Einladung vom SB, bei Krankheitsfall Bescheinigung/Attest vom Arzt (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

MutZurWahrheit

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Hallo,

Ich habe am Mittwoch dem 25.09.2013 eine Einladung bei meinem Sachbearbeiter. Dieser möchte von mir eine Bescheinigung(Attest!?), von meinem Behandelnden Arzt haben, im Fall das ich nicht zu der Einladung erscheinen kann.

Was auch der Fall ist. Ich bin seit 09.09.2013 krankgeschrieben, zur Zeit noch bis zum 27.09.2013.

Krankenschein liegt vom 09.09.2013 bis 20.09.2013 vor. Der aktuelle(Folgebescheinigung) wird morgen eingereicht.

Wie gehe ich vor? Muss ich mir nun tatsache noch eine Bescheinigung von meinem Arzt besorgen? Wofür dieser 5 Euro haben möchte?

Im Anhang meine Einladung.
Danke schoneinmal für eure Beiträge.


Grüße
 

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EMRK

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Wie gehe ich vor? Muss ich mir nun tatsache noch eine Bescheinigung von meinem Arzt besorgen? Wofür dieser 5 Euro haben möchte?
Musst du nicht. Für eine "WUB" gibt es keine rechtliche Grundlage und das weiß das JC ganz genau.

"WUB" = Wegeunfähigkeitsbescheinigung
 

MutZurWahrheit

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Ich hatte das gleiche Problem schoneinmal. Hatte damals nur meinen Krankenschein eingereicht, daraufhin wurde ich tatsächlich sanktioniert.

Selbst mein Widerspruch wurde abgelehnt. Nun Liegt das ganze schon seit ~8-9 Monaten beim Anwalt bzw beim Sozialgericht. Die 3 Monate waren damals sehr sehr schwer für mich um über die Runden zu kommen. Auch wenn das Gericht - in unabsehbarer Zukunft - für mich sprechen sollte, hab ich zwar dann etwas Geld mehr, damals fehlte es mir jedoch.

Ich möchte nicht nochmal mit kürzungen dastehen.. weiss nich wie ich das nochmal durchstehen soll.

hab jetzt einige Stunden hier sowie in diversen anderen Foren rumgestöbert das mir schon die Augen tränen :O

Zu diesem Thema spalten sich die Meinungen hin und wieder stark.

hab auch einige Musterschreiben gefunden, wo ich jetzt nich wirklich weiß ob ich mit diesen erfolgreich sein könnte.

Folgende Musterschreiben fand ich jetzt auf anhieb am gelungensten. Ob sie mich vor einer Sanktion schützen :confused: :confused: :confused:

Hat dazu noch jemand ein paar Ratschläge?

Musterschreiben 1:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie fordern von mir ohne die Nennung einer Rechtsgrundlage neben der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch noch zusätzlich eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Ich fordere Sie hiermit gemäß § 15 SGB I auf, mir die Rechtsgrundlage für ein derartiges Abfordern zu benennen.

Ich weise Sie daraufhin, dass gemäß Ihrer eigenen Geschäftsanweisung zu 59-SGB-II-Meldepflicht Rz. 59.10 (siehe auch FH zu § 32 Rz. 32.9) die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund für das Nichterscheinen zu einem Meldetermin anzuerkennen ist.

Sollten Sie sich versehendlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R berufen wollen, so teile ich weiterführend mit, dass es dort im Tenor um eine wiederholte Nichtwahrnahme zu einem ärztlichen Untersuchungstermin ging und nicht etwa wie vorliegend, um einen Meldetermin in irgendeinem Jobcenter. Auch lag dem Urteil ein gänzlich anderer Sachverhalt zu Grunde.

Solange mir nicht auch die Rechtsgrundlage gemäß Ihrer Auskunftspflicht nach § 15 SGB I zum Abfordern einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung genannt worden ist, erfülle ich auch mit Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einen wichtigen Grund zur Nichtteilnahme zu einem Meldetermin. Meine Mitwirkungspflichten zur Darlegung eines wichtigen Grundes sind demnach also auch mit der Vorlage einer AU bereits schon erfüllt.

