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Einstehensgemeinschaft,weil wir nur ein Bad haben

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Ralsom

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#1
Hallo ihr, wollte euch eine kurze "Kostprobe" aus dem letzten Widerspruchsbescheid geben, bezüglich des Realitätssinns der ARGE bei uns im Landkreis. Muß dazu sagen, dass wir seit 2004 schon mit denen rumstreiten. Alles etwas kompliziert, haben es bislang nicht geschaft, uns dagegen zur Wehr zu setzen. Haben uns daher entschieden unsere WG aufzulösen. Klage läuft dennoch gegen diesen Bescheid:

"Sie tragen vor, dass sie mit Frau XX nunmehr einen Untermietvertrag hätten, in der Wohnung in getrennten Räumen leben und auch die Gegenstände des täglichen Bedarfs getrennt aufbewahrt und genutzt werden. Das ist jedoch unglaubwürdig und entspricht zudem nicht den Tatsachen. Schon aus dem von ihnen vorgelegten Untermietvertrag ist ersichtlich, dass sie sich Küche, Diele und Bad mit Frau XX teilen. Es liegt also nicht einmal eine räumliche Trennung vor, da sie diesbezüglich nicht einmal über eigene, seperate Räume verfügen. Dann können sie die Gegenstände des täglichen Bedarfs - zu denen auch die Wascheinrichtungen im Bad und die Küchenenrichtung gehören - auch nicht getrennt nutzen. Daher ist nicht davon auszugehen, dass zwischen ihnen und Frau XXX tatsächlich ein Untermietverhältnis besteht."

Jedesmal, wenn ich das Ding lese, weiß ich nicht, ob ich lachen oder heulen soll.!?! :kotz:
 

klaus

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#2
mehr :lol: :lol: :lol: :lol:

:pfeiff: soviel Dummheit auf einen Haufen ist eigentlich nicht auszuhalten :twisted:
 

marpi

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#3
hi zusammen,

man sollte sich dieses http://www.alkv-loeb-zit.de/docu/info-bera.pdf ausdrucken und damit bei der Arge auflaufen. Es gibt genug Gerichtsurtile die besagen das selbst ein gemeinsam benutzes Bett, eine gemeinsame Meldeadresse keine EäG seien. Was vorhnden sein muss ist der Wille für den anderen einzustehen. Wenn man den nicht hat kann man nicht gezwungen werden.
Wende Dich an Dein zuständiges Sozialgericht, wnn Du den Widerspruch in den Händen hälst. Es wird ein langer Prozess, ich sehe es bei mir. ich warte seit April auf Geld und bin inzwischen beim Landessozialgericht.
Eins noch:

Laßt Euch nicht unterkriegen, unterliegt nicht der Willkür des Staates und der Regierung, wehrt Euch lauthals, kämpft und behaltet vor allem den Mut und die Nerven für Eure Rechte zu einzustehen.


Ich habe mir eine HP im Netz angelegt und unter anderem auch über dieses Thema einiges geschrieben. Ihr braucht nur unten auf WWW gehen und da kommt ihr auf meine HP.

lg marpi
 

Arania

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#4
Das widerspricht doch völlig dem letzten Urteil betreff Untervermietung, es ist doch zumutbar unterzuvermieten auch wenn man sich Küche und Bad teilen muß, das heisst dann ist der Untermieter auch das eheähnliche Verhältnis :| :| :| :dampf: :dampf:
 

Ralsom

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#5
hallo marpi, Klage läuft schon. Aber ehrlich gesagt, erwarte ich selbst vom Sozialgericht nicht mehr viel. Und es wird ja auch unendlich lange dauern. Hab leider in den vergangenen 2 Jahren meinen Glauben in unser Rechtssystem verloren.
hallo arania, ganz skurill wird´s, wenn man bedenkt, das die Argen ja selber zur Untervermietung auffordern zur Senkung der Unterkunftskosten, bzw. wenn Wohnung zu groß. Da ist doch noch richtig "Sparpotential"???
 

