Einladung zum ärztlichen Dienst freiwillig und gleichzeitig verpflichtend, ohne RBH. Widersprechen möglich?

[Unspoken]

Ich habe meinem Sachbearbeiter (ALG2) vor einiger Zeit gesagt, dass ich Beschwerden bei körperlicher Arbeit habe.
Mein Gutachten mit meinen Einschränkungen war ihm zu alt (8 Jahre).

Er sagte, er würde mich wahrscheinlich demnächt zum ärztlichen Dienst schicken und ich bekam einen Gesundheitsfragebogen dazu.
Ich sagte Ihm, ich hielte das nicht für notwendig und so steht das auch im Verbis-Vermerk.
Den Fragebogen habe mit meinen Unterlagen über meine körperlichen Beschwerden direkt dem äD geschickt und den SB darüber informiert.

Jetzt bekam ich ein Schreiben mit Termin für den äD in schon einer Woche.
Allerdings kann ich nicht erkennen wie ich rechtlich gesehen das Schreiben benennen soll. Es ist meiner Meinung nach unverständlich erstellt.

- Im Briefkopf (den ich abgeschnitten habe) ist Name, Telefon und Fax meines Sachbearbeiters ausgeschwärzt aber noch lesbar.

- Als das Schreiben erstellt wurde, war mein SB in Urlaub.

- Gleich nach der Anrede steht "in Ihrem Interesse und mit Ihrem Einverständnis..."
Welches Einverständnis? Ich sagt deutlich, dass ich nicht einverstanden bin und das steht auch in Verbis. Die Verbis-Kopie liegt vor mir.

- Jedenfalls würde ich das erst mal so verstehen, dass der Termin freiwillig ist.
Allerdings wird unten mit Sanktionen gedroht, also doch nicht freiwillig?

- Bei der Verabschiedung steht kein Name eines JC-Mitarbeiters abgedrukt

- Ich finde keine Rechtsbehelfsbelehrung

- ich kann nicht erkennen, ob das nun freiwillig ist oder eine Zuweisung oder ein anderer Verwaltungsakt ist

- Darf ich hier widersprechen? Weil in der RFB steht etwas zum Thema aber eben keine Rechtbehelfsbelehrung.


Ich beantrage erstmal auf jedem Fall die Fahrtkosten.


Bisher habe ich mir ein zusätzliches Schreiben an das JC mit grob diesem Inhalt überlegt:

Sehr geehrte...

Ihr Schreiben vom... habe ich bekommen.
Mit Befremden las ich, dass für mich mit meinem Einverständnis einen Termin für den äD ausgemacht hätten.
Ich frage mich von welchem Einverständnis die Rede ist. Ich habe Ihnen mitgeteilt, dass ich nicht einverstanden bin und einen Termin für unnötig halte, da schon ein Gutachten existiert. Nachzulesen im Verbis-Vermerk vom...

In der RFB steht ein Widerspruch habe keine Aufschiebende Wirkung.
Darf ich denn widersprechen? Es gibt keine Rechtsbehelfsbelehrung. Ist Ihr Schreiben etwa ein Verwaltungsakt?

Ich schlage eine neue Einladung vor, die alle diese Fragen klärt und keine Unklarheiten offen lässt und auch eine Verschiebung des Termins Ihrerseits, denn die Postlaufzeit berüchsichtigend würde mich ein neues Schreiben nicht vor dem Termin erreichen.

Kopie meines Schreibens erging an das Kundenreaktionmanagement in Nürnberg.


MfG
ich"

 

[erwerbsuchend]

- Gleich nach der Anrede steht "in Ihrem Interesse und mit Ihrem Einverständnis..."
Welches Einverständnis?

Ist es etwa nicht in deinem Interesse, dass dein SB deine körperlichen Einschränkungen bei der Stellensuche berücksichtigen soll?

Allerdings wird unten mit Sanktionen gedroht, also doch nicht freiwillig?

