Einladungen immer während der Arbeitszeit! Sanktion von KdU zu erwarten? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Disco Stu

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Ich übe einen 400 Euro Job aus. Ich arbeite jeden Tag 3 Stunden von Montag bis Freitag. Die Arbeitszeiten variieren täglich. Mal von 9 bis 12 Uhr, mal 10 bis 13 Uhr.

Jetzt erhalte ich ständig vom Jobcenter Einladungsschreiben. Natürlich immer vormittags zu den Zeiten meiner Beschäftigung. Da die Einladungsschreiben immer mit Rechtsfolgebelehrung kommen, lege ich regelmäßig Widerspruch gegen die Einladung ein, da ich gemäß § 32 SGB II ja einen wichtigen Grund bzgl. des Meldeversäumnisses habe.

Nun haben sie mir zum ersten mal nach einem Jahr eine Einladung für 15 Uhr geschickt.

Da ich befürchte, dass sie mit mir lediglich eine nervige EGV abschliessen wollen, bin ich am überlegen, ob ich der Einladung überhaupt Folge leiste.

Was habe ich zu befürchten?

Meine Frau und ich sind als BG lediglich Aufstocker und erhalten keine Regelleistung, sonden nur Zuschüsse in Form von KdU.

Gemäß § 32 SGB II Meldeversäumnisse heißt es dort:

Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden ... nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.


Da wir aber nur KdU erhalten, dürften doch mögliche Sanktionen ins Leere laufen. Oder?
 

eggi2

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Hallo,
ich habe in etwa die gleiche Problematik ( Aufstocker )

Da Sie aber Leistungen nach SGB II §22 KdU bekommen haben die immer die Hand drauf. Sie sind ja hilfebedürftig!

Wenn ich darf, ansonsten bitte vom MOD löschen, einen Link.

Harald Thome - SGB II - Hinweise

da mal unter §31 Hinweise Abs.3 nachlesen.

eggi2
 

hellucifer

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Einer Einladung musst du Folge leisten, wenn du nicht sanktioniert werden möchtest. Du siehst es aber richtig: Nicht bei einem wichtigen Grund, und zu Arbeiten ist immer ein wichtiger Grund.

Solltest du sanktioniert werden, dann müsste man dich vorher anhören. Bei dieser Gelegenheit legst du zu Deiner Verteidigung am besten einen Einsatzplan von deinem Arbeitgeber vor. Termine beim Jobcenter kann man auch verschieben, dann hat man als Jobcenter dem Kunden halt die Möglichkeit einzuräumen, auch ohne Termin, nach der Arbeit, erscheinen zu können. Das Jobcenter hat geöffnet von 8 Uhr bis 16 Uhr, und es laufen da unzählige Menschen herum; es muss nicht Herr Meyer sein, und es muss nicht um Punkt 11:11 sein, wann du zwinend rscheinen musst.

Wenn du aber immer wieder wegen etwas eingeladen wirst, dann solltest du Protokoll führen und das Protokoll von der SB gegenzeichnen lassen (das ist eigentlich ihre Aufgabe zu protokollieren). Du bist dann nämlich in der Lage zu dokumentieren, dass in den ständigen Terminen bloße Schikane zu sehen ist; in diesem Fall erhebst du eine Dienstaufsichtsbeschwerde.

Dreh den Spieß um und rück der SB richtig auf den Pelz, mache ihr Streß. Dann hast du bald Ruhe!
 

Martin Behrsing

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Du bist schon so lange bei uns, dass du eigentlich alles weißt. Aber nochmal: Wenn du solchen Terminen alleine gehst bist du es selber schuld. Also sorg dafür, dass jemand mitgeht.


Ich übe einen 400 Euro Job aus. Ich arbeite jeden Tag 3 Stunden von Montag bis Freitag. Die Arbeitszeiten variieren täglich. Mal von 9 bis 12 Uhr, mal 10 bis 13 Uhr.

Jetzt erhalte ich ständig vom Jobcenter Einladungsschreiben. Natürlich immer vormittags zu den Zeiten meiner Beschäftigung. Da die Einladungsschreiben immer mit Rechtsfolgebelehrung kommen, lege ich regelmäßig Widerspruch gegen die Einladung ein, da ich gemäß § 32 SGB II ja einen wichtigen Grund bzgl. des Meldeversäumnisses habe.

Nun haben sie mir zum ersten mal nach einem Jahr eine Einladung für 15 Uhr geschickt.

Da ich befürchte, dass sie mit mir lediglich eine nervige EGV abschliessen wollen, bin ich am überlegen, ob ich der Einladung überhaupt Folge leiste.

