Einladung zur Maßnahme - Frage wegen Sperrzeit

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Erpi

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Hallo zusammen,

ich wurde von meinem Jobcenterberater in eine Maßnahme (U25 AV Baukastensystemmodule) gesteckt.
Zu mir: ich bin 23, habe eine abgeschlossene Berufsausbildung im Kaufmännischen Bereich und bin seit Dezember arbeitslos.

Ich schreibe täglich (sofern neue Jobangebote vorhanden sind) Bewerbungen für einen Job im Kaufmännischen Bereich und außerdem für eine 2. Ausbildung als Fachinformatikern.

Ich habe gelesen, dass man wohl aus einer Maßnahme ausgeschlossen wird, wenn man nicht direkt am ersten Tag die dortigen Verträge unterschreibt?
Ich möchte ungerne auf Biegen und Brechen dort etwas unterschreiben ohne es mir in Ruhe durchlesen zu können.

In meiner Einladung steht auch, dass ich mit Sperrzeiten zu rechnen habe, wenn ich an der Maßnahme nicht teilnehme - ok, macht Sinn. Das kann ich auch verstehen.
Wie sieht es aus, wenn ich kein ALG1 bekomme? Ich habe zwar Unterlagen für das Arbeitslosengeld ausgefüllt, diese werden jedoch nicht bearbeitet wodurch ich demnach auch noch nichts bekommen habe.
Hier wird nämlich online angegeben, dass ich noch keine Unterlagen zugesendet hätte, jedoch habe ich das bereits im November und Dezember. Ich habe also die Hoffnung, dass es irgendwann mal bearbeitet wird (habe mich dort natürlich auch schon gemeldet wegen des Problems).
Aber das ist ein anderes Thema.

Wie sieht es jetzt aus, wenn ich aus der Maßnahme ausgeschlossen werde sollte, weil ich nichts vor Ort unterschreiben möchte? Wird dann nachträglich das Geld für die 3 Wochen Sperrzeit abgezogen?
Und kann mir rechtlich etwas passieren, wenn der Träger der Maßnahme mich nachher nicht dabei haben möchte, weil ich nichts unterschrieben habe?

Ich hoffe, ich habe jetzt niemanden mit meinem Text verwirrt. 😬
 

Nena

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Wer bezahlt denn die Maßnahme? Wer hat Dich ihr zugewiesen?
(Sperrzeiten - AfA,
schreibst aber von Jobcenter?
erst seit Dezember arbeitslos?)
 

Erpi

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Sorry für die späte Antwort.

Genau, ich bin seit Dezember 2018 arbeitslos.
Das Jobzenter bezahlt die Maßnahme, mein Sachbearbeiter dort hat mich zugewiesen.
In meinem Schreiben steht:
Die Sperrzeit dauert
  • drei Wochen im Falle des erstmaligen versicherungswidrigen Verhaltens (§ 159 Abs. 4 Nr. 1 SGB III)
  • sechs Wochen im Falle des zweiten versicherungswidrigen Verhaltens (§ 159 Abs. 4 Nr. 2 SGB III)
Und längstens würde die Sperrzeit wohl zwölf Wochen dauern.
 

Ramteid

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Sperrzeiten gibts aber nicht vom Jobcenter, sondern vom Arbeitsamt bei ALG I.
Beim Jobcenter kannst du als Kunde Sanktionen bekommen.
Was dir bei nicht unterschreiben passieren kann , ist weitläufig gefächert. Von garnichts bis Sanktionen bzw. Sperrzeiten , was für dich jetzt zuständig ist.
Desweiteren ist zu prüfen ob deine Zuweisung zu der Massnahme überhaupt korrekt war. Wir könnten diese hier Prüfen wenn du hochlädst.
 

Erpi

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Oh, okay. Da habe ich wohl etwas durcheinander gebracht.
Ich habe mal den Brief angehängt, den ich vom Sachbearbeiter bekommen habe.
Ein paar Daten habe ich geschwärzt, da ich nicht wusste, ob man die so einfach ins Internet stellen sollte 😅
Falls die Daten gebraucht werden, kann ich diese natürlich nachreichen.
Die Maßnahmendauer beträgt 12 Wochen.

