Einladung ins Jobcenter trotz Attest schwerer Krankheiten, (1 Betrachter)

[Kranker Hartzer]

unter anderem seit neuem schwere Abmagerung und Schwächeanfälle wie es nur so in der 3. Welt vorkommt. Das ist nun eine neue Sachbearbeiterin die mit offensichtlich gängelt und mich zur Vorsprache haben möchte. In der Einladung steht: Ich möchte mit Ihnen Ihre aktuelle berufliche/gesundheitliche Situation besprechen und eine neue Eingliederungsvereinbarung abschließen. (Trotz Krankmeldung, bin ja nicht Bettlägerig und zum Doc. komm ich schließlich auch)
Ich bin vor 10 Jahren schon vom A-Amt als nicht arbeitsfähig befunden worden, war in zig Kliniken, hab alles schwarz auf weiß in Hand was Sache ist. Nun geht der Psychoterror weiter, gerade jetzt mitten im Winter wo es mir am miesesten geht (Wirbelsäulenarthrose).
Nun muss ich mich eben hinquälen, am Besten mit einer Begleitperson die mich fährt (bin kaum Bewegungsfähig, Schmerzpatient). Die gesundheitliche Sitiuation bespreche ich lieber mit dem Arzt (freundlich bleiben...) und die EGV werde ich nicht unterschreiben.
Kann mir jemand diesbezüglich ein paar wertvolle Tipps geben?

 

[Kerstin_K]

Du solltest da nicht hingehen.

 

[Sowhat]

Schreibt dir dein Arzt denn keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung? Die meisten hier im Forum bekommen doch sowas von ihren Ärzten. In deinem Zustand müsstest du doch eine bekommen? Würde dich zumindest falls du nicht hingehst vor einer Sanktion bewahren.
Letztendlich wirst du dort doch sowieso nur Unterlagen für den äD bekommen (so war es jedenfalls bei mir, mit hat leider kein Arzt eine WU geschrieben, aber ich bin auch "nur" wegen Depressionen schon lange AU) und die könnte man dir ja auch zuschicken.
Ich hatte damals aber auch eine neue SB und die wollte mich unbedingt sehen.

 

[gila]

eine "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" gibt es prinzipiell nicht und muss erstmal auch nicht auf Anforderung des JC (ohne konkrete Gründe) vorgelegt werden.
In deinem Fall - wahrscheinlich schon sehr lange krank? - muss das JC irgendwann mal schauen, was los ist - ob sie noch zuständig sind für die Grundsicherung, denn ALG II ist prinzipiell für "erwerbsfähige" Menschen gedacht - die mindestens ab 6 Std. täglich arbeiten können.

Also wird die neue SB mal anklopfen wollen/müssen, wie es um deine Vermittelbarkeit und Erwerbsfähigkeit allgemein bestellt ist.
Nicht-ARBEITSFÄHIG ist noch lange nicht Nicht-Erwerbsfähig.

Solltest du da selbst auch der Meinung sein, dass eine Erwerbsfähigkeit auf Dauer nicht gegeben ist, wird hier ein Gutachten durch den Ärztlichen Dienst
angestrebt werden, ggf. wird man dich auch auffordern, Grundsicherung beim Sozialamt zu beantragen - ggf. Rentenantrag stellen (vorrangige Leistungen).

Es gäbe da nach meinem Dafürhalten folgende Möglichkeiten:

1. Du denkst, dass du "irgendwann" wieder arbeitsfähig sein wirst - dann schreibe momentan eine einfache Terminabsage, füge eine AU anbei.
Du kannst erwähnen, dass du derzeit auch aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht in der Lage bist, ohne fremde Hilfe zu erscheinen, und
als Schmerzpatient kaum bewegungsfähig bist.
Im Allgemeinen müsstest du (lies mal die Einladung) nach Beendigung der AU vorsprechen.
Sollte das der SB nicht reichen und sie kommt mit der Aufforderung, sie benötige eine "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" - kann man entweder
sinnfrei mit denen streiten - oder dein Doc kann bei deinen schweren Befindlichkeiten hier etwas bescheinigen.

