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Elterngeld erhalten, es war alles schön und jetzt Albträume!

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Robinson27

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#1
Hallo,

wir haben ein riesen Problem, vielleicht haben wir überhaupt kein Problem, das werde ich erfahren, wenn ihr was dazu geschrieben habt.

Meine Frau war bis Anfang 2007 Selbständig und war bei BKK freiwillig versichert. Ich war und bin immer über sie versichert, weil ich noch studiere.
Sie hat die Selbständigkeit aufgegeben als sie schwanger wurde und bekam bis zur Geburt ALGII (6 Monate).

Nach der Geburt haben wird Elterngeld beantragt und sie erhielt 1 Jahr lang Elterngeld, welches über 1500€ war und somit ALGII Leistungen gestrichen wurden.

Also wir haben 1 Jahr nach Geburt folgendes erhalten: Elterngeld+Kindergeld+Kindergeldzuschuss+bis 400€ aus meiner aushilfe Tätigkeit

Nach einem Jahr, hat sie wieder ALGII bezogen (seit ca. 6 Monaten).




Nun zum Problem!

Die Kasse (BKK) hat sich nach fast einem halben Jahr gemeldet und will für die Zeit in der meine Frau Elterngeld erhalten hat, die Beiträge erstatt haben. Sie haben geschrieben, dass meine Frau für diesen Zeitraum wegen Wegfall der Hilfedürftigkeit abgemeldet wurde und kein Versicherungsschutz hatte.
Da aber seit 2007 Versicherungspflicht besteht, muss sie für diesen Zeitraum die Beiträge rückwirkend zahlen.

Was genau soll das alles heißen?
Haben die nicht gewusst, dass sie so viel Elterngeld bekommen hat, wodurch sie dann nicht mehr auf ALGII Anspruch hatte?

Ich kann mich auch nicht erinnern, ob wir die Unterlagen für das Elterngeld bei der Versicherung eingereicht haben.

Meine Frage an Euch, ist man Beitragspflichtig, wenn man Elterngeld bezieht, auch wenn keine versicherungspflichtige Tätigkeit besteht?

Ich mache mir große Sorgen, es geht um viel Geld !
Ich werde da am Montag anrufen, aber vorher möchte ich wissen, was die Sache wirklich ist.

Danke!
 
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#2
Nun zum Problem!

Die Kasse (BKK) hat sich nach fast einem halben Jahr gemeldet und will für die Zeit in der meine Frau Elterngeld erhalten hat, die Beiträge erstatt haben. Sie haben geschrieben, dass meine Frau für diesen Zeitraum wegen Wegfall der Hilfedürftigkeit abgemeldet wurde und kein Versicherungsschutz hatte.
Da aber seit 2007 Versicherungspflicht besteht, muss sie für diesen Zeitraum die Beiträge rückwirkend zahlen.

Was genau soll das alles heißen?
Haben die nicht gewusst, dass sie so viel Elterngeld bekommen hat, wodurch sie dann nicht mehr auf ALGII Anspruch hatte?
Die Arge hat sie abgemeldet, was korrekt ist. Die KK hätte dann mal nachfragen können, denn schließlich wussten sie, dass sie selbstständig war.


Meine Frage an Euch, ist man Beitragspflichtig, wenn man Elterngeld bezieht, auch wenn keine versicherungspflichtige Tätigkeit besteht?
Wer gesetzlich versichert ist, der ist beitragsfrei gestellt für diesen Zeitraum. Das gilt aber leider nicht für freiwillig Versicherte Selbstständige.

