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Einladung zum Gespräch über die berufliche Situation trotz Krankschreibung.

Maria1Maria

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#1
Hallo liebes Elo Forum,

ich habe eine Frage…wie der Titel schon verrät … hat ein Freund eine Einladung vom JC bekommen zum Gespräch über die aktuelle berufliche Situation …dabei ist er aber krankgeschrieben…

Muss er diesen Termin wahrnehmen?

Vielen Dank fürs Lesen!


VG
 

Maria1Maria

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#3
Ja hier steht dass man trotz Krankschreibung zu erscheinen hat…

Und sollte man doch aus gesundheitlichen Gründen nicht kommen können so benötigt man eine Bescheinigung vom Arzt wo steht dass der Patient aus gesundheitlichen Gründen gehindert ist … Attest-Kosten werden bis zur 5,30 € übernommen..


Danke sehr!


Wäre es sinnvoll einen Attest vom Psychiater / Neurologen zu verlangen … wenn man depressiv ist - oder ist es eher Schwachsinnig?


VG
 

swavolt

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#4
Wenn du eine Bescheinigung für 5,30 € bekommst das du den Meldetermin nicht wahrnehmen kannst, dann mach das.

Schick das dann zum JC und beantrage gleichzeitig die Übernahme der Kosten.
 

Lilastern

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#5
Ja hier steht dass man trotz Krankschreibung zu erscheinen hat
Dann ist es sinnvoll so eine Bescheinigung beim Arzt ausstellen zulassen.

Anfallende Gebühren aber zurück verlangen.
 

nafi

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#6
Wäre es sinnvoll einen Attest vom Psychiater / Neurologen zu verlangen … wenn man depressiv ist - oder ist es eher Schwachsinnig?
Ich würde denen nur ein neutrales Attest vom Hausarzt geben, ohne Diagnosen. Kein Attest vom Facharzt, weil das eventuell Rückschlüsse zuließe auf die Natur der Erkrankung. Medizinische Dinge gehen diese nicht fachkundigen und auch sonst minderbemittelten SBchens beim Mobcenter nichts an.
Sollte Klärungsbedarf bestehen über deine Erwerbsfähigkeit, so ist dafür der ärztliche Dienst zuständig.
SB hat kein Recht darauf zu erfahren , woran genau du leidest. Alles was den " von Amts wegen " zu interessieren hat, ist, ob du erwerbsfähig bist, oder nicht. Das WARUM geht den nichts an.
 

Maria1Maria

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#7
Vielen herzlichen Dank an euch allen! Habe das alles so weitergeleitet.
 
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#8
Bei mir gehört das mit dem Attest zur Standardeinladung. Da ich aber aufgrund von Medikamenteneinnahme beschränkt geschäftsfähig bin kann mich der SB am Hintern lecken. Jede Unterschrift oder Zustimmung zu irgendwelchen Maßnahmeschwachsinn wäre hinfällig :icon_laber:
 

Maria1Maria

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#9
Hallo allerseits!

Also er war dort - hat berichtet dass er krank ist, auf Behandlung.
Sie hat gefragt was nun sei - wann er nun arbeitet ( Vollzeit ) gehen will.
Er sagte dass er hoffe nach der Behandlung wieder voll arbeiten zu können …
momentan leider nur auf 400€ …

Sie stellte ihm Unterlagen raus für den Arzt … der das ausfüllen soll damit der MDK überprüft …

Er hat das dem Arzt gezeigt dieser sagte das sei Quatsch und nicht normal. So früh kann man da noch nichts machen - erstmal abwarten ob das mit der Behandlung gut läuft usw. und erst dann …

Das hat der Arzt auch so aufgeschrieben … bzw im Formular vom JC notiert.


Nun aber gibt es ein anderes Problem - heute ist der 6. und er hat noch immer kein Geld vom JC bekommen…(?)

ich hatte das bereits am 30. oder 1. drauf.


Was kann man da machen? warum ist das so überhaupt?


Danke euch!

VG
 

Lilastern

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#10
Vorschuss in bar verlangen

Morgen gleich beim Jobcenter mit Beistand vorsprechen nicht abwimmeln lassen. Am besten den Geschäftsführer verlangen.
 

