EKS - Sachbearbeiter erkennt nur Einnahmen an, keine Ausgaben (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

pez222

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
23 Februar 2010
Beiträge
1
Bewertungen
0
Hallo zusammen,

in meiner abschließenden EKS wurden mir vom SB andere Beträge angerechnet, als von mir angegeben.

Begründung:
Bei Monaten in denen die Einnahmen die Ausgaben übertreffen, wird die Differenz (Gewinn) als Einkommen gerechnet.

Bei Monaten in denen die Ausgaben die Einnahmen übertreffen, wird die Differenz (Verlust) ignoriert.

Ich habe nirgendwo eine Verwaltungsvorschrift oder ähnliches gefunden. Das kann doch nicht sein, das mir mehr Geld angerechnet wird, als ich tatsächlich als Gewinn habe.

Ach ja, die Verluste ergeben sich nicht aus Invetitionen, sondern aus laufenden ganz "normalen" Kosten (Telefon, Porto etc.).

Ich hoffe einer von Euch weiß Rat.

Vielen Dank im Voraus,
Pez222
 

Objektiv

Neu hier...
Mitglied seit
15 Oktober 2009
Beiträge
6
Bewertungen
0
Hallo
was hast Du erwartet?
Eine vernünftige Berechnung der Dir zustehenden Leistungen macht Arbeit. Selbständigkeit und ALG 2 ist bei den ARGEN unerwünscht.
Und leider betrifft es im wesentlichen die Ausgaben die der Willkür des SB unterliegen und die Einnahmen werden gerne berücksichtigt.

Und die Beurteilung welche Betriebsausgaben tatsächlich notwendig und angemessen sind kann der Sb meist eh nicht beurteilen. Denn von betriebswirtschaftlichem denken darfst du nicht ausgehen.
Eine Freude machst Du dem Träger wenn die Einnahmen so hoch sind kein Leistungsanspruch mehr besteht.
Deine Hellseherfähigkeiten in der EKS zum voraussichtlichen Einkommen sind das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben werden. Und wie bekannt steuerliche Aspekte und andere werden nicht berücksichtigt. Was Dir bleibt ist der Kampf gegen Windmühlen.
Wenn die Ausgaben nicht berücksichtigt werden frag doch mal nach weshalb. Man darf gespannt sein auf die Antworten
 

spin

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
24 Dezember 2009
Beiträge
2.441
Bewertungen
749
Hier die Verordnung: https://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/algiiv_2008/gesamt.pdf

Zitat:
§ 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
(1) Bei der Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft ist von den Betriebseinnahmen auszugehen. Betriebseinnahmen sind alle aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft erzielten Einnahmen, die im Bewilligungszeitraum (§ 41 Abs. 1 Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) tatsächlich zufließen. Wird eine Erwerbstätigkeit nach Satz 1 nur während eines Teils des Bewilligungszeitraums ausgeübt, ist das Einkommen nur für diesen Zeitraum zu berechnen.
(2) Zur Berechnung des Einkommens sind von den Betriebseinnahmen die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11 Abs. 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen.
Das Verhalten der ARGE ist nicht gesetzeskonform.
 
E

ExitUser

Gast
Diese Vorgehensweise gibt es sehr oft. Die ARGE argumentiert, für Verluste sei sie nicht zuständig. Ein Verlust aus Sicht des SGB II wäre es aber nur, wenn das im SGB eigentlich anzuwendende Zuflussprinzip zählen würde. Das ist aber durch den von spin zitierten § 3 (2) außer Kraft gesetzt.

Da hilft nur Widerpruch und gegebenfalls klagen.
 

spin

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
24 Dezember 2009
Beiträge
2.441
Bewertungen
749
Bei mir gab es regelmäßig Monate, bei denen nur Ausgaben auftraten, da ich vorwiegend in der Heizsaison mein Einkommen erziele. Das war bei unserer ARGE kein Problem.

Ärger gab's wie bei Patenbrigade mit dem KFZ. Da haben wir dann einen Mitarbeiter eines MdB*s als Beistand angekündigt und mitgebracht. Das Gespräch dauerte 3 Stunden und 20 Minuten. Danach hatte ich ein geschäftliches Fahrzeug und meine Telekommunikationskosten wurden zu 100% anerkannt.

Es gab tatsächlich Kaffee und Schokoplätzchen. :icon_daumen:
 

olli1

Elo-User*in
Mitglied seit
12 März 2009
Beiträge
102
Bewertungen
9
Hallo Pez,
die ALG 2 Vo. sagt eindeutig: Für jeden Monat ist der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt.
Alg II-V - Einzelnorm
Wenn da wat ignoriert wird,Sozialgericht.:icon_mued:
 

warpcorebreach

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
4 Februar 2009
Beiträge
1.920
Bewertungen
482
Hallo zusammen,

in meiner abschließenden EKS wurden mir vom SB andere Beträge angerechnet, als von mir angegeben.

Begründung:
Bei Monaten in denen die Einnahmen die Ausgaben übertreffen, wird die Differenz (Gewinn) als Einkommen gerechnet.

Bei Monaten in denen die Ausgaben die Einnahmen übertreffen, wird die Differenz (Verlust) ignoriert.

Ich habe nirgendwo eine Verwaltungsvorschrift oder ähnliches gefunden. Das kann doch nicht sein, das mir mehr Geld angerechnet wird, als ich tatsächlich als Gewinn habe.

Ach ja, die Verluste ergeben sich nicht aus Invetitionen, sondern aus laufenden ganz "normalen" Kosten (Telefon, Porto etc.).

Ich hoffe einer von Euch weiß Rat.

Vielen Dank im Voraus,
Pez222

das ist quatsch, ich weiss nicht wo es steht aber ich hatte es selbst nachgelesen. ein und ausgaben sind für den gesamten bewilligungszeitraum zusammenzurechnen. das ist ja im grunde schon schlimm genug aber man kann ein wenig tricksen.
abrechnung pro monat is schlicht und ergreifend rechtswidrig.

habs doch noch gefunden:

1.3 Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, Gewerbebe-trieb sowie Land- und Forstwirtschaft
1.3.1 Allgemeines
Einkommen aus selbständiger
Tätigkeit
(11.20)
[FONT=Arial,Arial][FONT=Arial,Arial](1) Ausgangspunkt für die Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb und Land- und Forstwirtschaft (selbständige Erwerbstätigkeit) sind die Betriebseinnahmen. Das Arbeitslosengeld II wird für Bewilligungszeiträume von in der Regel sechs Monaten berechnet. Daher ist dieser Zeitraum für die Berechnung des Einkommens maßgeblich. [/FONT]
[/FONT]
 

olli1

Elo-User*in
Mitglied seit
12 März 2009
Beiträge
102
Bewertungen
9
So ist zu rechnen.

- 100,-€ Jan
+ 20,-€ Feb
- 500,-€ Mär
- 250,-€ Apr
+1500,-€ Mai
- 50,-€ Jun
------------
+ 620,-€ Einkommen /6=103,30-€ Monatl.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten