Einstiegsgeld (ESG) Abgelehnt

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Christian34

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Hallo,

Ein bekannter von mir geht aus H4 raus ineine vollzeitbeschäftigung die erst mal befristet auf 6 monate mit der option der verlängerung.

BruttoEntgelt würde er verdienen: 1671,60€

Er ist verheiratet mit 1 Kind und einem noch unterhaltspflichtigem Kind was er mit seiner EX hat..

Nun hatte er Einstiegstgeld beantragt weil die vertretung seines SB´s ihm sagte,das es ihm zustünde.

Nun wurde es aber abgelehnt.Ichhabe die ablehnung mal abgeknippst.

Kann er da noch irgendwie einen einspruch gegen einlegen und wenn ja,kann mir da jemand nen vordruck für einstellen?
Oder muß er das so hinnehmen?
 

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ExitUser

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Der entscheidende Begriff ist "Ermessensleistung". Und damit ist das JC aus dem "Schneider"; siehe auch hier:

"Ob und in welcher Höhe Sie auf vorherigen Antrag beim zuständigen Jobcenter Einstiegsgeld erhalten, entscheidet Ihre persönliche Ansprechpartnerin bzw. Ihr persönlicher Ansprechpartner."...

Quelle: Einstiegsgeld - www.arbeitsagentur.de

PS: Dein Bekannter kann (sofern eine Rechtsbehelfsbelehrung angehängt ist) versuchen, die Entscheidung anzufechten aber die Chancen stehen denkbar schlecht.
 

Christian34

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@Mauli79,
nein,eine Rechtsfolgebehlerung war nicht dabei.
Aber habe mir auch sowas schon gedacht,das er dagegen keinen einspruch einlegen kann,da dort Ermessungsleistung stand.

Allerdings hatte ein freund vom ihmder keine Familie hat und auch in der gleichen Firma anfängt das Geld für die 6 Monate genemigt bekommen,daher fragt er sich zurecht,warum ER nicht.


@heutehier,
Ich denke,das sie schon irgendwie hin kommen werden.Aber dieses Einstiegsgeld ist ja auch als anreitz gedacht eine Arbeit aufzunehmen und auch zu halten.Denn als arbeitsloser hat erjanicht vielweniger oder mehr!

Außerdem finde ich persönlich sehr wirkürlich vom Amt endschieden und auch unfäir.Derohne Familie bekommt es ausbezahlt und der mit familie der ja auch mehrkosten hat,bekommt es nicht.

Daher hatte ich ja gehofft,das es da eine möglichkeit gäbe ihm zu helfen.
 

Erika007

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Dein Bekannter kann und sollte Widerspruch gegen die Ablehnung einlegen.

Sicher ist die Gewährung von Einstiegsgeld eine Ermessenssache, aber dein Freund hat Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung des SB.

Hierbei kommt es z.B. auch darauf an, wie lange dein Freund bereits arbeitslos war und wie hoch generell die Chancen in seinem Beruf sind.

Versuch macht kluch und verlieren kann er dabei gar nichts.
 

Hartzeola

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BruttoEntgelt würde er verdienen: 1671,60€

Er ist verheiratet mit 1 Kind und einem noch unterhaltspflichtigem Kind was er mit seiner EX hat..

Mit ca. 1330 € netto abz. 300 € Freibetrag = 1030 € bleibt er im ALG II Bezug. Das heisst, keine Chacen auf Einstiegsgeld:

§16b SGB II

(1) Zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit kann erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die arbeitslos sind, bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist. Das Einstiegsgeld kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit durch oder nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit entfällt.
 

Erika007

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@ Hartzerola

"Zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit kann erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die arbeitslos sind, bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist."

Das ist Teil 1 und hier wird nur von Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt geschrieben.

D.h. dass auch bei nicht vollständigem Entfallen der Hilfebedürftigkeit ESG gewährt wird.

Und es wird nochmal deutlich gemacht mit dem zweiten Satz:

"Das Einstiegsgeld kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit durch oder nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit entfällt."

Es ist also überhaupt nicht die Voraussetzung, dass die Hilfebürftigkeit entfällt, sondern lediglich die Eingliederung in den Arbeitsmarkt.

Macht ja auch keinen Sinn, weil sonst Menschen, die sich z.B. selbständig machen und die nicht von Anfang an komplett rausfallen, niemals ESG erhalten würden.
 

Hartzeola

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Macht ja auch keinen Sinn, weil sonst Menschen, die sich z.B. selbständig machen und die nicht von Anfang an komplett rausfallen, niemals ESG erhalten würden.
Nicht von Anfang an, sondern ab einem bestimmten Zeitpunkt, wollen die bei Bewilligung i.d.R. einen solchen Eintrag im Businessplan sehen.

Ich kenne auch niemanden, der bei Aufnahme einer SV-Pflichtigen Beschäftigung Einstiegsgeld bekam, obwohl das gesetzlich möglich ist. Wer das geschafft hat, bitte hier melden...
 

Erika007

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Na, dann melde ich mal:icon_biggrin:

Und der Kumpel vom TE ja anscheinend auch.

Und hätte ich es nicht bekommen, hätte ich mich auch nicht gescheut zu klagen.

Ich habe sogar statt 50% v. RS 70 % erhalten.
 

Erika007

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Normal bei Single wäre 191,-- € (50 % v. 382,--).
Aber weil ich schon so lange arbeitslos war nochmal zusätzlich 20%.

Ja, ich bin raus aus dem Bezug, allerdings nicht mehr lange, da es nur ein befristeter Vertrag ist.
 

Christian34

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Also erst mal vielen dank für alle diese Antworten :)

Ich habe ihm gesagt,er solle nochmal zu seinem SB gehen (mit Zeuge,habe mich angeboten) und nochmal klipp und klar fragen,warum er eine ablehnung bekommen hat.Er sagte mir gestern noch,das er sich mit seiner SB vorher noch gestritten hatte und er vermutet,das er deswegen die Ablehnung bekommen hat.
Ich habe ihm geraten,amnesten mit seinen anderen kolegen dort aufzulaufen,der die gleiche Arbeit aufgenommen hat,singel ist und es genehmigt bekommen hatte,denke,das bringt die SB vieleicht ein wenig in verlegenheit:icon_hihi:

Fals sein Kolege nicht mitgehen will,werde ich dann mitgehen.

Ich halte euch auf dem laufenden was dabei raus gekommen ist :)
 
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