Einladung zum Vorstellungsgespräch im Jobcenter (1 Betrachter)

[merleperle]

Hallo, ich hoffe ich bin hier einigermaßen richtig.

Ich mache aktuell eine Weiterbildung, die noch bis Juni 2019 läuft. Begonnen habe ich sie Anfang des laufenden Monats freiwillig, weil ich mich gern spezialisieren möchte.

Letzten Freitag bekam ich einen Brief von einem für mich nicht zuständigen Jobcenter in der Stadt, der wie eine normale Einladung gegliedert ist, aber den Vermerk "Vorstellungsgespräch" enthält. Ich soll meine ausgedruckten Unterlagen + Lebenslauf mitbringen. Die Firma, bei der ich in diesem Jobcenter vorstellig werden soll ist ein Financial Service. Zum Thema ZA konnte ich nichts finden. Das Schreiben enthält eine RFB. Eine unterzeichnete EGV gibt es von mir nicht.

Ich hatte bereits in einem anderen Forum mein Problem geschildert, aber nur Aussagen wie "Da musst du hin" geerntet. Ich erhoffe mir hier vielleicht ein paar tiefergehende Aussagen.
Mir passt das zeitlich nicht, und auch das Unternehmen kenne ich kein Stück. Ich habe weder Informationen zu irgendeiner Art von Tätigkeit, nichts.

Erfüllt so eine Einladung tatsächlich einen Meldezweck? Für mich echt blöd, wenn ich jetzt alle zwei, drei Wochen so einen Wisch bekomme und mir wieder Zeit zum Lernen flöten geht.

 

[Zeitkind]

Ich erhoffe mir hier vielleicht ein paar tiefergehende Aussagen.

Die können logischerweise nur mit detaillierter Kenntnis der Vorladung getroffen werden.

Erfüllt so eine Einladung tatsächlich einen Meldezweck?

Welcher Meldezweck ist denn angegeben? Sollen wir raten?

 

[Nena]

Wenn Dir der Termin nicht passt, kannst Du um Verschiebung bitten (je nachvollziehbarer der Grund, desto größer die Wahrscheinlichkeit einer Zustimmung).

Ein "gültiger Meldezweck" ist u.a. die "Vermittlung in [...] Arbeit".

Sind die relevanten Paragrafen genannt? (Wenn Du nicht sicher, bist tipp' den genauen Wortlaut der gesamten Einladung ab bzw. stell ein Bild des anonymisierten Schreibens hier rein.)

 

[merleperle]

Die können logischerweise nur mit detaillierter Kenntnis der Vorladung getroffen werden.
Welcher Meldezweck ist denn angegeben? Sollen wir raten?

Steht im dritten Absatz klar und deutlich: Vorstellungsgespräch.
[>Posted via Mobile Device<]

Wenn Dir der Termin nicht passt, kannst Du um Verschiebung bitten (je nachvollziehbarer der Grund, desto größer die Wahrscheinlichkeit einer Zustimmung).

Ein "gültiger Meldezweck" ist u.a. die "Vermittlung in [...] Arbeit".

Sind die relevanten Paragrafen genannt? (Wenn Du nicht sicher, bist tipp' den genauen Wortlaut der gesamten Einladung ab bzw. stell ein Bild des anonymisierten Schreibens hier rein.)

Hi du, und danke dir. Ja, die üblichen Paragraphen stehen drin. Ich schau mal, ob ich nachher mal einscanne und anonymisiert hochlade.
[>Posted via Mobile Device<]

 

[Zeitkind]

Steht im dritten Absatz klar und deutlich: Vorstellungsgespräch.
[>Posted via Mobile Device<]

"Vorstellungsgespräch" ist kein Meldezweck sondern dient der Anbahnung eines AV.
Die Aufzählung der Meldezwecke nach § 309 SGB III ist abschließend, weitere Meldezwecke sind nicht zulässig.

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.

Siehe dazu auch das Urteil des BSG Az. B 14 AS 19/14 R v. 29.04.2015.

