Einladung zur Integrationsmaßnahme für 6 Monate (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

BenWyldeZX

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Hallo zusammen,

ich habe kürzlich eine Einladung für eine Integrationsmaßnahme bekommen, die Montag beginnen soll (ich bekam das selbst relativ kurzfristig) ohne das eine EGV vorliegt und natürlich auch ohne irgendein Vorgespräch. Diese geht 6 Monate und soll täglich von 8-16 Uhr gehen, von der Anfahrtszeit von 2 Std hin und zurück mal ganz ab ... den Unterlagen nach fühlt sich das an, als soll man für Monate einfach irgendwo geparkt und verheizt werden, dabei bin ich gesundheitlich seit Monaten ziemlich angeschlagen (körperlich und vor allem psychisch in letzter Zeit).

Sind 6 Monate bei solchen Maßnahmen überhaupt zulässig? Und "vergütet" wird das ganze offenbar ja auch nicht (ich weiß, die kommen mit H4 ist die Bezahlung) und die Arbeitsbereiche sagen mir absolut nicht zu (zumal ich das körperlich wahrscheinlich nicht auf Dauer machen könnte ohne daran kaputt zu gehen), gefragt wird man ja nie, da kein Gespräch stattfand.

Irgendwelche Ratschläge, wie man dabei vorgehen kann (Datenschutz klar, Unterlagen mitnehmen auch klar, EGV bloß nicht unterschreiben, auch klar)? Da ich aktuell krankgeschrieben bin, werden die mich zwar Montag nun nicht sehen, jedoch soll man ja bei Genesung dann doch antreten (sehr praktisch für die, dass die sich dann nicht weiter drum kümmern müssen bei 6 Monaten ...)

Ich häng die Einladung mal mit dem Flyer (ja, der wurde so geschickt) in den Anhang und danke schonmal im voraus denjenigen, die sich die Zeit nehmen zu helfen und drüber zu schauen :smile:
 

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Fairy11

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Hi BenWyldeZX.

als soll man für Monate einfach irgendwo geparkt und verheizt werden
die Arbeitsbereiche sagen mir absolut nicht zu
Zu deinem Thema habe ich bezgl. sinnloser Maßnahmen das Urteil S 1 AL 251/15 vom Leipziger Sozialgericht gefunden und sende dir hierzu einen Link:

https://www.google.de/url?sa=t&rct=...YO-nwdXB78bQ2auknnj41w&bvm=bv.149397726,d.d24

Persönlich denke ich bei solchen Maßnahmen, dass es eigentlich ganz speziell um eine Statistik-Beschönigung der Arbeitslosenquoten geht.

(...) In der Arbeitslosenstatistik fehlen aber vor allem jene, die durch Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden. Das betrifft die Fort- und Weiterbildung genauso wie Trainings- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. (...) Quelle: Tagesschau.de, Was die offizielle Statistik verbirgt
Stand: 15.06.2016
Im Herbst steht ja auch noch die Wahl an- da kann man wohl im Vorfeld mit so einigen netten "Einladungen" wie deiner rechnen...
 

DoppelPleite

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  • Daraus wird ja keiner schlau, ist es jetzt eine Einladung zur Maßnahme mit RFB?
  • Ist das Schreiben vom JC, von der AfA oder doch vom Landrat?
  • Kam das Schreiben in einem gelben Umschlag?
  • Ist das eine Einladung, Zuweisung oder ein Angebot?

Deinen Lebenslauf läßt Du zu Hause, Papier und Schreibzeug nimmst Du mit sowie für den ersten Tag einen Beistand.

Reisekosten heute noch beantragen beim AMT via qualifiziertem Faxversand, Telefon/Email beim AMT löschen lassen.

Dem AMT: die Datenweitergabe an Dritte über den gesetzlich gesteckten Rahmen hinaus verbieten.

Die beiden Datenschutzblätter von Pixel ausdrucken, ausfüllen, nachweisbar dem MT (Maßnahmeträger) überlassen.

Hier klikk mal eine Runde quer lesen und Verhaltensweisen aneignen wie das Buch führen über die MN.

Kurz gehaltenen Widerspruch gegen das Schreiben ans AMT faxen, mit dem Hinweis dass die Begründung nach geliefert wird. <~ Heute noch und alles nachweisbar via FAX oder Einschreiben.

Beim MT absolut gar nichts unterschreiben, keine Hausordnung/Anwesenheitslisten/Verträge, sobald Du die Taschentücher erhälst alles einpacken und nicht mehr rausgeben und nichts über Dich Preis geben außer Name + Anschrift.

Haste erstmal ordentlich Hausaufgaben, teile uns bitte mit wenn Fragen sind.
 

BenWyldeZX

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  • Daraus wird ja keiner schlau, ist es jetzt eine Einladung zur Maßnahme mit RFB?
  • Ist das Schreiben vom JC, von der AfA oder doch vom Landrat?
  • Kam das Schreiben in einem gelben Umschlag?
  • Ist das eine Einladung, Zuweisung oder ein Angebot?
1. Ich würde sagen, dass es eine Einladung mit RFB ist, im Betreff steht ja Einladung und auf der zweiten Seite ist die RFB, das ist bei denen hier mehr oder minder so üblich.

2. Das Schreiben kommt vom Jobcenter aber der Landrat steht mit drin im Briefkopf, weil die im selben Gebäudekomplex sitzen, macht das einen Unterschied?

3. Nein, ein normaler Briefumschlag, ist der Umschlag wichtig?

4. Wie gesagt, wohl eine Einladung mit RFB ...

Deinen Lebenslauf läßt Du zu Hause, Papier und Schreibzeug nimmst Du mit sowie für den ersten Tag einen Beistand.
Darf man da einen Beistand mitnehmen, die haben doch Hausrecht quasi oder nicht?

Kurz gehaltenen Widerspruch gegen das Schreiben ans AMT faxen, mit dem Hinweis dass die Begründung nach geliefert wird. <~ Heute noch und alles nachweisbar via FAX oder Einschreiben.
Welche Begründung würde da denn nachgeliefert werden?

Ich lese mich da morgen mal durch (da ich krankgeschrieben bin, muss ich morgen ohnehin noch nicht dahin), danke schonmal auf jeden Fall :smile:
 

yukiko

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wieder so ne kreative Optionskommune. Das ist kein Meldetermin nach §§ 309 SGB III i.V.m. 59 SGB II.

Dh, Beistand fällt schonmal flach. Hingehenmüssen meiner Ansicht nach dementsprechend ebenfalls.

Diese "Einladung" ist auch keine Zuweisung. Zudem ist Einladungstermin gleich Maßnahmebeginn, was ebenfalls rechtswidrig sein dürfte.

Und hier geht die perverse Sadistenphantasie des Ratsamts-Obergauleiters völlig mit ihm durch:
[...]Sollten Sie den genannten Termin aufgrund einer Erkrankung[...]
Das hat weder in einer Einladung noch in einer Zuweisung oder in einer EGV irgendwas zu suchen, weil die Krankéitsmeldungs-Geschichten bereit gesetzlich vollumfänglich geregelt sind.

Aber er pöppt ja noch kess einen drauf und meint, er könne mit diesem Pups-Argument seine MACHT demonstrieren wenn er in Fettdruck weitertönt:
[...]Die Maßnahme ist dann von Ihnen am ersten Werktag Ihrer Genesung aufzunehmen.[...]
~> so nach dem Motto "wehe, wehe dir, du kommst nicht weil du krank bist. Dann gehts dir NOCH dreckiger, weil wir dich dann hier richtig fertigmachen, weil du nämlich allein schon DESWEGEN - weil du KRANK warst - automatisch in dieser Maßnahme gefangen bist hehe-- harhar--" :censored:

~> also ich persönlich wäre bei so einer unflätigen und primitiven Umgangsform ein wenig "empfindlich" und würde das als schlechten Scherz in meinen Ordner packen und drauf pfeifen. Wenn was kommen würde, hätte ich mehr als genug berechtigte Fragen, auf deren Antworten ich sehr gespannt wäre.
 

Zeitkind

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Sind 6 Monate bei solchen Maßnahmen überhaupt zulässig?
Die Fragestellung ist berechtigt.
§45 SGB III meinte:
(2) Die Dauer der Einzel- oder Gruppenmaßnahmen muss deren Zweck und Inhalt entsprechen. Soweit Maßnahmen oder Teile von Maßnahmen nach Absatz 1 bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, dürfen diese jeweils die Dauer von sechs Wochen nicht überschreiten. Die Vermittlung von beruflichen Kenntnissen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung darf die Dauer von acht Wochen nicht überschreiten. Maßnahmen des Dritten Abschnitts sind ausgeschlossen.
Desweiteren fällt auf, daß in dieser sogenannten Einladung keine Rechtsgrundlage benannt ist.
Hier wäre unbedingt, neben dem Inhalt eines gegenwärtig gültigen EGV-VA, auch dessen Laufzeit zu prüfen.
Lies dazu bitte auch die Urteile in den Vorlagen unter der Überschrift:
EGV-VA rechtswidrig, wenn MN länger als VA-Laufzeit