Was habe ich zu befürchten?

Meine Frau und ich sind als BG lediglich Aufstocker und erhalten keine Regelleistung, sonden nur Zuschüsse in Form von KdU.

Gemäß § 32 SGB II Meldeversäumnisse heißt es dort:

Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden ... nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.


Da wir aber nur KdU erhalten, dürften doch mögliche Sanktionen ins Leere laufen. Oder?
 

Disco Stu

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@ eggi2 und hellucifer

Achtung! Bitte nicht § 31 SGB II mit § 32 SGB II verwechseln!

Ein Meldeversäumnis nach § 32 SGB II wird nach meinem Kenntnisstand anders sanktioniert, als ein Verstoss gegen Pflichtverletzungen nach § 31 SGB II.

Bei Meldeversäumnisse nach § 32 SGB II kann m.E. die KdU nie gekürzt werden, sondern nur die Regelleistung.
Wenn jedoch, wie bei uns der Fall, keine Regelleistung sondern nur KdU gezahlt wird, kann doch auch nichts gekürzt werden. Oder?

Da ich jetzt eine Folgeeinladung für nächsten Donnerstag um 15 Uhr erhalten habe, kann ich zeitlich gesehen den Termin leider wahrnehmen, denn der Termin kollidiert nicht mit meiner Arbeitszeit und somit habe ich keinen wichtigen Grund als Begründung.

In der Einladung steht, dass ich zum Termin nun einen grundsätzlichen Dienstplan und einen Dienstplan für die 2 vorherigen Meldetermin , die ich wegen der Arbeit nicht wahrnehmen konnte, mitbringen soll.

Das Problem ist, dass ich keinen Dienstplan habe! Ich bin Kurierfahrer und werde täglich in der Zeit zwischen 9 Uhr und 14 Uhr für 2 bis 3 Stunden eingesetzt. Meine Einsatzzeiten hängen von den angefahren Zielpunkten und den Aufträgen ab.

Da das JC eine Kopie des Arbeitsvertrags hat und ihnen bekannt ist, dass ich einen 400 Euro Job bis 15 Stunden in der Woche ausübe, muss denen das m. E. reichen was ich Ihnen sage. Ich kann denen meine Aussage schriftlich mit Unterschrift geben. Das muss genauso reichen, wie ein unterzeichneter ALG- Antrag. Die Angaben müssen richtig sein. Aber ich kann nun mal keinen fixen Dienstplan vorlegen.


@ Martin Behrsing

Ich gehe grundsätzlich nie allein zum JC. Entweder ist meine Frau bei mir dabei, oder ich bei meiner Frau.

Da ich aber einer möglichen EGV entgehen möchte, die mir bei einem Meldetermin eventuell vor die Nase gelegt wird, wollte ich eventuell dem Meldetermin erst gar nicht nachkommen.

Und hier komme ich auf meine Frage zurück, ob mir die KdU überhaupt sanktioniert werden kann, wenn ich einfach die Meldetermine gem. § 32 SGB II ignoriere.
Wenn mir nämliche keine KdU- Sanktion droht (Regelleistungen bekommen wir ja nicht mehr), warum soll ich mich einer möglichen EGV aussetzen, die ich vielleicht vorgelegt bekomme.

Ich bin zwar schon lange hier dabei, aber ob KdUs bei § 32 SGB II (Meldeversäumnisse) sanktioniert werden dürfen, wenn bei Aufstockern keine RL gezahlt wird, das habe ich leider noch nirgends genau erfahren können.
 

Martin Behrsing

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Wenn Du zehnmal nicht da warst, wird das ALG II komplett gestrichen.
@ eggi2 und hellucifer

Achtung! Bitte nicht § 31 SGB II mit § 32 SGB II verwechseln!

Ein Meldeversäumnis nach § 32 SGB II wird nach meinem Kenntnisstand anders sanktioniert, als ein Verstoss gegen Pflichtverletzungen nach § 31 SGB II.

Bei Meldeversäumnisse nach § 32 SGB II kann m.E. die KdU nie gekürzt werden, sondern nur die Regelleistung.
Wenn jedoch, wie bei uns der Fall, keine Regelleistung sondern nur KdU gezahlt wird, kann doch auch nichts gekürzt werden. Oder?

Da ich jetzt eine Folgeeinladung für nächsten Donnerstag um 15 Uhr erhalten habe, kann ich zeitlich gesehen den Termin leider wahrnehmen, denn der Termin kollidiert nicht mit meiner Arbeitszeit und somit habe ich keinen wichtigen Grund als Begründung.

