• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.
    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc...
    Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.
    (Dieser Hinweiß kann oben rechts, für die Sitzung, ausgeblendet werden)

Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Hallo Paula,

meinen herzlichsten Glückwunsch an dich. Anscheinend gibt es doch noch eine Richterin am SG Köln, die sich Gerechtigkeitssinn bewahrt hat. Hoffe, dass sie der ARGE ordentlich Bescheid gegeben hat, die Gerichte nicht mit ihren Pseudo BG's zu belästigen. Damit die ARGE im Vorfeld schon mal drüber nachdenkt, ob sich eine angestrebte Ablehnung der Hilfe wirklich lohnt.

LG
Maggy:icon_smile:
Hallo Maggy,
danke für Deine Glückwünsche :smile:

Es hat sich gelohnt diese Klage einzureichen und ich kann nur Jedem empfehlen das auch zu tun der so von der Arge behandelt wird.

Ich habe nun selber erfahren müssen wie es ist, nicht mehr existent zu sein für die Arge....fallen gelassen zu werden wie eine heiße Kartoffel.
Wie die sich einen Teufel darum scheren wie und wovon man weiterlebt mit einem Kind.....diese Panik die man bekam, die einem im Nacken saß und die einen verfolgt hat all die Monate.

Es ist unglaublich was die da von der Arge mit einem machen, das ist teilweise schon echt pervers. Unmenschlich.
Ich wünsche mir nur eins, das auch die da von der Arge irgendwann mal in solch einer Lage kommen, egal wodurch und das sie das was einem selber widerfahren ist, am eigenen Leib zu spüren bekommen.

Das ist mein Wunsch für Mitarbeiter der Arge Rhein- Sieg Grundsicherung, für die Mitarbeiter die mich behandelt haben als sei ich der letze Dreck.

Gruß
Paula06
 

marpi

Neu hier...
Mitglied seit
28 Apr 2006
Beiträge
240
Bewertungen
1
Liebe Paula06,

auch von mir den allerherzlichsten Glückwunsch :) Hoffe Du hast es denen anständig gegeben.

Bei mir hat sich noch nichts neues ergeben. Kannst du mich mal mal per PN oder Mail anschreiben?

lg marpi
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Hallo zusammen,

ich möchte mich mal wieder gemeldet haben und auch gleichzeitig fragen wie es nun weitergehen soll mit der Rhein- Sieg Arge in Sankt Augustin und mir ?

Also ich habe ja das Urteil vom Sozialgericht in Köln das wir keine Eheähnliche Gemeinschaft sind und das war am 26.08.08.
Dann ein weiteres Urteil von Oktober das man mir meine restlichen Bewerbungskosten erstatten muß.

In beiden Fällen wurde ein Vergleich geschlsossen.

Nun habe ich aber bis zum heutigen Tage nichts wieder von der Arge gehört, keinen Brief bekommen, nichts, Und natürlich auch kein Geld.

Mein Anwalt hatte die Arge schon angeschrieben und da hieß es man hat das weitergeleitet.....an wen auch immer......das war vor ca. 8 Wochen.

Und noch immer höre ich nichts von denen.
Mein Anwalt hatte denen ja auch geschrieben wenn sie damit nicht klar kommen sollen sie ihm meine Akte zusenden und er kümmert sich dann um alles weitere.

Was kann ich nun noch tun um an mein Geld zu kommen und wie soll ich nun weiter verfahren ?
Hat Jemand eine Idee dazu ?

Danke fürs lesen, zuhören und für Eure Mühe.

Liebe Grüße sendet Paula06
 

strümpfchen

Neu hier...
Mitglied seit
16 Mai 2006
Beiträge
574
Bewertungen
54
Hallo zusammen,

ich möchte mich mal wieder gemeldet haben und auch gleichzeitig fragen wie es nun weitergehen soll mit der Rhein- Sieg Arge in Sankt Augustin und mir ?

Also ich habe ja das Urteil vom Sozialgericht in Köln das wir keine Eheähnliche Gemeinschaft sind und das war am 26.08.08.
Dann ein weiteres Urteil von Oktober das man mir meine restlichen Bewerbungskosten erstatten muß.

In beiden Fällen wurde ein Vergleich geschlsossen.