Ich schau mal, ob ich nachher mal einscanne und anonymisiert hochlade.

Das wäre erleuchtend.

PS: Du hast nach Beitragserstellung 1h Zeit, dieselben zu ändern bzw. zu ergänzen.

 

[merleperle]

Ich habe die Einladung und die RFB jetzt angehangen.

Na ich bin halt verwirrt. Irgendwer sagte mir, dass ein Schreiben mit RFB einem Verwaltungsakt gleichkommt, und dem somit Folge zu leisten ist.

Es macht natürlich Sinn, was Zeitkind schreibt. Was müsste ich denn jetzt genau machen, um da nicht in die Sanktionsfalle zu tappen? Wie gesagt, ich weiss nicht inwiefern das eine Rolle spielt, aber das auf dem Schreiben genannte Jobcenter ist für einen Stadtteil ganz am Ende meiner Stadt zuständig. In diesem anderen Forum wurde mir noch mitgeteilt, dass das überhaupt keine Rolle spielt, weil die Jobcenter miteinander arbeiten. Also kann mich A quasi immer zu B oder C schicken.

 

[erwerbsuchend]

Du musst dieser Einladung Folge leisten, denn du sollst dich in einem JC melden. Es ist daher anzunehmen, dass du von einem SB in Empfang genommen wirst. Das VG könnte man unter dem Punkt "Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung" einordnen.

 

[merleperle]

Du musst dieser Einladung Folge leisten, denn du sollst dich in einem JC melden. Es ist daher anzunehmen, dass du von einem SB in Empfang genommen wirst. Das VG könnte man unter dem Punkt "Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung" einordnen.

Genau da ist der Knackpunkt. Wo finde ich den Passus, der besagt, dass ein SB für mich Vorstellungsgespräche arrangieren kann und ich diese unter schriftlicher Androhung wahrzunehmen habe?
Und was hat ein Sachbearbeiter bei einer ziemlich persönlichen Angelegenheit wie einem Vorstellungsgespräch zu suchen?
Muss ich das dulden? Was, wenn ich ihn bitte den Raum zu verlassen?
Und in einer Ausbildung befinde ich mich ja gerade. Was will man mir da vermitteln? Die 6000,- € teure Weiterbildung hinschmeissen, und dann vielleicht noch selbst auf den Kosten sitzenbleiben, weil ich quasi dazu gedrängt werde irgendeinen einen Job bei irgendeiner Firma anzunehmen?
[>Posted via Mobile Device<]

 

[erwerbsuchend]

Wo finde ich den Passus, der besagt, dass ein SB für mich Vorstellungsgespräche arrangieren kann und ich diese unter schriftlicher Androhung wahrzunehmen habe?

Das kann man aus §309 SGB III herleiten.

Und was hat ein Sachbearbeiter bei einer ziemlich persönlichen Angelegenheit wie einem Vorstellungsgespräch zu suchen?

Für die Dauer des VG kannst du den SB bitten, den Raum des VG zu verlassen. Entweder du führst ein VG mit einem AG oder du führst einen Meldetermin bei einem SB. Der jeweils andere muss dann den Raum verlassen.

Was will man mir da vermitteln? Die 6000,- € teure Weiterbildung hinschmeissen, und dann vielleicht noch selbst auf den Kosten sitzenbleiben, weil ich quasi dazu gedrängt werde irgendeinen einen Job bei irgendeiner Firma anzunehmen?

Ein VG bedeutet noch lange nicht, dass du auch tatsächlich eingestellt werden wirst. Du wirst nicht die einzige sein, die diese Einladung erhalten haben wird.

Deine Ausbildung ist dem JC bekannt?

PS: Wie man ungeliebte VG führt, kannst du mit der Forensuche herausfinden. Dieses Thema ist gerade im ZAF-Bereich tägliches Thema

 

[merleperle]

Na das klingt ja alles sehr erbaulich.
Einen Beistand habe ich zum Glück.
Die Fahrtkosten kann man formlos beantragen?

