Einladung zum Termin nur 16 Stunden vorher erhalten

Leser in diesem Thema...

indigo

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Habe eben gegen 16Uhr Post erhalten, dass ich um 8:30 Uhr zum JC muss morgen. Da kann ich nicht, Arzttermin!

Absagen geht auch nicht mehr.

Die Termine sind immer schon knapp vorher eingetroffen, meistens so 5-7 Tage, aber dass ich den Brief 16 Stunden vor dem Termin erhalte, ist mal wieder eine neue "Qualität".

Erwarten mich irgendwelche Strafen, wenn ich erst im Nachinein absage?
 

noillusions

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AW: Termin 16 Stunden vorher erhalten

Du bekommst den Brief doch erst Morgen, und somit leider zu spät.....

Richtig, hier empfehle ich meine Briefkastentaktik:

Empfangsseitig (eigener Briefkasten):
Abends gucken was den Tag über ankam. Diese ganze Post könnte auch den folgenden Tag erst angekommen sein, denn wenn man statt abends bereits um 6 Uhr morgens in Briefkasten geguckt hätte, was keiner nachprüfen kann, hätte man diese Post noch nicht gefunden. Also kann man einen Tag draufrechnen. Hier auch Sonn/Feiertage beachten.

Sendeseitig (gelbe Postbriefkästen):
Leerungszeit der Briefkästen in Erfahrung bringen und ungeliebte Post (z.B. Zwangsbewerbungen) immer erst drei Stunden nach der Leerung einwerfen. So verzögert man einen Tag.
 

#HIV#

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AW: Termin 16 Stunden vorher erhalten

Habe eben gegen 16Uhr Post erhalten, dass ich um 8:30 Uhr zum JC muss morgen. Da kann ich nicht, Arzttermin!

Ich glaube wir sind uns hier alle einig, dass du die Post erst morgen gegen Mittag erhalten hast und der Brief somit zu spät bei dir angekommen ist, oder?!^^
 

arbeitsloskr

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AW: Termin 16 Stunden vorher erhalten

Die Frage dabei wäre aber auch, ob jener Brief mit DHL/Deutsche Post oder einem anderem Postdienstleister verschickt wurde. Gab es nicht zumindest mal eine zeitlang die Regel, dass man 2 x täglich seinen Briefkasten überprüfen muss? Unabhängig davon wäre aber auch zu klären, ob JC überhaupt so kurzfristig (innerhalb von weniger als 1 Tag) zu Meldeterminen einladen darf, denn es kann ja auch auf dem Postweg zu Verzögerungen kommen und dann wäre jene Einladung nicht rechtzeitig zugestellt.

Da wir hier nicht wissen, zu welcher Uhrzeit TE morgen den Arzttermin hat, wäre TE grundsätzlich dennoch zu empfehlen, sich eine Bestätigung seitens des Arztes/der Ärztin für die Anwesenheit von TE dort geben zu lassen. So hat TE die passende "Entschuldigung", wenn TE erst nach seinem Arzttermin jene Einladung findet und sich daher erst im Nachgang bei JC dazu melden kann.
 

DonOs

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AW: Termin 16 Stunden vorher erhalten

War es normale Post oder kam das ganze via gelbem Brief?


Erwarten mich irgendwelche Strafen, wenn ich erst im Nachinein absage?

Wenn dem nicht so sein sollte (gelber Brief). Man kann ja seinen guten Willen zeigen und morgen ein Schriftsatz aufsetzen, daß man den Termin am heutigem Tage nicht wahrnehmen konnte, da der Brief zu spät ankam, man zudem einen Arzt Termin hatte und eine Bestätigung dessen darüber nach Kostennote (Kopie/Umschlag/Porto) gern getätigt wird. Ich bin mir sicher, man wird dann von der Bestätigung Abstand nehmen. Kann aber nicht schaden, wenn dein Arzt dir morgen eine ausstellt.
 

indigo

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War normale Post. Habe es um 16 Uhr aus dem Kasten geholt, war aber definitiv erst heute dort reingeworfen worden!

Erstelldatum 29.4., vielleicht wegen 1. Mai erst so spät.

Ich habe bisher alle Termine da (waren "erst" 3) wahrgenommen. Wie gehts weiter wenn man nicht hingeht. Werde ja vom Arzt eine Bescheinigung erhalten, sollte doch reichen. Arzttermin um 9.

Das Anliegen des Thema erstellens war halt, wie hart die direkt bestrafen, wenn man nicht erscheint, da steht ja "nur bei wichtigen Gründen" absagen.
 

arbeitsloskr

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Das Anliegen des Thema erstellens war halt, wie hart die direkt bestrafen, wenn man nicht erscheint, da steht ja "nur bei wichtigen Gründen" absagen.

Das steht doch in der RFB der Einladung, ein Nichtwahrnehmen eines Meldetermines, ohne einen wichtigen Grund für das Fernbleiben zu haben, wird mit 10% Minderung des Regelsatzes für 3 Monate sanktioniert.

Ein Arztbesuch, sofern es dazu eine schriftliche Bestätigung für deine Anwesenheit dort gibt, zählt als wichtiger Grund.
 

iSlave

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Soweit ich weiß muss man aber trotzdem hin, wenn man am gleichen Tag vom Termin erfährt, auch wenn die Uhrzeit schon um ist, das JC aber noch geöffnet hat.
 

faalk

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Erwarten mich irgendwelche Strafen, wenn ich erst im Nachinein absage?

Oder besser, nach dem Arzttermin zum JC .

§ 309 Abs. 3 SGB III
(3) "Ist der Meldetermin nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist die meldepflichtige Person der allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen, wenn sie sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der Zweck der Meldung erreicht wird."
 

indigo

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Sorry, 28.4. natürlich das Erstelldatum ;)!

Oder besser, nach dem Arzttermin zum JC .

§ 309 Abs. 3 SGB III
(3) "Ist der Meldetermin nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist die meldepflichtige Person der allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen, wenn sie sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der Zweck der Meldung erreicht wird."

Danke! Dann gehe ich etwas später hin mit der Bescheinigung. Ich bin relativ sicher unbestraft das Gebäude wieder zu verlassen ^^.

Achja noch was, eigentlich hatte man mir beim letzten Termin mündlich mitgeteilt nächtes Mal eine Liste mit den Eigenbemühungen mitzubringen, davon steht auf der Einladung aber nichts. Besteht dann eine Pflicht das mitzubringen? Sieht nämlich relativ bescheiden aus, wenn ich ehrlich bin.
 

DoppelPleite

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Was hast Du letztes mal gesagt, kann mich gar nicht daran erinnern? Nicht dass ich wüßte, können Sie mir das Schreiben nochmal zeigen, wäre sehr freundlich. Wie gibt nichts schriftliches, ok dann weiß ich Bescheid :first:

Geh ab jetzt nicht mehr alleine zum JC und alles was man fordert verlangst Du schriftlich ein.
 

faalk

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Wenn dies in der Meldeaufforderung via RFB (oder EGV , EGV -VA ) festgehalten worden ist

Das mit dem in der Einladung "festgehalten", bezieht sich meiner Meinung nach darauf, wenn man am besagten Termin AU geschrieben ist.

Ist die meldepflichtige Person am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.

beim letzten Termin mündlich mitgeteilt nächtes Mal eine Liste mit den Eigenbemühungen mitzubringen

Mündlich ist Schall und Rauch. Wenn die SB was will, soll sie das schriftlich fordern.
 

Solanus

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Egal wann Du den Bref gefunden hast, Du hast einen Arzttermin. Solange es kein Hausarzttermin wegen Schnupfen ist, sondern ein lange geplanter Termin bei einem Spezialisten oder Dein Hausarzt hat nur an dem Termin eine wichtige Untersuchungsmöglichket, so ist dies immer ein wichtiger Grund.

So steht es im Gesetz!

Verpflichtung zur Minderung der Bedürftigkeit, sage ich nur als Stichpunkt. Gesundheit ist wichtiger wie ein BeratungsLaberTermin.
 
E

ExUser 2606

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Und wenn es ein Hausarzttermin wegen Schnupfen ist, geht den SB das auch nichts an.

Woher soll man wissen, ob es nicht doch etwas ernsteres ist, bevor man beim Arzt war?
 

romeo1222

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Die Termine sind immer schon knapp vorher eingetroffen, meistens so 5-7 Tage, aber dass ich den Brief 16 Stunden vor dem Termin erhalte, ist mal wieder eine neue "Qualität".

Mir sind von meinem JC auch mehrere Fälle bekannt, teilweise das erst nach 7 Tagen (nach dem Ausdruck des Schreibens), der Brief zur Post übergeben wurde.

Andererseits auch wie bei dir jetzt: Einladung am 28. ausgedruckt, ging auch direkt zu dem regionalen Postdienstleister. Dieser hat kein Schlüssel für das Haus und übergibt somit die Briefe an die Deutsche Post. das geschah laut Umschlag am 29.04.
Einladung erst heute angekommen, auch so braucht die Deutsche Post hier komischerweise öfters mal eine Woche lang, um einen Brief zu bringen.

