Einladung zur EGV - Hilfe

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Ralf Slender

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Hallo,

meine Frau hatte am Fr. einen Termin beim SB. Sie sagte sie nimmt die EGV mit nach Hause zum überprüfen. Nicht mehr und nicht weniger.

Jetzt kam heute eine Einladung zum Termin nächste Woche und dieser freche SB behauptet einfach Sie hätte zugesagt, es am MONTAG(!) unterschrieben zurückzusenden. Wie soll man denn übers WE Zeit haben das Ding zu prüfen ??

Dann schreibt der SB falls Sie nicht bis an dem Tag des Termins die EGV unterschrieben zusendet, braucht Sie NICHT ZU ERSCHEINEN. Sie wird natürlich nicht unterschreiben, aber in der Einladung ist außerdem noch die RFB mir Androhung von Sanktionen etc.. falls Sie der Einladung nicht folgt, also ein Widerspruch in dem Schreiben, was stimmt denn nun??

Wie können wir uns verhalten um Möglichst Zeit zu gewinnen??

Außerdem (!) hat Sie an dem besagten Termin sowieso keine Zeit, da Sie bereits vor Tagen an diesem Tag zur Arbeit eingteilt ist (Minijob).

Soll Sie jetzt antworten auf dem Zettel dahinter, warum Sie nicht kommt? Oder kann Sie das ganze Ding einfach ignorieren..

Wir möchten möglichst Zeit gewinnen, was ist die Klügste und vor allem rechtssicherste, sanktionsfreihe Vorgehensweise ?
 
E

ExitUser

Gast
Hallo..

und dieser freche SB behauptet einfach Sie hätte zugesagt,
Zugesagt zählt gar nix...
Sie sagte sie nimmt die EGV mit nach Hause zum überprüfen
Wo ist die EGV? kannste die mal anonymisiert hier reinstellen?
Dann schreibt der SB falls Sie nicht bis an dem Tag des Termins die EGV unterschrieben zusendet, braucht Sie NICHT ZU ERSCHEINEN. Sie wird natürlich nicht unterschreiben, aber in der Einladung ist außerdem noch die RFB mir Androhung von Sanktionen etc..
Dieses Schreiben auch mal reinstellen..
 

Ralf Slender

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Was ist denn jetzt verbindlich, die Aussage das Sie den Termin nicht wahrnehmen braucht, falls Sie nichts zurückschickt, oder nachfolgende RFB bei Nichterscheinen.
 

Paolo_Pinkel

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Dieses Buch habe ich nicht, und werd mir auch nicht zulegen. Aber Danke für deine "Hilfe".
Du brauchst doch garkeine Hilfe. Die Lösung(en) sind naheliegend, wie banal. Da Sie arbeiten muss, kann sie nicht dem Meldetermin nachkommen. Da das JC von der Arbeit weiß, hätte der SB bei der Terminvergabe darauf Rücksicht nehmen müssen. Hier ein ähnlicher Fall mit Link zu den FH der BA
==> https://www.elo-forum.org/alg-ii/10...ht-einladung-sanktion-helfen.html#post1372693
Derzeit lohnt es sich nicht mal die EGV anzuschauen. geschweige denn darüber Gedanken zu machen. Im Moment muss man nur die Entscheidung treffen, ob man unterschreibt oder nicht. Solange kein VA das ist, ist das nur Verschwendung von Lebenszeit.

Edit:

In der Einladung steht doch schon die Lösung! Wenn Sie nicht unterschreibt, dann will man Sie nicht sehen. Natürlich schafft man bei fernbleiben einen fiktiven Sanktionsfall. Der aber würde von jedem Richter lachend weggewicht werden, weil das JC ja selber so in der Meldung (VERWALTUNGSAKT) so vorgeschlagen hat. Hinzu kommt, wie schon angesprochen, dass die Abgabe einer EGV NIE ein Meldegrund sein kann, weil es dafür mildere Mittel gibt wie z.B. die Post. Nachzulesen auch hier
Was ist ein Meldezweck?
(LSG BaWü vom 18.2.2005 – L 8 AL 4106/03 & vom 27.9.2002 – L 8 AL 855/02). Deine persönliche Meldung darf nur zur Erreichung eines konkreten Meldezwecks dienen. Ist der Meldezweck durch mildere Mittel (Brief oder Telefon) durchführbar, ist eine persönliche Meldung unangemessen und nicht verhältnismäßig (Vgl. Birk in LPK-SBG II, § 59 Rn. 4)
==> https://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/69498-meldetermine-richtig-wahrnehmen.html

So viel von meiner "Hilfe":icon_party:
 

JulieOcean

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Außerdem (!) hat Sie an dem besagten Termin sowieso keine Zeit, da Sie bereits vor Tagen an diesem Tag zur Arbeit eingteilt ist (Minijob).

Warum sagt deine Frau den Termin nicht ab mit der Begründung, dass sie an dem Tag arbeiten muss? Ganz egal, was mit der EGV ist. Könnte sie ihre Arbeit an dem Tag irgendwie nachweisen?

Der SB müsste dann einen neuen Termin vergeben, dann hättet ihr Bedenkzeit. Wenngleich, er kündigt ja an, dass er einen VA erlässt, wenn deine Frau nicht kommt. Fraglich, ob dann tatsächlich noch ein neuer Termin stattfindet.
 

Ralf Slender

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Warum sagt deine Frau den Termin nicht ab mit der Begründung, dass sie an dem Tag arbeiten muss? Ganz egal, was mit der EGV ist. Könnte sie ihre Arbeit an dem Tag irgendwie nachweisen?

Der SB müsste dann einen neuen Termin vergeben, dann hättet ihr Bedenkzeit. Wenngleich, er kündigt ja an, dass er einen VA erlässt, wenn deine Frau nicht kommt. Fraglich, ob dann tatsächlich noch ein neuer Termin stattfindet.

Das finde ich gut, danke. Sie gibt den Wisch ab mit der Meldung, das Sie an dem Tag nicht kann, da Sie arbeiten muss (Nachweis wäre kein Problem) und OHNE was von EGV zu schreiben :icon_daumen:

Das verwirrt dann schön, und hält die Glut der Hoffnung doch noch zu unterschreiben warm...
 

Ralf Slender

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Ist denn das "Besprechen eines Abschlusses einer neuen EGV" ein konkreter Meldezweck der mich als Leistungsberechtigter verpflichtet dieser Aufforderung nachzukommen?

Zweite Frage:

Ist die Einteilung zur Arbeit bei einem Minijob durch den AG ein wichtiger Grund einer Einladung durchs JC nicht zu folgen?


Gruß Slender
 

Makale

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Zweite Frage:

Ist die Einteilung zur Arbeit bei einem Minijob durch den AG ein wichtiger Grund einer Einladung durchs JC nicht zu folgen?

Aus Sicht des Otto-Normal-FM/SB i.d.R. irgendwie nicht, aber spätestens nach Einlegung des Widerspruchs gegen eine Sanktion müsste ein höher qualifizierter Jurist in der Widerspruchsstelle entsprechend handeln.
Natürlich stellt es ein wichtigen Grund dar.
 
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