Vielleicht kannst du mir sagen, woher ein Arbeitgeber meine Daten haben könnte? Ich habe die Weitergabe schriftlich untersagt. Irgendwas muss ja trotzdem sein offensichtliches Interesse geweckt haben. Wie oft muss ich solche Termine eigentlich dulden, also gerade jetzt während der Weiterbildung?
Ach so, was noch wichtig ist: ich weiss nicht mal, ob es sich hier um ZA handelt. Nicht dass ich mir da selbst Stöcker zwischen die Beine schmeiße, wenn ich mich absichtlich unbeliebt mache.

Meine Weiterbildung ist dem JC bekannt, zumindest die SB in meinem Stadtteil weiss davon. Und ich gehe mal stark davon aus, dass der Verwaltungsapparat solche Sachen auch speichert. Von daher ist das bestimmt von allen Seiten ersichtlich.

Das genannte Jobcenter macht mir bereits seit geraumer Zeit das Leben schwer, es kamen immer wieder "Einladungen" zu irgendwelchen sogenannten Job Messen und Bewerbertagen. Allerdings immer ohne RFB.

Und noch eine Frage (Sorry!!): was mache ich wenn sich herausstellt, dass es eine Jobbörse oder so ein Bewerbertag ist? Ich habe auch irgendwo gelesen, dass das nicht erlaubt sei. Käme mir aber auch von selbst etwas komisch vor.

 

[erwerbsuchend]

Einen Beistand habe ich zum Glück.

Ob dieser zu dem VG mit zugelassen wird, kann ich dir nicht garantieren.

Die Fahrtkosten kann man formlos beantragen?

Ja, das geht.

Vielleicht kannst du mir sagen, woher ein Arbeitgeber meine Daten haben könnte?

Der AG wird eine Stellenanzeige in der Jobbörse der AfA geschaltet haben. Diese Stellenanzeigen sind auch die Basis für die ganzen VV, die man bekommt.

Wie oft muss ich solche Termine eigentlich dulden, also gerade jetzt während der Weiterbildung?

Sofern das JC darlegen kann, dass diese Termine aus Sicht des JC sinnvoll sind, wirst du nur wenig dagegen unternehmen können. Schließlich hast du auch Pflichten im Bezug von ALG 2.

Meine Weiterbildung ist dem JC bekannt, zumindest die SB in meinem Stadtteil weiss davon. Und ich gehe mal stark davon aus, dass der Verwaltungsapparad solche Sachen auch speichert. Von daher ist das bestimmt von allen Seiten ersichtlich.

Hast du deine eigentliche SB schon auf diesen Termin angesprochen? Du könntest diesen Punkt auch in diesem Termin in einem sachlichen Ton mit dem anderen SB vor Ort klären. Dann sollte sich eigentlich dieses VG auch erledigt haben.

 

[merleperle]

Sollte die SB sich weigern den Raum zu verlassen, ist das in meinen Augen auch kein VG mehr. Demnach werde ich mich ebenfalls weigern, meinen Beistand aus dem Raum zu schicken.
Ich kann mich nicht erinnern, irgendwann mal meine Rechte abgegeben zu haben.

Ich befürchte, mit meiner SB ist da auch nicht gut Kirschen essen. Sie zündet vermutlich jedes mal eine Kerze an, wenn ich einen VV erhalte.

Also im Umkehrschluss heisst das dann für mich ab jetzt: ich muss alles tun, woran eine RFB geheftet ist. Großartig. Das klingt ja nach einer tollen Weiterbildungszeit. So völlig stressfrei.

 

[0zymandias]

Das kann man aus §309 SGB III herleiten. [...]

Nee, kann man nicht.

Ein Inkassounternehmen wie Arvato ist kein Vertreter der Bundesagentur für Arbeit, ebenso wenig dürfte es ärztliche oder psychologische Untersuchungen durchführen.
Und dann gibt es als Argumentations- und Formulierungshilfe noch ...

