Einladungen trotz DauerAU + Bevollmächtigtem zulässig?

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JanneXX

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Hallo,

obwohl ich wegen diversen Erkrankungen (mehrere „F“-Diagnosen und anderes) seit Jahren arbeitsunfähig bin und der SBin des Jobcenters (JC) die aktuellen AUBen seit 1,5 Jahren vorliegen, erhalte ich immer wieder Einladungen, die ich persönlich wahrnehmen soll.
Wegen „Unterschriften“, die ich vorort gar nicht leisten muss (wie ich nun hier im Forum gelesen habe!) werde ich wiederholt in die Kreisstadt bestellt. Um diesen „Einladungen“ nachkommen zu können muss mich meine 87-jährige Mutter bis zum JC begleiten, dort „übernimmt“ mich dann mein bevollmächtigter Bruder, der sich dann immer von der Arbeit freinehmen muss (natürlich ohne Entschädigung durch´s JC).

Gesundheitsfragebogen (+ Schweigepflichtentbindung) hat SBin am PC für mich ausgefüllt – nach meinen Angaben – obwohl meine Diagnosen bei ihr nicht bekannt sein müssen, was uns Laien natürlich nicht bekannt war. Ebenso hat sie im Beisein meines Bevollmächtigten wiederholt um meine Arztberichte gebeten. Erst nachdem ich sagte, dass ich keine habe und die Berichte bei meinen Ärzten angefordert werden können, gab sie Ruhe. Nun fordert sie erneut einen Gesundheitsfragebogen von mir. Sie verstieß/verstößt damit wohl mehrfach und wiederholt gegen den Datenschutz, oder?!

Nachdem wir sie wiederholt auf die Umstände (Begleitung durch alte Mutter sowie Bruder, der sich von der Arbeit- unentgeltlich- freinehmen muss) aufmerksam machten und sie auch einmal meine auf dem JC-Flur wartende Mutter (die ansonsten im Auto wartete, weil selbst mit Rollator der Weg für sie mittlerweile zu beschwerlich ist) gesehen hat, meinte sie, dass sie evtl ausnahmsweise den nächsten Termin telefonisch mit mir regeln könnte.
Mein Hinweis auf meinen bevollmächtigten Bruder (der eben Aufgrund meines Gesundheitszustands von mir Vollmacht erhielt) und darauf, dass ich aufgrund meiner Erkrankungen nicht ans Telefon gehen kann, wurde in etwa so kommentiert: Naja, wenn Sie nicht ans Telefon gehen, dann bestellt ich sie halt wieder ein... - wohlwissend, dass ich das meiner Mutter und meinem Bruder ersparen möchte und diese ganze Sache für mich äußerst beschämend ist.

Dann ruft sie tatsächlich an (mit unterdrückter Nummer), obwohl sie um meine Angstzustände und Panikattacken weiß, und bedankt sich im Anschluss dafür, dass ich mich getraut habe, ans Telefon zu gehen!!!

Amtsmissbrauch?
Nötigung?
Willkür?
Psych. Kranke unter Druck setzen?
Vorsätzliche Erniedrigung, Verletzung meiner Würde und meines Schamgefühls?
.
.

Vor und nach solchen JC-Aktivitäten laufe ich wieder tagelang „neben der Spur“ …

Im April waren wir zuletzt im JC und haben erneut Gesundheitsbogen etc mit der SB ausgefüllt und unterschrieben. Die darauf folgende Einladung zum ÄD (Prüfung Erwerbsfähigkeit), die nach Auskunft lediglich deswegen notwendig wurde, weil dem ÄD von den behandelnden Ärzten keine Berichte übermittelt wurden und ich daher meine komplette Patientenakte zum Termin mitbringen sollte (!), wurde aufgrund der Ortsabwesenheit meines Bevollmächtigten abgesagt.

Nun kam folgendes Schreiben vom JC (Anhang): JC Einladung 201307.

