Elterngeld - "vergleichbare Leistungen im Ausland"

[Arun]

Hallo,

ich bin wegen einem Arbeitsunfall erwerbsunfähig und lebe jetzt seit 3 Monate bei meiner Mia im fernen Ausland. Ein Kind ist dieses Jahr auf die Welt gekommen und seitdem bin ich im unentwegten Papierkrieg.

Nun hat mich meine Elterngeldstelle auf meinen Antrag hin angeschrieben, sie benötigen von meinem Mädchen einen Bewilligungs oder Ablehnungsbescheid über die dem deutschem Mutterschaftsgeld sowie Elterngeld vergleichbaren Leistungen . Diese gibt es laut Auskunft des örtlichen Bezirksamtes nicht. Wir haben zuvor spasseshalber angefragt (als ob sowas hier geben würde) und uns wurde das dort so mitgeteilt.

- Ich kann ja bei der Behörde um eine Formlose Bestätigung bitten dass Sie hier keine derartigen Leistungen erwarten kann.
Aber erstens stellt sich die Frage ob das der Elterngeldstelle ausreicht. Irgendwas ist ja immer. Evtl. wird dann nach der Überbeglaubigung gefragt, oder die Übersetzung ist nicht koscher genug.

Und zweitens habe ich da starke Zweifel das die Elterngeldstelle das in der Art überhaupt verlangen kann. Die können doch nicht davon ausgehen das überall auf der Welt deutsche Maßstäbe gelten. Die sind meinem Empfinden nach selbst in der Beweispflicht. Immerhin gehts nicht um Europa sondern um fernes Asien. Hier ist absolut gar nichts so wie bei uns, zum Gutem wie zum Schlechten.

Daher bin ich am überlegen ob ich mich erfolgreich gegen die Forderung wehren kann, - habe ich Anspruch auf einen Anwalt um bei einem Rechtsstreit die fraglichen 4 Monate Elterngeld vor Gericht zu erkämpfen? Kann ich die Übersetzungskosten der Elterngeldstelle in Rechnung stellen?

LG
Arun

 

[HermineL]

Anders gefragt, wie kommst du überhaupt darauf das du im Ausland Anspruch darauf hast ?
Die Frage stellt sich im übrigen auch in Hinsicht auf das Kindergeld.

 

[Helga40]

Im Internet findet man auch Informationen:

Elterngeld Wohnsitz

Der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt in Deutschland ist eine Voraussetzung für den Anspruch auf Elterngeld. Ausnahmen gelten für Grenzgänger oder Entsandte.

www.elterngeld.net

Elterngeldanspruch im Ausland - kindergeld.info

Grundsätzlich haben Eltern, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und in Deutschland leben, einen Anspruch auf Elterngeld. Es gibt jedoch Ausnahmen und Regelungen bei im Ausland beschäftigten Arbeitnehmern (Grenzgänger oder Entsandte) und auch ausländische Eltern können einen Anspruch auf...

www.kindergeld.info

Elterngeld im Ausland beziehen - ist das möglich?

Eltern im Ausland: Wie dsa Elterngeld geregelt ist, lesen Sie im Finblog.

www.finblog.de

Insbesondere dem letzten Link ist die gesetzliche Grundlage des Verlangens nach Nachweis gleichartiger ausländischer Leistungen zu entnehmen:

§ 3 Anrechnung von anderen Leistungen
(…)
(3) 1Dem Elterngeld vergleichbare Leistungen, auf die eine nach § 1 berechtigte Person außerhalb Deutschlands oder gegenüber einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung Anspruch hat, werden auf das Elterngeld angerechnet, soweit sie für denselben Zeitraum zustehen und die auf der Grundlage des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft erlassenen Verordnungen nicht anzuwenden sind.

 

[HermineL]

@Helga40
Genau darauf wollte ich ja mit meiner Frage hinaus. Ähnliches sieht es mit dem Kindergeld aus. Einer der beiden Elternteile müsste sein Einkommen hier in Deutschland versteuern damit überhaupt ein Anspruch besteht. Sind beide inkl. Kind im Ausland ist die Voraussetzung dafür nicht gegeben ähnlich wie beim Elterngeld.

 

[Arun]

Guten Morgen, Dankeschön für die Antworten und die Links. Mein gewöhnlicher Aufenthalt ist in Deutschland und wird es auch bleiben. Ich bin nur wegen der Geburt des Kindes ausgereist und bleibe nur solange wie nötig, maximal vier Monate.
Natürlich habe ich wegen dem etwas längeren Urlaub meinen Anspruch nicht verwirkt, daher stellt sich die Frage schon.

Ich habe auch bei der Elterngeldstelle angefragt, aber aus bisherigem Schriftwechsel weis ich das die öfter mal zwei Wochen brauchen um zu antworten und ohne wirklich was konkretes auszusagen.Angerufen habe ich mehrmals, aber die Verbindung bricht ständig ab, durch die über lange Warteschleife komme ich nicht.

Also ich bin grundsätzlich bereit solange wir noch vor Ort sind einen Nachweis zu besorgen.
Ich müsst nur wissen was man konkret akzeptieren würde.
Außerdem denke ich weiterhin das ein Gericht im Zweifel mir recht geben würde. Elterngeld und Mutterschaftseistungen sind nichts was man außerhalb Europas voraussetzen kann.
Im Brief steht aber ausdrücklich das Sie einen Bewilligungs oder Ablehnungsbescheid sehen wollen. Es sei auch nicht ausreichend nachzuweisen das man keine Leistungen beantragt hat.

Ein paar Leistungen gibts schon, für Mittellose z.B. Dann kriegt man hier 15€ im Monat. Wäre aber nichts was auf uns zutrifft oder wäre was vergleichbares zum Eltern oder Mutterschaftsgeld. Es ist allgemein bekant dass das Land hier arm ist. Allein vom gesunden Menschenverstand würde sich die Forderung erübrigen.

LG
Arun

 

[AsbachUralt]

Hast Du den Link von Helga genau gelesen?
Da steht:

(1) Anspruch auf Elterngeld hat, wer
1. einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat,
2. mit seinem Kind in einem Haushalt lebt,
3. dieses Kind selbst betreut und erzieht und
4. keine oder keine volle Erwerbstätigkeit ausübt.

Punkt 2 und 3 treffen wohl auf Dich nicht zu, denn Du schreibst:

Mein gewöhnlicher Aufenthalt ist in Deutschland und wird es auch bleiben. Ich bin nur wegen der Geburt des Kindes ausgereist und bleibe nur solange wie nötig, maximal vier Monate.

.

 

[Arun]

Hallo AsbachUralt,

bin gerade im Haushalt und betreue mein Kind... daher habe ich die verlinkten Seiten noch nicht zur Gänze durchgelesen... Dein Einwand greift aber augenscheinlich ja nicht. Außerdem ist es auch am Thema vorbei, das Elterngeld ist bewilligt. Strittig sind nur die Monate die ich im Ausland verbracht habe. Und strittig nur deshalb weil hier ja gegebenenfalls, möglicherweise ja vergleichbare Leistungen gezahlt wurden
Hier kriegen 95% der Rentner gerademal eine Subvention von 10€ im Monat, das bei höheren Lebensmittelpreisen als in Deutschland, also Elterngeld hier ist nur eine Behördliche Fata Morgana. Zur Erinnerung, die Frage war 1) wie weise ich das hinreichend nach.
2) Habe ich eine Chance meine Unkosten erstattet zu bekomen.

LG

 

[HermineL]

Guten Morgen, Dankeschön für die Antworten und die Links. Mein gewöhnlicher Aufenthalt ist in Deutschland und wird es auch bleiben. Ich bin nur wegen der Geburt des Kindes ausgereist und bleibe nur solange wie nötig, maximal vier Monate.

Eine Information die du schon eingangs hättest geben können weil es die Sachlage verändert.

 

[Arun]

Guten Morgen HermineL
Ich dachte ich habe mich eingangs klar ausgedrückt, seit 3 Monaten im Ausland heisst ja nicht das sich mein gewöhnlicher Aufenthaltsort verändert. Meine Frage war ja konkret gewesen, daraus lies sich ableiten dass nur die Monate im Ausland fraglich sind, und auch das nur wegen angeblichen "Vergleichbaren Leistungen im Ausland".

Haben Sie selbst vielleicht Einsicht in die Behördenstrukturen und können mir mitteilen welche Nachweise man sich da so vorstellt und wünscht?
LG

 

[HermineL]

Ich dachte ich habe mich eingangs klar ausgedrückt,

Offensichtlich nicht denn im Eingangsposting schreibst du noch etwas anderes:

und lebe jetzt seit 3 Monate bei meiner Mia im fernen Ausland.

Um das etwas bewerten zu können wäre es sinnvoll zu wissen über welches Land wir hier reden.

 

[Arun]

Hmm, das müssten Sie mir jetzt aber erklären inwiefern das hilfreich wäre. Wenn meine Frage hier aus irgendwelchen hausinternen/politischen Gründen nicht willkommen ist biete ich an den Thread gleich zu schließen. Die Frage ist konkret und deutlich genug um eine Antwort zu geben oder es bleiben zu lassen...
Sie als Moderator können bestimmt auch sehen aus welchem Land ich meine Anfrage gestellt habe. Wie auch immer, ich werde das naheliegende machen um mir vom hiesigen Rathaus einen Wisch ausstellen lassen das bei uns hier nichts vergleichbares gibt. Das zum beglaubigten Übersetzer und zu Hause vors Amtsgericht.

 

[HermineL]

Hmm, das müssten Sie mir jetzt aber erklären inwiefern das hilfreich wäre.