Weder Jobmessen noch Vorstellungsgespräche sind zulässige Meldezwecke
Was sich unter der Überschrift in der Einladung vom 9. Mai 2012: "Arbeitgebertag - Vorstellungsgespräch bei Firma Activ GmbH" verbirgt, ist dem Senat unbekannt und anhand der Verwaltungsakten nicht zu klären. Eine Fa. Activ GmbH konnte nicht ermittelt werden. Sollte es sich bei dem Besuch in den Diensträumen des Jobcenters - wie der Kläger behauptet - um eine Arbeitgebermesse handeln, in der sich Verleihunternehmer vorstellen und der Kläger sich dann dort auf bis dahin ihm unbekannte Arbeitsangebote bewerben müsste, gehört diese Veranstaltung nicht zu den zulässigen Meldezwecken nach § 309 Abs. 2 SGB III. Das ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetzestext des § 32 SGB II, der Meldeversäumnisse beim Grundsicherungsträger bzw. bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin sanktioniert, nicht aber eine unterbliebene Meldung bei potentiellen Arbeitgebern. Zwar kann der Besuch einer Arbeitgebermesse als Information über den aktuellen Arbeitsmarkt für Empfänger von Grundsicherungsleistungen durchaus sinnvoll sein. Diese muss aber im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II geregelt bzw. durch einen diese ersetzenden Verwaltungsakt durchgesetzt werden. §§ 59 SGB II, 309 SGB III eignen sich dafür nicht.
Der Senat sieht sich bei diesem Informationsstand nicht in der Lage, eine abschließende Entscheidung über die Wirksamkeit der Meldeaufforderung zu treffen. Um Berufsberatung (Abs. 2 Nr. 1) dürfte es sich dabei nicht handeln, weil hierzu allein die professionelle Arbeitsvermittlung des Beklagten zuständig ist, nicht aber Verleihunternehmer. Theoretisch könnte der Meldezweck der Vermittlung (Abs. 2 Nr. 2) gemeint sein. Dieser erfasst in der Regel Vorbereitungshandlungen für einen Vermittlungsvorschlag nach § 35 SGB III (Voelzke in: Hauck/Noftz, SGB III-Kommentar, 2. Aufl., § 309 Rdnr. 25). Hierzu könnte es passen, dass der Kläger aufgefordert wurde, Bewerbungsunterlagen mitzubringen. Dafür ist allerdings ein Besuch von Arbeitgeberinfoständen nicht erforderlich, weil der Vermittlungsvorschlag und das Arbeitsangebot nur von der Behörde, nicht aber durch Dritte erfolgen dürfen (BSG, SozR 3-4100 § 119 Nr. 21). Ferner muss der Leistungsberechtigte die Möglichkeit erhalten, vor der Vorstellung beim Arbeitgeber die Zumutbarkeit des Arbeitsangebots zu überprüfen. Sollte es sich bei der Firma Activ GmbH um einen Maßnahmeträger handeln, scheitert der Meldezweck nach Abs. 2 Nr. 3 daran, dass die Meldeaufforderung diesbezüglich nicht hinreichend bestimmt war (§ 33 SGB X). Anhaltspunkte dafür, dass die Meldezwecke nach Abs. 2 Nr. 4 u. 5 einschlägig sein könnten, sind nicht ersichtlich. Näheres über die Veranstaltung vom 15. Mai 2012 müsste nunmehr das SG durch unmittelbare Kontaktaufnahme mit den sachkundigen Mitarbeitern des Beklagten ermitteln.
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, L 7 AS 1058/13 B, 10.02.2014
https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/125607-besuch-arbeitgebermesse-verleihunternehmen-unzulaessiger-meldezweck.html

Noch weiterhin ist der VA unbestimmt bis zum Slapstick.
Ein Vorstellungsgespräch, bei dem Arbeit, Arbeitgeber (jaha), Zumutbarkeit, etc. vollständig unklar sind.
Die Rechtsfolgenbelehrung stellt übrigens vollständig auf eine Meldepflichtverletzung ab und nicht auf eine Nicht-Bewerbung.