Dazu meine dringenden Fragen:
1. Ist (m)eine Einbestellung zwecks Unterschriften so zulässig? Ich bin langjährig AU und mein Bevollmächtigter der SB bekannt!
2. Mein Bruder ist nach wie vor Bevollmächtigter aufgrund meiner Krankheiten. Worauf (§§) können wir hinweisen, damit das JC das künftig wahrnimmt?
3. Der Bevollmächtigte ist die nächsten Wochen verreist! Und nun?
4. Die SB soll künftig nicht mehr über evtl hinzukommende Erkrankungen sowie den Behandlungsverlauf informiert werden!! Reicht es aus, den Fragebogen direkt an den ÄD zu senden?
5. Muss mein Arzt die geforderte zusätzliche Bescheinigung ausstellen, obwohl diese evtl nicht gefordert werden darf?
Und er in Zusammenhang mit einer Einbestellung zwecks Unterschriften, die so ggfs gar nicht zulässig ist und, falls doch zulässig, durch meinen Bevollmächtigten erledigt werden könnte, zu einer unnötigen Bescheinigungsausstellung genötigt wird und dafür € 5,xx erhält?


Weiterhin möchte ich mich über die eingangs geschilderten Vorgänge beschweren, was nun zeitlich gesehen, zweitrangig ist. Ich bin sooo wütend!
Uns wurde vom ersten Tag an suggeriert, dass mein persönliches Erscheinen unumgänglich sei, obwohl mein Bruder bereits vor Erstkontakt AA wegen ALG I und dann Weiterreise zum JC ALG II mit Vollmacht ausgestattet war!!! Welche Beschwerdestellen kämen für mich/uns in Frage?

LG
Janne
 

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hartaber4

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Warum hat das JC aufgrund der wohl berechtigten Zweifel an der Erwerbsfähigkeit (1,5 Jahre AU) hinsichtlich einer Feststellung nach § 44a SGB II noch nichts unternommen ?
 

Kerstin_K

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Ich würde kackfrechantworten, dass, wenn es nur um eine Unterschriftgeht, man dir die Untrlagen doch bitte per Post schicken kann.

Und am telefon würde ich gar nichts besprechen.
 

JanneXX

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Warum hast du nicht längst EU-Rente beantragt?
Ich bin gesundheitlich psychisch als auch physisch mittlerweile stark eingeschränkt. Ausser meinem Bruder, der das mit ALG II ins Rollen brachte, haben andere Hilfen bisher leider nicht den erhofften Erfolg gebracht.
Weiß nicht, ob ich hier den direkten Link einstellen darf - im KKF-Forum jedenfalls ist mein Rechtsstreit mit der Krankenkasse um´s Krankengeld, bei dem mich Machts Sinn sehr hilfreich begleitete, nachzulesen. Dieser Rechtsstreit (und die haarsträubende Beratung oder auch Nichtberatung durch Fachanwalt und andere) hat bisher jedes Fitzelchen überschüssige Kraft aufgesaugt und mit Sicherheit nicht zur Besserung meiner Erkrankungen geführt.
Lange Rede kurzer Sinn: Ich bin weitgehend auf mich allein gestellt und puzzle mir Informationen mühsam und peu a peu im Inet zusammen. Wie ich ein Rentenantragsverfahren durchziehen und überstehen soll, ist mir beim derzeitigen Stand meiner hinzu gekommenen Krankheit ehrlich gesagt schleierhaft. Kann ja noch nicht mal Schwerbehinderung beantragen, weil ich die notwendigen Unterlagen nicht zusammentragen kann.
Immerhin ist´s mir in den vergangenen Tagen gelungen, einen Arzt aufzutreiben, der
a) sich nachweislich mit meiner Erkrankung auskennt und mir nicht nur das (nicht vorhandene) Geld für Informationsmaterial und Blümchentee aus der Tasche zieht
b) für mich mit Begleitung räumlich erreichbar ist
c) frühestens im Feb. 2014 einen Termin frei hat ... seufz.
 

JanneXX

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Warum hat das JC aufgrund der wohl berechtigten Zweifel an der Erwerbsfähigkeit (1,5 Jahre AU) hinsichtlich einer Feststellung nach § 44a SGB II noch nichts unternommen ?

Das kann ich leider nicht beantworten, zumal bereits das erste Gutachten des ÄD folgendes beinhaltet:
Es liegt eine nicht nur vorübergehende Leistungseinschränkung vor, die in Anbetracht des bisherigen Verlaufs die Aussichten, am Arbeitsleben weiter teilzuhaben, nicht nur vorübergehend wesentlich mindern könnte.