Selbst in der RFB wird nicht auf die bestimmende Rechtsgrundlage hingewiesen sondern allgemein auf Pflichtverletzung abgestellt.
Schlußfolgernd ist das Schreiben weder als rechtmäßige Zuweisung, noch als gültiger Verwaltungsakt einzuordnen.
Es ist eine unbestimmte Einladung mit unbestimmter, fehlerbehafteter RFB zu einer Maßnahme mit offenbar rechtswidriger Dauer.
Dieser solltest Du im Rahmen Deiner Mitwirkungspflicht in der Form folgen, daß Du zumindest der Bitte, Dich dort einzufinden, folgst.
Vorher ist natürlich die Übernahme der Fahrtkosten durch das JC zu klären. Beachte, daß es nicht um Fahrtkosten für die Maßnahme geht,
sondern für die Erfüllung der Mitwirkungspflicht des Einfindens beim MT.
Dort handelst Du selbstbewußt, hinterfragend, mitschreibend ohne jegliche Unterschrift.
Setze Dich vorher mit den Infos von @AnonNemo auseinander: Das Verhalten gegenüber Maßnahmenträgern (MT)

Der Bildungsträger bietet momentan zwei Maßnahmen an, welche zur "Einladung" passen könnten (Laufzeiten).
Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme (BvB)
Produktionsschule Rotenburg

Hier solltest Du nachschauen, welche zutrifft. Für die Produktionsschule gilt:
BNVHS meinte:
Wer kann teilnehmen?
- Junge Menschen zwischen 14 und 25 Jahren
Bezüglich Deiner Optionskommune habe ich eine spezielle Frage. Hast Du jemals dieses Dokument unterschrieben?
Es ist möglich, daß es Dir bereits beim ersten Kontakt mit dem JC vorgelegt wurde.
 

BenWyldeZX

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Also ist die Maßnahme im Grunde zu lange angesetzt? Weil der Flyer liest sich, als ob die da mehrere Bausteine drin haben, deren Sinn und Unsinn aber mal dahin gestellt sei, wenn ich z.B. Profiling sehe, was aber eigentlich doch eine Sache des Sachbearbeiters ist, wenn ich mich nicht täusche (das fand auch nie statt, hab den aktuellen SA noch nie getroffen), auch wegen Datenschutz und so.

Derzeit liegt weder eine EGV noch eine EGV über Verwaltungsakt vor, ich habe eine ganze Weile nichts mehr gehört vom SA aber hatte nie eine Einladung zu dem und auch keine EGVs etc.

Also ist der Wisch wie erwartet nichts halbes und nichts ganzes, oder wie? Widerspruch dagegen einzulegen bringt glaub ich da auch herzlich wenig, weil ja keine Rechtsbehelfsbelehrung dabei ist, der würde dann auch abgewiesen werden nehme ich an.

Von den Kursen, die verlinkt worden sind, trifft keine zu da ich mit 31 wohl über deren angesetzten Alter liege, die Maßnahme aus dem Flyer käme wohl der Produktionsschule nahe, aber ist nicht das Gleiche.

Hmm, ich weiß nicht ob ich dieses Schreiben schonmal unterschrieben oder gesehen habe, da ich schon länger arbeitssuchend bin ist das wenn schon eine Weile her, was ist mit dem Schreiben denn? EDIT: Ah, wegen dem Datenschutz, korrekt?

Inwiefern wurde §45 SGB 2 aufgehoben?
 
Zuletzt bearbeitet:

Zeitkind

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Widerspruch dagegen einzulegen bringt glaub ich da auch herzlich wenig, weil ja keine Rechtsbehelfsbelehrung dabei ist, der würde dann auch abgewiesen werden nehme ich an.
Richtig. Wie schon erwähnt, wird auf Deine Mitwirkungspflicht abgestellt. Bleibt zu hoffen, daß Deine Teilnahme seitens des MT an eine Vereinbarung gebunden wird.
Von den Kursen, die verlinkt worden sind, trifft keine zu da ich mit 31 wohl über deren angesetzten Alter liege, die Maßnahme aus dem Flyer käme wohl der Produktionsschule nahe, aber ist nicht das Gleiche.
Das solltest Du direkt beim MT klären. Kannst Dich ja mit entsprechenden Fragen darauf vorbereiten.
Der Einladung folgst Du im Rahmen Deiner Mitwirkungspflicht, indem Du Dich nach Klärung der Fahrtkosten beim MT meldest.
Teilnehmen würde ich allerdings nicht, da es keine Zuweisung gibt, sondern nur eine Einladung ohne Rechtsgrundlage.
Ah, wegen dem Datenschutz, korrekt?
Korrekt.
Inwiefern wurde §45 SGB 2 aufgehoben?
Sorry, ich hatte mich im § Dschungel vertan. Mein letzter, korrigierender Beitrag wird gelöscht und das Zitat auf den gültigen §45 SGB III geändert.
Demnach bleibt die Maßnahmedauer rechtswidrig.
 