Richtig, der Termin ist verpflichtend.

- Ich finde keine Rechtsbehelfsbelehrung

Eine Einladung hat keine RBB.

- Darf ich hier widersprechen? Weil in der RFB steht etwas zum Thema aber eben keine Rechtbehelfsbelehrung.

Es ist wie bei allen anderen Einladungen des JC, du kannst zwar Widerspruch einlegen, dieser setzt jedoch nicht die Wirkung aus. Wenn du die Wirkung der Einladung aussetzen willst, dann musst du auch die aW zu diesem Widerspruch vor dem SG beantragen. Dort müsstest du dann allerdings auch begründen, warum du der Einladung des äD nicht folgen willst, welche Rechte dir bei Befolgen dieser Einladung beschnitten werden. Bedenke dabei, dass das SG sich ebenfalls die Sichtweise des JC anhören wird. Letztlich hast du deinem SB selbst gesagt, dass du körperliche Einschränkungen hast, die bei der Stellensuche berücksichtigt werden sollen. Damit dies geprüft werden kann, darf der SB dich zum äD schicken. Im Endeffekt dürfte ein SG mit hoher Wahrscheinlichkeit einen solchen Antrag auf aW deinerseits ablehnen.

Ich beantrage erstmal auf jedem Fall die Fahrtkosten.

Dies solltest du unter der Berücksichtigung des genauen Termines rechtzeitig vorher erledigen. Der Termin ist dir schließlich bekannt.

 

[Unspoken]

Ist es etwa nicht in deinem Interesse, dass dein SB deine körperlichen Einschränkungen bei der Stellensuche berücksichtigen soll?

Es wäre eben noch mehr in meinem Interesse, wenn das alte Gutachten einfach anerkannt wird, anstatt nochmal den Aufwand zu haben.

 

[erwerbsuchend]

wenn das alte Gutachten einfach anerkannt wird, anstatt nochmal den Aufwand zu haben.

Liegen ärztliche Unterlagen vor, die bestätigen, dass die Aussagen des alten Gutachten mit deinem aktuellem Gesundheitszustand übereinstimmen? Es kann halt schließlich sein, dass sich dein Gesundheitszustand seitdem verändert hat. Sollte er sich verschlechtert haben, wäre es letztlich erneut dein Vorteil, wenn dies aktenkundig gemacht würde.

Was stört dich daran, beim äD vorstellig zu werden, oder ist es einfach nur eine Abneigung gegen alles, was mit dem JC zu tun hat?

 

[Unspoken]

Was stört dich daran, beim äD vorstellig zu werden, oder ist es einfach nur eine Abneigung gegen alles, was mit dem JC zu tun hat?

Ich habe einfach Einschränkungen, die nicht besser werden können.

Einmal dass mich alleine die Fahrt eine Stunde kostet und beim letzten mal wurde ich psychologisch ausgefragt ohne überhaupt zu wissen, dass die das auch machen.
Ergebnis war übrigens Psyche 100% gesund.

 

[Regensburg]

Moin

sei mir nicht böse aber hier muss ich mir @erwerbsuchend voll anschließen.

Du möchtest vom JC gewisse "Erleichterungen" wegen deinem gesundheitlichen Zustand.

Und über dies möchte / muss sich JC beim ÄD informieren / vergewissern.

 

[Unspoken]

Das vor 8 Jahren war aber auch auf deren Veranlassung.

Plötzlich wussten die nichts mehr davon und als ich denen Teil B zeigte, war es plötzlich zu alt um gültig zu sein, ich könnte ja komplett ohne Behandlung plötzlich gesund sein.

Ich werde hingehen.
Aber ich darf doch hoffentlich den Arzt nach seinem Fachgebiet, Namen und ganz besonders nach dem Wortlaut des Auftrags von Sachbearbeiter an Arzt fragen oder?

 

[Couchhartzer]

Welches Einverständnis?

