EM Rente vom Gericht abgelehnt, Revision , was könnte das Jobcenter jezt machen?

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SaschaSBO

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Hallo und Moin,

Beziehe i.m. ALG 2 Leistungen

Gestern hatte ich eine Verhandlung vor dem Sozialgericht.
Klage auf Erwerbsminderungsrente aus dem Jahre 2010. Seitdem bin ich auch krankgeschrieben.



So nun wurde mir beim 1 Gutachter 2010 (RV-Versicherung) bescheinigt, dass ich erhebliche Einschränkungen habe.


2 Gutachter 2011 war der Meinung, dass es Einschränkungen gibt.
3 Gutachter 2012 musst ich, weil aufgrund meiner ersten Erkrankung eine weiter dazu kam bzw. entstanden ist.


Meine behandelten Ärztin/Ärzte (2 Fachärzte/Hausarzt und einen Therapeuten) sind da ganz anderer Meinung. Bei denen ich schön länger als ein paar Stunden Begutachtung bin.

Gestern wurde es vom Gericht abgelehnt. Zwar zieht das Gericht auch unsere Einwänden und kann es voll und ganz verstehen aber rein Rechtlicht ist es nicht ausreichend.
Revision wurde erlaubt zugelassen. Mein Anwalt möchte gerne den nächsten Schritt mit mir gehen.


Der Anwalt ist auch der Meinung aus seiner eigenen Erfahrung/Kanzlei (und anderen Fällen die gewonnen wurden).

Dort geht man auch eher auf die Befundbericht der behandelten Ärzte ein.

So nun kommen meine fragen und bitte euch um Hilfe.

Da ich ALG 2 Leistungen erhalte und ich in der ganzen Zeit krankgeschrieben war/wurde.
Hat das Jobcenter mich so gut wie 2-mal im Jahre zum Termin eingeladen.

Wie geht es jetzt weiter, wenn ich denen sagen muss, dass der Antrag abgelehnt wurde?



Aber in die Revision gehen. Und ich trotzdem weiter Krankgeschrieben bin und werde. Da ja meine Erkrankungen jetzt nicht besser sind und diese Erkrankung in diesem Leben da chronisch nicht besser werden.

Ich weiß, dass es erheblich Einschränkungen gibt und dass es auch schwierig wird, damit überhaupt eine Arbeit zubekommen.


Könnte das Jobcenter mich so lange es mit der Revision dauert in die Sozialhilfe abschieben?
Oder können sie jetzt machen was sie wollen und auf das Gerichtsurteil bestehen?



Oder bleibt alles beim alten da es ja schlussendlich noch nicht geklärt wurden ist?

So, ich glaube ich habe jetzt alles. Ich würde mich freuen über ein paar Tipps oder Hilfe.

Bedanke mich auch schon mal im Voraus.
Euch allen ein schönes sonniges Wochenende.

Gruß
SaschaSBO
 

Muzel

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Wenn du einen Anwalt hast, der sich traut mit dir zusammen zum BSG zu gehen, dann "Hut ab". Wenn er da nämlich verliert, riskiert er den Ruf seiner Praxis.
Meine Gegenpartei hat gegen mich Zulassungsbeschwerde beim BVwaltG eingelegt. Die Äußerung dazu hat der erfahrene Vater meiner damaligen RA-Sozietät geschrieben und nicht der Sohn, der mich eigentlich vertreten hat.
 

saurbier

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Na ja, als erstes kommt jetzt mal das LSG und wenn die das ganze abschmettern, ja dann könnte man noch theoretisch vor das BSG ziehen.

Aber das dürften wohl die wenigsten RAs machen.

Im übrigen kann man auch von hier schlecht eine Beurteilung zum Erfolg oder eben nicht Erfolgt abgeben, da wir ja nicht die medizinischen Fakten aus den Gutachten kennen.

In der Regel ist es ja so, dass Rentenanträge grundsätzlich gerne abgelehnt werden. Kommt es dann zur Klage sieht die Sache schon ganz anders aus, zumal da meist ein Gutachter vom Gericht beauftragt wird, womit das Gutachten der RV nebensächlich wird.

Beim LSG sieht die Sache aber wieder ganz anders aus. Da sollte das vorliegende Gutachten und die ärztlichen Stellungnahmen schon sehr positiv sein, um nicht auch abgeschmettert zu werden.


Gruß saurbier
 

Nimschö

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Nur mal gefragt, was heißt "in die Sozialhilfe abschieben"? ALG-II ist das, was früher Sozialhilfe war... :confused:

An Deinem Status hat sich doch im Grunde in Bezug aufs ALG-II nichts geändert... Du bist weiter AU geschrieben, Deine Krankheiten sind tendentiell eher schlechter als besser geworden... Also, was soll sich seitens der Arge ( juristisch korrekt) ändern?
 