5 Krankenversicherung
Sie bleiben auch als BezieherIn von Elterngeld und als Elternteil in der "Elternzeit" in der gesetzlichen Krankenkasse beitragsfrei weiter versichert, wenn Sie unmittelbar vorher Pflichtmitglied waren.
Als Pflichtersicherte beitragsfrei in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterversichert sind:

1. Eltern in Elternzeit
2. Bezieher von Elterngeld ohne Elternzeit (während des gesamten Zeitraums des Bezugs von Elterngeld, also auch bei "Verdoppelung" des Auszahlungszeitraumes).
Auch wenn Ihr Arbeitsverhältnis befristet ist und während der Mutterschutzfristen oder der Elternzeit endet, sind Sie bei Bezug von Elterngeld als Pflichtversicherte weiterhin gesetzlich krankenversichert solange Sie Elterngeld beziehen.
Waren Sie bislang nicht in einer gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert, begründet der Bezug von Elterngeld keinen Anspruch auf eine Pflichtversicherung.
Die Beitragsfreiheit erstreckt sich nicht auf weitere Einnahmen, aus denen z.B. bereits vor dem Erziehungsgeld- / Elterngeldbezug Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu entrichten waren. Unberührt bleibt daher z.B. die Beitragspflicht aus dem Arbeitsentgelt aufgrund einer Teilzeitarbeit ( über 400 Euro monatlich). Beitragsfrei für die Dauer der Elternzeit sind Pflichtmitglieder, die außer dem Erziehungsgeld / Elterngeld keine weiteren beitragspflichtigen Einnahmen haben.
Freiwillig versicherte Mitglieder müssen grundsätzlich Beiträge bezahlen, gegebenenfalls den Mindestbeitrag. War ein Ehepartner als Arbeitnehmer bisher freiwilliges Mitglied, befindet sich nun in Elternzeit und erfüllt die sonstigen Voraussetzungen, kann er in die Familienmitversicherung aufgenommen werden.
Privat Versicherte bleiben weiterhin beitragspflichtig privat versichert. Privat Versicherte, die während der Elternzeit Teilzeit arbeiten und mit ihrem Einkommen deshalb unter die Versicherungspflichtgrenze fallen (und damit versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung werden), können sich auf Wunsch von der Versicherungspflicht befreien lassen, um weiterhin in der privaten Krankenversicherung zu verbleiben. Hierzu ist ein schriftlicher, formloser Antrag bei einer gesetzlichen Krankenkasse (freie Wahl) erforderlich.

Für Beamtinnen/Beamte der Länder bzw. des Bundes bestehen unterschiedliche Regelungen im Beihilferecht; erfragen Sie Näheres bitte bei Ihrer Beihilfefestsetzungsstelle.
Beispiel: Bei einem Ehepaar ist die Frau verbeamtet (beihilfeberechtigt), befindet sich in Elternzeit und beantragt für das zweite Kind Elterngeld. Der Ehemann ist angestellt tätig und privat versichert (100%). Auch er beabsichtigt Elterngeldbezug. Verdient er im Kalenderjahr der Geburt weniger als derzeit 18.000 €, besteht die Möglichkeit, als Partner mit 70% Beihilfeanspruch rechnen zu können. Sein Elterngeldbezug wird dabei nicht als Einkommen angerechnet.
Elterngeld - Staatlich anerkannte Beratungsstellen für Schwangerschaftsfragen (Schwangerenberatungsstellen)

Sie wird leider zumindest den Mindestbeitrag nachzahlen müssen.
 

Robinson27

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#3
Also da meine Frau unmittelbar vorher Pflichtmitglied war, muss sie für die Elternzeit nichts zahlen?
Sie war ab dem dritten Schwangerschaftsmonat Arbeitlos gemeldet (Selbständigkeit wurde aufgegeben) und bezog ALGII und das heißt sind war pflichtversichert?
 
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#4
Die Frage ist doch, ob eine ehemals Selbstständige und deshalb freiwillig Versicherte nach Aufgabe der Selbstständigkeit einfach so wieder in die Gesetzliche kommt bei der Arge und quasi dann pflichtversichert ist oder ob die Arge nur die freiwillige Versicherung weiter geführt hat? Steht vielleicht auf dem Bescheid Näheres?
Ich google wie verrückt und finde noch nichts.

Falls sie wirklich pflichtversichert war, dann ist das Ganze beitragsfrei und die Kasse hat nicht Recht und dann sollte sie sofort in Widerspruch gehen.
 
