EMR und ALG II - kein SGB XII ? (1 Betrachter)

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Luise Koschinsky

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Hallo,

bin hier gerade wieder mal sprachlos und grübel !

Habe am 13.09.2012 meinen Weiterbewilligungsantrag ab 01.11.2012 für ALG II gestellt.

Als ich nach Hause kam, fand ich meinen Rentenbescheid vor.
Rente wird rückwirkend bewilligt und ist befristet bis Mai 2014. Volle EMR, ab 01.11.2012 wird auf mein Konto geleistet.

Habe das dann dem JC mit einer Veränderungsmitteilung mitgeteilt.

Nun kommt heute vom JC ein Bescheid ab 01.01.12 - 30.04.2013, worin auch die Rente abzüglich der Versicherungspauschale berücksichtigt wird - Zahlbetrag somit nur noch 378,32 € für KdU.

Eigentlich kenne ich es so, dass ich nun aufstockende Grundsicherung beantragen müsste und kein ALG II mehr bekomme ! Ich lebe alleine !

Muss sowieso einen Antrag auf Beihilfe für den Monat November stellen, da ja die Rente erst am Ende des Monats geleistet wird.

Dann steht da noch: Die Zeit des Bezuges von ALG II wird dem Rententräger gemeldet. Der Rententräger prüft, ob eine Anrechnungszeit berücksichtigt werden kann.

Könnt ihr mir da weiter helfen ?

Bin etwas ratlos.

Danke und schönes WE.

Gruß Luise
 

gelibeh

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Was steht genau im Rentenbescheid? Eventuell steht da was von verschlossenem Arbeitsmarkt. Dann wäre das eine Arbeitsmarktrente und alles wäre korrekt. Mal genau den Rentenbescheid lesen.
 

Luise Koschinsky

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Deine für die schnelle Antwort und den Hinweis.

Es ist aber keine Arbeitsmarktrente, es steht nichts vom verschlossenen Arbeitsmarkt im Bescheid !

Denke ist ein Fehler vom JC !
 

Goldfield

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Hört sich aber nach Arbeitsmarktrente an, wenn du magst kannst ja den kompletten Bescheid der Rente mal Anonymisiert hochladen.

Edit: Hab grade mal bei meinem Bescheid geschaut, da kommt es auf ein Wort an, bei dir müsste stehe aus Medizinischen Gründen dann wäre das Sozialamt zuständig wie bei mir, kam ich auch zuerst nicht selbst drauf, bei dir steht vermutlich dann irgendwo im Bescheid, volle EMR wegen Arbeitsmarkt.
Ist wie gesagt nur ein Wort, das übersieht man schnell.:)
 

Luise Koschinsky

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Nein, ist wirklich keine Arbeitsmarktrente, ich bin nicht bis zu
3 Stunden arbeitsfähig.

Das Wort steht auch nirgends im Bescheid !

Rente wegen voller Erwerbsminderung nach medizinischen Untersuchungsbefunden durch Vergleich, weil ja schon die Klage lief !
 

Goldfield

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Hm, ok dann weiß ich auch nicht, wenn da nicht steht wegen Arbeitsmarkt, würde dann am Montag mal beim JC vorbei gehen und fragen.
Mein SB beim SoZi sagte mir jedenfalls, ist es eine volle EU Rente aus Medizinischen Gründen, also unter 3 Std, dann kriegt man vom JC nichts mehr.
Daher weiß ich auch das mit dem einen Wort, hätte da gestanden aus Medizinischen Gründen nur so und soviel Std.daher Arbeitsmarkt usw., hätte ich weiter vom JC bekommen.


Auf Seite 1 steht die genaue Rentenart bei mir nicht, erst auf Seite 2 ganz oben, wirst dann aber bestimmt auch schon genau geschaut haben.

Ich lade dir meine Seite 2 mal hoch zum Vergleichen, so müsste es auch bei dir stehen um Geld vom SoZi zu erhalten.
 

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Luise Koschinsky

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Danke euch für die Antworten !

@ Goldfield, so sieht mein Bescheid auch aus.

Also JC hat gepennt ;-(

Werde es klären !
 
E

ExitUser

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Da deine EM-Rente befristet ist, besteht kein Anspruch auf Grundsicherung.


..."Die Grundsicherung ist eine Sozialleistung und deckt den grundlegenden Lebensunterhalt älterer Menschen ab (mit Vollendung des 65. Jahren) sowie von dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen mit Vollendung des 18. Lebensjahres."...


Grundsicherung Rechner Grundsicherungsrente Grundsicherungsrechner


Du kannst aufstockend entweder Hartz IV oder Wohngeld beantragen.
 

flowerpowe

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Hallo,

was ich nicht verstehe, du schreibst, die Rente wird rückwirkend bezahlt, schreibst aber auch, daß du ab November Zahlung erhältst.