Weiß bitte jemand noch etwas zielführendes zu meinen og Fragen?
Danke im voraus.

LG
Janne
 

Kerstin_K

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Hallo Janne,

also für einen Schwerbehindertenausweis brauchst Du eigentlich nichts gross an Unterlagen.

Antrag ausfüllen un Deine behandelden Ärze von der Schweigepfiicht entbinden. Dann werden die vom Versorgungsamt angeschrieben.

In Niedersachsen kann man den Antrag sogar online stellen.
 

JanneXX

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Hallo Kerstin_K,

danke für die Info - ich versuche mich da mal durchzuwuseln.
Seit diesem Streit um´s Krankengeld laufen meine Arztbesuche leider auch nicht mehr wirklich entspannt ab und laut SG-Urteil kann/soll ich nun auch noch meine Ärzte verklagen, da diese angeblich Fehler bei der Terminvergabe (daher Lücke in AU-Bescheinigung) gemacht haben :icon_kotz:.
Berufungsverfahren läuft ...

Sonnige Grüße
Janne
 

gelibeh

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Lass mal Deine Telefonnummer und Emailadresse bei dem Jobcenter löschen. Außerdem bezweifele ich, das das Einholen einer Unterschrift ein zulässiger Meldegrund ist und außerdem kann man die Unterschrift sich auch per Post anfordern. Ich würde mal anfangen mich zu wehren Du hast denen schon viel zu viel Informationen gegeben.
Wenn Du einen Arzt hast, dann soll er Dir bescheinigen, dass u Meldetermine nicht wahrnehmen kannst. Das geht doch auf Deine Gesundheit und die Meldetermingründe sind sicherlich nicht rechtskonform.
 

Hamburgeryn1

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Wie Gelibeh dir bereits vorgechlagen hat, lasse umgehend deine
Telefonnummer löschen (bzw. Handynummer und/oder Emailadresse)
Name.............................................. ........
Strasse........................................... .........
PLZ/Ort............................................... .....
Kd.-Nr................................................ ......

An das JC .............................................
Strasse .................................................. ...........
PLZ/Ort .................................................. ...........


Freitag, 21. September 2012


Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Antrag auf Löschung meiner bereits erhobenen, aber nicht erforderlichen Daten (§ 84 Abs. 2 SGB X)


Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat beim Antrag auf Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II folgende Datenerhebungen problematisiert:

Telefon- und E-Mail Angaben sind nicht notwendig (sondern freiwillig),

Ich beantrage hiermit gemäß § 84 Abs. 2 SGB X die Löschung meiner in den beanstandeten Punkten aufgrund der Verwendung des von Ihnen zugesandten Fragebogens bereits gemachten Angaben. Die Daten sind für die Erfüllung Ihrer Aufgaben nicht erforderlich und die Erhebung verstößt gegen mein informationelles Selbstbestimmungsrecht. Um die Datenlöschung überprüfen zu können, beantrage ich einen entsprechenden Nachweis.



https://www.elo-forum.org/alg-ii/99295-genau-jc-telefonnummer-loeschen-lassen.html #2
Meldegründe

Was ist ein Meldezweck?


Zunächst darf dich dein JC nur vorladen, wenn es einen sachgerechten Zweck verfolgt. Der Zweck muss in der schriftlichen Meldeaufforderung konkret genannt werden (SG Hamburg vom 30.01.2006 – S 62 AS 133/05 ER) oder wenigstens stichwortartig angegeben werden
(LSG BaWü vom 18.2.2005 – L 8 AL 4106/03 & vom 27.9.2002 – L 8 AL 855/02). Deine persönliche Meldung darf nur zur Erreichung eines konkreten Meldezwecks dienen. Ist der Meldezweck durch mildere Mittel (Brief oder Telefon) durchführbar, ist eine persönliche Meldung unangemessen und nicht verhältnismäßig (Vgl. Birk in LPK-SBG II, § 59 Rn. 4)

Meldezwecke können z.B. folgende sein:


- Berufsberatung
- Vermittlung in Ausbildung und Arbeit;
- Gemeinschaftliche Informationsveranstaltungen
(LSG Hamburg vom 13.2.2007 – L 5 B 43/07 ER AS)
- Vorbereitung von Eingliederungshilfe;
- Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren;
- Prüfung der Voraussetzung für den Leistungsanspruch.