Dem zusätzlichen Abverlangen zur Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung kann ich bis zur Widerlegung durch die Nennung einer Rechtsgrundlage nicht entsprechen Nach meinem derzeitigem Kenntnisstand zählt die zusätzliche Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung gemäß § 65 SGB I ganz offensichtlich nicht zu meinen Mitwirkungspflichten.

Abschließend möchte ich Ihnen auch noch mitteilen, dass ich ein gesondertes Abverlangen von derartigen Bescheinigungen für grob fahrlässig erachte, da so auch Menschen mit ansteckenden Krankheiten in das Jobcenter trotz schwerer Krankheit beordert werden könnten. Ein „Kunde“ der nämlich in etwa an Tuberkulose erkrankt ist, könnte durchaus in der Lage sein einen Meldetermin in einem Jobcenter wahrzunehmen, doch wäre auch gleichzeitig ein hohes Ansteckungspotential für Mitarbeiter und Kunden in den Jobcentern gegeben. Ein derartiges pauschales Abverlangen einer bloßen Wegeunfähigkeitsbescheinigung neben der AU, ist von daher auch nicht nur extrem kurzsichtig, sondern darüber hinaus auch noch grob fahrlässig.

Auch ist oftmals noch nicht einmal eindeutig durch den Arzt festgestellt, warum es denn bestimmten Patienten scheinbar „nur etwas“ schlecht geht!

MfG

Musterschreiben 2:
"Wie Ihnen bekannt ist, bin ich bereits seit längerem krank und seit ??? liegen Ihnen durchgängige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vor.

Für die von Ihnen gewünschte Bescheinigung bitte ich mir ein Muster zuzusenden. Von meinem Anwalt erfolgt dann eine Prüfung.

Aufgrund meiner eigenen Recherche widerspricht eine derartige Bescheinigung Ihren eigenen Weisungen:
https://www.harald-thome.de/media/fil...20.03.2013.pdf
Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit wurden von Ihnen nicht vorgetragen.

Auch keine Gründe warum eine persönliche Vorsprache erforderlich ist und nicht auf dem schriftlichem Wege geklärt werden kann.

Wie bisher gehen Ihnen alle erforderlichen Unterlagen unaufgefordert zu.

Aus obigen Gründen ist es mir leider nicht möglich den Termin wahrzunehmen. Ich bitte um umgehende Bestätigung der sanktionsfreien Terminabsage."
Der letzte Satz im Musterschreiben 2 wird in meinem Fall wohl nich mehr ziehen!? Da der Termin morgen(in27 Stunden um genau zu sein) ist.

Desweiteren habe ich folgendes gefunden
Zitat:
Bundesagentur für Arbeit hat dieses Urteil in ihren Fachlichen Hinweisen
(FH) zu § 32 SGB II, dort Rn. 32.9, aufgegriffen und führt dort aus:

„Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen.
Dazu weiß ich allerdings nicht ob dies allein für eine Stellungsnahme reicht bzw überhaupt noch gültig ist?

So wie ihr seht warte ich nich nur faul auf eure Bemühungen, sondern bin auch fleissig. Würde mich nun dennoch auf ein paar Beiträge eurerseits freuen.

Danke schoneinmal.


Grüße
 
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Was auch der Fall ist. Ich bin seit 09.09.2013 krankgeschrieben, zur Zeit noch bis zum 27.09.2013.

Krankenschein liegt vom 09.09.2013 bis 20.09.2013 vor. Der aktuelle(Folgebescheinigung) wird morgen eingereicht.
Warum erst Morgen?

Es ist schon Heute nichts mehr mit Nahtlosigkeit,da kommt der Verdacht auf das Du wegen dem Termin krank bist.:icon_confused:
 

MutZurWahrheit

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Warum erst Morgen?

Es ist schon Heute nichts mehr mit Nahtlosigkeit,da kommt der Verdacht auf das Du wegen dem Termin krank bist.:icon_confused:
Ich meinte in meinem Beitrag mit morgen(den Heutigen Tag), ich mach mich in ~30 Minuten auf dem Weg zum Jobcenter, um meine Folgebescheinigung gegen Eingangsbestätigung abzugeben. Für eine Eingangsbestätigung war es gestern schon zu spät, da Jobcenter nur bis 12 Uhr auf hat zum Montag. Durch eine sehr lange Wartezeit bei meinem Arzt war dies gestern(Montag) nicht mehr zu schaffen.