Das wär ja nicht rückwirkend??

Als ich meinen Rentenbescheid beim JC abgegeben habe, hatte ich zwei Tage später das Schreiben, daß die Leistung eingestellt wird. Bekomme für Okt. nix mehr, meine Rente beginnt auch im Nov.

Das JC hat mir auch mitgeteilt, daß ich mich ans Sozialamt wenden soll wegen Hilfe zum Lebensunterhalt, oder wie immer das heisst.... ich weiß jedoch, die werde ich nicht bekommen, da Schonvermögen dafür zu hoch....

Das mit den geänderten KdU verstehe ich auch nicht, rückwirkend ab Januar?? Die wurden doch schon bezahlt??
 

Holger01

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... Volle EMR, ab 01.11.2012 wird auf mein Konto geleistet.
...
Nun kommt heute vom JC ein Bescheid ab 01.01.12 - 30.04.2013, ... Zahlbetrag somit nur noch 378,32 € für KdU.
Das ist wohl so gemeint:
-Volle EMR rückwirkend ab 01.01.2012 (nicht wie geschrieben 01.11.)
-Zahlung erfolgt ebenso rückwirkend
-deshalb berechnet JC seine Leistungen ab 01.01.12 neu mit 378,32 € für KDU.


Möglicherweise erhältst du dann die ganze Rente in einer Überweisung rückwirkend und musst dann die sich ergebene Überzahlung ans JC erstatten.

Oder das JC holt sich sein Geld gleich durch direkte Anforderung bei der DRV, und du erhältst von DRV nur noch den übersteigenden Anteil überwiesen.


Wie ist das jetzt mit dem Datum 01.01. bzw. 01.11.??
 

Luise Koschinsky

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EMR rückwirkend ab 01.06.2011.

Erste Zahlung an mich soll im November 2012 erfolgen.

Mein ALG II Bescheid läuft auch am 31.10.2012 aus. Hatte deshalb neuen Antrag gestellt, welcher eigentlich nicht nötig war, dachte ich jedenfalls nun. Als ich nach Hause kam von der Antragstellung fand ich Rentenbescheid vor. Änderung sofort mitgeteilt.

Doch nun kam Bescheid vom JC mit Anrechnung EMR ab dem 01.11.2012.

Die Rückerstattung geht gleich ans JC vom DRV - steht im Bescheid.

Einen übersteigenden Anteil gibt es nicht, da die EMR niedriger ist, als das bisher monatliche ALG II.

Deshalb ja eigentlich aufstockende Grundsicherung ab Nov. 12, nach meiner Ansicht und nicht weiter ALG II.

Im Rentenbescheid befand sich kein Hinweis !

Gruß Luise
 

alexander29

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Das JC ist nicht mehr für dich zuständig, sondern das Amt für Soziales.
Du bekommst Hilfe zum Lebensunterhalt, da du nicht dauerhaft voll erwerbsgemindert bist.
War doch richtig, dass du alleine lebst ?
 

Luise Koschinsky

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So sehr ich das auch Alexander, richtig ich lebe alleine !

Doch soll ich dem Bescheid nun widersprechen oder einfach zum SA gehen ?

Schönes WE.

Gruß Luise
 

alexander29

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Ich persönlich würde Antrag beim Amt für Soziales stellen und dem ALG 2Bescheid widersprechen.

Es geht ja auch darum, dass du für den Monat, in dem zum Ende die Rente fließt, einen Zuschuß bekommst und kein Darlehen (oder du widersprichst nach Erhalt dem Darlehen) und dass da nichts gekürzt werden soll (erst ab dem Monat danach).
 

Luise Koschinsky

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Heute kam der Aufhebungsbescheid für den Bescheid ab 01.11.2012, welchen ich gestern erhalten habe.

Man verweist auf meinen Rentenbescheid und das man nicht mehr zuständig sei.

Mehr aber auch nicht, aufgrund der geringen EMR, müsste man eigentlich mitteilen, dass das SA zuständig ist.

Aber nee, lieber verwirrt man die Menschen und raubt ihnen Zeit !

Danke noch mal an ALLE !

Wollte ich wenigstens mitteilen !

Gruß Luise
 

hartaber4

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Deine für die schnelle Antwort und den Hinweis.

Es ist aber keine Arbeitsmarktrente, es steht nichts vom verschlossenen Arbeitsmarkt im Bescheid !

Denke ist ein Fehler vom JC !
Habe gerade wenig Zeit....