Doppeloma

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Hallo SaschaSBO,

Gestern hatte ich eine Verhandlung vor dem Sozialgericht.
Klage auf Erwerbsminderungsrente aus dem Jahre 2010. Seitdem bin ich auch krankgeschrieben.

Ist ja nicht ungewöhnlich, dass wegen EM-Rente geklagt werden muss, war bei mir auch der Fall (AU seit Anfang 2008 / EMR-Antrag Mitte 2009) Rente seit September 2012 (rückwirkend bewilligt ab 2010) ...

So nun wurde mir beim 1 Gutachter 2010 (RV-Versicherung) bescheinigt, dass ich erhebliche Einschränkungen habe.

Das alleine sagt nicht viel aus, es geht um die konkreten Aussagen dazu, ob du für den allgemeinen Arbeitsmarkt deswegen Erwerbsgemindert bist, Einschränkungen alleine genügen dafür nicht ...

2 Gutachter 2011 war der Meinung, dass es Einschränkungen gibt.

war das schon ein gerichtliches Gutachten ???
Ansonsten siehe oben, es geht nicht um die Aufzählung von Einschränkungen, sondern um die Feststellung von Erwerbsminderung, ne Masse Einschränkungen standen in meinen Ablehnungs-Bescheiden auch drin ...

3 Gutachter 2012 musst ich, weil aufgrund meiner ersten Erkrankung eine weiter dazu kam bzw. entstanden ist.

Nehme an, auch gerichtliches Gutachten ???, etwas genauer wäre schon ganz nett, Einschränkungen und die Anzahl der Gutachten sagen nicht viel aus, zu deiner festgestellten Erwerbsfähigkeit ... :icon_kinn:

Meine behandelten Ärztin/Ärzte (2 Fachärzte/Hausarzt und einen Therapeuten) sind da ganz anderer Meinung. Bei denen ich schön länger als ein paar Stunden Begutachtung bin.

Welcher Meinung sind die, dass du keine Einschränkungen hast oder wie meinst du das, wir hier kennen deine Geschichte alle nicht, dass eine Begutachtung immer nur eine Moment-Aufnahme ist wissen wir allerdings, das ändert aber nichts an der Fragestellung, die da geklärt werden soll... Erwerbsfähig (6 und mehr Stunden = Vollzeit) oder Erwerbsgemindert (3 - unter 6 Stunden oder unter 3 Stunden) das ist hier die Frage ... :confused:

Gestern wurde es vom Gericht abgelehnt. Zwar zieht das Gericht auch unsere Einwänden und kann es voll und ganz verstehen aber rein Rechtlicht ist es nicht ausreichend.
Revision wurde erlaubt zugelassen. Mein Anwalt möchte gerne den nächsten Schritt mit mir gehen.

NaJa, wenn der Richter was "einsieht" und trotzdem ablehnt ist das schon kurios, warum wurde keine Rücknahme der Klage in Erwägung gezogen, dann hättest du nach kurzer Zeit (mit neuen Befunden /Argumenten) einen neuen Antrag stellen können, das geht deutlich schneller, als ein Verfahren am LSG zu führen ... und du hast nicht den Makel eines Urteiles (gegen dich) in deiner Renten-Akte ...

Der Anwalt ist auch der Meinung aus seiner eigenen Erfahrung/Kanzlei (und anderen Fällen die gewonnen wurden).

Wie wird denn dein Anwalt bezahlt, von dir, aus einer Rechtschutzversicherung, denn auf PKH gehen die nicht wirklich gerne weiter ... lohnt sich nicht, zu wenig Geld ...

Dort geht man auch eher auf die Befundbericht der behandelten Ärzte ein.

Kann ich nicht beurteilen, bei mir wurden vom SG Befunde bei all meinen Ärzten angefordert, die einzigen die daran immer noch was auszusetzen hatten, waren die "Kasper von der DRV" ;-)

Daraufhin wurde ich vom Gericht zu 2 Gutachtern geschickt (war notwendig wegen der Fachrichtungen), die zerpflückten die Argumente und Feststellungen der DRV-Gutachten und dann bekam ich die EM-Rente per Vergleich (ohne Verhandlung) zugesprochen :icon_daumen:,

Der "Obergutachter" (zu dem ich geschickt wurde) schreibt nur noch für Gerichte, auch für das LSG, auf die Gutachten der DRV war er allgemein nicht gut zu sprechen, auf meine DRV-Gutachten auch nicht, wenn der allerdings "gegen mich" begutachtet hätte, wäre der Weg zum LSG wohl für mich überflüssig gewesen ... :icon_kinn:

Da ich ALG 2 Leistungen erhalte und ich in der ganzen Zeit krankgeschrieben war/wurde.
Hat das Jobcenter mich so gut wie 2-mal im Jahre zum Termin eingeladen.

