Elternunabhängiges Bafoeg plus Hartz4/ALGII (1 Betrachter)

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Paule80

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Hallo Ihr Lieben

Einleitung:

Person XY bezieht Hartz4 seit längerem.
Person XY hat seit 5 Monaten die Möglichkeit beim Bafoegamt Leistungen zu beziehen und somit wäre diese Person gleichzeitig raus aus dem Hartz4.
Bafoeg wurde beantragt, am selben Tag noch, ab dem der Anspruchhttps://www.juraforum.de/wiki/anspruch besteht, die ARGE dagegen zahlt aber solange weiter, bis Bafoeg Leistungen bewilligt (nach Absprache).

Nun es ist wahrscheinlich so, dass das Bafoeg als Einkommen berechnet wird, da Absatz 3(a):
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/bafoeg/12.html

Tatsächlich wohnt die Hartz4 Person im Eigentum des Vaters und lebt dort zur Miete.
Demnach würde die Bafoegstelle die Miete nicht übernehmen und die Hilfsbedürftigkeit der Hartz4 Person besteht, die ARGE schaltet sich wieder ein.

Ist dies richtig geschildert?
Wird Bafoeg als Einkommen berechnet und ARGE schaltet sich wieder ein?
Oder gibt es ganz normal weiter ALG II und Bafoeg wird als Einkommen berechnet?

Die ARGE meint:

"Freibeträge werden nur bei Erwerbseinkommen gewährt bzw. abgesetzt nicht aber bei allen anderen Einkommensarten. Wenn wir BaföG in der SGB II Berechnung als Einkommen anrechnen, dann wird hiervon die Versicherungspauschale von 30,00 € in Abzug gebracht. Dies wird jedoch nicht auf Einkommen rückwirkend erbracht, die wir erstattet bekommen, weil wir in Vorleistung getreten sind."
 

Paule80

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bzw. weiß Jemand darüber Bescheid oder kann aus Erfahrung sprechen?

Andere Meinungen dazu bitte!
 

Demim

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Unabhängig von der individuell zustehenden BAföG-Förderleistung (z. B. 212 EUR Schüler-BAföG) ist als Anteil für ausbildungsbedingte Aufwendungen/Fahrkosten immer ein Betrag in Höhe von 20 Prozent des für die jeweilige Art der Ausbildung maßgebenden [FONT=Arial,Arial][FONT=Arial,Arial]bedarfsdeckenden [/FONT][/FONT]Förderungssatzes nach dem BAföG - Bedarf für Schüler bzw. Studenten, die nicht im Haushalt der Eltern wohnen inklusive Mietzuschuss - als zweckbestimmte Einnahme nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/FH-11---08.06.2010.pdf

Falls die das rückwirkend nicht anerkennen, Widerspruch und Klage.
 

Paule80

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Die Arge meint, man dürfe nur 30 Euro vom Bafoeg behalten...
Ich persönlich verstehe das alles nicht so ganz!

Wieviel darf nun behalten werden, wieviel nicht?

Regelleistung und Miete von ARGE (darf behalten werden)
+ Schülerbafoeg (ca. 440 Euro) bzw. davon 30 Euro darf behalten werden?
 

Demim

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Im genannten PDF-Dokument auf Seite 46 von 66 ist eine Tabelle. Demnach gibt es bei BAföG verschiedene Absetzbeträge, je nach Ausbildung, aber mindestens 91,00 Euro.
 

Erolena

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440 Euro scheint mir sehr hoch zu sein, wenn kein Mietanteil gezahlt wird.

Welcher Grund trifft auf dich zu?
Und welche Schulart besuchst du?
§ 11 Umfang der Ausbildungsförderung

(2a) Einkommen der Eltern bleibt außer Betracht, wenn ihr Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder sie rechtlich oder tatsächlich gehindert sind, im Inland Unterhalt zu leisten.

(3) Einkommen der Eltern bleibt ferner außer Betracht, wenn der Auszubildende

1. ein Abendgymnasium oder Kolleg besucht,

2. bei Beginn des Ausbildungsabschnitts das 30. Lebensjahr vollendet hat,

3. bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Vollendung des 18. Lebensjahres fünf Jahre erwerbstätig war oder

4. bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Abschluß einer vorhergehenden, zumindest dreijährigen berufsqualifizierenden Ausbildung drei Jahre oder im Falle einer kürzeren Ausbildung entsprechend länger erwerbstätig war.
Quelle: BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung - BAföG-FAQ - Geld+BAföG - Studis Online
 

Erolena

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440 Euro scheint mir sehr hoch zu sein, wenn kein Mietanteil gezahlt wird.

Welcher Grund trifft auf dich zu?
Und welche Schulart besuchst du?
Quelle: BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung - BAföG-FAQ - Geld+BAföG - Studis Online
Ich frage deshalb nach der Schulart, weil bei manchen Schularten die Regelung "Wohnung im Eigentum der Eltern" nicht angewandt wird. D.h. dann kann der Schüler trotzdem den Bafög-Mietzuschuss erhalten.

Die Schulart entscheidet auch über die Höhe des Absetzbetrages bei einer evtl. ALG2-Berechnung oder bei der Berechnung eines KdU-Zuschusses von der ARGE.
 
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