Empfehlung DV Krankenkostzulage SGB XII

[hartaber4]

Münder verweist im Lehr- und Praxiskommentar SGB XII zu § 30 Abs. 5 SGB XII in der Form der 9. Auflage 2012 (Krankenkost) bei dem Abschnitt Rechtsfolgen, Art der Erkrankung und Höhe des Mehrbedarfs u.a. auf die "Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen".

Dort u.a. in Rn 28:

Hinsichtlich der Art der Erkrankung und der Höhe der Krankenkostzulage sollten nach Gesetzesmaterialien (BT-Dr. 15/1516, 57) " die hierzu vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge entwickelten und an typisierten Fallgestaltungen hernagezogen werden" können.

In den Jahren 2005 ff. kam es zu unterschiedlichen Aufdfassungen hinsichtlich der Anwendbarkeit dieser Empfehlungen (vgl. dazu Münder in LPK-SGB II § 21 Rn 28).

Infolge dieser Dieskussion hat der DV am 01.10.2008 neue Empfehlungen zur Gewährung von KrKostZulagen in der Sozialhilfe veröffentlicht (NDV 2008, 503 ff.)



S. 13 der PDF z.B. :

Regelwerte für Krankenkostzulagen bei

(a) konsumierenden Erkrankungen, gestörter
Nährstoffaufnahme bzw. Nährstoffverwertung
10 % des Eckregelsatzes

(b) Niereninsuffizienz, die mit einer
eiweißdefinierten Kost behandelt wird
10 % des Eckregelsatzes

(c) Niereninsuffizienz mit Dialysediät
20 % des Eckregelsatzes

(d) Zöliakie, Sprue
20 % des Eckregelsatzes.




PDF der o.a. Empfehlungen hier als Anhang

 

[hartaber4]

Sicher auch interessant für den Bereich des SGB XII:


Urteil des Bundessozialgerichtes zum Mehrbedarf bei

Laktoseintoleranz


vom 14.2.2013 bei SGB II-Leistungen liegt vor

Am 26.6.2013 ging das schriftliche Urteil des BSG zum Mehrbedarfszuschlag bei Laktoseintoelranz bei uns ein (Urteil vom 14.2.2013, B 14 AS 48/12 R).

Das BSG hat entschieden, dass die Frage, ob und inwieweit die bei Laktoseintoleranz erforderliche Ernährung höhere Kosten verursacht (für die dann ggf. ein Zuschlag zu bewilligen ist), keine allgemeine Tatsache und damit keine Rechtstatsache betrifft. Die Frage muss vielmehr in jedem Einzelfall auf der Grundlage sachgerechter Ermittlungen entschieden werden. Das BSG hat die Sache deshalb an die erste Instanz zurückverwiesen, die die Sprungrevision zugelassen hatte. Für die Frage nach dem Anspruch auf Zuschlag heißt das, dass die Jobcenter in jedem einzelnen Fall sachgerecht ermitteln müssen, ob und in welcher Höhe Mehrbedarfszuschläge zu gewähren sind. Im Streitfall obliegt diese Verpflichtung den Tatsachengerichten – also den erst- und zweitinstanzlichen Sozialgerichten. Der Anspruch auf einen Zuschlag kann insbesondere nicht schon deshalb verneint werden, weil die Empflehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge keinen Zuschlag empfehlen.

PDF/Urteil:

 

[Marned]

sorry, verstehe ich es richtig, dass meinem Vater einfach zu viel gezahlt wurde und jetzt so viel es auch sein soll.
Die Situation ist die folgende: mein Vater hat eine Niereninsuffizienz und im Rahmen des ALG II zu seinem Regelbedarf i.H.v. 345 EUR noch 38,20 EUR als Ernährungsmehrbedarf erhalten. Nun, ab November wird er altersbedingt Leistungen der Grundsicherung beziehen. Laut dem Leistungsbescheid, den er heute bekommen hat, wird er nun aber nicht 38,20, sondern 35 EUR erhalten. Die Frage ist. Woran kann es liegen, dass er im Rahmen des ALG II mehr bekommen hat?