Das, welches du durch diese Aktion von dir selber dann doch sehr deutlich nachlesbar abgegeben hast:

Den Fragebogen habe mit meinen Unterlagen über meine körperlichen Beschwerden direkt dem äD geschickt und den SB darüber informiert.

 

[Unspoken]

Das, welches du durch diese Aktion von dir selber dann doch sehr deutlich nachlesbar abgegeben hast:

Verstehe. Habe den Gesundheitsfragebogen jedoch mit folgendem Begleitschreiben eingeschickt.

"Anbei der ausgefüllte Fragebogen, den ich laut meinem Sachbearbeiter abgeben muss, weil er mir sonst meine Leistungen sanktioniert."

Also im Begleitschreiben ist ersichtlich, dass ich den nicht freiwillig abgab.

 

[HermineL]

Du hättest schon den Fragebogen nicht ausfüllen müssen. Deswegen kann dir deine Leistung nicht
entzogen werden. Zumindest nicht rechtskonform.

Wenn du aber den Bogen nicht ausfüllst und keine Schweigepflichtsentbindung abgibst bist du allerdings
verpflichtet dich vom ÄD untersuchen zu lassen. Verweigerst du das können dir die Leistungen in der Tat
wegen fehlender Mitwirkung entzogen werden.

Am sinnvollsten ist es nach meiner Meinung wenn man dem ÄD, aber nur dem und nicht dem SB,
Befunde zur Verfügung stellt wenn man weder den Bogen noch die Entbindung will.
In der Regel entscheidet der dann nach Aktenlage. Lädt er allerdings zur Untersuchung sollte man
tunlichst dort auch erscheinen. Wenn man vorher keine Befunde eingereicht hat sollte man diese
dann spätestens vorlegen.

 

[gila]

Ein 8 Jahre altes Gutachten ist definitiv nicht mehr "aktuell" - und ob deine Einschränkungen besser oder schlechter werden können, kann ein SB auch nicht selbst feststellen.
Was du machen könntest: wenn du genügend AKTUELLE ärztliche Befunde hast, die du dem Arzt zukommen lassen könntest, so wäre es möglich, eine "Begutachtung nach Aktenlage" zu beantragen "da genügend aussagekräftige Befunde über bestehende Einschränkungen vorliegen" und deine Erkrankungen auch bei einer Untersuchung/Vorsprache beim ÄD nicht diagnostiziert werden können. (je nach Erkrankung liegen dort vielleicht nicht wirklich die notwendigen Untersuchungsmöglichkeiten vor).

Da du im SGB II aber auch "erwerbsfähig" sein und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen musst, könnte es sein, dass der SB nun mit dem Schritt in eine Rente - oder teilweise Verrentung - winken will.

 

[HermineL]

Nach meiner Meinung wäre hier auch eine Rehaantrag bei der DRV angebracht da die Einschränkungen
ja nun schon offensichtlich länger vorliegen und dem Anschein nach sehr relevant sind.
Vorteil dabei ist das die DRV deine Erwerbsfähigkeit im Rahmen der Reha feststellen wird und dies für das
JC bindend ist. Der ÄD ist dann außen vor. Allerdings wirst du um den aktuellen Termin wohl nicht mehr
herum kommen.

 

[Kerstin_K]

Nach meiner Meinung wäre hier auch eine Rehaantrag bei der DRV angebracht da die Einschränkungen
ja nun schon offensichtlich länger vorliegen und dem Anschein nach sehr relevant sind.

Das kann docj nicht sein, dass jeder, der größere Beinträchtigungen hat, erstmal nen Rentenantrag stellt.

Ich habe GdB 100 von Geburt an, G, aG, B, und nen Rollstuhl. Ich arbeite vollzeit und würde nie auf die Idee kommen, einen Rentenantrag zu stellen. Wen überhaupt, dann vielleicht mal eine Reha.

