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Einstehensgemeinschaft

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Demim

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#1
Hallo,

mir steht demnächst die Antragstellung bevor und ich bin mir noch nicht ganz im Klaren, wie ich was auszufüllen habe.

Ich wohne seit August mit meiner Freundin zusammen und kann auch die anderen 3 Punkte der Anlage VE mit "Nein" ankreuzen, soweit gut. Eigentlich sollte das ausreichen, aber wer weiß. Darüber hinaus ist sie (noch) verheiratet, es kann also überhaupt keine eheähnliche Gemeinschaft zwischen uns bestehen (SG Düsseldorf S 35 AS 146/05). Schreib ich das in die Anlage VE? Im Hauptantrag unter 9a könnte ich das angeben, aber dann soll die Anlage UH ausgefüllt werden, wo ich dann erkläre, dass sie in meiner BG ist...

Vielen Dank
 

animas

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#2
Ob sie verheiratet ist oder nicht.
Sie ist mit Dir oder Du mir ihr eine BG in der Auffassung der "Grundsicherungsstelle". Wenn Sie nicht die Hosen vor der ARGE runter lässt, dann wirst Du kein Kunde bei der ARGE und auch nicht KK Versichert sein.
Einklagen kannst Du bei Deiner Freundin nichts und auch die ARGE kann das nicht. Ich empfehle Dir eine eigene Wohnung und eine Pflege der Freundschaft.
Die XXXXX (Beleidigung der Stufe 33) von der ARGE werden sich so lange mit Euch beschäftigen bis aufgebt. Die haben dafür alle Zeit der Welt.
:icon_pause:
 

Demim

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#3
Heute war Tag der Antragsstellung. Hab bisher nur die Anlage VE abgegeben. Zusätzlich sollte ich die Anlage HG ausfüllen, auf meinen Einwand, dass diese nur für verwandte/verschwägerte sei wurde nicht eingegangen. Hab dies dann getan, mit einigen Streichungen auf dem Formular. Mal schauen was die nächste Zeit an Post kommt.
 
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#4
ja das ist so eine sache mit der einstehensgemeinschaft. die wollten mich bei der antragsabgabe auch direkt in eine bg mit meinem freund stecken, obwohl wir erst acht monate zusammenwohnten. also sollte ich kontoauszüge etc. von meinem freund einreichen. und auch unsere wohnung wollten die wieso auch immer besichtigen. stattdessen hab ich der argetrulla einen langen brief mit schön vielen gesetzestexten geschickt und die wohnungsbesichtigung abgelehnt.
fürs erste hat es gereicht, aber als wir dann ein jahr zusammenwohnten ging das ganze theater von vorn los. und das in zwei verschiedenen städten, da ich mittlerweile umgezogen bin.

die anlage ve mit zusätzlichen belegen (eidesstattliche erklärung etc.) habe ich eingereicht, aber das wurde mal wieder vollständig ignoriert. mal schauen ob meine dienstaufsichtsbeschwerde was bringt, ansonsten gehts vors sozialgericht! ich bins leid...

hier übrigens ein sehr informativer link zu dem thema:

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/leitfaden_eheaehnliche_gemeinschaft.aspx

ach und noch ein tipp: lass dir alles, was du einreichst bescheinigen bzw. wenn du was per post schickst, dann als einschreiben. bei mir haben sie es geschafft ein schreiben, dass ich persönlich in den arge-briefkasten gesteckt habe und meine widerspruchsakte zu verlegen :icon_klatsch:
 

Demim

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#5
Heute gabs den Bescheid. Kam nichts mehr hinterher, zuviele Gedanken gemacht, bin erstmal alleine in der BG.
 
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