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#5
Widerspruch einlegen
Wenn Sie mit einer Entscheidung ihrer Krankenkasse nicht .
einverstanden sind, können Sie Widerspruch einlegen. Das
muss ---innerhalb eines Monats--- geschehen, weil sonst der
Bescheid rechtskräftig ist.
Die Kasse muss ihre Entscheidung
dann überprüfen. Wichtig ist, dass Sie sich die beantragte .
Leistung nicht schon besorgen, also beispielsweise das
Hörgerät schon bestellen. Die Krankenkasse zahlt nicht im
Nachhinein! Das gilt auch für Anträge beim Sozialamt.
Der Widerspruch
• kostet Sie nichts außer der Briefmarke, es entstehen keine
Verfahrenskosten.
• kann formlos schriftlich gestellt werden.
• muss keine Begründung enthalten. Diese kann .
nachgereicht werden. In Ihrer Begründung sollten Sie .
auf die Ablehnungsgründe der Kasse eingehen.
24
• kann auch mündlich bei der Kasse erklärt werden, die
Ihren Widerspruch dann schriftlich aufnimmt.
• muss bei der Krankenversicherung innerhalb von drei
Monaten entschieden werden.
Was heißt formlos?
Ein formloser Brief könnte so aussehen:
Ihrem Bescheid vom ......... mit dem Geschäftszeichen ....
widerspreche ich. Sobald ich alle Unterlagen zusammen
habe, werde ich Ihnen meinen Widerspruch ausführlich
begründen. .
.
Bitte senden Sie mir Kopien aller ärztlichen Zeugnisse und
Gutachten einschließlich der abschließenden Stellungnahme
des versorgungsärztlichen Dienstes zu, die Grundlage
für Ihren Bescheid waren.
Der Widerspruchsausschuss
Über den Widerspruch entscheidet der Widerspruchsausschuss.
Das heißt: Nicht der gleiche Sachbearbeiter, der die
Leistungsübernahme zunächst abgelehnt hat, entscheidet,
sondern ein „unabhängiges” Gremium innerhalb der Krankenkasse,
zu dem in der Regel gewerkschaftliche Selbstverwalter
gehören. Auch hier gibt es einen schriftlichen Bescheid. Ist der
wiederum negativ, bleibt der Weg zum Sozialgericht. Welches
Sozialgericht in Ihrer Nähe zuständig ist, erfahren Sie im
Internet unter www.sozialgerichtsbarkeit.de
Widerspruch
http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/g/gesundheitsreform_2007_tipps_und_informationen.pdf
 

Robinson27

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#6
Die KK hat uns keinen Bescheid geschickt, sondern ein Anhörungsbogen.
Da steht, dass wir zahlen müssen, wenn es sein muss.

Ich werde Dienstag mit diesen Leuten darüber sprechen aber vorher möchte ich wissen, wie die Rechtslage aussieht.

Meine Befürchtung ist, dass die behaupten werden, dass ALGII Empfänger nicht pflichtversichert sind, wenn sie vorher Selbstständig waren :(
 

Robinson27

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#7
So, ich habe die alten Unterlagen rausgesucht und habe folgendes entdeckt, auf dem Bescheid vor ARGE, den wir vor der Elternzeit erhalten haben, steht eindeutig, dass meine Frau pflichtversichert ist und die anderen Familienangehörige familienversichert.

Ist das genug um davon ausgehen zu können, dass meine Frau vor der Elterngeldzeit pflichtversichert war und somit während der Elterzeit beitragsfrei versichert bleibt?
 

Robinson27

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#9
So, meine Frau war heute persönlich bei der KK und die Sachbearbeiterin nahm die Unterlagen entgegen und bestätigte, dass meine Frau vor der Entbindung pflichtversichert war und somit während der Elternzeit beitragsfrei versichert wäre.

Sie hat sich auch noch entschuldigt, da sie hätte denken müssen, dass sie für diesen Zeitraum nicht zahlen müsste und es einfach übersehen wurde, da Unterlagen schon vorlagen.

Also, Friede Freude Eierkuchen :)
 
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