherung.
Das sagt mir mein Menschenverstand so. Bitte melden, wenn ich da einen Denkfehler habe.
 

Atze Knorke

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Hallo Jivan,

Zitat Anfang
Das kann so nicht richtig sein!
Ich bekomme die volle Erwerbsminderungsrente (ohne vorherige befristete EM-Rente) ab 01.08.2012 und zwar unbefristet, bis zum Eintreten der Altersrente.
Zitat Ende

Wie ist/war bei dir die Ausgangsgrundlage, so dass eine unbefristete volle
EMrente von der DRV gewährt wird?

Nun sind die Anspruchsvoraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente
auch immer individuell und anders gelagert.

Physisches und psychisches Krankheitsbild, Schwerbehinderung, Alter
- ausschlaggebend das EM-Gutachten zur Erwerbsunfähigkeit -!

Selbstverständlich befristet die DRV die Erwerbsminderungsrenten.

Gruß Atze Knorke
 

Sinuhe

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Selbstverständlich befristet die DRV die Erwerbsminderungsrenten.

Gruß Atze Knorke

Nein.
Ich bekam mit 58 auch die unbefristete EM-Rente zugesprochen.
Das kommt immer auf den Eiinzelfall an und die Beurteilung der Erfolgsaussichten auf eine Heilung.
 

Atze Knorke

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Sinuhe

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Hallo Sinuhe,

ja eben die 58.er - unbefristet VOR der RegelAltersrente - bestimmte
Anspruchsvoraussetzungen (z.B. Vertrauensschutz) sind maßgebend!

Ich hatte mit der 58er Regelung nichts am Hut,da nicht arbeitslos.

Im übrigen gab es für 58er keine Vertrauensschutzregelungen bei der Rente.
Meine Vertrauensschutz war,daß ich vor 51 geboren und 2000 schon SB mit GdB 50 war und daurch mit 60 in die abschagsfreie Altersrente wechseln konnte.
Natürlich ist eine EM-Rente grundsäätzlich befristet,bis eben zum Erreichen der Altersgrenze für die Altersrente.
 

alexander29

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Da ich Ende Juni die letzte Transferleistung (AlgII) bekommen habe und erst Ende August
Rentenzahlung für den August erhalte, bin ich im Juli bedürftig.
Entweder muss dann das JC noch für den Juli einspringen oder in meinem Fall die Grundsicherung.
Das sagt mir mein Menschenverstand so. Bitte melden, wenn ich da einen Denkfehler habe.
Du müsstest Ende Juli das letzte Geld erhalten, aber schon gekürzt um die Summe, die du Ende August als Rente bekommst.


@ Atze, volle dauerhafte EM-Renten werden nicht nur befristet gewährt, bzw befristet bis Altersrente erreicht ist, das nennt man dann unbefristet.
 

Atze Knorke

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Hallo alexander29,

Du müsstest Ende Juli das letzte Geld erhalten, aber schon gekürzt um die Summe, die du Ende August als Rente bekommst.
Bitte?

Es wird nichts gekürzt! Ist die unbefristete volle Erwerbsminderungsrente nicht so hoch, besteht nach SGB XII-Antragstellung, die jedoch vor der August-Rentenzahlung, die am Ende des Monats August von der DRV gezahlt wird, erfolgen muss, ein Bedarf!

Entscheidend ist das Datum/Posteingang des Rentenbescheides/erste Zahlung der EMrente.

@ Atze, volle dauerhafte EM-Renten werden nicht nur befristet gewährt, bzw befristet bis Altersrente erreicht ist, das nennt man dann unbefristet.
@alexander29 - dauerhaft ist gleich unbefristet!

Ansonsten:

Renten wegen Erwerbsminderung werden grundsätzlich nur als Zeitrente, d.h. befristet für längstens drei Jahre, gezahlt. Die Befristung kann bei einer sich daran anschließenden Weitergewährung der Erwerbsminderungsrente wiederholt werden; diese muss jedoch separat beantragt werden.

Quelle: Erwerbsminderungsrente - Renten wegen Erwerbsminderung - Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Gruß Atze Knorke
 

Sinuhe

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von Experte/in Experten-Antwort RE: Kann die RV einen Bescheid zurückziehen/stornieren?

Nach der Überprüfung Ihres Antrages auf Verlängerung ( Weitergewährung ) Ihrer Zeitrente wurde anerkannt, dass Ihre Rente wegen voller Erwerbsminderung unbefristet weiterhin zu leisten ist.
Auch im Falle der Gewährung einer unbefristeten Erwerbsminderungsrente kann die Deutsche Rentenversicherung ein sogenanntes Rentenkontrollverfahren einleiten, sofern die Notwendigkeit besteht feststellen zu müssen, ob die Voraussetzungen für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente auch weiterhin vorliegen. Der Anlass für ein solches Rentenkontrollverfahren könnte beispielsweise die Wiederaufnahme einer ( auch selbständigen Tätigkeit ) sein, aber auch eine Überprüfung der vorhandenen medizinischen Unterlagen unter der Berücksichtigung neuer ( Fach-, medizinischer ) Erkenntnisse durch den sozialmedizinischen Dienst der Deutschen Rentenversicherung.
Die Ergebnisse einer solchen Rentenkontrolle wirken jedoch immer nur für die Zukunft.
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