DonOs

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Ich hoffe doch, daß wird alles vor Antritt der Maßnahme, vorschriftsmäßig durchgeführt und nicht lapidar im "Unterricht" behandelt.


Theorieunterricht

Da fällt mir spontan der theoretische Nähmaschinenkurs ein, den unsere alte Firma mal angeboten hatte und nachdem dies in einer Zeitung veröffentlicht worden ist, man schnell 30 Nähmaschinen dazu kaufte. Will sagen, welche Theorie wird dort gelehrt.

Neben der Fachqualifizierung unterstützen wird

-bei der Erstellung von Bewerbungsunterlagen, Suche nach geeigneten Betrieben sowie deren Kontaktaufnahme, betriebliche Praktika und Einarbeitung am Arbeitsplatz.
Über eine einmalige Erstellung fiktiver Bewerbungsunterlagen kann man ja nicht meckern, daß sollte in einer Stunde oder weniger durch sein, damit war es das auch schon. Denn Kontaktaufnahme, also deine Bewerbungsbemühungen obliegen dem mündigen Bürger selbst und darüber bist du nur dem Jobcenter gegenüber Rechtfertigung schuldig. Betriebliche Praktika muß bezahlt werden, umsonst Malochen ist Schwarzarbeit. Mit Einarbeitung am Arbeitsplatz soll wohl die bis zu 6 monatige Nachbetreuung durch den Träger gewährleistet werden (hinterher schnüffeln) aber dennoch nett umschrieben.

Man gibt einfach nur Name+Anschrift an, keinen Lebenslauf, Leidensgeschichte mit Vermittlungshemmnissen, Qualifizierungen und oder sonstiges. Ebenso kann die GmbH auch nicht in Arbeit vermitteln, da man dazu nicht befugt ist. Das Amt kann vermitteln und die Arbeitsvermittlung nicht auslagern, tut man aber dennoch.
 

BenWyldeZX

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Richtig. Wie schon erwähnt, wird auf Deine Mitwirkungspflicht abgestellt. Bleibt zu hoffen, daß Deine Teilnahme seitens des MT an eine Vereinbarung gebunden wird.
Klingt als könnten sie jeden rechtswidrigen Murks schreiben wenn sie sich auf die Pflicht berufen, aber inwiefern an eine Vereinbarung gebunden?

Das solltest Du direkt beim MT klären. Kannst Dich ja mit entsprechenden Fragen darauf vorbereiten.
Der Einladung folgst Du im Rahmen Deiner Mitwirkungspflicht, indem Du Dich nach Klärung der Fahrtkosten beim MT meldest.
Teilnehmen würde ich allerdings nicht, da es keine Zuweisung gibt, sondern nur eine Einladung ohne Rechtsgrundlage.
Also hingehen, den Termin quasi absitzen, nichts unterschreiben, Datenschutz aufheben, sollten schon Daten erhoben worden sein, richtig? Generell sollte ich wohl im Zweifelsfall wie bereits in früheren Posts geraten, beim JC dem Datenkram einen Riegel vorschieben.

Ich hoffe doch, daß wird alles vor Antritt der Maßnahme, vorschriftsmäßig durchgeführt und nicht lapidar im "Unterricht" behandelt.
Ich würde nicht darauf wetten, ich sollte mal einen Bekannten fragen, der vor Jahren auch mal dort war ...