Seepferdchen

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#11
Nun aber gibt es ein anderes Problem - heute ist der 6. und er hat noch immer kein Geld vom JC bekommen…(?)
Du schreibst er war dort, warum hat er nicht gleich danach gefragt?

Und hier der Muster - Antrag und bitte nicht den aktuellen Kontoauzug vergessen!

Antrag auf Vorschuss

http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/antrag42.doc

und Bargeldauszahlung und keinen Lebensmittelgutschein denn davon kann er ggf. keine
Zuzahlung von eventuellen benötigten Medikamente tätigen.
 

DonOs

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#12
Ich hatte mich schon des Öfteren deswegen streiten müssen aber diesen Weg gehe ich für mich und möchte dazu auch keinen Anstiften oder sonstiges, hier aber meine Bedenken zur Fantasiebescheinigung, was das JC auch erhalten hatte, nachdem man dies bei mir forderte, man hörte nie wieder etwas davon:

Ich weise Sie daraufhin, dass gemäß Ihrer eigenen Geschäftsanweisung zu 59-SGB-II-Meldepflicht Rz. 59.10 (siehe auch FH zu § 32 Rz. 32.9) die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund für das Nichterscheinen zu einem Meldetermin anzuerkennen ist.

Sollten Sie sich versehentlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R berufen wollen, so teile ich weiterführend mit, dass es dort im Tenor um eine wiederholte Nichtwahrnahme zu einem ärztlichen Untersuchungstermin ging und nicht etwa wie vorliegend, um einen Meldetermin in irgendeinem Jobcenter. Auch lag dem Urteil ein gänzlich anderer Sachverhalt zu Grunde.

Solange mir nicht auch die Rechtsgrundlage gemäß Ihrer Auskunftspflicht nach § 15 SGB I zum Abfordern einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung genannt worden ist, erfülle ich auch mit Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einen wichtigen Grund zur Nichtteilnahme zu einem Meldetermin. Meine Mitwirkungspflichten zur Darlegung eines wichtigen Grundes sind demnach also auch mit der Vorlage einer AU bereits schon erfüllt.

Dem zusätzlichen Abverlangen zur Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung kann ich bis zur Widerlegung durch die Nennung einer Rechtsgrundlage nicht entsprechen. Nach meinem derzeitigem Kenntnisstand zählt die zusätzliche Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung gemäß § 65 SGB I ganz offensichtlich nicht zu meinen Mitwirkungspflichten.

Abschließend möchte ich Ihnen auch noch mitteilen, dass ich ein gesondertes Abverlangen von derartigen Bescheinigungen für grob fahrlässig erachte, da so auch Menschen mit ansteckenden Krankheiten in das Jobcenter trotz schwerer Krankheit beordert werden könnten. Ein „Kunde“ der nämlich in etwa an Tuberkulose erkrankt ist, könnte durchaus in der Lage sein einen Meldetermin in einem Jobcenter wahrzunehmen, doch wäre auch gleichzeitig ein hohes Ansteckungspotential für Mitarbeiter und Kunden in den Jobcentern gegeben. Ein derartiges pauschales Abverlangen einer bloßen Wegeunfähigkeitsbescheinigung neben der AU, ist von daher auch nicht nur extrem kurzsichtig, sondern darüber hinaus auch noch grob fahrlässig.
"Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.

Zudem ist die BSG-Rechtsprechung zur Vorlage einer gesonderten ärztlichen Bescheinigung neben der AU nur dann gerechtfertigt, wenn sich der erwerbslose Leistungsberechtigte augenscheinlich mutwillig stets den ärztlichen Meldeterminen entzieht.
Auch geht die BSG Rechtsprechung vom 9.11.2010, B 4 AS 27/10 R überhaupt nicht von einem gewöhnlichen Meldetermin bei einem Jobcenter aus.
In dem BSG Urteil ging es um die Wirksamkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei einer Meldeaufforderung zu einem ärztlichen Untersuchungstermins nicht jedoch etwa zu einem Meldetermin in einem Jobcenter.


Grüße

Nachtrag: Gerne wird auch mal verschwiegen, daß ein Zeuge bezeugen kann, daß man arbeitsunfähig ist, auch dies gilt als wichtiger Grund, wird aber vom JC niemals erwähnt werden, trotz Auskunftspflicht nach § 15 SGB I.
 

ibuR

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#13
Ach, ein Zeuge hat die medizinischen Kenntnisse?^^


Was ein Schwachsinn.
 