Aber vom Grundsatz:

Solange der Rubel rollt..... RB sind ja gleich im SGB XII und II.... kann dir doch die Blödheit des JC schnuppe sein.....

Sollten andere Fehler passieren....aufgrund z.B. einer fehlerhaften oder unterbliebenen Beratung ..... ergibt sich ggf. ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch gegen den LT.

Ich sage nur "§ 44a SGB II" und BSG dazu :

Mal macht das JC drei Saltos vorwärts und mal rückwärts.... echte Fachkräfte dort!
 

hartaber4

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Heute kam der Aufhebungsbescheid für den Bescheid ab 01.11.2012, welchen ich gestern erhalten habe.

Man verweist auf meinen Rentenbescheid und das man nicht mehr zuständig sei.

Mehr aber auch nicht, aufgrund der geringen EMR, müsste man eigentlich mitteilen, dass das SA zuständig ist.

Aber nee, lieber verwirrt man die Menschen und raubt ihnen Zeit !

Danke noch mal an ALLE !

Wollte ich wenigstens mitteilen !

Gruß Luise
Ohh... hatte ich übersehen.... SO LÄUFT DAS NICHT !


grmml (schon x-fach hier kopiert):

(Anmerk: .....jahahhh....das Urteil ist aus 2006....aber lt. aktuellem NOMOS LPK-SGB II zu § 44a SGB II auch heute noch sinngemäß anzuwenden)

Randnummer 20 aus

B 7b AS 10/06 R

Link:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=64144


Dies legt bereits der Wortlaut der Vorschrift nahe, ergibt sich jedoch letztlich aus Sinn und Zweck der Regelung. § 44a SGB II soll verhindern, dass sich der Streit über die Erwerbsfähigkeit eines Hilfebedürftigen für diesen so auswirkt, dass er weder von den Leistungsträgern des SGB II noch denen des SGB XII Leistungen erhält. Denn ist ein Hilfebedürftiger erwerbsfähig, fällt er in die Zuständigkeit des SGB II, ist er nicht erwerbsfähig, in die des SGB XII. Damit der Hilfebedürftige, bildlich gesprochen, nicht "zwischen zwei Stühlen sitzt", darf die in § 44a SGB II angeordnete Regelung der Zahlung von Alg II durch die Träger des SGB II nicht erst einsetzen, wenn zwischen den Leistungsträgern des SGB II und des SGB XII tatsächlich Streit über das Vorliegen von Erwerbsfähigkeit besteht. Vielmehr muss § 44a Satz 3 SGB II mit seiner endgültigen Zahlungspflicht der Leistungsträger des SGB XII bis zur Entscheidung der Einigungsstelle auch für den Fall gelten, dass die Leistungsträger des SGB II von einer fehlenden Erwerbsfähigkeit ausgehen, sich aber nicht um eine Klärung der Angelegenheit mit dem zuständigen Leistungsträger des SGB XII bemüht haben (Blüggel in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 44a RdNr 15; ders, SGb 2005, 377, 379). Wie bei § 125 SGB III (s dazu Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 125 Rz 32 f, Stand August 2004) erwächst dies aus der Pflicht zur engen Zusammenarbeit beider Leistungsträger (§ 86 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)); dadurch wird die Rechtsposition des Leistungsempfängers - anders als bei Annahme einer nur vorläufigen Leistung (s zur fehlenden Bindungswirkung für die endgültige Leistung: Eicher in Eicher/Schlegel, SGB III, § 328 Rz 47 und 60, Stand August 2003 bzw 2006 mwN) - angemessen geschützt. Der Hilfebedürftige ist auf diese Weise nicht nur bei einem schon bestehenden Streit zwischen den Leistungsträgern bis zu einer Entscheidung der Einigungsstelle nach deren Anrufung, sondern bereits im Vorfeld so zu stellen, als wäre er erwerbsfähig. Nach Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung darf die Beklagte fehlende Erwerbsfähigkeit nicht annehmen, ohne den zuständigen Sozialhilfeträger eingeschaltet zu haben.


Wenn weder JC noch SozA sich verbindlich erklären was zum 01.11.2012 passieren soll.... AB zum SG und unter Hinweis auf das BSG Urteil ein ER-Verfahren beantragen.
 

Luise Koschinsky

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Danke für Deine Hilfe, übersehen kann jeder mal was :)

Am Montag gehe ich zum SozA und versuche es zu klären, ansonsten wieder mal SG Berlin ER ;-(

Die spielen hier mit mir Fangeball auf ihrer Art, jedenfalls versuchen sie es ! :icon_kotz:
 

gelibeh

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In dem Urteil war die Erwerbsfähigkeit noch nicht geklärt, bei dem/der TE ist sie es aber.
 
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