EinV Zwang zu medikamentöser Therapie

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Bubble7

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Hallo,

ich erinnere mich dunkel, dass es Gerichtsentscheidungen gibt, wonach man per EinV nicht zur Psychotherapie "gezwungen" werden kann. Grund ist wohl, dass ein Erfolg nur bei Freiwilligkeit zu erwarten ist. Was ja auch nachvollziehbar ist.

Aber was ist mit einer medikamentösen Therapie? Eigentlich ist das ja der heftigere Eingriff in die Persönlichkeitsrechte - ja, sogar der körperlichen Unversehrtheit. Medis haben ja nun nicht nur Nebenwirkungen - sondern es u. U. ziemlich sicher zu Langzeitschäden.

Thematisch wohl einzuordnen unter Grenzen der Mitwirkungspflichten.

Ich frage natürlich aus aktuellem Anlass bzw. zu erwartendem Anlass...

Kennt jemand Gerichtsentscheidungen zum Thema? Auf die Schnelle konnte ich jedenfalls gar nichts finden.
 

ZynHH

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Da du die EinV nicht unterschreiben brauchst, erübrigt sich die ganze Diskussion .

Haben wir heute wieder etwas paraneua ubrig, die wir unter die Leute streuen wollen?

Das aber auch immer die falschen ihre Medikamente absetzen....

Möchte man dich zu Heilbehandlungen verpflichten?
Zitat:
Weder Heilbehandlungen, Sucht- oder Schuldnerberatung dürfen Bestandteil einer EGV sein, weil diese auf Freiwilligkeit basieren
und in die Persönlichkeitssphäre des HE eingreifen (SG Braunschweig vom 11.9.2006 – S 21 AS 926/06 ER;
Aufsuchen eines Psychiaters ist keine EGV-Pflicht; LSG Rheinland-Pfalz vom 5.7.2007 – L 9 ER 175/07 AS:
Begutachtung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nicht in EGV aufzunehmen)."
 

Bubble7

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Wow - welch kompetente Hilfe!

Noch nix von Mitwirkungspflichten gehört - und auch nicht von Leistungseinstellung...

Haste mal wieder die Einnahme Deiner Intelligenz-Pille vergessen???
:icon_hihi:

Gibts hier niemanden mit etwas Hirn???
 

Hexe45

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Wow - welch kompetente Hilfe!

Noch nix von Mitwirkungspflichten gehört - und auch nicht von Leistungseinstellung...

Haste mal wieder die Einnahme Deiner Intelligenz-Pille vergessen???
:icon_hihi:

Gibts hier niemanden mit etwas Hirn???

Nicht schlecht, grad mal 2 Beiträge und schon beleidigend.
Könnte als Medizinerin zwar etwas zu sagen, aber das mach ich nicht.
 

ZynHH

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Wow - welch kompetente Hilfe!

Noch nix von Mitwirkungspflichten gehört - und auch nicht von Leistungseinstellung...

Haste mal wieder die Einnahme Deiner Intelligenz-Pille vergessen???
:icon_hihi:

Gibts hier niemanden mit etwas Hirn???


Was willst du eigentlich...habe dir doch sogar die Urteile geliefert.

Es gibt keine Mitwirkungspflicht für medizinische Inhalte, Therapien oder Eingriffe in die Gesundheit des Hilfsempfängers.

Wenn jemand solchen Schwachsinn unterschreibt, dann wird es nicht richtiger, da es nichtig ist.

Wenn deswegen Gesetzwidrig die Leistungen eingestellt werden, dann gibt es den Weg zum SG.

Aber gegen rechtswidrige Leistungseinstellungen ist man eben nie gefeit. Der SB weiss das er das nicht darf, er tut es trotdem, weil er weiss das er dafür nicht belangt werden kann.


Aber es gibt keine Mitwirkungspflicht, nicht mal wenn man die EGV unterschrieben hat.
 

Bubble7

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Hexchen - neugierig bin ich auf Dich wirklich nicht.

Mein Name mag neu sein. Ich bin es nicht - auch nicht in diversen H4-Foren. Meist antworte ich jedoch. Und ich erlaube mir auch lange zeitliche Pausen.

Die 1. Beleidigung - nämlich meine - haste wohl überlesen... Macht nix...

Die Aufnahme von Therapien in eine EinV würde diese sicherlich rechtswidrig machen. Trotzdem wäre man bei diesem JC-Irrtum besser dran - da es "nur" eine Sanktion zur Folge hätte. Die natürlich auch rechtswidrig wäre.