Insofern interessant da ich persönlich schon an Hand des Landes, zumindest bei einigen, abschätzen kann wie man vorghehen könnte.

Wenn meine Frage hier aus irgendwelchen hausinternen/politischen Gründen nicht willkommen ist biete ich an den Thread gleich zu schließen.

Ich wüsste jetzt beim besten Willen nicht was diese Anmerkung soll zumal hier überhaupt niemand sich auch nur ansatzweise in dieser Richtung geäußert hat.

Die Frage ist konkret und deutlich genug um eine Antwort zu geben oder es bleiben zu lassen...

Tja dann stelle ich wie gewünscht halt meine Bemühungen um zu helfen ein denn für den Versuch einer Hilfe muss ich mich nicht auch noch anpampen lassen und mit unvollständigen Angaben kann es auch keine vernünftige Hilfestellung geben.

Sie als Moderator können bestimmt auch sehen aus welchem Land ich meine Anfrage gestellt habe.

Ich bin Mod und kein Admin. Insofern kann ich es nicht sehen sonst würde ich kaum fragen.

Wie auch immer, ich werde das naheliegende machen um mir vom hiesigen Rathaus einen Wisch ausstellen lassen das bei uns hier nichts vergleichbares gibt.

Wenn das schon feststeht wofür dann überhaupt die Frage hier im Board ?

Das zum beglaubigten Übersetzer und zu Hause vors Amtsgericht.

Was unter Umständen nicht ausreichend sein könnte da es je nach Land, wenn es denn außerhalb der EU ist, unter Umständen einer Legalisierung des Dokumentes bedarf oder zumindest eine Apostille. Je nach dem ob das unbekannte Land dem Haager Abkommen angehört oder nicht.
Anhand des Usernamens könnte man auf den indischen Raum oder Thailand schließen. Bei Dokumenten aus Indien und Thailand wird eine Apostille nicht anerkannt, hier bedarf es einer Legalisierung.

biete ich an den Thread gleich zu schließen.

Die Entscheidung ob ein Thread geschlossen wird oder nicht treffen wir ganz selbstständig.

 

[Arun]

Na dann lassen Sie das hier bitte nur weiter ausarten Viel sinnvolles kam dabei ja bislang nicht zu Wege und ich hege keine Hoffnung das es bei derartiger Moderation auch ansatzweise anders sein könnte.

 

[Helga40]

Na dann lassen Sie das hier bitte nur weiter ausarten Viel sinnvolles kam dabei ja bislang nicht zu Wege und ich hege keine Hoffnung das es bei derartiger Moderation auch ansatzweise anders sein könnte.

Bei der Art und Weise der Dankbarkeit tippe ich mal auf Rumänien. Andere Vorschläge?

 

[Elwing76]

Bei der Art und Weise der Dankbarkeit tippe ich mal auf Rumänien.

Ich meine was von Asien gelesen zu haben ....

Unabhängig davon das das Elterngeld in DE bewilligt ist . Ist das Kind vielleicht doppelter Staatsbürger , wenn ja kann es schon sein das man deswegen nachfragt ob im Ausland vergleichbare Leistungen beantragt wurden bzw ob der Kindesvater ( sofern andere Staatsbürgerschaft ) das beantragt haben könnte. Kann doch nicht so schwer sein sich so einen Wisch zu besorgen und dem Amt zu schicken. Bevor hier gleich wieder verärgert reagiert wird , ich mein Du willst Geld von denen und da muss man gelegentlich mal mitwirken auch wenn das Zeit und Nerven kostet.

Das mit der Staatsbürgerschaft sind nur Vermutungen meinerseits

 

[HermineL]

Ist das Kind vielleicht doppelter Staatsbürger ,

Wenn der Vater Deutscher ist, wovon ich jetzt einfach ausgegangen bin da nichts anderes vom TE zu hören war, hat das Kind automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft.

Weitere Hinweise und Tips hat der TE ja abgelehnt von daher denke ich hat sich dieses Thema so oder so erledigt.

 

[Elwing76]

Ja schon , aber wäre der Vater kein deutscher Staatsbürger könnte man bestimmt auch im Heimatland des Elternteils Hilfe ( sofern es da was gibt ) beantragen. Aber das ist nur Glaskugelleserei , da TE dazu ja keine Angaben machte.

OT: Kenne solch Fragerei zwar nur von der Kindergeldkasse , der Vater meines Kindes ist kein deutscher Staatsbürger . Wir mussten uns vor Jahren auch in seinem Heimatland eine Bestätigung holen , das keinerlei Beihilfen dort beantragt waren . Das wurde eingeschickt und gut war es , klar man muss erstmal abklären wer das ausstellt aber im Nachhinein war dann alles erledigt.

Weitere Hinweise und Tips hat der TE ja abgelehnt von daher denke ich hat sich dieses Thema so oder so erledigt.

Ja , der die TE hat ja sowas schon geäußert . Da wohl die Antworten ihr nicht aussagekräftig genug erschienen