Da fällt mir spontan der theoretische Nähmaschinenkurs ein, den unsere alte Firma mal angeboten hatte und nachdem dies in einer Zeitung veröffentlicht worden ist, man schnell 30 Nähmaschinen dazu kaufte. Will sagen, welche Theorie wird dort gelehrt.
Na die waren wohl von der schnellen Truppe - der einzige Unterricht, der wirklich etwas bringen würde, wäre in meinem Fall ein Führerschein (hier in der Gegend sind die öffentlichen Verkehrsmittel ... sagen wir, nicht gerade vorteilhaft und bei den Stellen wird dauernd nach Führerschein gesucht, warum wohl bei den Verbindungen), es gab mal so eine Maßnahme, die 1-2 Monate ging und den Führerschein komplett zahlte, da hatte ich mich sogar freiwillig gemeldet, aber wurde abgelehnt aus unbekannten Gründen.

Über eine einmalige Erstellung fiktiver Bewerbungsunterlagen kann man ja nicht meckern, daß sollte in einer Stunde oder weniger durch sein, damit war es das auch schon. Denn Kontaktaufnahme, also deine Bewerbungsbemühungen obliegen dem mündigen Bürger selbst und darüber bist du nur dem Jobcenter gegenüber Rechtfertigung schuldig. Betriebliche Praktika muß bezahlt werden, umsonst Malochen ist Schwarzarbeit. Mit Einarbeitung am Arbeitsplatz soll wohl die bis zu 6 monatige Nachbetreuung durch den Träger gewährleistet werden (hinterher schnüffeln) aber dennoch nett umschrieben.

Man gibt einfach nur Name+Anschrift an, keinen Lebenslauf, Leidensgeschichte mit Vermittlungshemmnissen, Qualifizierungen und oder sonstiges. Ebenso kann die GmbH auch nicht in Arbeit vermitteln, da man dazu nicht befugt ist. Das Amt kann vermitteln und die Arbeitsvermittlung nicht auslagern, tut man aber dennoch.
Aus anderen Maßnahmen bei Bekannten ging schon oft genug hervor, das die Lebensläufe, die man da schreiben soll, hinterher begutachtet und verschlimmbessert werden, darauf kann ich dankend verzichten. Ich hatte mal einen gegen gelesen, da war meine Frau in so einer Maßnahme, da hatte ich das Original gelesen und die Version, die man von der Maßnahme aus nutzen "musste", die Defizite in der Maßnahmen-Fassung laß sich wie eine komplette Sabotage, das man da nichts kriegen sollte, damit man weiter da in dem Kurs absitzt und die sich wohl die Kohle in die Tasche stecken vom JC.
 

DoppelPleite

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yukiko meinte:
Beistand fällt schonmal flach.
Niemals sollte man leichtfertig den Beistand flach fallen lassen, erstens wegen der voraussichtlichen Vertragssichtung, zweitens weil der MT ein verlängerter Arm des JC ist, drittens damit man fair behandelt wird und zur Not jemanden hat der Vorfälle bezeugen kann.

Beistand ist nahe zu das Wichtigste überhaupt bei solchen Terminen, auch nicht darauf einlassen es wäre kein Beistand möglich wegen fehlender Versicherung. Versuch es als erstes als Begleitung, Ihr wollt danach zusammen was unternehmen. Die freundliche Tour halt, zieht dies nicht machst Du die Begleitung als Deinen Beistand bzgl. der Vertragssichtung erkenntlich, sage klar das Dir ein Beistand zusteht nach §13 SGB X

Bei mir hat Pünktlichkeit in Verbindung mit Freundlichkeit die Tour auf Begleitung gezogen, versuchen!

@TE
Was hast Du denn bis jetzt schon alles umgesetzt?
 

BenWyldeZX

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Da ich aktuell noch krankgeschrieben bin (gemeldet beim SA statt beim MT), habe ich die Unterlagen soweit rausgehauen, dass die Datennutzung untersagt bzw widerrufen wird beim Amt (für den Fall, das ich das von Aufgewachter erwähnte Schreiben irgendwann doch mal unterschrieben haben sollte) sowie die Übernahme der Reisekosten für die Einladung und soweit Schreiben vorbereitet wegen den Daten bei der Maßnahme selbst für den Fall das die bereits durch das JC irgendwas haben.

Ein Widerspruch gegen die Einladung würde vermutlich unbegründet abgewiesen werden weil die Rechtsfolgenbelehrung fehlt, also habe ich davon für den Moment abgesehen.

Und ich habe mich reingelesen im Umgang mit dem MT, also Verhaltensweisen etc. Da sollte man wohl wirklich aufpassen, was man sagt und was nicht.
 

0zymandias

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Die Rechtsfolgenbelehrung fehlt nicht, sondern sie ist fehlerhaft - wie schon geschrieben: Rechtsgrundlage für eine Sanktion fehlt (müsste § 31 SGB II, (1), 3. sein).