Wenn das jeder etwas stärker gesundheitlich beeinträchtigte macht dem Rentenantrag, nur weil man so ein win Gutachten kommt, dass über dem des Jobcenters steht, werden die Bearbeitungszeiten bei der DRV noch länger als sie ohnehin schon sind und diejenige, die wirklich eine Rente benötigen müssen noch länger warten.

 

[HermineL]

Das kann docj nicht sein, dass jeder, der größere Beinträchtigungen hat, erstmal nen Rentenantrag stellt.

Von Rentenantrag habe ich doch gar nichts geschrieben. Ich schrieb REHA und auch nur das dies
meine Meinung ist. Das MUSS niemand machen. Es ist nur ein Ratschlag um vor dem JC Ruhe
zu haben.

 

[Kerstin_K]

Auch eine Reha ist nicht bei jedem Krankheitsbild passend Es gibt Erkrankungen, wo man einfach nicht helfen kann.

Wenn ich eine Reha beantragen würde, dann nur, weil ich mir von intensiverer Therapie als sie ambulant möglich ist, Besserung erhoffe, aber nicht, um ein Gutachten zu bekommen.

 

[HermineL]

Mein Güte. Das ist als ein Vorschlag zu sehen und niemand muss das machen. Letztlich entscheidet das
jeder selber und man wird hier ja wohl noch Tips in alle Richtungen geben dürfen. Zumal eine Reha evtl.
auch sinnvoll sein kann (nicht muss).
Abgesehen davon das du in deinem letzten Post selber ausführst das wenn überhaupt eine Reha in Frage
kommt. Nichts anderes habe ich geschrieben.

Wen überhaupt, dann vielleicht mal eine Reha.

 

[Dark Vampire]

Also mir kann man auch nimmer helfen und gehe trotzdem alle 2 Jahre auf Reha.
Es ist gut für mich, Gutachten sind immer aktuell, ich sehe es schon als meinen Urlaub an, da auch Erholung eines der wichtigen Punkte ist.Körperlich wie psychisch.

 

[Kerstin_K]

Aber würdest Du es auch nur wegen dem Gutachten machen?

 

[Dark Vampire]

nein ich mach es weil ich es will und es mir gut tut, viele denken zu Beginn negativ wenn sie noch nie bei einer Reha waren, hinterher sind sie doch froh den Schritt gemacht zu haben und würdens wieder tun.

 

[faalk]

Aber würdest Du es auch nur wegen dem Gutachten machen?

Ja. Gerade aus dem Grund, dass das JC dann nichts mehr in der Angelegenheit zu melden hat.
Ausserdem bedeutet "Reha" nicht "Heilung"

 

[Holler2008]

Du hättest schon den Fragebogen nicht ausfüllen müssen. Deswegen kann dir deine Leistung nicht
entzogen werden. Zumindest nicht rechtskonform.

Nicht? Ich habe auch so einen bekommen und im Begleitblatt steht, dass man nach §66 SGB I sanktioniert werden kann, wenn man den nicht ausfüllt und so die Arbeit erschwert.

 

[HermineL]

Nicht? Ich habe auch so einen bekommen und im Begleitblatt steht, dass man nach §66 SGB I sanktioniert werden kann, wenn man den nicht ausfüllt und so die Arbeit erschwert.

Fragebogen und Schweigepflichtentbindung sind immer freiwillig und können nicht sanktioniert werden.
Wenn du beides nicht willst hast du die Möglichkeit deine Befunde direkt an den ÄD zu geben.
Dieser kann dann an Hand der Befunde entscheiden oder dich zusätzlich noch zur Untersuchung einladen.
Zu der Untersuchung musst du allerdings erscheinen denn erst da greift die Mitwirkung und wenn
du nicht erscheinst kann das Amt die Leistungen einstellen bis das du die Mitwirkung nachholst.

Allerdings ist auch dies keine Sanktion sondern nur ein Druckmittel dich dort hinzubekommen wenn
du gar nicht kooperieren willst.