DonOs

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#14
Ach, ein Zeuge hat die medizinischen Kenntnisse?^^


Was ein Schwachsinn.
Vielen Dank für dein Off-Topic-Hate ibuR, ich hatte es nur nicht gleich zur Hand.

Als wichtiger Grund gilt ja nicht nur eine AU, sondern auch ein Zeuge, was gerne mal verschwiegen wird von der Arge.

Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann auch ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung etwa durch Zeugenbeweis nachgewiesen (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191).

Die Rechtsprechung des BSG ändert nichts daran, dass die „Wegeunfähigkeit“ auch durch Zeugenbeweis oder etwa eine eidesstattliche Versicherung nachgewiesen werden kann. Besteht der Grundsicherungsträger auf die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. “Wegeunfähigkeitsbescheinigung” und lehnt er pauschal die Prüfung anderer angebotener Beweismittel ab (etwa Zeugenbeweis, eidesstattliche Versicherung), verstößt er gegen seine Amtsermittlungspflichten aus § 20 SGB X. Sollte der Grundsicherungsträger trotz nachgewiesenem Vorliegen eines wichtigen Grundes eine Sanktion verhängen, sollte gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch erhoben und notfalls der Klageweg beschritten werden.
 

DonOs

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#16
In deinem Link ist widerum die Rede von: 2010 B 4 AS 27/10.

Dazu zeige ich an:

Sollten Sie sich versehentlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R berufen wollen, so teile ich weiterführend mit, dass es dort im Tenor um eine wiederholte Nichtwahrnahme zu einem ärztlichen Untersuchungstermin ging und nicht etwa wie vorliegend, um einen Meldetermin in irgendeinem Jobcenter. Auch lag dem Urteil ein gänzlich anderer Sachverhalt zu Grunde.
Es wird immer wieder gerne als Begründung für eine Fantasiebescheinigung das Urteil: B 4 AS 27/10 vom JC angewandt, aber wie geschrieben, siehe oberhalb.
 

NosceTeIpsum

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#18
Ich würde den Termin -falls möglich, einfach wahrnehmen. Die können bei einer bestehenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eh nichts machen :popcorn:

Was mir zum Thema "Einladung" aufgefallen ist, dass zwischen Erhalt der Einladung und dem anberaumten Termin, meist nur zwei bis drei Tage liegen (jedenfalls ist das hier mittlerweile die Regel).

Denen scheint wohl völlig entfallen zu sein, dass auch arbeitslose Menschen anderweitige Verpflichtungen haben. Außerdem kann man einige Termine nicht so einfach kurzfristig über den Haufen werfen, ohne das einem ne Rechnung ins Haus flattert.
 

altmuse

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#19
Was mir zum Thema "Einladung" aufgefallen ist, dass zwischen Erhalt der Einladung und dem anberaumten Termin, meist nur zwei bis drei Tage liegen (jedenfalls ist das hier mittlerweile die Regel).

Denen scheint wohl völlig entfallen zu sein, dass auch arbeitslose Menschen anderweitige Verpflichtungen haben. Außerdem kann man einige Termine nicht so einfach kurzfristig über den Haufen werfen, ohne das einem ne Rechnung ins Haus flattert.
Die können dich von heute auf morgen einladen. Du bist zur Ortsanwesenheit verpflichtet, was sie überprüfen wollen. Bei Unabkömmlichkeit wollen/sollten sie angerufen werden spätestens am Tag der Einladung und um Umladung (so nennt man das bei Gericht ...) gebeten werden. Bei dieser Gelegenheit sollte man sich tunlichst auch entschuldigen, so ist wohl die offizielle Wortwahl. Schriftlicher O-Ton anlässlich meines Meldeversäumisses "Warum haben Sie beim Jobcenter nicht angerufen und sich entschuldigt?"
Einerseits statt Vorladung oder Einbestellung die euphemistische Terminologie des JC 'Einladung', andrerseits hat man sich selbstredend zu entschuldigen - spricht Bände zum Über-Unter-Ordnungsverhältnis :icon_idee:
 
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