Nun braucht das JC eben keine EinV. Es reicht ein simples Schreiben aus, in dem einem Obiges nahegelegt wird.

Man lese mal die §§ 60 ff SGB I...

Eine Psychotherapie ist sicherlich kein schwerwiegender Eingriff in die körperliche Unversehrtheit...
Körperlich sehr schmerzhaft ist sie auch nicht. Tabletten auch nicht.

Man kann - mE - über diese §§ tatsächlich zur Psychotherapie "gezwungen" werden. (Natürlich erst nachdem ein Amtsarzt derartige Therapien vorschlägt.)
Sonst droht Leistungseinstellung. Natürlich sind auch hier wieder Vorschriften zu beachten. Die ich hier nicht nenne, ich will dem JC ja keine Nachhilfe geben.

Und natürlich wird wieder Geld fließen, wenn man zur Nachholung bereit ist - bla bla.

Leider gibts kaum Gerichtsentscheidungen zu diesen §§. Ich konnte nur finden, dass ein Blinder eine Augenuntersuchung zu dulden hat. Und das man nicht zur Lumbalpunktion (zu gefährlich oder so) "gezwungen werden" kann.
Ob das nun Hartz 4 Leute sind oder nicht, ist einerlei - das SGB I gilt auch für diverse andere Gruppen.


Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren. Aber das müsste dann bitte auch nachvollziehbar begründet werden.

Ich frage mich, ob man die Begründung, mit der ein oder mehrere Gericht(e) den Zwang zur Psychotherapie in einer EinV einfach auch im Rahmen der Mitwirkungspflicht anwenden kann.

Was nützt es, wenn Gerichte einsehen, dass der Zwang zur Psychotherapie per EinV unsinnig ist - Grund: Eine Psychotherapie kann nur bei Freiwilligkeit Erfolg haben...
Das kann ja nun im Rahmen der Mitwirkungspflicht nicht plötzlich anders sein.

Hoffentlich war es mindestens ein LSG, dass das für die EinV entschieden hat - bzw. hoffentlich waren es gleich mehrere.

Tja, und ist es gerechtfertigt, den Zwang zu Medis anders zu behandeln?

Sicherlich kann man argumentieren: Psychotherapie vor Medis (Verhältnismäßigkeitsgrundsatz).

In einer EinV könnte man dann wenigstens die Fahrtkostenübernahme regeln lassen...


Mich macht schon stutzig, dass es so wenig Beiträge zum Thema gibt.
Ich nehme einfach mal an, dass die meisten in diese Behandlungen einwilligen...

Auf den Punkt gebracht: Lehnt man eine Psychotherapie ab, so kann ein Amtsarzt mit guter Aussicht - zB - einen stationären Psychiatrie-Aufenthalt "empfehlen".
Innerhalb dieses Aufenthaltes - auch wenn dieser "freiwillig-erzwungen" (Leistungseinstellung) wurde und auf e. offenen Station sein kann - ist man den Ärzten dort ausgeliefert... Jede kleinste Weigerung kann zum Aufenthalt in der geschlossenen führen.

Ich habe mich auch mit dieser Nina Hagen - Patientenverfügung auseinandergesetzt...
Den Tipp habe ich von jemandem von hier. Eine interessante Sache...
M. E. sind die Erklärungen für Hartz4 Leute sehr gefährlich. Abweichend war ich bisher der Überzeugung, dass man immerhin die Zwangsbehandlung (Psychoth. oder Medis) verweigern kann, ohne dass das zur Leistungseinstellung führen kann...
Tja, und irgendwie bin ich mir mittlerweile ziemlich sicher, dass selbst das nicht geht.
 

ZynHH

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Aufsuchen eines Psychiaters ist keine EGV-Pflicht; LSG Rheinland-Pfalz vom 5.7.2007 – L 9 ER 175/07 AS:
Begutachtung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nicht in EGV aufzunehmen)."

Bei dem was du hier alles wild miteinander vermischt...dir geht es doch nur darum Paranoia zu verbreiten.

Im Rahmen einer EinV ( Deine Überschrift, du erinnerst dich Dunkel?) geht es nicht.

Eine Psychotherapie ist sicherlich kein schwerwiegender Eingriff in die körperliche Unversehrtheit...
Körperlich sehr schmerzhaft ist sie auch nicht. Tabletten auch nicht.

Du weißt so überhaupt nicht wovon du schreibst. Vorhin schrieb über dich ein anderer User, dass ist ein Blinder der über Farben schreibt..... Der muss dich gemeint haben....
 
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