Das ist das Angebot einer Maßnahme, keine Zuweisung oder Meldeaufforderung.
Das ist zwar kein VA (dieser Punkt ist aber durchaus strittig :wink:), aber man kann den Rechtsschein eines VAs behaupten und eine umfassende Prüfung des Verwaltungsaktes beantragen, denn als Bürger muss man nicht mehr als die Verwaltung wissen.

Fakt ist, dass auch ein Angebot das Bestimmtheitserfordernis erfüllen muss, um eine Sanktionsfolge auslösen zu können.
Bezüglich der Inhalte der Maßnahme ist das Angebot aber unbestimmt, denn ein Flyer ersetzt kein Verwaltungsschreiben und der Flyer liegt nur bei, wird aber nicht als vollständig gültiger Bestandteil des Angebots festgestellt.

Es fehlt auch jedes Ermessen, warum diese Maßnahme gewählt wurde und was der Leistungsberechtigte dort machen soll.
 

Zeitkind

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Niemals sollte man leichtfertig den Beistand flach fallen lassen, erstens wegen der voraussichtlichen Vertragssichtung, zweitens weil der MT ein verlängerter Arm des JC ist,
drittens damit man fair behandelt wird und zur Not jemanden hat der Vorfälle bezeugen kann.
Das gilt sicherlich für die Meldetermine bei der Behörde (der von Dir zitierte §13 SGB X betrifft Verwaltungsrecht), nicht aber für Termine beim MT.
Dort gilt bürgerliches Recht (§ 858, 903, 1004 BGB, strafbewehrt mit § 123 StGB). Der MT entscheidet also, ob er einen Beistand zulässt oder nicht. :wink:
 

0zymandias

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Hm, man könnte aber höflich sagen, dass der MT als Verwaltungshelfer fungiert und ein Beistand deswegen nicht abgelehnt werden darf.

Damit muss man nicht recht haben, sondern sich nur ein wenig beliebt machen. :animaus:
(Also nicht bis zum Exzess auf dem Punkt bestehen, sondern aktiv und eigeninitiativ am Gespräch teilnehmen.)
 

BenWyldeZX

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Die Rechtsfolgenbelehrung fehlt nicht, sondern sie ist fehlerhaft - wie schon geschrieben: Rechtsgrundlage für eine Sanktion fehlt (müsste § 31 SGB II, (1), 3. sein).
Oh Pardon, es sollte Rechtsbehelfsbelehrung heißen, die fehlt für einen Widerspruch, gott bei der Bürokratie von denen wird ma noch mischugge - vermutlich so gewollt :sorry: ich korrigier das sofort :smile: wenn es dann gehen würde :icon_eek:

Bezüglich der Inhalte der Maßnahme ist das Angebot aber unbestimmt, denn ein Flyer ersetzt kein Verwaltungsschreiben und der Flyer liegt nur bei, wird aber nicht als vollständig gültiger Bestandteil des Angebots festgestellt.

Es fehlt auch jedes Ermessen, warum diese Maßnahme gewählt wurde und was der Leistungsberechtigte dort machen soll.
Da es kein Gespräch mit dem SA gab und so im Grunde auch kein wirkliches Profil vorliegt (also kein Profiling erfolgt ist) wurde die Maßnahme vermutlich einfach genommen, damit man halt 6 Monate raus ist und man sich nicht mehr um einen kümmern muss, das JC mag wohl keine Arbeit, traurige Ironie.

Wenn man aber keinen Beistand dabei haben darf, wie soll man denen dann nachweisen, wenn die irgendwelche krummen Dinger versuchen (vonwegen du MUSST unterschreiben, sonst Sanktion, wär nicht das erste Mal, das mir sowas zu Ohren käme)? Die sind da sicher nicht allein, damit sie selbst Zeugen haben und einem sonst was unterstellen könnten ...
 

DoppelPleite

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Tja, ich bin mir ziemlich sicher ein Urteil oder Beschluss gelesen zu haben welches aussagt, dass der Träger ein verlängerter Arm oder Werkbank des JC oder AfA darstellt und man hieraus ein Recht auf einen Beistand ableitet.

Da bin ich nicht allein, bevor ich dies gelesen habe bin ich über Pixel´s Post´s auf den selben Inhalt gestolpert - auch Sie fand entsprechende Beweise zu der Zeit nicht, war sich aber auch sicher es gelesen zu haben entweder als Urteil, Beschluss oder als §.