Nun habe ich aber bis zum heutigen Tage nichts wieder von der Arge gehört, keinen Brief bekommen, nichts, Und natürlich auch kein Geld.

Mein Anwalt hatte die Arge schon angeschrieben und da hieß es man hat das weitergeleitet.....an wen auch immer......das war vor ca. 8 Wochen.

Und noch immer höre ich nichts von denen.
Mein Anwalt hatte denen ja auch geschrieben wenn sie damit nicht klar kommen sollen sie ihm meine Akte zusenden und er kümmert sich dann um alles weitere.

Was kann ich nun noch tun um an mein Geld zu kommen und wie soll ich nun weiter verfahren ?
Hat Jemand eine Idee dazu ?

Danke fürs lesen, zuhören und für Eure Mühe.

Liebe Grüße sendet Paula06
Sind in den Vergleichen die Beträge beziffert, die gezahlt werden sollen??? Sind die Vergleiche vollstreckbar?
Wenn ja, steht einer Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher nichts im Wege. Anderenfalls sollte sich der Anwalt schnellstens um Vollstreckungsklausel bzw. Bezifferung der Ansprüche bemühen und die Vollstreckung rein vorsorglich ankündigen.

Auch bei mir, wollte die ARGE Köln die Auszahlung hinauszögern. Durch die Androhung der Zwangsvollstreckung erhielt ich jedoch binnen 1 Woche mein Geld (bar ausgezahlt!!)

LG
strümpfchen
 
Mitglied seit
10 Jan 2007
Beiträge
4.189
Bewertungen
344
Ob Vergleich vor Gericht oder Urteil, beides ist gleich vollstreckbar. Ich würde vom Gericht eine vollstreckbare Ausfertigung verlangen und dann mit dem GV den GF der ARGE um die Portokasse erleichtern. Reicht das nicht, dann sind die Anteilseigner der ARGE ( Bund/Kommune) in der haftung. Also ab zum Bürgermeister und dort sachgepfändet. Als Tragehelfer könnte man die örtliche Presse bemühen.

Nicht Lachen, ist ernst gemeint.
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Guten Morgen zusammen,

vielen lieben Dank erstmal an Strümpfchen und kleindieter für Eure Antworten.

Ich habe Deine Antwort, kleindieter, meinem Anwalt so weitergeleitet und er hat die Arge nun angeschrieben und ihnen eine Frist bis zum 16.01.09 gesetzt und wenn diese fruchtlos verstreicht mit einer Vollstreckung gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 3 SGG gedroht.

Also heißt es weiter erstmal abwarten.
Ich halte Euch aber auf dem Laufenden und werde mich wieder melden sowie sich etwas getan hat.

Lieben Dank nochmal.

Gruß Paula06
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Guten Abend zusammen,

heute bekam ich Post von meinem Anwalt wegen der eheähnlichen Gemeinschaft und der Klage am Sozialgericht.

Der Anwalt schickte mir die geänderten Bescheide der Arge worin steht :
Folgende Änderungen sind eingetreten:
Durch diesen Bescheid wird der vor dem Sozialgericht Köln am 26.08.08 geschlossene Vergleich vollzogen.
Für dne Zeitraum ab April 2007 bilden Sie keine eheähnliche Gemeinschaft mit Herrn.........
Sie erhalten eine Nachzahlung i.H.v. 690,97 €uro. Dieser Nachzahlungsbetrag setzt sich wie folgt zusammen........

So dieses Geld hatte ich am 15.01.09 auf dem Konto.
Heute dann dieser Bescheid dazu.

Aber was ist denn mit dem Zeitraum ab dem 1.10.2007 bis einschließlich heute ? Ich hatte ja ordnungsgemäßt einen Folgeantrag gestellt im September 2007 für den nachfolgenden Monat ab dem 1.10.07 aber nie eine Antwort erhalten und habe zig mal dahin geschrieben und um einen Bescheid gebeten, egal wie dieser auch ausfallen würde.
Habe auch selber dann dem Geschäftsführer der Arge einen Brief zu kommen lassen mit der Bitte sich mal darum zu kümmern und warum ich keine Antwort erhalten würde.