In der Einladung steht, dass ich zum Termin nun einen grundsätzlichen Dienstplan und einen Dienstplan für die 2 vorherigen Meldetermin , die ich wegen der Arbeit nicht wahrnehmen konnte, mitbringen soll.

Das Problem ist, dass ich keinen Dienstplan habe! Ich bin Kurierfahrer und werde täglich in der Zeit zwischen 9 Uhr und 14 Uhr für 2 bis 3 Stunden eingesetzt. Meine Einsatzzeiten hängen von den angefahren Zielpunkten und den Aufträgen ab.

Da das JC eine Kopie des Arbeitsvertrags hat und ihnen bekannt ist, dass ich einen 400 Euro Job bis 15 Stunden in der Woche ausübe, muss denen das m. E. reichen was ich Ihnen sage. Ich kann denen meine Aussage schriftlich mit Unterschrift geben. Das muss genauso reichen, wie ein unterzeichneter ALG- Antrag. Die Angaben müssen richtig sein. Aber ich kann nun mal keinen fixen Dienstplan vorlegen.


@ Martin Behrsing

Ich gehe grundsätzlich nie allein zum JC. Entweder ist meine Frau bei mir dabei, oder ich bei meiner Frau.

Da ich aber einer möglichen EGV entgehen möchte, die mir bei einem Meldetermin eventuell vor die Nase gelegt wird, wollte ich eventuell dem Meldetermin erst gar nicht nachkommen.

Und hier komme ich auf meine Frage zurück, ob mir die KdU überhaupt sanktioniert werden kann, wenn ich einfach die Meldetermine gem. § 32 SGB II ignoriere.
Wenn mir nämliche keine KdU- Sanktion droht (Regelleistungen bekommen wir ja nicht mehr), warum soll ich mich einer möglichen EGV aussetzen, die ich vielleicht vorgelegt bekomme.

Ich bin zwar schon lange hier dabei, aber ob KdUs bei § 32 SGB II (Meldeversäumnisse) sanktioniert werden dürfen, wenn bei Aufstockern keine RL gezahlt wird, das habe ich leider noch nirgends genau erfahren können.
 

Scarred Surface

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Meine Frau und ich sind als BG lediglich Aufstocker und erhalten keine Regelleistung, sonden nur Zuschüsse in Form von KdU.

Gemäß § 32 SGB II Meldeversäumnisse heißt es dort:

Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden ... nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.


Da wir aber nur KdU erhalten, dürften doch mögliche Sanktionen ins Leere laufen. Oder?
Das ist wieder mal das allseits beliebte Missverständnis. Das ALG II besteht aus Regelsatz und KdU. Wenn Du nur die KdU bekommst, ist das Dein ALG II.

Die werden die bei einem Meldeversäumnis durch eine Sanktion gekürzt. Und zwar um 10 % des nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Ob Du diesen Regelsatz tatsächlich beziehst ist egal. Die 10 % des Regelsatzes sind nur die Berechnungsgrundlage für die Kürzung.
 

The_Vulcan

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Verwirrend, da der Regelbedarf ja doch der Regelsatz wäre und die KdU ja nicht zwingend die Regel sind. Ich Lese auch immer nur das jemand Der Regelsatz gekürzt wurde. Erst kürzlich einem bekannten. Aber nie das auch die Miete gekürzt wurde.

Obdachlosigkeit macht sich wohl in der Presse nicht so gut wie Verhungern?
 

MariaM

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@ eggi2 und hellucifer

Achtung! Bitte nicht § 31 SGB II mit § 32 SGB II verwechseln!

Ein Meldeversäumnis nach § 32 SGB II wird nach meinem Kenntnisstand anders sanktioniert, als ein Verstoss gegen Pflichtverletzungen nach § 31 SGB II.

Bei Meldeversäumnisse nach § 32 SGB II kann m.E. die KdU nie gekürzt werden, sondern nur die Regelleistung.
Wenn jedoch, wie bei uns der Fall, keine Regelleistung sondern nur KdU gezahlt wird, kann doch auch nichts gekürzt werden. Oder?

Da ich jetzt eine Folgeeinladung für nächsten Donnerstag um 15 Uhr erhalten habe, kann ich zeitlich gesehen den Termin leider wahrnehmen, denn der Termin kollidiert nicht mit meiner Arbeitszeit und somit habe ich keinen wichtigen Grund als Begründung.