Ich bin noch am überlegen ob ich den Antwortbogen zum morgigen Termin direkt jetzt mit abgebe und nicht Teilnehme. Mit Krankschreibung jedoch ohne ärztliche Bescheinigung zur nichtteilnahme(Wegeunfähigkeitsbescheinigung).
Habe diesbezüglich Sorgen, das ich daraufhin sanktioniert werde.

Im Anhang mal der Antwortbogen
 

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EMRK

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Habe diesbezüglich Sorgen, das ich daraufhin sanktioniert werde.
Du kannst nicht sanktioniert werden, da es sich bei dem Urteil des BSG um eine Einzelfallentscheidung gehandelt hat.

PS1: Wenn du schon auf dem JC bist, gibst du gleich alles ab. Ich würde zusätzlich zur Original AU, die du ja abgeben musst, an den Antwortbogen eine Kopie drantackern, da man ja nie wissen kann, wer was bearbeitet. Dann bist du auf der sicheren Seite und es kann keiner sagen: "Ich habe nichts bekommen" bzw. der LE kommt seiner Meldeplficht/Mitwirkungspflicht nicht nach."

PS2: Und natürlich alles gegen Empfangsbestätigung abgeben. Ganz wichtig!:icon_Info:
 

MutZurWahrheit

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Hallo erstmal,

Ich war dann nun heute früh doch bei der Einladung. Grund dafür war, das ich mir weitere Unannehmlichkeiten mit Anhörungen zur Sanktion e cetera ersparen wollte.

Nun gut, da ich sowieso letzte Woche einen Antrag auf einen Vermittlungsgutschein schriftlich gestellt habe wurde mir dazu direkt eine schriftliche absage von meinem SB überreicht. Dazu dann ein neues Thema!

Desweiteren wollte sich mein SB nur einmal ein Bild machen ob ich denn krank seie(SB's Worte) bzw wie lange noch und was ich denn hätte etc etc. weil ich ja seit Mitte August einer Arbeitsmaßnahme zugeteilt bin... diese ist nach wie vor auch nicht beendet, da ich am ersten Tag nach meiner Krankschreibung dort anfangen solle.

Desweiteren hab ich dann eine Diskussion gestartet zwecks der Wegeunfäigkeitserklärung. Ich sagte ihr das dies nicht mit Rechten Dingen zugeht, da es so nich durch das SGB geregelt wird. Desweiteren das sie sich sicherlich auf das BSG Urteil beruft was jedoch eine Einzelfallentscheidung war. Sie müsse direkt meine Arbeitsunfähigkeitserklärung anzweifeln und michzu dem Medizinischen Dienst einladen e cetera.

Sie meinte darauf die ganze Zeit das mit der Wegeunfähigkeitserklärung sei alles rechtens und ich werde sanktioniert im Falle, das ich soeine Bescheinigung nicht vorlege und nicht dem Termin nachkomme.

Nun gut, wollte nurnochmal den Stand der Dinge zu diesem Thema auflisten. In kürze folgt ein weiteres Thema zwecks Vermittlungsgutschein.


Grüße
 
E

ExitUser

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erstmal fehlt die zusage der kostenübernahme von dieser WUB erstmal das

rechtliche Grundlage dafür gibt es nicht da reicht die AU aus da diese gesetzlich geregelt wurde

das BSG urteil hat so entschieden wegen missbrauch der AU da ein elo so schlau war für jeden termien eine frische AU sich zu besorgen
darauf hin wollte das JC die WUB sehen
das was das JC nun macht ist missbrauch vom BSG urteil die legen es falsch aus bzw biegen sich das so zu recht wie die das brauchen

bei Sanktion must du das durch klagen leider
 

MutZurWahrheit

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Danke soweit vielmals.

@MutZurWahrheit

Warst du schon zu mehreren Meldeterminen krank?
Ich bin jetzt ~7 Wochen dauerkrank, allerdings durch 4 unterschiedliche Ärzte.

