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Einmaliges Einkommen (altes Thema)

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Fotoz

Elo-User/in
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#1
Hallo,

es ist zwar ein altes Thema, bei dem ich leider die diesjährige Handhabung bzw. die gesetzlichen Grundlagen nicht kenne, ob sich da schon was geändert hat.

Es geht um die Höhe einmaliger Einkommen die als Erträge, Schenkungen oder Ähnliches zugeflossen sind.

Dürfen immer noch nicht einmalige Einkommen unter 50 € jährlich angerechnet werden?

Danke
 

biddy

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#2
Ja.

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zurNichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögenbeim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (AlgII-V)
vom 18.12.2008

§ 1
Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

(1) Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:

1. einmalige Einnahmen und Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen anfallen, wenn sie 50 Euro jährlich nicht übersteigen,

2. Zuwendungen Dritter, die einem anderen Zweck als die Leistungennach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch dienen, soweit sie die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären,

[...]
Quelle und mehr über Einkommen, welches nicht angerechnet werden darf: http://www.arbeitsagentur.de/zentra...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf
 

AlexiRB

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#3
Hierzu hätte ich auch mal eine Frage:

Was ist, wenn ich eine Lohnsteuererklärung mache und daraus Geld zurück bekomme. Gild das dann auch als einmaliges Einkommen? Wenn ja, wie wird das verrechnet? Ist es dann besser, den Lohnsteuerjahresausgleich so abzugeben, das die Zurückzahlung eher am Ende eines Bewilligungszeitraumes kommt oder eher am Anfang eines Bewilligungszeitraumes?
 

Fotoz

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#4
Hierzu hätte ich auch mal eine Frage:

Was ist, wenn ich eine Lohnsteuererklärung mache und daraus Geld zurück bekomme. Gild das dann auch als einmaliges Einkommen? Wenn ja, wie wird das verrechnet? Ist es dann besser, den Lohnsteuerjahresausgleich so abzugeben, das die Zurückzahlung eher am Ende eines Bewilligungszeitraumes kommt oder eher am Anfang eines Bewilligungszeitraumes?
Das Thema ist auch sehr interessant, da zumal eigentlich eine Steuerrückzahlung kein Einkommen sein sollte, da es ja einem so weit wie möglich als Schonvermögen angerechnet werden sollte, soweit die Freibeträge nicht schon überschritten sind.
Eine klare Regelung kann ich dir leider nicht sagen. Viele Dinge in Bezug Einkommen und Freibeträge sind manchmal schwierig geregelt.
Wie auch wenn dir einer 2000 € schuldet. Die Rückzahlung steht an und der Schuldner bezahlt vielleicht erst nachdem man ALG II erhält. Oder Ehegattenunterhalt wird endlich nachgezahlt. Zuflussprinzip oder kein Einkommen?
Gerade bei der Steuerrückzahlung habe ich bei gleichen Voraussetzungen unterschiedliche Berechnungen der Arge mitbekommen.
Eigentlich ist es kein Einkommen, da es dir im Vorjahr schon zugestanden hatte und zu deinem Vermögen zugerechnet werden müsste. Also so, als wenn die ARGE dir Leistungen vorenthält, bis geklärt ist, dass sie zahlen, sprich nachzahlen müssen. Ich kann mir vorstellen, dass so manch ein Arge Mitarbeiter selbst das noch gerne von den lfd. Leistungen abziehen möchte.

Leider kommt bei der Steuerrückzahlung noch ein ganz anderes Thema bzw. Frage auf.
Die Frage nach der Verrechnung des FA mit vorherigen Steuerschulden. Dann wäre man ja richtig im ***** gekniffen. (oh aus dem umpangssprachlichen "Popo" mit A am Anfang sind ja nur Sternchen geworden)
1200 € Steuerschulden, 1000 € Steuererstattung und die Arge rechnet das nicht ausgezahlte und eingehaltene Steuererstattung als Einkommen und zieht das (über Jahre gerechnet) vom ALG II ab.
Plus der Rest Steuerschuld wird noch ordentlich verzinst.
Da reicht dann ja bei den heutigen Löhnen kaum ein Jahr aus, um diese Steuerschuld mal zu begleichen.

Gibt es da denn nicht das Bad-Finanzamt, bei dem man alles seine Steuerschulden überschreiben kann.
Für Banken die über ihre Verhältnisse und auf Kosten anderer gelebt haben wurde ja so was auch gemacht. :icon_neutral:
 

AlexiRB

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#5
was wäre, wenn ich mit dieser Rückerstattung mein Dispo ausgleichen könnte?
 
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