Ansonsten hätte ich noch einen Flyer vom TÜV "Modulmaßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung".
105259105260
 

Ramteid

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Die Zuweisung scheint korrekt zu sein. Also hingehen und nichts unterschreiben dort, alles zum prüfen mit nach hause nehmen.
Inwiefern es überhaupt rechtens ist, das du eine Massnahme machen must obwohl noch kein Bewilligungsbescheid (habe ich so rausgelesen) vorhanden ist, ist ebenfalls zweifelhaft. Ich hoffe da können weitere User Erfahrungen und Erkenntnisse mitteilen.
 

gila

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Ich würde mich erstmal darum kümmern, dass ich überhaupt KUNDE werde - ob beim Jobcenter oder bei der Arbeitsagentur!
DAS ist ja wohl erst einmal zu klären!

Du hast im November und Dezember Unterlagen abgegeben? WO?
Wovon lebst du denn, dass du so "seelenruhig" online zusiehst, dass dort wohl vermerkt ist, dass die (wer auch immer) NIX von dir haben?

Du solltest dich nicht auf andere verlassen, sondern dir ein größtmögliches eigenes Wissen schaffen!
Z.B. darüber, OB du einen ALGI-Anspruch HAST oder nicht.
Und wenn teilweise - dann ob du den "aufstocken" musst durch ALG II.

Lesen: Anspruch, Höhe, Dauer, Arbeitslosengeld - Bundesagentur für Arbeit

und dann flott aufs Amt gehen, wo du deinen Antrag gestellt HAST oder stellen MUSST und denen Beine machen, warum noch kein
Geld fließt - aber du schon als "Kunde" verpflichtet bist!!! mit Maßnahmen und auch rechtlichen Folgen.

Ansonsten gilt bei ALG I und "Sperrzeiten": ALG I ist eine Versicherungsleistung - hier wird mit "Sperren" geahndet, was man unter
"versicherungswidrigem Verhalten" versteht (sprich der Gemeinschaft der Versicherten "schaden" damit, dass du etwas tust oder auch nicht tust, was deine Pflicht wäre und dadurch deinen Aufenthalt in dieser "Gemeinde" unnötig verlängerst = unnötig lange ALGI kassierst!)

JEDOCH gehört zum "versicherungswidrigen Verhalten" NICHT, einen Vertrag mit einem Maßnahmeträger NICHT zu unterschreiben (dafür suche dir auch eine Begründung raus, denn da wirst du nach gelöchert!) - also z.B. weil man sagt, dass man ja dem Arbeitsamt oder Jobcenter verpflichtet ist und keinen Grund sieht, mit einem Maßnahmeträger, der wiederum mit der AfA oder dem JC vertraglich verbunden ist, auch noch einen eigenen Vertrag zu unterschreiben.

In Deutschland herrscht immer noch "Vertragsfreiheit" (solltest du aus dem Kaufmännischen sicher auch wissen) und man MUSS hier gar nichts unterschreiben!
DESWEGEN also kann man dich weder sanktionieren - noch sperren.

Wortlaut lesen in der Zuweisung: nur bei Nicht-Teilnahme durch VERWEIGERUNG etc. und Gedöns.

Und sicherlich "willst" 🆒 du eine tolle Maßnahme, die dich unterstützt - aber wenn der MT dich nicht nimmt weil er einen VErtrag BRAUCHT (um dich zu knebeln mit Schadenersatzansprüchen oder um mit der Behörde abrechnen zu können) - dann kannst du nix dafür. Comprende? ;-)
 

Merse

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Die Zuweisung scheint korrekt zu sein.

Ich sehe da momentan nur einen kompletten Ermessensausfall. Dem Zettelchen ist nicht zu entnehmen, welche Vermittlungshemmnisse bestehen, warum da nur eine Maßnahme helfen kann, warum diese Maßnahme dafür die richtige ist, wie sie bei der Integration in den Arbeitsmarkt hilft usw, die zeitliche Verteilung fehlt komplett, "Vollzeit" sagt garnichts aus, das kann selbst Nachtschicht sein. Keinerlei Infos zu den Inhalten. Die Kostenerstattung soll irgendein Dritter übernehmen, zu dem man keinerlei Vertragsverhältnis hat und auch nicht haben wird. Eben das typische "Du wirst jetzt eine Maßnahme machen, weil du jetzt eine Maßnahme machen wirst".
 

Ramteid

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Ja da hast du recht, ist wie üblich. Ich verbessere mich: Es ist wie üblicherweise angenommen, eine korrekte, jedoch mit sicherheit angreifbare Zuweisung.
Das ändert für mich persönlich aber nicht die Vorgehensweise, erstmal dort aufzutreten. Sei es wegen taktischen Gründen, um das sanktionieren oder sperren zu erschweren.
 
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