Woche 1: Mein Hausarzt
Woche 2: Mein zweiter Hausarzt
Woche 3: Vertretungsarzt vom Hausarzt 1 weil Hausarzt 1+2 im Urlaub.
Woche 4: Vertretungsarzt vom Hausarzt 2 weil Hausarzt 1+2 im Urlaub.
Woche 5-7: Mein Hausarzt 1

desweiteren war ich das letzte halbe Jahr bei so ziemlich allen Einladungen, Maßnahmevorstellungen etc. ..

Vor diesem genannten halben Jahr, hatte ich auch des öfteren mal eine Krankschreibung zu Einladungen jeglicher Art. Macht das zwecks der Wegeunfäigkeitsbescheinigung einen unterschied?
 

Lilastern

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@MutZurWahrheit;

An deiner Stelle würde ich abwarten bis ein Sanktionsbescheid kommt und dann dementsprechend handeln.

Es kostet zwar Nerven und ist mit Aufwand verbunden. Aber weshalb sollst du dir so etwas gefallen lassen.

Anwalt einschalten.
 
K

Katzenfreak

Gast
Der "Einzelfall" bei dem BSG Urteil könnte auch genau auf dich zutreffen, hast es ja selbst geschrieben dass du öfter mal AU bringst zu Einladungen.


Mit dieser Art und Weise wundert es mich auch ned wenn sie es ins Gesetz mit reinbringen in ein paar Jahren, ich sage schon immer man muss das Problem anderst anpacken und nicht flüchten davor.Dies ändert nämlich garnichts.
 

MutZurWahrheit

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Der "Einzelfall" bei dem BSG Urteil könnte auch genau auf dich zutreffen, hast es ja selbst geschrieben dass du öfter mal AU bringst zu Einladungen.


Mit dieser Art und Weise wundert es mich auch ned wenn sie es ins Gesetz mit reinbringen in ein paar Jahren, ich sage schon immer man muss das Problem anderst anpacken und nicht flüchten davor.Dies ändert nämlich garnichts.
Die Probleme anders angehen, sehe ich mitlerweile ja ganz genauso. Ich sagte ja auch das dies vor über einem halben Jahr noch ab und an der Fall war.
Auch deswegen hab ich mich hier angemeldet, um zu besprechen wie man dies oder jenes Problem am besten angehen sollte und um mich in Themen mit einzubringen wo ich aus Erfahrung sprechen kann.


Grüße
 

Eagle

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Desweiteren wollte sich mein SB nur einmal ein Bild machen ob ich denn krank seie(SB's Worte) bzw wie lange noch und was ich denn hätte etc etc.
Hier hätte ich sofort den Nachweis über die Medizinische Ausbildung vom SB verlangt.

Desweiteren hab ich dann eine Diskussion gestartet zwecks der Wegeunfäigkeitserklärung. Ich sagte ihr das dies nicht mit Rechten Dingen zugeht, da es so nich durch das SGB geregelt wird. Desweiteren das sie sich sicherlich auf das BSG Urteil beruft was jedoch eine Einzelfallentscheidung war. Sie müsse direkt meine Arbeitsunfähigkeitserklärung anzweifeln und michzu dem Medizinischen Dienst einladen e cetera.
Hätte man sich sparen können, denn Du warst ja nun da...

Das Problem an dieser Geschichte: Gehst Du nicht hin und lässt es drauf ankommen, sanktionieren se dich. Ist zwar schön das man Dir hier sagen kann "es ist nicht rechtens", aber was sagt das JC oder das SG?
Klar ist, beim BSG Urteil hat jemand immer wieder eine Einladung abgeblockt mit einer AU, aufgrund dessen kam das nun so zustande. Nun nimmt jedes JC dieses vor und lädt seinen Kunden damit ein.
Jeder muss selber wissen was Er hier tut. Nun übers Forum deutlich machen "nicht rechtens" ist zwar schön und Gut, aber die Sanktion möchte am Ende niemand haben.
 

Kleeblatt

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MutZurWahrheit
Die Probleme anders angehen, sehe ich mitlerweile ja ganz genauso.
Tja, dann würde ich an deiner Stelle mal dem eigenen Nick entsprechen.

