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Emr + sgb xii + kfz-hv

uwe2010

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#1
Hallo Leute,
ich war letzte Wo. beim Amt um Leistungen nach dem SGB XII zu beantragen. Nun meine Frage: Die Arge sagte mir noch vor 4 Monaten : " Wenn Sie EMR bekommen und zusätzliche Leistungen wird auch die KFz-Hv übernommen aber keine Kasko". Im Grusi-Amt fragte man mich nach der Gesetzesgrundlage bzw. §.

Weiss jemand mehr?

LG
Uwe
 

Doppeloma

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#2
Hallo Uwe2010,

" Wenn Sie EMR bekommen und zusätzliche Leistungen wird auch die KFz-Hv übernommen aber keine Kasko". Im Grusi-Amt fragte man mich nach der Gesetzesgrundlage bzw. §.
Interessant, dass man DICH nach der gesetzlichen Grundlage fragt...

Bekommst du eine dauerhafte oder zeitbegrenzte EMR ???

Bist du alleinstehend oder lebst du in einer Bedarfsgemeinschaft, wo auch noch jemand erwerbsfähig ist (also Anspruch nach dem SGB II hat)...:confused:

Das wäre zunächst mal wichtig, um da deine Ansprüche zu sortieren, denn NICHT jeder, den das Jobcenter loswerden will, gehört deshalb wirklich ins SGB XII.

Mein Männe und ich haben uns dort vor Kurzem "beraten" lassen, weil er eine unbegrenzte EMR hat, ich selber bin aber im SGB II, das ist eine sehr nachteilige Kombination wissen wir seit diese "Beratung".

Kann mir NICHT vorstellen, dass dort eine KfZ-Versicherung übenommen wird, denn ICH soll mein Auto verkaufen, damit mein Mann kein Geld vom SGB XII braucht, der Besitz eines Kfz ist dort also NICHT vorgesehen/erwünscht, warum sollten dann Kosten dafür übernommen werden???

Mir ist nur bekannt, dass die Kfz-Haftpflichtversicherung im SGB II übernommen wird, wenn der EM-Rentner von dort (als Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft!!!) SozialGELD bekommt, das gilt aber NUR bei einer Zeitrente, nicht bei dauerhaft.

Kasko wird in KEINEM Falle übernommen und im SGBII gibt es dafür auch nur ganz enge Grenzen, z.B. bei Aufstockern oder eben Zeitrentnern, da MUSS dann die Kfz-Versicherung vom "Einkommen" (auch Rente ist Einkommen) abgesetzt werden, bevor es auf den Bedarf angerechnet wird.

Aus dem SGB XII ist mir eine solche Regelung nicht bekannt, zumal man dort ja auch überhaupt NUR ausnahmsweise ein Auto haben darf.

MfG Doppeloma
 

uwe2010

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#3
Hallo Doppeloma,
ich habe eine befristete EMR und bin alleinstehend. Mein Auto wurde nicht muniert.

LG
Uwe
 

nordlicht22

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#4
hast Du die befristete Rente alleinig Aufgrund der Erkrankung erhalten?

Steht da irgendwo was von "der Arbeitsmarkt als verschlossen gilt"?

Dann wäre wieder SGB II zuständig, wenn Du nicht mit einem Leistungsbezieher zusammen wohnst.
 
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