101% habe ich den Beweis glaube als Urteil irgendwann gelesen und jetzt kommt´s: wollte Pixel darauf hin eine PN schicken um ihr das verlorene Stück zu überreichen. Leider war die PN Funktion deaktiviert und so konnte ich es nicht ausführen.

Das ist in diesem Jahr gewesen als ich im Netz nach zulässige Meldegründe gesucht hatte, es gibt da eine bekannte Seite die meiner Wahrnehmung in Blau gehalten ist (Hintergrund) und dann stehen da viele wichtige Dinge in einem Text nach unten wie auch die zulässigen Meldegründe.

Genau die selbe Seite hatte hier auch vor wenigen Wochen irgendjemand gelistet, habe eben intensiver gesucht aber hab leider nicht gefunden. Das wäre es jedenfalls wert zu finden @Aufgewachter weil du es in die Unterlagen verakten könntest.

Tut mir leid hätte es abspeichern sollen, aber eigentlich ist Pixel schuld weil sie ihre PN aus hat :peace:


Pixel klikk...

Müßte diese Seite gewesen sein:

Quelle:Meldetermin richtig wahrnehmen § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III mit Beiständen § 13 Abs. 4 SGB X

Was ist ein/e Meldeort / -stelle
Zitat

Den Meldeort benennt der § 309 SGB III. Dort wird die persönliche Meldung bei der Agentur für Arbeit (bzw. JC) oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur verlangt. Meldeort müssen jedoch nicht (nur) die Räume des SGB II-Trägers sein. Eine Meldung in den Räumen eines Weiterbildungsträgers kann ebenfalls verlangt werden (LSG Sachen-Anhalt vom 24.1.2002 – L 2 AL 9/00 – info also 2002, S. 106). Die Meldung muss aber immer beim SGB II-Träger bzw. dessen Mitarbeitern stattfinden (SG Hamburg vom 29.1.2007 – S 17 AS 101/07 ER). Betrifft die Meldeaufforderung eine andere Meldestelle, z.B. einen Maßnahmenträger (Ein-Euro-Job usw.), musst Du dort nicht erscheinen. Eine Sanktion gem. § 31 Abs. 2 SGB II ist nicht zulässig (SG Hamburg a.a.O.).
Im Prinzip wenn man vorgeladen wird egal wohin und dort ein SB anwesend sein muss, muss doch auch ein Recht auf Beistand vorhanden sein - nach allem was man mit einem SB so erlebt hat, ferner könnte man ja durch Tagungsortverlegung den gesetzlich zulässigen Beistand aushebeln.
 
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Zeitkind

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Oh Pardon, es sollte Rechtsbehelfsbelehrung heißen, die fehlt für einen Widerspruch
Warum ich wußte, daß Du die RBB meinst;
Widerspruch dagegen einzulegen bringt glaub ich da auch herzlich wenig, weil ja keine Rechtsbehelfsbelehrung dabei ist, der würde dann auch abgewiesen werden nehme ich an.
Wenn man aber keinen Beistand dabei haben darf, wie soll man denen dann nachweisen, wenn die irgendwelche krummen Dinger versuchen
(vonwegen du MUSST unterschreiben, sonst Sanktion, wär nicht das erste Mal, das mir sowas zu Ohren käme)?
Erstens kann ein MT keine Sanktion aussprechen und zweitens bist Du noch immer durch Vertragsfreiheit geschützt.
Also lass sie doch erzählen und steh einfach drüber. Darfst Dich halt nur nicht Einwickeln lassen. Wird es Dir zu bunt, dann gehst Du halt.
Wichtig ist der Nachweis oder zumindest Indizien, daß Du dort warst. Bekommst Du von denen kein Nachweis, dann z.B. Busticket mit MT im Hintergrund abfotografieren.
Mache gute Mine zum bösen Spiel und interessiere Dich für die Maßnahme. Kommen dann irgendwelche Papiere angeflogen, schnell einstecken und nicht wieder rausrücken.
Dir steht das Recht der Prüfung zu - und zwar in Ruhe und mit Beratung. Wenn Du den Mist nicht unterschreibst, kommt auch mit Sicherheit eine Sanktion.
Darauf solltest Du vorbereitet sein. Die dann abzuwehren, dürfte nicht schwer sein. Du mußt nur bereit sein, Dich zu wehren und die Kürzung möglichst abfedern können.
 