Die Androhung mit dem § 66 SGB II dient nur der Einschüchterung und die meisten fallen
darauf rein. Genau darauf bauen die denn die wissen selber das sie deswegen nicht sanktionieren können.

Seite 27:

"[...]Muss ich meinen Arzt von der Schweigepflicht entbinden?

Nein! Im Rahmen Ihrer gesetzlichen Mitwirkungspflicht sind Sie lediglich verpflichtet, sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen zu unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind (§ 62SGB I). Auch wenn es sicherlich in den meisten Fällen durchaus sinnvoll sein mag, dass sich der Amtsarzt mit Ihrem Arzt austauscht, so ist es Ihnen dennoch freigestellt,
Ihre Ärzte von der Schweigepflicht zu entbinden. Achten Sie darauf, dass, wenn Sie eine Schweigepflichtentbindungserklärung unterschreiben, stets den Arzt oder die Klinik namentlich benennen und möglichst angeben, ob sich die Schweigepflicht lediglich auf eine bestimmte Behandlung/Erkrankung beziehen soll[...]"



Seite 28:
"[...]Was teilt der Amtsarzt nach der Untersuchung meinem Sachbearbeiter mit?

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat hierfür ein Verfahren entworfen, das sicherstellen soll, dass dem Sachbearbeiter keine Diagnosen o. Ä. übermittelt werden. Zu diesem Zweck wird das Gutachten in zwei Teile (Teil A und Teil B)
unterteilt. Ihr Sachbearbeiter erhält ausschließlich den Teil A, aus dem sich nur ergibt, ob und wenn ja wie sich ihre gesundheitliche Situation auf Ihre Erwerbsfähigkeit auswirkt. Teil B mit den Angaben über etwaige Diagnose etc.
verbleibt beim Amtsarzt.
Auch im Bereich der Gewährung von Sozialhilfe und Grundsicherung muss das Gesundheitsamt beachten, dass nur die Informationen dem Sozialamt zur Verfügung gestellt werden, die dort wirklich benötigt werden, um über die be-
antragte Leistung entscheiden zu können. Im Sozialamt arbeiten Verwaltungsexperten, grundsätzlich keine Ärzte. Es gilt daher der Grundsatz, dass nur so wenig medizinische Daten wie möglich übermittelt werden dürfen!
Kleiner Tipp: Sie haben das Recht, in das vollständige Gutachten einzusehen bzw. die Aushändigung einer Kopie zu verlangen.[...]"
Quelle: https://www.datenschutzzentrum.de/uploads/blauereihe/blauereihe-alg2.pdf

Dies gilt auch für den medizinischen Fragebogen.

 

[Unspoken]

ich bin jetzt nach dem Termin so halb zufrieden. Wenn ins Gutachten reingeschrieben wird, was die sagen bin ich zufrieden.

Nur der Arzt wollte nicht seinen vollen Namen nennen und nicht sein Fachgebiet. Hätte ich hartnäckiger sein müssen?

Steht dann sowieso auf dem Gutachten also habe ich die Untersuchung mitgemacht.

 

[HermineL]

Nur der Arzt wollte nicht seinen vollen Namen nennen und nicht sein Fachgebiet. Hätte ich hartnäckiger sein müssen?

Ehrlich bevor der mir seinen Namen und seine Fachrichtung nicht genannt hätte, hätte der mich
auch ni8cht untersucht. Woher soll ich den wissen ob das überhaupt ein Arzt ist und nicht
nur der Bäcker von nebenan ?

 

[Kerstin_K]

MAl ganz davon abgesehen ist sowas echt Kindergarten.

Wie tief muss man als Arzt gesunken sein, um sich so zu verhalten?

Gila hat glaube ich mal irgendwo berichtet, dass sie bei MDK von einer Ärztin untersicht werden sollte, die sich nachher als Veterinärmedizinerin entpuppte. Unglaublich sowas.