Einstiegsgeld, Bezugsdauer, Frage

sandy30j

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Hallo,

ich bezog für die Dauer von 3 Monaten Einstiegsgeld nach $ 16B SGBII.

Diese 3 Monate hat der Arbeitsvermittler einfach mal so, mit den Worten " machen wir drei Monate" festgelegt.

Hiergegen habe ich Widerspruch eingelegt, jetzt kam der Widerspruchsbescheid mit der Zurückweisung des Widerspruchs.

Darin ist u.a aufgeführt das der Bescheid fehlerhaft sei, dies jedoch im Widerspruchsverfahren geheilt werden kann. Im Bescheid fehlt die Begründung für das ausgeübte Ermessen.

Dort ist dann aufgeführt, Landesmittel, positive Stellungnahmen usw, als Grundlage für die getroffene Ermessensausführung.

Meine Frage:

mein Businessplan weist die Zahlen unter Berücksichtigung von Eistiegsgeld für die ersten 6 Monate aus.

Wenn man sich im Widerspruch darauf beruft was der Plan damals so aussagte, rechtfertigt dies eine längere Bezugsdauer von dm Einstiegsgeld?

Wenn sich aufgrund vieler Faktoren, auch durch verschulden des JC das ganze wesentlich verzögert hat, und dadurch die Zahlen weitaus geringer ausfallen als vorab kalkuliert, ist dies eine wesentliche gravierende Veränderung die eine Überprüfung der Förderentscheidung rechtfertigt?

Gibt es irgendwo Anweisungen, Durchführungshinweise, Urteile Beschlüsse über die Dauer, das auszuübende Ermessen bzgl. § 16 b SGB II ?

Wenn ich fehlerhaftes Ermessen darlegen kann, lohnt ein Gang vor das SG im Eilverfahren?

Ich weiß, alles kann nichts muss, doch dieses kann muss auf fehlerfreiem Ermessen beruhen.

Und eine Förderdauer von 3 Monaten, reicht einfach nicht, und was ich bis jetzt immer so gefunden habe, geht von einer Förderung von mind. 6 Monate aus.

Danke
LG
Sandy
 

lpadoc

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(...) Wenn ich fehlerhaftes Ermessen darlegen kann, lohnt ein Gang vor das SG im Eilverfahren?
Die Ermessensentscheidung unterliegt natürlich einer gerichtlichen Prüfung dahingehend, ob das Ermessen richtig ausgeübt wurde. Ob dies jedoch im eA-Verfahren mit Erfolg möglich ist, da habe ich so meine Zweifel.

Als Link einiges zum nachlesen.
 
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