Aber auch dieser hielt es nicht für nötig mir eine Antwort zukommen zu lassen. Ist alles nachweisbar.....hier ging nie was ohne Einschreiben mit Rückantwort raus. Alle Belege darüber liegen bei meinem Anwalt in Kopie.

Muß ich da nun ab dem 1.10.2007 rückwirkend einen neuen Antrag stellen der ja immer nur für ein halbes Jahr gilt oder wie geht das nun weiter ?

Leider kam wie gesagt erst heute die Post vom Anwalt so das ich ihn dazu an diesem WE nicht mehr fragen kann.

Lasse mir aber am Montag sofort einen Termin bei ihm geben und werde dann nachfragen wie das weiter von statten geht.

Wollte hier nur mal reinhorchen ob ihr darüber Bescheid wißt oder einen Gedanken dazu habt wie es weitergeht ?

Dann steht weiter in dem Bescheid von der Arge folgendes:
Der Bescheid über die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wird deshalb teilweise ausgehoben.
Wie teilweise ? Verstehe ich jetzt nicht so wirklich ?

Dann schreibt mein Anwalt weiter:
Die Ihnen durch das Widerspruchsverfahren entstandenen notwendigen Aufwendungen werden auf Antrag in vollem Umfang erstattet. Einen entsprechenden Antrag habe ich mit heutiger Post für Sie gestellt.

Werden mir auch die GEZ Gebühren wieder ersetzt die ich Monat für Monat bezahlen mußte......war ja sonst auf Antrag hin frei gestellt.....aber ohne ALG II Bescheid konnte ich ja keine Gebührenbefreiung beantragen.

Danke fürs Lesen.

Liebe Grüße sendet

Paula06
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Hallo zusammen,

ich melde mich mal wieder mit neuen Nachrichten die aber keine guten sind.
Ich hatte ja im September 2007 einen Folgeantrag gestellt und hatte da aber schon eine Klage am laufen wegen der eheähnlichen Geminschaft indem man uns ab dem 1.4.2007 rückwirkend reinsteckte.

Ab dem 1.10.2007 bekam ich ja dann keine Leistungen mehr und schrieb mehrmals die Arge an und fragte nach wo mein Anrag bliebe, ich hätte weder einen Bescheid noch Geld erhalten.

Auch den Geschäftsführer der Arge schrieb ich an ohne Ergebnis.
Im Dezember 2007 bekam ich dann einen Rückantwort das angeblich noch Unterlagen fehlen würden die ich einreichen sollte damit die Sache weiter bearbeitet werden könne.

Habe das dann auch eingereicht und erst am 25.07.08 einen Bescheid von der Arge bekommen das mein Folgeantrag von September 2007 abgelehnt werden würde da ich die Unterlagen meines Partners nicht eingereicht hätte.

So und da habe ich einen schwerwiegenden Fehler gemacht.
Ich hätte gegen diesen Bescheid einen Widerspruch einleiten müssen, was ich nicht tat, da ich in der Annahme war das das alles beim Gericht am 26.08.08 zur Sprache kommen würde, also das alles eins und dasselbe wäre.

So habe ich diesen Bescheid an die Seite gelegt und auf den Gerichtstermin gewartet wo ja dann festgesellt wurde das wir keine eheähnliche Gemeinschaft sind.

Mittlerweile habe ich ja 690 € erhalten von April bis September, was auch korrekt berechnet wurde.

Mein Anwalt hatte nach dem Gerichtstermin zwar einen Überprüfungsantrag gestellt bei der Arge von Juli 2007 an bis zum heutigen Tag.

So nun gehts aber um diesen einen Bescheid wo ich keinen Widerspruch eingeleitet habe.....das heißt in der Konsequenz das ich ab dem 1.10.2007 dann kein Geld mehr erhalten werde weil ich keinen Widerspruch eingeleitet habe.

Gibt es da wirklich keine Möglichkeiten mehr ?????
Ich kann selber nicht fassen das das ganze Geld was ich noch erhalten hätte futsch sein soll.
Ich habe gegen alles und jeden Widerspruch eingelegt nur gegen diesen einen Bescheid nicht. Ich könnte mich selber ohrfeigen.
Wie gesagt nahm ich an das das alles eh dasselbe ist und vor Gericht dann geklärt wird einschließlich vom 1.10.2007 mit.