Vidya

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... wurde die Maßnahme vermutlich einfach genommen, damit man halt 6 Monate raus ist und man sich nicht mehr um einen kümmern muss, das JC mag wohl keine Arbeit, traurige Ironie. .
Das Landratsamt hat für diese Maßnahme vorher eine Ausschreibung veröffentlicht.Siehe:

Öffentliche Ausschreibung Rotenburg (Wümme) 2016 Aktiv in Arbeit (Maßnahme gem. § 16 SGB II in Verbindung mit § 45 SGB III). 2016-09-24

Da steht in der Kurzerklärung drin, dass der Anbieter die Maßnahme verlängern kann. Zitat:

"Es ist eine Vertragsverlängerung um zwei weitere Maßnahmenblöcke von jeweils 12 Monaten vorgesehen, soweit beide Vertragsparteien den Vertrag bis spätestens acht Wochen vor Ablauf des jeweiligen Maßnahmeblocks schriftlich bestätigen."

Habe mal versucht, die Vergabeunterlagen einzusehen -Aber da muss man sich anmelden. Kannst du ja gerne selbst mal versuchen. Wenn es Dir gelingt, dann bist Du im Bilde, was es mit der Maßnahme wirklich auf sich hat. Könntest dann auch vergleichen, ob der Träger in seinen Unterlagen das dann auch so umsetzt.

Wahrscheinlich kann das der Anbieter dann auch für den jeweiligen Teilnehmer beantragen- über dessen Kopf hinweg. In meiner mir zugedachten Maßnahme gibt es dafür sogar einen Formular-Vordruck.
 
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Zeitkind

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Tja, ich bin mir ziemlich sicher ein Urteil oder Beschluss gelesen zu haben welches aussagt, dass der Träger ein verlängerter Arm oder Werkbank des JC oder AfA darstellt
und man hieraus ein Recht auf einen Beistand ableitet.
Ableitung mit Sicherheit für den Einzelfall, da ein Beistandsrecht jeweils nur im Verwaltungs- Straf- und Zivilprozeßrecht geregelt ist.
Auch im Arbeitsrecht gab es aus diesem Grund bereits ein ablehnendes Urteil gegen einen Beistand zum Personalgespräch.
LAG Hamm · Urteil vom 13. November 2014 · Az. 15 Sa 979/1 meinte:
Ein Anspruch auf Hinzuziehung eines Rechtsanwalts zum BEM-Verfahren besteht für den Arbeitnehmer mangels gesetzlicher Regelung
und unter Berücksichtigung des nicht formalisierten BEM-Verfahrens nicht.
 

BenWyldeZX

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Dir steht das Recht der Prüfung zu - und zwar in Ruhe und mit Beratung. Wenn Du den Mist nicht unterschreibst, kommt auch mit Sicherheit eine Sanktion.
Darauf solltest Du vorbereitet sein. Die dann abzuwehren, dürfte nicht schwer sein. Du mußt nur bereit sein, Dich zu wehren und die Kürzung möglichst abfedern können.
Aber ohne EGV sollte eine Sanktion rechtswidrig sein und ich wäre ja meiner Pflicht, da zu erscheinen nachgekommen. Und zwingen irgendwas zu unterschreiben können die einen durch die Vertragsfreiheit auch nicht, wer weiß ob die einen nicht nach Haus schicken, wenn man denen die Nummer mit dem Datenschutz verweigert, auch wenn das vermutlich ausgelegt wird, das man die Aufnahme der Maßnahme verhindert.

Habe mal versucht, die Vergabeunterlagen einzusehen -Aber da muss man sich anmelden. Kannst du ja gerne selbst mal versuchen. Wenn es Dir gelingt, dann bist Du im Bilde, was es mit der Maßnahme wirklich auf sich hat. Könntest dann auch vergleichen, ob der Träger in seinen Unterlagen das dann auch so umsetzt.

Wahrscheinlich kann das der Anbieter dann auch für den jeweiligen Teilnehmer beantragen- über dessen Kopf hinweg. In meiner mir zugedachten Maßnahme gibt es dafür sogar einen Formular-Vordruck.
Ich finde da nichts, vielleicht bin ich auch zu blöd für die Seite. Aber das die verlängern würden, würde mich so jetzt nicht überraschen und der SA wäre fein raus, wenn der sich mal um absolut garnichts kümmern muss - so wie immer halt, ich hab' den wie gesagt noch nie getroffen. Ist es nicht eigentlich erforderlich, dass der SA eine Art Profiling macht um dann festzustellen, wo es mangelt und was man dagegen tun kann, statt Outsourcing zu betreiben?

Und zum Beistand, ich kann ja auf gut Glück einen mitnehmen :rolleyes:
 
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