Was soll sich da jetzt ändern, weiter AU und das JC wird (vermutlich) weiter warten, was dabei mal rauskommen wird.

Wie geht es jetzt weiter, wenn ich denen sagen muss, dass der Antrag abgelehnt wurde?
Aber in die Revision gehen. Und ich trotzdem weiter Krankgeschrieben bin und werde.

Teil denen das nachweislich schriftlich mit und das war es auch schon, das Verfahren läuft schwebend weiter, ist doch egal an welchem Gericht, das Ende ist weiterhin offen ...

Da ja meine Erkrankungen jetzt nicht besser sind und diese Erkrankung in diesem Leben da chronisch nicht besser werden.

Nö, durch einen verlorenen Renten-Prozeß wird man eher selten spontan gesund, nur reichen chronische Krankheiten alleine nicht aus, um EM-Rente zu bekommen, es kommt auf die konkreten Einschränkungen dadurch an, die zur Minderung der Erwerbsfähigkeit führen.

Es gibt viele chronische Krankheiten, mit denen man trotzdem arbeiten gehen kann, wenn man entsprechend behandelt wird und eventuell notwendige Medikamente verordnet bekommt, chronisch krank war ich vorher auch schon viele Jahre und habe trotzdem Vollzeit im Schichtdienst gearbeitet ...

Ich will dir damit deine Probleme ganz sicher nicht absprechen, aber nur diffus wegen chronischer Krankheiten und irgendwelcher (uns nicht näher bekannter) Einschränkungen bekommt man nicht einfach eine EM-Rente.

Hast du den Antrag aus eigenem Antrieb gestellt, wurdest du vom JC (wegen langer AU) dazu aufgefordert, warst du mal zu einer med. Reha, oft im Krankenhaus usw., hast du einen GdB oder Schwerbehinderten-Ausweis, das sind alles Kriterien die eine Rolle spielen könnten.

Ich weiß, dass es erheblich Einschränkungen gibt und dass es auch schwierig wird, damit überhaupt eine Arbeit zubekommen.

Das du das weißt, reicht aber nicht so ganz und schlechte Chancen am Arbeitsmarkt sind kein Grund eine EM-Rente zu bekommen, das ist jetzt keine persönliche Gemeinheit von mir, sondern ein beliebtes Argument der DRV, wenn man denen damit kommt, dass man wegen Alter und/oder Krankheit keine Arbeit mehr finden kann /wird.

Das Risiko hat nicht die DRV mit EM-Rente zu tragen (dafür ist die auch nicht gedacht), dazu (für die Vermittlung in Arbeit auch schwieriger Fälle) ist die AfA und das JobCenter da (wenigstens rein theoretisch), dass es so nicht funktioniert weiß ich auch, aber so werden die Ablehnungsbescheide oft begründet.

Auch höheres Lebensalter ist kein Grund, ich war schon 59 als die Sache am Gericht endlich entschieden wurde, die DRV hat immer wieder betont, dass mein Lebensalter kein Kriterium sei, mir die EM-Rente zu bewilligen, ich hatte übrigens noch meinen letzten Job, sollte mir aber einen anderen "leidensgerechten" suchen ...

Könnte das Jobcenter mich so lange es mit der Revision dauert in die Sozialhilfe abschieben?

Solange das Verfahren nicht beendet ist, zählst du gesetzlich als Erwerbsfähig für wenigstens 3 Stunden am Tag und hast somit Anspruch auf Hartz 4, bisher hält dich ja die DRV nicht für Erwerbsgemindert, da will dich das Sozial-Amt auch nicht haben, jedenfalls rein rechtlich ...Abschiebungen werden trotzdem manchmal versucht, brauchst du dir aber nicht gefallen lassen...:icon_evil:

Oder können sie jetzt machen was sie wollen und auf das Gerichtsurteil bestehen?

Worauf sollen die denn da "bestehen können" (das schriftliche Urteil geht die gar nichts an), solange du weiter AU geschrieben wirst, ändert sich gar nichts, im Prinzip bleibt alles "beim Alten", nur an der nächsthöheren Instanz (LSG) und das kann weitere Jahre dauern...

Viel Erfolg!