https://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/69498-meldetermine-richtig-wahrnehmen.html#post783016
Ebenso hat sie im Beisein meines Bevollmächtigten wiederholt um meine Arztberichte gebeten.
Der Inhalt diesen Satzes bereitet mir erhebliche Kopfschmerzen.
Was für einen Sinn macht eine Vollmacht, wenn der zu Vertretende (Du) anwesend bist?
Der Bevollmächtigte handelt doch in Übereinkunft FÜR einen anderen, in diesem Fall für dich.

Das andere sind die Arztberichte.
Es gehört nicht zu deinen Mitwirkungspflichten §§ 60 und 66 SGB I mit einer SB Diagnosen zu besprechen, Röntgenbilder vorzulegen oder Arztbriefe auszuhändigen.

Wenn ich lese, dass dich deine hochbetagte Mutter zum JC begleiten muss, wo dich dann dein Bruder in Empfang nimmt, wird mir übel.
Denn es zeigt mir, dass du offensichtlich aus gesundheitlichen Gründen gar nicht in der Lage bist den Weg unbegleitet zu schaffen.

Seit 1,5 Jahren bist du offensichtlich durchgehend AU geschrieben, d.h. du stehst nachweislich weder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, noch bist du verpflichtet irgendwelchen Meldeterminen zu folgen.

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 *- * Az. B 4 AS
Einen wichtigen Grund kann auch eine plötzliche Erkrankung oder sonst krankheitsbedingte Unvermögen, die Meldetermine wahrzunehmen (SG Berlin 4.6.2007 - S 37 AS 10804/07 ER), bilden.[...]Eine tatsächlich vorliegende und durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung belegte Erkrankung soll nach Rechtsprechung nicht ausreichen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins begründet (LSG RP 23.7.2009 - L 5 AS 131/08 info also 2010, 34); dem ist allenfalls bei greifbaren Anhaltspunkten für einen missbräuchlich ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zuzustimmen.
https://www.elo-forum.org/alg-ii/102890-neue-erkenntnis-wegeunfaehigkeitsbescheinigung.html
D-h. deine SB kann nur in einem begründeten Einzelfall ein zusätzliches Attest von dir verlangen, aus dem hervorgeht, dass dir der Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar ist.

Da du aber durchgehend AU geschrieben bist, bleibt es hierbei:
Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen.
An dieser Tatsache ändern auch Urteile nichts.

Ein kleines Beispiel aus der aktuellen Praxis:

Meine Tochter - seit rund neun Monaten durchgehend AU geschrieben - erhielt kürzlich eine Vorladung ihrer SB.

Meldegrund:
Sie sollte ihren Lebenslauf, eine Bewerbungsmappe und die aktuelle AU vorlegen.^^

Es erging ein kleines Schreiben an die SB ". ...... leider kann ich den Meldetermin am xx.xx.2013 um xx Uhr nicht wahrnehmen.
Begründung: Siehe die diesem Schreiben beigefügte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung."

Wir hörten seitdem nicht mehr von der SB.
 

JanneXX

Elo-User*in
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Ganz lieben Dank für eure Tipps :danke:!!
Mir raucht schon wieder die Erbse, daher morgen mehr ...

Eins noch vorab: Sofern ich das mit meinem angeditschten Chip richtig einordne, hätte mich meine SB gleich zu Beginn Richtung Grusi durchwinken können, denn:
AU seit Ende August 2010.
Ua wegen Streit um´s Krankengeld waren mir von Sept. 2011 bis März 2012 nicht mal mehr Arztbesuche möglich.
Soz.psych.Dienst ermöglichte durch Terminvereinbarung + Begleitung Wiederaufnahme des Hausarztbesuchs ab März 2012. Seither durchgehend AU.

Was überhaupt nicht in Ordnung geht, sind diese Gesundheitsfragebogen, Anrufe sowie die Einladungen trotz Vollmacht!
Vermutlich mag die SB meinen attraktiven Bruder so gerne sehen :icon_dampf:, aber dieses Vergnügen hätte sie doch auch ohne mich ...

Gute Nacht!
Janne
 

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