Arco

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#7
.. das ist wohl Pech - hättest ja in dein Zimmerchen eine Zinkbadewanne und unters Bett ein :pfeiff: :pfeiff: stellen können :)

(Ironie)
 

Ralsom

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#8
hallo Arco, das du das ironisch meinst, ist ganz nett. Ich würde über den Bescheid ja auch gerne lachen. Aber die Arge meint das Ernst - und am Ende bleibt mir dann das Lachen im Hals stecken und ich könnte eigentlich nur noch :kotz: . Würde mich interessieren, ob schon mehr Leute solche "Erklärungen" der Arge bekommen haben und wie die dagegen argumentiert haben. Denn heute kam das Schreiben vom Sozialgericht, dass die Klage innerhalb der nächsten Wochen begründet werden muß. Jetzt heißt es also Fakten sammeln und eine möglichst gute, sachliche Begründung schreiben. Und das ist eben trotz aller Informationen, die man so hat, auch nicht so einfach. Also: Hilfestellung ist jederzeit willkommen, Formulierungsvorschläge, Ratschläge und alle nützlichen Tipps sind seeehr willkommen.
 

strümpfchen

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#9
Zur Begründung:
Unter eheähnlicher Gemeinschaft ist nach der gefestigten Rechtsprechung die Lebensgemeinschaft eines Mannes mit einer Frau zu verstehen, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weiteren Lebensgemeinschaften gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindung auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, als über die Beziehung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (vgl. BVerfGE 87, 234, 264; BVerfGE Beschluss
vom 02.09.2004 1 BvR 1962/04; LSG NW Beschluss vom 21.4.2005 - L 9 B 6/05 SO ER; LSG NW Beschluss vom 05.08.2005 - L 12 B 26/05 AS ER; vgl Bundestags-Drucksache 16/1410 S. 19)). Als wichtige Indizien für die Feststellung der eheähnlichen Gemeinschaft sind danach heranzuziehen die Dauerhaftigkeit und Kontinuität der Beziehung, das Bestehen einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, die Versorgung von Kindern und Angehörigen im gemeinsamen Haushalt, sowie die Befugnis, über Einkommen und Vermögensgegenstände des anderen Partners zu verfügen. Der Schluss aus dem bloßen Zusammenleben auf das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft ist in der Regel nicht möglich.
Hierzu bitte die einzelnen Punkte widerlegen.

Hilfreich ist auf jedem Fall, der Nachweis über die Mietzahlungen und über die getrennte Haushaltsführung (dazu müsste jeder von Euch oder zumindest der Anspruchsberechtigte ein (eigenes) Haushaltsbuch führen bzw. falls Ihr gemeinsam einkauft, ein Nachweis über die gegenseitige Abrechnung der Kosten) . Sollten Mietrückstände bereits bestehen, müssten sie genau aufgeführt werden (Höhe und Fälligkeit).

Bei Kindern die mit in der Wohnung leben, Auskunft wer welche Versorgungsleistungen für diese erbringt.

Mir gab das LSG Recht, obwohl keine getrennten Zimmer und sogar eine unbestrittene Haushaltsgemeinschaft vorliegen, wurde hierin keine eäG gesehen.

viel Glück
strümpfchen
 

marpi

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#10
hi strümpfchen,

schön Dich wieder mal zu lesen, :hug:
Ich wünsche dir und auch allen anderen ein gesundes Neues Jahr, vor allem aber Mut und Kraft gegen die Argen und die Gesetze anzustreben.
Vor allem Herzlichen Glückwunsch zu Deinem gewonnenen Prozess :)

Ich warte allerdings immer noch seit 26.09.06 (Eilantrag beim LSG) auf ein Urteil.

Es ist schwer und es wird schwerer werden. aber wenn wir Recht haben wollen bleibt uns nichts weiter übrig als weiter zu kämpfen.

lg marpi
 

strümpfchen

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#11
Hallo marpi,

auch Dir alles Gute.

Mein Beschluss bezieht sich auch auf einen sogenannten Eilantrag. Die Beschwerde gegen den Beschluss des SG wurde am 27.07.2006 eingelegt, Termin vor dem LSG war am 06.12.2006. Leider dauert es trotz allem eine ganze Zeit bis es zu einer Entscheidung kommt (hätten wir das vorher gewusst, wären wir wahrscheinlich nicht zusammengezogen)