In der Einladung steht, dass ich zum Termin nun einen grundsätzlichen Dienstplan und einen Dienstplan für die 2 vorherigen Meldetermin , die ich wegen der Arbeit nicht wahrnehmen konnte, mitbringen soll.

Das Problem ist, dass ich keinen Dienstplan habe! Ich bin Kurierfahrer und werde täglich in der Zeit zwischen 9 Uhr und 14 Uhr für 2 bis 3 Stunden eingesetzt. Meine Einsatzzeiten hängen von den angefahren Zielpunkten und den Aufträgen ab.

Da das JC eine Kopie des Arbeitsvertrags hat und ihnen bekannt ist, dass ich einen 400 Euro Job bis 15 Stunden in der Woche ausübe, muss denen das m. E. reichen was ich Ihnen sage. Ich kann denen meine Aussage schriftlich mit Unterschrift geben. Das muss genauso reichen, wie ein unterzeichneter ALG- Antrag. Die Angaben müssen richtig sein. Aber ich kann nun mal keinen fixen Dienstplan vorlegen.


@ Martin Behrsing

Ich gehe grundsätzlich nie allein zum JC. Entweder ist meine Frau bei mir dabei, oder ich bei meiner Frau.

Da ich aber einer möglichen EGV entgehen möchte, die mir bei einem Meldetermin eventuell vor die Nase gelegt wird, wollte ich eventuell dem Meldetermin erst gar nicht nachkommen.

Und hier komme ich auf meine Frage zurück, ob mir die KdU überhaupt sanktioniert werden kann, wenn ich einfach die Meldetermine gem. § 32 SGB II ignoriere.
Wenn mir nämliche keine KdU- Sanktion droht (Regelleistungen bekommen wir ja nicht mehr), warum soll ich mich einer möglichen EGV aussetzen, die ich vielleicht vorgelegt bekomme.

Ich bin zwar schon lange hier dabei, aber ob KdUs bei § 32 SGB II (Meldeversäumnisse) sanktioniert werden dürfen, wenn bei Aufstockern keine RL gezahlt wird, das habe ich leider noch nirgends genau erfahren können.
Das die KDU nicht durch andere Leistungen bei Sanktionen ersetzt werden kann bedeutet ja auch das nicht 100 % Sanktioniert werden dürfte.

Das Interessiert das JC aber nicht dagegen kannst du ja auch Klage erheben.

EGV warum Angst davor mit Beistand zum JC und Unterschreiben brauchst du nichts Vertragsfreiheit.

Bei nicht unterschreiben einer EGV darf auch nicht Sanktioniert werden.

Ein Rechtsanspruch eines EGV gibt es auch nicht.

Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank

EGV, Vertragsfreiheit, Verhältnismäßigkeit
Sozialgericht Dortmund - S 28 AS 361/07 ER v. 18.09.07
Die Kammer schließt sich insoweit der Auffassung des LSG Niedersachsen-Bremen (Az.: L 8 AS 605/06 ER) an, dass dieser Eingriff in die Vertragsfreiheit aufgrund eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist.

Dann kommt eben ein VA dann hast du bessere Chancen dagegen vor dem SG zu Klagen.

Denn ein ersetzender VA einer EGV bedeutet dass du kein Mitspracherecht hattest und du so zu sagen entmündigt wurdest und zu etwas verpflichtet werden sollst womit du nicht einverstanden bist. Das ist rechtlich vor dem SG nicht haltbar.

Hier Möglichkeiten eine EGV /VA nicht zur Entfaltung komen zu lassen.
https://www.elo-forum.org/alg-ii/70549-rechswidrige-egv-va-entfaltung-kommen-lassen.html
 
E

ExitUser

Gast
.

Jetzt erhalte ich ständig vom Jobcenter Einladungsschreiben.

Wie oft, ist denn ständig??

Nun haben sie mir zum ersten mal nach einem Jahr eine Einladung für 15 Uhr geschickt.

Ist doch gut, das hättest du denen aber auch schon vorher anbieten können!


Da ich befürchte, dass sie mit mir lediglich eine nervige EGV abschliessen wollen, bin ich am überlegen, ob ich der Einladung überhaupt Folge leiste.

Klar gehe doch hin, schlimmstenfalls unterschreibst du eine EGV mit 2 Bewerbungen im Monat. Man muss ja versuchen vom JC unabhängig zu werden. Kommt aber immer auf die lokalen Begebenheiten an. (jobsituation)


Wenn die EGV unmglich ist nicht unterschreiben, den Rest kennst du ja!

Was habe ich zu befürchten?

Nichts, wenn du hingehst!
 
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