Das Mitbringen von Unterlagen bedeutet nicht das Vorlegen und Übereignen an Hinz und Kunz.
Die dürfen Dich gerne informieren und Du denkst dann darüber nach (verbindliches Schriftliches erbitten empfiehlt sich als Sympathieverstärker).

Bei Gesprächen sind immer nur die Betroffenen anwesend.
Also kein SB beim Vorstellungsgespräch, kein potentieller Arbeitgeber beim Behördentalk.
Aufklärung kann jederzeit über die aufsichtführende Behörde gewährt werden (Datenschutzbeauftragte).
(Ein Inkassounternehmen dürfte auch an rechtlich interessierten und durchsetzungsstarken Mitarbeitern Gefallen finden. Oder etwa nicht?)

Ich würde das JC freundlich, zeitnah, schriftlich und nachweisbar (von mir aus auch noch mit Zimt und Weihnachtsgrüßen ) darauf hinweisen, dass Aktionen wie diese spätestens in Häufung den Erfolg der Weiterbildung gefährden.

[...]
Also im Umkehrschluss heisst das dann für mich ab jetzt: ich muss alles tun, woran eine RFB geheftet ist. [...]

Nenene.

 

[Zeitkind]

Und in einer Ausbildung befinde ich mich ja gerade. Was will man mir da vermitteln?
Die 6000,- € teure Weiterbildung hinschmeissen, und dann vielleicht noch selbst auf den Kosten sitzenbleiben,
weil ich quasi dazu gedrängt werde irgendeinen einen Job bei irgendeiner Firma anzunehmen?

Das wären u.a. gute Argumente, der m.M.n. rechtswidrigen Vorladung nicht zu folgen.
Allerdings müßtest Du Dich dann mit allen Konsequenzen gegen die mit Sicherheit folgende Sanktion wehren.
Vielleicht solltest Du das JC an Deine von ihm auferlegten Pflichten erinnern,
welche sich mit hoher Warscheinlichkeit in der RFB der Zuweisung wiederfinden.

(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten,
wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis
3. eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht antreten,
abbrechen oder Anlass für den Abbruch gegeben haben.

Schau doch mal, welche Bedingungen mit dem Bildungsträger vereinbart wurden.
I.d.R. wird eine Kostenübernahme an den Maßnahmeabschluß gebunden.

Bei der Leistungserbringung sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.

Erfolgt bei Nichtwahrnahme des Termines eine Sanktion, hättest Du beste Chancen,
diese per Eilantrag beim SG vom Tisch zu fegen
und damit weitere Vorladungstermine dieser Art zu verhindern.

Einladung zu Arbeitgebermesse oder Vorstellungsgespräch im JC ist kein Meldetermin.

Willst Du das durchziehen, rechtzeitiges Anschreiben mit Absage des Termines.
Diese sollte durch einen begründeten Widerspruch gegen den VA begleitet werden,
welcher dem JC immernoch eine Chance läßt, nicht zu sanktionieren.
Wird sanktioniert, helfen wir Dir bei der Formulierung von WS und Antrages auf Anordnung aW.

Gehst Du dennoch zum Termin, helfen Dir o.g. Argumente vielleicht weiter.
PS: Muß die Fahrtkostenübernahme zu Meldeterminen nicht vorher beantragt werden?
Deren Erstattung ist in der Vorladung jedenfalls nicht zugesichert.

 

[merleperle]

Ihr seid so toll, vielen lieben Dank für all die Erläuterungen!

Jetzt weiss ich aber noch wenier, was ich am Freitag machen soll . Ich hab hier gerade vor meinem Antrag für die Übernahme der Fahrtkosten gesessen. Jetzt bin ich wieder am Überlegen, ob das das richtige Zeichen ist. Ich meine, mir ist das schon mehr als deutlich dass die Dame mich im Grunde auf Teufel komm´ raus sanktionieren will. Ich will ihr gar nicht erst die Genugtuung verschaffen, aber ich will auch nicht die sein, die sich nach der Seife bückt.