Ansonsten wurde ja bereits alles gesagt. Arzttermin geht vor, egal weswegen du ihn hast. Eine Bestätigung vom Arzt, das du dort einen Termin hattest, schadet nicht. Den einfach mit zur Anhörung packen, wenn eine kommt (Da ja eine Absage bei dir nicht mehr möglich war, sonst einfach so die Bestätigung des Arztes beim JC einreichen).
 

noillusions

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Das Erstelldatum der Briefe ist doch so oder so nicht entscheidend. SB kann doch vorarbeiten.
Beispiel:
SB weiß, in zwei Wochen soll Delinquent A in eine Maßnahme, Delinquent B soll in einer Woche zum Meldetermin herkommen. Es ist Montagnachmittag, keiner ruft an oder hat mails geschickt (haben ja so viele Leute hier kein Telefon und schon gar kein Internet:bigsmile:), die nächste Teamsitzung ist Dienstagnachmittag, Mittwochnachmittag ist eine Fortbildung, naja und an den Vormittagen ist z.B. alles voller Meldetermine.

Der Brief für B muß bald los, damit B rechtzeitig Bescheid weiß. A könnte den Brief auch später kriegen, aber SB hat gerade jetzt viel Zeit, macht das Schreiben jetzt bereits fertig und klickt es eine Woche später erst los.
 
E

ExUser 2606

Gast
Ich denke, das ist viel simpler: Wenn Ausdruck, Kuvertieren, Frankieren und/oder Versand zentral erfolgen, kann das bei grossem Aufkommen auch mal etwas dauern, Ich kenne das vom Rechnungsdruck bei einer Versicherung.
 

Amphibium

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Mal allgemein etwas zu Briefen. Egal, wie es gedreht und gewendet wird, es gibt das Verwaltungszustellungsgesetz.

Darin sind zum Beispiel Standardbriefe gar nicht erfasst. Bei einem Standardbrief muss die Verwaltung beweisen, dass das Schreiben zugegangen ist.

Bei einem Einschreiben (unabhängig ob Einwurf oder Übergabe) gilt die Zustellung erst mit dem Dritten Tag nach Aufgabe zur Post als bewirkt. Es spielt also überhaupt gar keine Rolle, ob das Einschreiben am Dienstag angekommen ist, nachdem es am Montag vom JC verschickt wurde. Es gilt erst am Donnerstag als zugestellt. Und vor der rechtlich bewirkten Zustellung kann man den Inhalt nicht zur Kenntnis nehmen.

Ganz einfach, es zu verzögern ist die Zustellung mit Einschreiben und Rückschein. Da der Rückschein als Zustellungsnachricht gilt. Wenn also die Post klingelt, einfach nicht öffnen. Der Postbote wird das Schreiben dann am nächsten Tag in der Postfiliale zur Abholung bereit legen, wo es nochmals 7 Tage aufbewahrt wird. Geht man am 7. Tag zur Post und holt es ab, unterschreibt man erst dann den Rückschein, der ans JC zurück geschickt wird. Und erst dann ist die Zustellung bewirkt.

Bei Zustellung mit Zustellungsurkunde gibt es in der Regel keine Möglichkeit, das Datum der Zustellung anzufechten. Aber es gibt eine kleine Möglichkeit (die man kennen muss!), die Zustellung anzufechten:

Die Post ist nämlich faul und so werden die gelben Briefe in der Regel in den Briefkasten geworfen, ohne dass vorher geklingelt wurde. Die Post füllt dann die Zustellungsurkunde aus und das wars. Nun muss man die Zustellungsurkunden kennen und wissen, was drauf steht. Die Post ist nämlich dazu verpflichtet, die Sendung dem Empfänger persönlich zuzustellen. Diesbezüglich ist alles zu versuchen, um den Empfänger persönlich zu erreichen. Erst wenn tatsächlich niemand angetroffen wurde, darf die Post das Schreiben in den Briefkasten zustellen. Der Postbedienstete beurkundet auf der Zustellungsurkunde, dass er versucht hat, den Empfänger zu erreichen. Klingelt er nichteinmal, um es zu versuchen, kreuzt das Feld aber an, stellt er eine falsche Urkunde her. Und ist die Zustellung schon deswegen falsch beurkundet, ist die Zustellung unwirksam.

Das ganze weiß ich aber nur durch einen Zufall. Ich hatte mal einen Mahnbescheid beantragt. Das Gericht ließ ihn zustellen und der Schuldner warf genau diese Frage auf. Er war zu Hause und die Post hat es "nur" in den Briefkasten zugestellt, ohne vorher zu klingeln. Das Gericht teilte mir dann mit, dass die Zustellung unwirksam erfolgt sei und der Mahnbescheid erneut zugestellt werden müsse.
 

Born

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Wie hier schon teilweise erwähnt, muss das Job - Center die Zu-
stellung nachweisen können.
Ich habe viel mit Job - Centern zu tun, Einladungen ergehen meistens 14 Tage vor dem Termin, per normalem Brief.
Falls da mal was passiert nehme ich Bezug auf § 37 Abs. 2 SGB X
Ich hoffe er liegt in der Datei, dass ich ihn mal anhänge.
Gruß:
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PS. müsste geklappt haben
 

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