Ich habe auch erst diesen Monat einen neuen Folgeantrag gestellt.....ich habe ja immer drauf gewartet das die sich von der Arge melden und mir sagen was ich nun schicken soll für einen neuen Antrag.

Fällt Jemanden was dazu ein ???? Oh man......ich könnte so heulen......

Liebe Grüße Paula06
 

Mario Nette

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Bewertungen
847
Nicht heulen, ist halb so schlimm: Da du die Widerspruchsfrist versäumt hast, heißt deine jetzige Möglichkeit: weiterer Überprüfungsantrag.

Mario Nette
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Hallo Mario Nette und catwoman,

vielen lieben Dank für Eure Antworten......

Mein Anwalt sagte ja er wolle zumindest jetzt noch versuchen zu retten was noch zu retten ist.

Aber ich war wie vor den Kopf gestossen und echt fassungslos das ausgerechnet mir so ein grober Fehler unterläuft wo ich doch immer so gewissenhaft bin, gerade was die Arge anbetrifft.

Mein Anwalt sagte mir ja dasselbe.......alles hätte ich so toll und prima geordnet und gegen alles widersprochen, nur hier nicht.

Aber das kommt weil die von der Arge einen echt banane im Kopf machen.....

Na ja, mal sehen wie es nun weiterläuft....halte Euch auf den Laufenden.

Meine Bewerbungskosten haben die mir auch noch nicht erstattet....habe ja auch darüber ein Urteil......die Richterin meinte ja auch zur der Frau M......von der Arge....5 € wären eh zu wenig......die sollten mal mehr rausrücken....ja wie wahr....

Nochmals danke und Euch noch einen schönen Abend.

Gruß
Paula06
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Nicht heulen, ist halb so schlimm: Da du die Widerspruchsfrist versäumt hast, heißt deine jetzige Möglichkeit: weiterer Überprüfungsantrag.

Mario Nette
Guten Morgen zusammen........

Mario Nette.....Dein halb so schlimm...es hat sich bewahrheitet....

Ich habe gestern auf meinem Konto den Rest des Geldes überwiesen bekommen der mir ab 1.10.07 zustand! In voller Höhe alles erstattet.......für 17 Monate nachgezahlt......
Werde nun ringsrum meine Schulden tilgen die ich machen mußte......aber vom Geld bleibt noch einiges über.....

Habe damit echt nicht mehr gerechnet nach meinem blöden "Schnitzer"....passiert mir auch kein 2. Mal......

Ende gut alles gut.....auf ein neues......warte ja nun auch auf die Beantwortung meines ALG II Antrages den ich rausgesandt habe, per Einschreiben mit Rückantwort....

Wie ist das denn nun eigentlich....habe ja das Urteil das wir keine eheähnliche Gemeinschaft sind.....klaro....was ist wenn die nun ein Hausbesuch machen wollen ?
Muß ich sie reinlassen ?
Frage nur deshalb, 2 Jahre lang habe ich drum gebeten das man doch hier einen Hausbesuch macht um sich davon zu überzeugen das wir eine WG sind aber nie kam einer raus.....vor Gericht sagte die Richterin zu der Frau von der Arge, wenn sie keine Beweise habe, solle sie doch dann gleich morgen einen Hausbesuch machen aber auch das wollte sie nicht.

Nun habe ich ja einen neuen Antrag gestellt, soll ja alles weiterlaufen wie bisher....wie ist das dann in dem Fall ?
Weil wir ja eben keine eheähnliche Gemeinschaft sind laut Urteil.

Danke nochmals für Eure Unterstützung und alle Eure Antworten.

LG
Paula06
 

marpi

Neu hier...
Mitglied seit
28 Apr 2006
Beiträge
240
Bewertungen
1
Hi Paula und die anderen,

auch ich habe nun endlich nach 3 Jahren einen Termin am SG Münster. Am Dienstag am 3.3.09 um 11 Uhr ist es soweit und ich bin gespannt was alles auf mich zukommt. Dauer voraussichtlich 60 Minuten....ich wußte garnicht das man in einer Stunde sein Leben erzählen kann *g*.
Paula wie hast du das gemacht, hat dein RA geredet oder wurden auch Dir persönlich Fragen gestellt? Mußtest Du alle Fragen beantworten oder konntest Du oder Dein RA auch Aussage verweigern.
Ich war noch nie (außer wegen Scheidung) in einem Gerichtssaal.
Wär schön wenn Du mich mal per PN anschreiben würdest.