Schiet Situation!

Die von euch zitierten Paragrafen machen ja Sinn. Allerdings ist in dem Schreiben nur von einem Vorstellungsgespräch die Rede, nicht von einer Bewerbermesse. Ich weiss nicht, inwieweit ich mich darauf stützen kann?
Andererseits macht es natürlich auch Spaß, den Leuten zu zeigen dass man weiss wo der Frosch die Locken hat. Ich bin dann aber auch in unangenehmen Situationen geneigt, sehr sarkastisch zu werden. Würde jetzt auch nicht so gut kommen, befürchte ich.

Keine Ahnung wie ich das jetzt handhabe. Ich will ja auch nicht die Achtung vor mir selbst verlieren.

 

[Zeitkind]

Schön, daß wir Dich zum Nachdenken gebracht haben.
Leider mußt Du schnell entscheiden. Auch wenn eine Konfrontation nicht ohne Folgen bleibt,
kannst Du nur daran lernen und ggf. die Früchte der Nachhaltigkeit genießen.
Unsere Unterstützung hast Du in jedem Fall, egal wie Du Dich entscheidest.

 

[alteschachtel]

Ich mache aktuell eine Weiterbildung, die noch bis Juni 2019 läuft. Begonnen habe ich sie Anfang des laufenden Monats freiwillig, weil ich mich gern spezialisieren möchte.

Letzten Freitag bekam ich einen Brief von einem für mich nicht zuständigen Jobcenter in der Stadt, der wie eine normale Einladung gegliedert ist, aber den Vermerk

Der nicht zuständige MA weiss NIX von deiner Weiterbildung. Die gucken nämlich nicht ins System sondern hauen nur Einladungen raus.
Ich habe bei meiner Weiterbildung auch mal solch eine Einladung von einer anderen VM erhalten - ich hab meine VM kontaktiert und schwupps war die Sache vom Tisch!!!
Schnell und logisch!!! Wäre auch eine Alternative für dich.

 

[merleperle]

Um noch mal alle Eventualitäten durchzugehen:

wenn ich mich dagegen entscheide, dann
1. Absage schreiben
2. Widerspruch schreiben, mit dem Verweis darauf dass ein Vorstellungsgespräch keinem Meldezweck entspricht mit Hinweis darauf, dass mich solche Termine an der Ausübung meiner Weiterbildung hindern?

Und dann auf den Anhörungsbogen warten?

Sollte ich hinfahren, dann
1. Fahrtkostenantrag
2. keine Unterlagen überreichen (ist das sanktionierbar?)
3. nett Nicken, eventuelle Bögen und Infos in die Tasche packen und sich höflich bedanken?

Ich schau morgen noch mal in Ruhe meinen Weiterbildungs Vertrag durch.

 

[merleperle]

Einen meldezweck zwecks Vermittlung sehe ich hier übrigens auch nicht, denn so groß kann der Wunsch an ausgerechnet mir nicht sein, dass ein Arbeitgeber 7 Monate wartet um.mich einzustellen.
[>Posted via Mobile Device<]

 

[karuso]

Hallo merleperle,

ich kann nur eins raten setze dich mit deinem SB in Verbindung und Frage ob es Sinne des Erfinders ist eine Weiterbildung im Werte von 6000 € zum Nachteil deiner beruflichen Situation am Arbeitsmarkt abzubrechen.
Wenn er ok ist nimmt er das raus aus dem System so das du da nicht mehr hin mußt.
Ich hatte auch während meiner Umschulung immer mal Stellenangebote von Sachbearbeitern von irgendwelchen Jobcentern die einfach VV mit RFB raushauen um ihre Quote zu erfüllen und nicht nachschauen das ich eine sinnvolle Umschulung mache. Bin zum JC Kurztermin bei meinem SB der hat das dann rausgenommen damit war das dann erledigt.