MfG Doppeloma
 

SaschaSBO

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Hallo Doppeloma, vielen leiben dank für Deine Antworten


Nehme an, auch gerichtliches Gutachten ???, etwas genauer wäre schon ganz nett, Einschränkungen und die Anzahl der Gutachten sagen nicht viel aus, zu deiner festgestellten Erwerbsfähigkeit ... :icon_kinn:
Also die Gutachter sind der Meinung das ich noch 6 Stunden arbeiten kann. Warum auch immer die so entschieden haben. Die Begutachten waren nie länger als 2 Stunden. Es war schon ziemlich schwer gewessen und ich musste auch mindestens 2 Mal eine Pause einlegen.



NaJa, wenn der Richter was "einsieht" und trotzdem ablehnt ist das schon kurios, warum wurde keine Rücknahme der Klage in Erwägung gezogen, dann hättest du nach kurzer Zeit (mit neuen Befunden /Argumenten) einen neuen Antrag stellen können, das geht deutlich schneller, als ein Verfahren am LSG zu führen ... und du hast nicht den Makel eines Urteiles (gegen dich) in deiner Renten-Akte ...
3-6 Stunden ist nicht möglich da ALG 2. Und neue Befunde habe ich aber nur von meinen Ärzten die Befunde sind 3-4 Wochen jung und waren auch dem Gericht bekannt.


Wie wird denn dein Anwalt bezahlt, von dir, aus einer Rechtschutzversicherung, denn auf PKH gehen die nicht wirklich gerne weiter ... lohnt sich nicht, zu wenig Geld ...
Habe bei dem zuständigten Amstgericht ein Hilfe Beratungschein erhalten. Der Rest geht über PKH die vom SozialGericht auch zugestimmt wurde.


Kann ich nicht beurteilen, bei mir wurden vom SG Befunde bei all meinen Ärzten angefordert, die einzigen die daran immer noch was auszusetzen hatten, waren die "Kasper von der DRV" ;-)
Stimmt war bei mir auch so.
Die Von der DRV schauen nur auf dass was zu denen passte, der Rest wird ignoriert.

Daraufhin wurde ich vom Gericht zu 2 Gutachtern geschickt (war notwendig wegen der Fachrichtungen), die zerpflückten die Argumente und Feststellungen der DRV-Gutachten und dann bekam ich die EM-Rente per Vergleich (ohne Verhandlung) zugesprochen :icon_daumen:,
Gutachter Nr. 2 Sozialmedizinisches Gutachten
Gutachter Nr. 3 Psychialisches Gutachten


Was soll sich da jetzt ändern, weiter AU und das JC wird (vermutlich) weiter warten, was dabei mal rauskommen wird.
:icon_daumen:
Teil denen das nachweislich schriftlich mit und das war es auch schon, das Verfahren läuft schwebend weiter, ist doch egal an welchem Gericht, das Ende ist weiterhin offen ...
Ok, dass werde und muss ich auch, laut der Eingliederungsvereinbarung( auf dem laufenden zu halten)



Nö, durch einen verlorenen Renten-Prozeß wird man eher selten spontan gesund, nur reichen chronische Krankheiten alleine nicht aus, um EM-Rente zu bekommen, es kommt auf die konkreten Einschränkungen dadurch an, die zur Minderung der Erwerbsfähigkeit führen.
Chronischen Krankeiten schweres unkonrolliertes gemischtes Asthma, Bandscheibenvorfall,schwere Depressionen usw. Die beiden schweren Krankheiten werden von Fachärzten und beim UKSH
behandelt.Stationäre Therapie nicht möglich da ich alleinerziehender Vater bin.


Hast du den Antrag aus eigenem Antrieb gestellt, wurdest du vom JC (wegen langer AU) dazu aufgefordert, warst du mal zu einer med. Reha, oft im Krankenhaus usw., hast du einen GdB oder Schwerbehinderten-Ausweis, das sind alles Kriterien die eine Rolle spielen könnten.
Reha( mir Begleitkind) 2009 wurde Krank entlassen. Meine Ärzte haben mir das empfohlen. GdB 40 z.zt.



Das Risiko hat nicht die DRV mit EM-Rente zu tragen (dafür ist die auch nicht gedacht), dazu (für die Vermittlung in Arbeit auch schwieriger Fälle) ist die AfA und das JobCenter da (wenigstens rein theoretisch), dass es so nicht funktioniert weiß ich auch, aber so werden die Ablehnungsbescheide oft begründet.
Kommt mir bekannt vor




Worauf sollen die denn da "bestehen können" (das schriftliche Urteil geht die gar nichts an), solange du weiter AU geschrieben wirst, ändert sich gar nichts, im Prinzip bleibt alles "beim Alten", nur an der nächsthöheren Instanz (LSG) und das kann weitere Jahre dauern...
Oje, da kommt man ja nie zu Ruhe :icon_sad:


Danke ich gebe mir Mühe

Gruß
Saschasbo
 
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Dieses Thema ist geschlossen.
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Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

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