Danke

 

[hartaber4]

Dazu müsste man mehr wissen..... wo und wie lebt dein Vater usw.


Generell ist das "freestyle" durch den Begriff "angemessen" im SGB XII; vgl. auch


(Tipp: Zumindest erstmal vorsorglich einen Widerspruch erheben!)



§ 30 Abs. 5 SGB XII Mehrbedarf


5) Für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von einer Behinderung bedrohte Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe anerkannt.



P.S.

Wäre sicher zweckdienlich, wenn du hierzu einen eigenen Thread aufmachst...

 

[Marned]

also, er wohnt mit meiner Mutter, die HARTZ IV bezieht

 

[hartaber4]

also, er wohnt mit meiner Mutter, die HARTZ IV bezieht

Aha.... dann lese doch bitte erstmal in der PDF, ob alles korrekt verortet wurde.....

https://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/108154-bedarfs-einsatz-haushaltsgemeinschaft.html

 

[Marned]

sorry, daraus werde ich nicht schlau

 

[hartaber4]

Ergänzung zum Beitrag 1:


Da der Begriff BMI auch in sozialgerichtlichen Verfahren von Bedeutung sein kann, stelle ich hier mal eine Abschrift meiner Korrespondenz als weiteren Hinweis hinein:


[FONT=Palatino Linotype, serif]Ludvine Leistungsberechtigte [/FONT]
[FONT=Palatino Linotype, serif]Krankengasse 5[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]30512 Mehrbedarfshausen[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif] [/FONT]




[FONT=Palatino Linotype, serif]Prof. Dr. J. Münder[/FONT]
[FONT=Palatino Linotype, serif]xxxxxxxxstraße xxa[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]1xxxx Berlin[/FONT]



[FONT=Palatino Linotype, serif]An das Fax: 030 / xxxxxxxx [/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]16.10.2013[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]LPK-SGB XII 9. Auflage zu § 30 Absatz 5 SGB XII (Krankenkost)[/FONT]
[FONT=Palatino Linotype, serif]Ergänzung/Hinweis zu „BMI“[/FONT]




[FONT=Palatino Linotype, serif]Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Münder,[/FONT]




[FONT=Palatino Linotype, serif]beim Recherchieren in dem o.a. Kommentarwerk bin ich auf die Ausführungen in Randnummer 30 gestossen. Dort gehen Sie auf den „BMI“ ein.[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Da ich zur Zeit auch in so einer Frage Literatur wälze, bin ich auf weitere Informationen gestossen.[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Da auch viele ältere Menschen in den Bereich des SGB XII fallen, habe ich mir gedacht:[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Ein kleiner Hinweis kann hier nicht schaden:[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Untergewicht als Folge von Unterernährung, d. h. unzureichend niedriger Energiezufuhr, wird[/FONT]
[FONT=Palatino Linotype, serif]laut WHO bei Erwachsenen bis zum 65. Lebensjahr ab einem BMI < 18,5 kg/m2 diagnostiziert. [/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Bei der Beurteilung von älteren Erwachsenen jenseits des 65. Lebensjahrs sollte laut ESPEN (European Society for Clinical Nutrition and Metabolism), insbesondere dann, wenn es um die Einleitung einer Ernährungstherapie geht, ein BMI < 20 kg/m2 als Grenzwert gewählt werden (Volkert et al. 2006).[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Quelle:[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Unter- und Mangelernährung, Hrsg. Löser, Thieme Verlag[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]Ich hoffe, dass das ein sinnvoller Hinweis sein konnte und verbleibe [/FONT]




[FONT=Palatino Linotype, serif]mit freundlichen Grüßen[/FONT]


[FONT=Palatino Linotype, serif]L.L.[/FONT]