Auf alle Fälle freue ich mich das Du es geschafft hast und ich denke eine Einstandsgemeinschaft die einmal verneint wurde, braucht keinen erneuten Beweis oder?
Allerdings seit ich weiß das ich den Termin habe geht es mir nervlich wieder schlechter. Ich vertrage keine Aufregung und werde wohl selbst am 3.3.09 einen erhöhten Blutdruck haben. :icon_motz: :icon_dampf:

liebe Grüße für Dich
von marpi
fühl Dich :icon_hug:
 
E

ExitUser

Gast
@Marpi,

Aussage verweigern? Das kannst du nur als Beschuldigte im Strafverfahren.

Du bist in dem Verfahren ja Klägerin und willst deine Interessen durchsetzen, da macht eine Aussageverweigerung wohl keinen Sinn.
 

catwoman666666

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
4 Apr 2007
Beiträge
1.641
Bewertungen
153
@ Paula

ich gratuliere ganz herzlich zu deinem Erfolg, dein Kampf hat sich gelohnt

Zu deiner Frage mit einem Hausbesuch, ich würde keinen in die Wohnung lassen. Wenn ARGE Indizien suchen will für eine Einstandsgemeinschaft, dann doch nicht in deiner Wohnung. Die Mitarbeiter sind zwar vom Gesetz her gehalten auch solche Tatsachen zu würdigen, die für einen ALG-2-Empfänger sprechen, aber die Erfahrung zeigt, daß sie das nicht tun. Und warum solltest du ihnen die Arbeit erleichtern, indem du ihnen Zutritt zu deiner Wohnung gewährst. :icon_evil:

Und nachdem du nun dein Urteil hast, besteht erst recht kein Grund dazu.

viel Glück
catwoman
 

Mario Nette

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Bewertungen
847
Das Urteil ist dein Trumpf. Ferner bist du als Leistungsempfängerin ja per Gesetz verpflichtet, Änderungen in deiner wirtschaftlichen und finanziellen Situation umgehend der ARGE mit zuteilen (Mitwirkungspflicht). Sollte die ARGE meinen, jetzt einfach mal einen Hausbesuch machen zu wollen, hilft diese Äußerung wohl recht gut: "Ich bin meinen Mitwirkungspflichten immer ordnungsgemäß nachgekommen. Daher besteht keine Notwendigkeit der Klärung der wohnlichen Verhältnisse, die zuletzt mit dem Urteil vom ... eindeutig festgestellt wurden." Aber sowas natürlich erst spät auspacken. Lass sie sich doch die Zähne ausbeißen :icon_smile:

Mario Nette
 

Paula06

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
13 Apr 2007
Beiträge
137
Bewertungen
0
Hallo marpi, catwoman und Mario Nette,

danke für Eure Antworten......

nun, so ein Urteil macht Mut, das auf jeden Fall.
Zumal ich nicht wirklich mit einem positiven Urteil gerechnet hätte, geschwiege denn mit der Nachzahlung..
Aber es hat sich auf jeden Fall gelohnt, schon alleine die Gegenwehr.
Sich nicht damit abzufinden und was dagegen zu unternehmen.

Ich hatte aber auch einen guten Anwalt, das muß ich ja mal ehrlich sagen.

@marpi, die Aussage kannst Du nicht verweigern, Du willst ja was von denen.
Da mußte nun durch.....ich weiß das das Nerven und Kraft kostet.
Habe selber unter Panikattacken gelitten in diesen ganzen Monaten.

Es klagen ja auch immer mehr Menschen und viele von ihnen bekommen auch ihr Recht. Die Argen können nicht machen was sie wollen und die Mitarbeiter dieser Argen haben auch nur ihre Anweisungen einen zu zermürben.
Ich bin froh so hartnäckig dran geblieben zu sein.
Es kann ja nicht angehen das man sich alles gefallen läßt, so nach reiner Willkür....

Ich wünsche und hoffe das sich noch mehr Menschen zur Wehr setzen....

Nochmals lieben Dank an Euch.

LG
Paula06
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten