Einladung zum "Speed-Dating" erhalten- Teilnahme zwingend?

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SledgeHammer

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Hallo zusammen,

Ich habe heute einen Brief mit einer "Einladung" zu einem sogenannten "Speed-Dating" (mit Vertretern von Leihbuden:rolleyes:) erhalten; diese Veranstaltung findet bereits am kommenden Freitag statt.

Wer meine anderen Threads kennt, weiss, dass ich leider fast ausnahmslos schlechte Erfahrungen mit Leihbuden gemacht habe, daher ist mein Interesse an dieser Veranstaltung nicht existent.

Jetzt ist natürlich meine Frage, ob meine Teilnahme dort zwingend ist und ob ich sanktioniert werden kann, wenn ich der Veranstaltung fernbleibe.

Ich habe die die Einladung (und die RFB) anonymisiert eingescannt (siehe Anhang), in der Hoffnung, dass sich jemand, der sich besser auskennt als ich, das Ganze bitte mal angucken würde. Eine unterschriebene EGV liegt übrigens nicht vor (die EGV per VA wurde aufgehoben)


Schonmal vielen Dank im Voraus und freundliche Grüße :icon_pause:
 

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Bitte bringen Sie Ihren ausgedruckten Lebenslauf in 5-facher Ausfertigung mit... .
:icon_lol: Darf es noch ein wenig mehr sein? Mehr bezahlt dir denn den Spaß für die Zirkusveranstaltung, keinerlei Kostenregelung für diese Unterlagen festgehalten oder gedenkt man, daß man das auf eigene Kosten trägt, bei dieser Zwangsveranstaltung. :icon_evil:

Schaue mal den Einladungsgrund an, die Paragraphen, Speed Dating ist kein regulärer Einladungsgrund:

Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.
Ein Speed Dating kann ich da beim besten Willen nicht ausfindig machen.
 

SledgeHammer

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Hallo und danke für die schnelle Antwort,

Bist du sicher, dass das doch nicht unter Punkt zwei ("
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit") fällt?:confused::confused:
 

Merse

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Hier wurde die aufschiebende Wirkung und später auch die Klage gegen eine Sanktion wegen diesem "Speeddating"-Blödsinn abgewiesen.
 

Sonne11

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Hier wurde die aufschiebende Wirkung und später auch die Klage gegen eine Sanktion wegen diesem "Speeddating"-Blödsinn abgewiesen.
Du möchtest auf fragwürdige Entscheidungen verweisen? Der Fall ist anders, weil dort VV vorlagen, hier nicht. Immer wenn vakante Stellen bestehen, sollte man die Sache anders betrachten, als wenn es nur Datensammel-Termine ohne VV sind. Das sollte wohl jedem klar sein.

Termine nach §309 sind ganz klar beschrieben: es sind Termine mit Personen der BA, AfA oder JC! Und keine fremden Dritte, die einem zum Nachteil das Wort im Mund umdrehen.

Infomationsveranstatungen sind erlaubt, weil etwas vakantes besteht und man mit niemanden gezwungen ist zu reden oder etwas abzugeben.

Man könnte also Fahrkosten beantragen und hingehen um zu gucken welche Stellen aushängen!!! Keine Unterlagen übergeben, sich auch nicht gezwungen sehen mit jemanden Dritten reden zu müssen, der nicht über einen weiß und wissen darf! Also, man könnte Termin wahrnehme und sich nur umsehen.

Denn der genannte Termin nach §309 zwingt hier niemanden zu etwas anderem, als zu erscheinen und mit einer Person der BA, AfA oder JC zu quatschen. Wenn man auch nichts weiter macht, kann auch nichts weiter sanktioniert werden, da keine Verpflichtung besteht!

https://www.elo-forum.org/zeitarbei...eitgebertag-bitte-um-hilfe-185144/index2.html
 

algzweii

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ich denke, dass dein Jobcenter diese Einladung als zwingend betrachtet und auch sanktionieren würde.

In meinem Fall fallen z.B. sämtliche Rechtsstreite vor dem Sozialgericht gegen mich aus, sofern ich keine stichhaltigen Argumente vorlegen kann.

Sowie ich das sehe, würde deine Pflicht zur Teilnahme hier nur entfallen, wenn du:
-ein Attest vorlegen kannst.
-wenn dein Konto weniger als 1 Euro draufhat und du mindestens wenige Tage zuvor um Fahrtickets/Fahrkosten schriftlich bittest.
 

