Einmonatige Klagefrist nach Widerspruchsbescheid

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Elo-User*in
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Hallo,

ich habe am 7. April einen Eilantrag gegen den aktuell laufenden VA vom 31.03. gestellt, welcher wohl vorallem aus mangelnder eilbedürftigkeit zurückgewiesen wurde. Leider habe ich es "verpasst" bzw. nicht weiter darüber nachgedacht, eine "nicht-eilbedürftige Klage" einzureichen. Der Widerspruchsbescheid kam am 16. April, nach meiner Erkentniss, hätte ich also bis zum 16. Mai die Klage als "nicht ER" einreichen müssen.

Ich habe nun eine auf dem VA vom 31.03. basierende Sanktionsanhörung bekommen.

Meine Frage nun: Sollte jetzt eine Sanktion eintreten, gegen welche ich ja klagen kann, ist der zugrundeliegende VA denn dann wieder anfechtbar oder gilt er jetzt auf jeden Fall als "anerkannt", da ich nicht in der einmonatigen Frist nach dem Widerspruchsbescheid dagegen geklagt habe?

Ich hoffe Ihr könnt mir meine Frage beantworten.

Vielen Dank
 

Muzel

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Hier kann nur ein Überprüfungsantrag helfen, das ist aber unsicher. Sonst hilft dir einen Beratungsschein.
 

Fritz Fleißig

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In welcher Form ist der Widerspruchsbescheid des JC gegen den VA gekommen? Per förmlicher Zustellung oder mit besonderem Boten? Oder als einfacher Brief?

Die Klagefrist beträgt einen Monat nach tatsächlichem, vom JC im Streitfall nachzuweisendem Zugang des Widerspruchsbescheides. Beziehungsweise sie beginnt mit tatsächlicher Zustellung überhaupt erst zu laufen.

Ich hoffe, das ist klar und präzise genug ausgedrückt.
 

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Hier kann nur ein Überprüfungsantrag helfen, das ist aber unsicher. Sonst hilft dir einen Beratungsschein.

Danke für die Info. Gilt die Bestandskräftigkeit auch wenn sich im Verfahren gegen den Sanktionsbescheid offensichtlich herausstellt, das der zugrundeliegende VA rechtswidrig war?

Wie du schon sagtest, sollte es doch aber machbar sein, vor der Klage gegen den evtl. eintreffenden Sanktionsbescheid den Überprüfungsantrag des VA's zu starten und diesen Überprüfungsantrag in das Verfahren mit einzubeziehen? Somit sollte der VA dann ja auch wieder Verfahrensgegenstand werden?

Die Klagefrist beträgt einen Monat nach tatsächlichem, vom JC im Streitfall nachzuweisendem Zugang des Widerspruchsbescheides. Beziehungsweise sie beginnt mit tatsächlicher Zustellung überhaupt erst zu laufen.

Ich hoffe, das ist klar und präzise genug ausgedrückt.

Danke für den Tipp, ja es ist präzise ausgedrückt. Ich glaube aber er kam in einem braunen Einschreiben mit Bestätigung, dass dieser in den Briefkasten eingesteckt wurde, von einem örtlichen Auslieferer. Somit habe ich ihn empfangen.
 
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