Ich drück Dir auf jedem Fall die Daumen für einen baldigen Termin
LG
strümpfchen
 

Ralsom

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#12
hallo Strümpfchen, leider haben wir alles das schon gemacht, wurde aber weder beim Verwaltungsgericht (wegen Sozialhilfe vor HartzIV) berücksichtigt - für die zählte damals alleine die Tatsachen, dass wir einen gemeinsamen Mietvertrag und das wir "unseren Lebensmittelpunkt gemeinsam von xxx nach yyy verlegt haben" als Beweis für eäG. Das es hierfür unterschiedliche Gründe gab, und sogar das das Sozialamt xxx den Umzug meines Mitbewohners bezahlt hat (und das nicht wegen eäG, sondern wegen Gesundheit, darüber gibt´s auch´ne Akte), getrennte Zimmer, getrennte Konten, keine gemeinsamen Verträge wie Versicherungen etc - alles egal. Sie haben sich wortwörtlich dem Sozialamt angeschlossen. Und die Arge übernimmt das seitdem. Selbst die Tatsache, dass mein Mitbewohner seit Januar 2006 einen Untermietvertrag über sein Zimmer hatte und aus dem gemeinsamen Mietvertrag raus war (Vermieter hat neuen ausgestellt) - einfach ignoriert.
Deswegen ist es gar nicht so, dass ich nicht wüßte, was ich da reinschreiben soll. Sondern es ist eher die Frage, wie ich es so schreibe, dass es nicht wieder alles ignoriert werden kann.
Oder es ist einfach mein Frust im Moment, da ja auch Mietquitungen und gekennzeichnete Fächer im Kühlschrank nichts bewirkt haben. Aber trotzdem Danke
 

vagabund

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#13
Ich kann nur jedem raten, der wirklich nicht in einer "Einstandsgemeinschaft" sondern in einer WG lebt, zu kämpfen!
Es ist ein langer steiniger Weg und es kostet Nerven, aber ich stelle immer wieder fest - dass die Rechtsstreite manchmal eine so unverhoffte Wendung zu Gunsten der Hilfeempfänger nehmen - über einen "Weg" eines ganz anderen rechtlichen Hintergrundes, der eben bis dahin garnicht berücksichtigt worden ist.

Allein durch die Hartnäckigkeit wird manchen Sachen abgeholfen ;)
 

Ralsom

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#14
Aber was für´n anderen rechtlichen Hintergrund meinst du denn, wenn nicht den der im Gesetz steht. Und trotzdem urteilt so´n Gericht gegen uns Hilfeempfänger. Ich bin im Moment eher pessimistisch, aber danke für den Versuch der Aufmunterung.
 

marpi

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#15
Hi Ralsom,

ich kann vagabund nur Recht geben. Die Gesetze sind falsch. Das SGB steht gottseidank noch unter dem BGB, aber..... und das ist die Tücke, hier wird nach SGB entschieden obwohl das unrecht ist, weil das BGB nämlich sagt das es keine Unterhaltspflich zwischen partnern gibt. Die Argen verlassen sich auf die Dummheit der HE, sie rechen mit kaum Gegenwehr, aus welchen Gründen auch immer die weg bleibt. Es mag Angst eine Role spielen, es mögen Depressionen dahinter stecken, es gibt vielerlei Gründe es nicht zu tun. Aber nur einen es zu tun. Einen und zwar zu seinem recht kommen. Viele sehen den Ärger der auf sie zukommt udn viele geben die Hoffnnung nach Drängen der Arge auf. Es ist so gewollt udn wird solange durchgesetzt wie man es sich gefallen lässt. Es ist gewiss ein langer und vor allem auch schwerer Weg, aber wie heißt es *Geneinsam sind wir stark*

Noch sind es Einzelfälle aber je mehr sich wehren, dann wird es mal ein Ganzes werden, so hoffe ich. Vielleicht werden diese blöden SGB-Gesetze mal wieder abgeschafft oder so getsaltet das sie annehmbar werden, So wie sie jetzt sind werden wir bestraft. In unseren Tun und Denken. Das müssen wir uns nicht gefallen lassen.

Wir, die schon länger auf den Prozss warten können unsre Erfahrungen überall einbringen für die, die noch nicht wissen was auf sie zukommt.


lg marpi
 

Ralsom

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#16
Ich bin ja auch sehr dafür zu kämpfen. Hab sicher nicht vor, mich mit dem Unrecht zufrieden zu geben. Aber es ist halt sehr schwer und manchmal verläßt mich der Mut - marpi du weißt, dass ich auch schon seit mehr als 2 Jahren kämpfe - ist leider auch ein Lernprozeß indem man immer wieder enttäuscht wird. Vom SB, vom Gericht, vom Anwalt, von den Sozialverbänden und Gewerkschaften usw. Aber wenn´s hilft, das andere nicht in die gleichen Fallen tappen und ich von euren Erfahrungen lernen kann.... :hug:
 

vagabund

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#17
Ralsom sagte :
Aber was für´n anderen rechtlichen Hintergrund meinst du denn, wenn nicht den der im Gesetz steht. Und trotzdem urteilt so´n Gericht gegen uns Hilfeempfänger. Ich bin im Moment eher pessimistisch, aber danke für den Versuch der Aufmunterung.
Es gibt auch noch andere - formelle - Gründe, wonach ein Bescheid rechtswidrig sein kann... dann ist es egal, ob eä oder WG.
 

Ralsom

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#18
formelle Gründe

hey vagabund, das ist ja mal ein neuer Aspekt. Welche formalen Gründe gibt es denn da? Die denkweise ist mir im Moment noch ein bischen fremd. Ich dachte, das es nur auf so Sachen wie Rechtsmittelbelehrung und so ankommt. Welche Formfehler, das meinst du doch mit formalen Fehlern, oder, kann es noch geben. Oder meinst du, das auf bestimmte Punkte im Widerspruch z. B. nicht eingegangen wird. Das ist in meinem Fall immer grundsätzlich der Fall. Auf meine Argumente, wie getrennte Konten etc. schweigt sich die Arge aus. Widerlegt sie also auch nicht. Darauf baue ich auch im Klageverfahren. Das das Gericht endlich auch mal unsere Argumente zur Kenntnis nimmt.
 
E

ExitUser

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#19
öhm, Gemeinschaftsküchen und Bäder sind keine Wohnräume.

Wenn es getrennte Betten in getrennten Zimmern gibt, dann ist das eher ein Beweis. Genauso getrennte Schränke in diesen Zimmern.

Gemeinschaftsräume gab und gibt es immernoch, die wurden aber soweit ich weis NIE als Wohn- oder Lebensraum bezeichnet.

Die versuchen zu "sparen" wo es nur geht, viel Glück bei der Klage.
 

Rote Socke

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#20
Hallo, bin wieder da.

Man nutzt die Gegebenheiten auch nicht gemeinsam oder zu sammen.
Man nutze sie NACHEINANDER. :idea:

Schon mal zu zweit auf ner Toilette gesessen?
:laber: :lol: :p

Solidarische Grüße
Rote Socke
 

Arco

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#21
Rote Socke sagte :
Hallo, bin wieder da.

Man nutzt die Gegebenheiten auch nicht gemeinsam oder zu sammen.
Man nutze sie NACHEINANDER. :idea:

Schon mal zu zweit auf ner Toilette gesessen?
:laber: :lol: :p

Solidarische Grüße
Rote Socke

.... wiesoooooo, es gibt doch auch mehrlagiges Toilettenpapier :pfeiff:
 

vagabund

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#22
Rote Socke sagte :
Man nutzt die Gegebenheiten auch nicht gemeinsam oder zu sammen.
Man nutze sie NACHEINANDER. :idea:

Schon mal zu zweit auf ner Toilette gesessen?
:laber: :lol: :p
:lol:
 

MissMarple

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#23
Also ich kenne hier keine WG wo jede/r seine EIGENE Küche oder EIGENES Bad benutzt.
Es werden immer nur Einzelzimmer vermietet, Küche und Bad gemeinschaftlich genutzt.

Was stellen sich die ARGEN denn für einen Palast mit zig Bädern und Küchen vor !
:lol: :lol:

da kämen sie dann aber schnell an von wegen "unangemessen" und zu "groß".

unfassbar sowas :|

MissM.
 

Heiko1961

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#24
Rote Socke sagte :
Hallo, bin wieder da.

Man nutzt die Gegebenheiten auch nicht gemeinsam oder zu sammen.
Man nutze sie NACHEINANDER. :idea:

Schon mal zu zweit auf ner Toilette gesessen? :laber: :lol: :p

Solidarische Grüße
Rote Socke
Das nicht, aber zu zweit in der Wanne... :pfeiff: :oops:
 
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