Schikanierter

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ich denke, dass dein Jobcenter diese Einladung als zwingend betrachtet und auch sanktionieren würde.
Mag sein. Aber gegen eine unrechtmäßige Sanktion kann man gerichtlich vorgehen.

Fakt ist, dass eine Einladung mit Rechtsfolgenbelehrung nur dann rechtmäßig ist, wenn eine derartige Veranstaltung in den Räumen des JC oder im Beisein eines Mitarbeiters des JC stattfindet.

Wenn dem nicht so ist, dann handelt es sich schlichtweg nicht um eine gültige Meldeaufforderung nach § 309 Abs. 1 SGB III. Arbeitslose haben sich während der Zeit, für die sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erheben, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit sie dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht).

Die „Veranstaltung" Speed-Dating fällt nicht unter die allgemeine Meldepflicht nach § 59 SGB II i. V. m. § 309 Abs. 1 SGB III.

Die allgemeine Meldepflicht bezieht sich auf § 59 SGB II i. V. M. § 309 Abs. 1 SGB III, wie auch richtigerweise in der Einladung angegeben. Ein solcher Meldetermin hat jedoch bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur stattzufinden, also bisweilen in den Räumen des JC.

Das JC darf jedoch nicht zu externen Veranstaltungen – unter dem Deckmantel der allgemeinen Meldepflicht mit ggfs. Sanktionsfolge – einladen, denn den Meldeort benennt der § 309 SGB III. Dort wird die persönliche Meldung bei der Agentur für Arbeit bzw. dem Jobcenter oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur verlangt. Betrifft die Meldeaufforderung eine andere Meldestelle, z. B. einen Maßnahmeträger (Ein-Euro-Job usw.), muss der Leistungsempfänger dort nicht erscheinen. Eine Sanktion gem. § 32 SGB II SGB II ist nicht zulässig (SG Hamburg a. a. O.).

Wenn die betreffende Veranstaltung also wirklich außerhalb der Räumlichkeiten des JC stattfindet, und dabei auch kein Mitarbeiter des JC anwesend ist (was aus der Meldeaufforderung nicht hervorgeht, es aber aus meiner Sicht müsste), besteht keine rechtswirksame Verpflichtung für die Teilnahme.

Weitergehende Informationen können folgendem Link entnommen werden: https://www.elo-forum.org/1708310-post1.html!
 

algzweii

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In meinem Fall hatte das Jobcenter folgendes Argument aufgeführt, welchem das Sozialgericht gefolgt ist:

"Das vorwerfbare Verhalten ist die Weigerung eine zumutbare Arbeit aufzunehmen. Dieses bezieht sich auch auf Vorbereitungshandlungen. Eine Aufzählung aller möglichen Arten von Fehlverhalten, welche unter dem Begriff Weigerung eine zumutbare Arbeit aufzunehmen fallen, ist nicht notwendig."

Wenn der Richter/die Richterin beim SG einem nicht wohlgesonnen sind, ist es in meinen Augen sehr schwierig dagegen zu halten, da im Falle einer Sanktion die Rechtsmittel vor dem LSG mit hohen Anforderungen verbunden sind.
 

Schikanierter

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... da im Falle einer Sanktion die Rechtsmittel vor dem LSG mit hohen Anforderungen verbunden sind.
Das mag der Fall sein, wenn man gegen einen Sanktionsbescheid vorgeht, da die Berufung zur nächsten Instanz erst ab einen Streitwert von 750 Euro möglich ist (vgl. § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG).

Wenn man aber (gleichzeitig) auch gegen die (rechtswidrige) Meldeaufforderung vorgeht, stellt sich der Sachverhalt anders dar.

Rechtliche Grundlage für die Sanktion ist nämlich die Meldeaufforderung. Im Zuge der gerichtlichen Prüfung der Sanktion wird somit auch die Einladung überprüft, ob diese überhaupt rechtmäßig war. Denn ohne rechtmäßige Meldeaufforderung hätte auch die Sanktion keinen Bestand.

Man kann, respektive sollte immer beides machen: d. h. einerseits Widerspruch gegen die Sanktion einlegen, andererseits aber auch gegen den ursprünglichen Verwaltungsakt, der rechtliche Grundlage für die Sanktion ist, vorgehen, denn dann sind meines Erachtens die Erfolgsaussichten für einen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung der Sanktion besser.
 
Zuletzt bearbeitet:

0zymandias

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[...]
Bist du sicher, dass das doch nicht unter Punkt zwei ("
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit") fällt?:confused::confused:
Nein, kann gar nicht sein. :wink:

Per definitionem ist ein Speed-Dating eine Möglichkeit in kurzer Zeit mehrere Flirtbekanntschaften mit oder ohne sexuelle Absichten zu machen (Definition).

Billige amouröse Abenteuer zur Abreagierung schwülheißer Leidenschaften können zwar in diesem oder jenem Interesse stehen, werden aber durch keinen Sanktionsparagrafen erfasst. :icon_lol:

Selbst wenn dort "Job-Speed-Dating" stehen würde, wäre der Meldezweck so unzulässig:
Weder Jobmessen noch Vorstellungsgespräche sind zulässige Meldezwecke
Was sich unter der Überschrift in der Einladung vom 9. Mai 2012: "Arbeitgebertag - Vorstellungsgespräch bei Firma Activ GmbH" verbirgt, ist dem Senat unbekannt und anhand der Verwaltungsakten nicht zu klären. Eine Fa. Activ GmbH konnte nicht ermittelt werden. Sollte es sich bei dem Besuch in den Diensträumen des Jobcenters - wie der Kläger behauptet - um eine Arbeitgebermesse handeln, in der sich Verleihunternehmer vorstellen und der Kläger sich dann dort auf bis dahin ihm unbekannte Arbeitsangebote bewerben müsste, gehört diese Veranstaltung nicht zu den zulässigen Meldezwecken nach § 309 Abs. 2 SGB III. Das ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetzestext des § 32 SGB II, der Meldeversäumnisse beim Grundsicherungsträger bzw. bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin sanktioniert, nicht aber eine unterbliebene Meldung bei potentiellen Arbeitgebern. Zwar kann der Besuch einer Arbeitgebermesse als Information über den aktuellen Arbeitsmarkt für Empfänger von Grundsicherungsleistungen durchaus sinnvoll sein. Diese muss aber im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II geregelt bzw. durch einen diese ersetzenden Verwaltungsakt durchgesetzt werden. §§ 59 SGB II, 309 SGB III eignen sich dafür nicht.
Der Senat sieht sich bei diesem Informationsstand nicht in der Lage, eine abschließende Entscheidung über die Wirksamkeit der Meldeaufforderung zu treffen. Um Berufsberatung (Abs. 2 Nr. 1) dürfte es sich dabei nicht handeln, weil hierzu allein die professionelle Arbeitsvermittlung des Beklagten zuständig ist, nicht aber Verleihunternehmer. Theoretisch könnte der Meldezweck der Vermittlung (Abs. 2 Nr. 2) gemeint sein. Dieser erfasst in der Regel Vorbereitungshandlungen für einen Vermittlungsvorschlag nach § 35 SGB III (Voelzke in: Hauck/Noftz, SGB III-Kommentar, 2. Aufl., § 309 Rdnr. 25). Hierzu könnte es passen, dass der Kläger aufgefordert wurde, Bewerbungsunterlagen mitzubringen. Dafür ist allerdings ein Besuch von Arbeitgeberinfoständen nicht erforderlich, weil der Vermittlungsvorschlag und das Arbeitsangebot nur von der Behörde, nicht aber durch Dritte erfolgen dürfen (BSG, SozR 3-4100 § 119 Nr. 21). Ferner muss der Leistungsberechtigte die Möglichkeit erhalten, vor der Vorstellung beim Arbeitgeber die Zumutbarkeit des Arbeitsangebots zu überprüfen. Sollte es sich bei der Firma Activ GmbH um einen Maßnahmeträger handeln, scheitert der Meldezweck nach Abs. 2 Nr. 3 daran, dass die Meldeaufforderung diesbezüglich nicht hinreichend bestimmt war (§ 33 SGB X). Anhaltspunkte dafür, dass die Meldezwecke nach Abs. 2 Nr. 4 u. 5 einschlägig sein könnten, sind nicht ersichtlich. Näheres über die Veranstaltung vom 15. Mai 2012 müsste nunmehr das SG durch unmittelbare Kontaktaufnahme mit den sachkundigen Mitarbeitern des Beklagten ermitteln.
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, L 7 AS 1058/13 B, 10.02.2014
https://www.elo-forum.org/news-disk...leihunternehmen-unzulaessiger-meldezweck.html
(Das Urteil von SG München würde hier keine Anwendung finden können, da hier eben nicht zur Meldung bei JC-Mitarbeitern aufgefordert wird.)

Abgesehen davon ist die Amtssprache in Deutschland ... öhm ... polyglott, scheinbar.

Das Einfachste wäre hingehen, die Teilnahme von JC-Mitarbeitern (niemandem sonst) abzeichnen lassen, schielen und beim Lächeln die Zunge sehen zu lassen.
(Illustrationsbeispiel, Ergebnis kann in der Realität abweichen: :icon_mad:)
Man könnte auch nach den Nachteilen der Jobs fragen, die immerhin so gewaltig sein müssen, dass Interessenten per Sanktionsandrohung angekarrt werden müssen.
Und das in der heutigen Zeit, Herrschaften.

Die Rechtsfolgenbelehrung bezieht sich nicht auf irgendein Quintett von Lebensläufen.
Das eröffnet die Möglichkeit, Druckkosten zu sparen.
Man kann auch so ein Quintett mitbringen und es niemanden geben. Damit wäre der papierne Befehlsnotstand buchstabengetreu befolgt.
 

SledgeHammer

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Erstmal danke für die interessanten Antworten:icon_daumen:


Das ganze ist ja wirklich verzwickt... Hier gibt es ja scheinbar keine Einigkeit darüber, ob man zu so einem Termin denn nun antanzen muss oder nicht, bzw. ob die Sanktion bei Nichterscheinen anfechtbar ist oder nicht...


Ätzend, dass der Termin so kurzfristig angesetzt ist; so kann ich mich noch gar nicht entscheiden, wie ich mich verhalten soll... Werde mich wohl erstmal krank schreiben lassen und hoffen, dass der nächste Termin erst in ein paar Wochen ist und ich bis dahin genau weiss, was ich machen soll...:confused:

Würde mich daher über jeden weiteren hilfreichen Kommentar freuen :icon_daumen:

Gruß


P.S

Das "Speed-Dating" findet übrigens nicht im Jobcenter selber, sondern in einem "Berufsinformationszentrum" statt
 

Fairy11

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Hi SledgeHammer!

Im Frühjahr habe ich relativ kurz nacheinander 2 JC-Einladungen für verschiedene Veranstaltungen erhalten; in der ersten Einladung ging es um eine Zeitarbeitsmesse, die zweite handelte von einem ominösen Vermittlungsseminar. Beide Fälle habe ich hier ins Forum gestellt und wurde auch ganz wunderbar beraten. Anfangs „wollte“ ich tatsächlich hingehen, aber nach gründlicher Abwägung habe ich mich zu beiden Terminen letztendlich fürs Fernbleiben per AU entschieden, um gegen eventuelle Sanktionsversuche abgesichert zu sein. Von beiden Veranstaltungen ist danach nichts mehr gekommen, und es gab diesbezüglich auch keine Nachfragen vom JC.

Vor längerer Zeit habe ich einmal an einer JC-Veranstaltung teilgenommen, bei der ein größerer Arbeitgeber (keine ZAF) Personal rekrutiert hat. Mehrere JC-Mitarbeiter haben im Eingangsbereich Anwesenheits-Listen geführt, dann ging es für alle Teilnehmer zur Unternehmenspräsentation in einen großen Saal. Nach der Show hatten sich die JC-Leute samt Listen direkt an den Saaltüren postiert, und jeder TN musste sich nochmals melden. Diejenigen, welche Interesse an einer Stelle hatten, erhielten dort einen Vorstellungstermin beim AG für direkt im Anschluss. Wer kein Interesse hatte, musste das ebenfalls bei einem JC-Mitarbeiter angeben und kam auch in eine Liste.
 

SledgeHammer

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Ist es das BIZ der AfA?
Das weiss ich ehrlich gesagt gar nicht:confused:. Es gibt in unserer Stadt zwei Jobcenter. Das für mich zuständige JC ist im Stadtteil ABC und das andere im Stadtteil XYZ. Und neben dem JC im Stadtteil XYZ befindet sich auch dieses BIZ, mehr kann ich dazu leider auch nicht sagen :icon_neutral: Woran erkennt man das?
 

erwerbsuchend

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Und neben dem JC im Stadtteil XYZ befindet sich auch dieses BIZ, mehr kann ich dazu leider auch nicht sagen :icon_neutral: Woran erkennt man das?
@ SledgeHammer,

ein BIZ der AfA firmiert gewöhnlich als Abteilung der AfA. Fahr doch einfach mal dort an der Adresse vorbei und erkundige dich anonym danach, ob es sich um ein BIZ der AfA handelt oder nicht.
 
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