Ich sagte ja auch das dies vor über einem halben Jahr noch ab und an der Fall war.
Da kann ich nur hoffen das du nicht - sobald dir mal wieder etwas nicht in den Kram paßt - in alte Denkschemata zurück fällst.

Auch deswegen hab ich mich hier angemeldet, um zu besprechen wie man dies oder jenes Problem am besten angehen sollte
Im Moment sehe ich nur Jemanden der sich ebenso verhält wie der Betroffene aus der o.g. Einzelofallentscheidung und dazu sage ich mal ganz strikt, - SO geht das NICHT !
Für solche Verhaltensweisen erntest du hier von niemandem Beifall, im Gegenteil.
und um mich in Themen mit einzubringen wo ich aus Erfahrung sprechen kann.
Jeder von uns hat - entweder aus eigenem Erleben oder aber als Beistand - seine diversen Erfahrungen mit den AfA und JC-Mitarbeitern und deren "Rechtsauffassung" gemacht.

NUR, - man provoziert eben keine solchen "Zwischenfälle" welche dann auch noch den 99 % Ehrlichen auf die Füße fallen, weil diese Ehrlichen dann nämlich schlußendlich die Blöden sind / sein werden.

Was du betrieben hast war KEINE Kleinigkeit, denn das führt dazu das irgendwann per Gesetzesänderung Jeder der erkrankt, sich mich solchen wilden Bescheinigungen herumschlagen muß, was für diese Ehrlichen nämlich verdammte Belastungen mit sich bringen wird.

Denn Viele haben keinen Bock sich vor ihren behandelnden Arzt zu stellen und dem dann erklären zu müssen, daß sie arbeitslos und in Hartz IV sitzen, - was oft genug zur Folge hat das die Erkrankten dann von ihren Ärzten entsprechend herablassend behandelt werden, ihnen sogar gesagt wird das sie doch keine AU - selbst bei massiver Erkrankung - benötigen, weil sie doch eh den ganzen Tag nur faulenzen, ihnen diverse Behandlungen plötzlich eben nicht mehr zugesprochen werden ...
.. und zudem noch seitens AfA und JC wie Betrüger behandelt werden, der ÄD - soweit man sie dorthin sendet - erst einmal grundsätzlich davon ausgeht das sie nur simulieren ...

Du scheinst dir der Tragweite für alle Betroffenen dabei gar nicht im Klaren zu sein.
Wenn DAS überhand nimmt, dann wird irgendwann das Gesetz dahingehend geändert werden, daß Jeder solch einen Lappen anschleppen muß und alle Betroffenen erst einmal unter Generalverdacht stehen.

Was du gemacht hast ist KEIN Kavaliersdelikt und sehr viele chronisch Kranke oder Verunfallte, die bereits satt Probleme mit solchen Generalverdachten haben, werden dir sicherlich nicht Beifall dazu klatschen.

Das sollen sich auch all die Anderen mal hinter die Ohren schreiben, welche hier nur mitlesen und das oft genug ebenso betreiben.

Und ansonsten, - tja, entweder du trabst bei Gesundheit zu den geforderten Terminen regelmäßig und pünktlich an wie alle Anderen auch oder kassierst bei Nichtwollen eben deine Sanktionen.

An Stelle deines SB hätte ich dich längst zum ÄD geschickt um das mal abklären zu lassen. Wenn dort dann gesagt wird das du dem Grunde nach gesund bist, würde ich als SB dir aller 3-4 Wochen einen Termin senden um zu sehen ob das nun klappt mit deiner Einstellung oder nicht.
Dann natürlich unter Bezugnahme auf die Einzelfallentscheidung immer nett diese wilden Zusatzbescheinigungen verlangen, damit auch der Arzt erkennt was davon gehalten wird. Den Arzt wird das sehr schnell ank... und der wird dich dann selbst bei saftiger Erkältung nicht mehr AU schreiben. Hoffe ich doch mal.

MEIN Verständnis für deine bisherige Haltung geht unter Null.
Sie ist absolut auch unsolidarisch gegenüber den Anderen.

Im Moment kann ich mir nicht wirklich vorstellen mit welchen deiner Erfahrungen du den Anderen hier nutzen könntest, aber darin irre ich mich doch gerne.
 
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