2. Wenn du denkst, dass du auf Dauer weder arbeits- noch erwerbsfähig bist, wärest du sicher besser (und schikanefreier) im SGB XII, ggf. zzgl. mit
Rente aufgehoben (oder umgekehrt, je nach Alter und eingezahlten Rentenbeträgen)

Dann empfiehlt sich folgende Vorgehensweise:
Schreibe der SB, dass du den Termin nicht wahrnehmen kannst - füge eine AU anbei und schreibe dazu, dass du aufgrund deiner ERHEBLICHEN Erkrankungen auch der Meinung bist, du bist nicht erwerbsfähig - oder zumindest hier nur eingeschränkt erwerbsfähig.
Sie möge doch den Ärztlichen Dienst einschalten und man möge dir einen Termin nennen, an dem du möglichst selbst erscheinen wirst.
Hierzu würdest du alle die vorliegenden Befunde und Klinikberichte vorlegen.

(Anmerkung: solltest du nicht zum ÄD persönlich wollen oder können, kann man - bei Vorhandensein genügender und auch AKTUELLER Befunde und
Klinikberichte auch eine "Begutachtung nach Aktenlage" beantragen und dem ÄD die Unterlagen DIREKT zusenden - nicht dem JC!)

Sie MUSS dann tätig werden und für einen Termin beim ÄD sorgen.
Natürlich kann es auch hier "ärgerlich" werden - siehe die Infos zu diesem Thema:

TRAUM-EGV (ALG2)!!! Die muss man einfach unterschreiben!!! Wirklich?

 

[humble]

Schreibt dir dein Arzt denn keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung? Die meisten hier im Forum bekommen doch sowas von ihren Ärzten.

Was schreibst Du da für einen Quark zusammen? Wir kämpfen gegen diesen WUB Blödsinn. Wie dieser Schwachsinn entstanden ist, haben wir doch auch längst nachvollziehen können. Bitte lies Dich im Forum etwas mehr ein.

 

[Kranker Hartzer]

Schreibt dir dein Arzt denn keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung? Die meisten hier im Forum bekommen doch sowas von ihren Ärzten. In deinem Zustand müsstest du doch eine bekommen? Würde dich zumindest falls du nicht hingehst vor einer Sanktion bewahren.
Letztendlich wirst du dort doch sowieso nur Unterlagen für den äD bekommen (so war es jedenfalls bei mir, mit hat leider kein Arzt eine WU geschrieben, aber ich bin auch "nur" wegen Depressionen schon lange AU) und die könnte man dir ja auch zuschicken.
Ich hatte damals aber auch eine neue SB und die wollte mich unbedingt sehen.

Das ist es ja, manchmal denke ich das System arbeitet gegen mich. Schließlich sollen 90% der Menschheit reduziert werden. Nein er hat mir keine Wegebescheinigung herrausgeschrieben, er hat mir ein Attest ausgestellt dass es mir nicht um 8 Uhr, sondern erst ab 10 Uhr möglich ist. Er meinte hierher schaffen Sie es ja auch (die Arztpraxis wo ich vor seiner Tür parken kann (wohne gleich ums Eck) und dann anschließend in der Praxis, liegend warten darf). Vielleicht will er damit erreichen dass die mich am Boden mal sehen (ich kann weder sitzen noch stehen)

eine "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" gibt es prinzipiell nicht und muss erstmal auch nicht auf Anforderung des JC (ohne konkrete Gründe) vorgelegt werden.
In deinem Fall - wahrscheinlich schon sehr lange krank? - muss das JC irgendwann mal schauen, was los ist - ob sie noch zuständig sind für die Grundsicherung, denn ALG II ist prinzipiell für "erwerbsfähige" Menschen gedacht - die mindestens ab 6 Std. täglich arbeiten können.

Also wird die neue SB mal anklopfen wollen/müssen, wie es um deine Vermittelbarkeit und Erwerbsfähigkeit allgemein bestellt ist.
Nicht-ARBEITSFÄHIG ist noch lange nicht Nicht-Erwerbsfähig.

Solltest du da selbst auch der Meinung sein, dass eine Erwerbsfähigkeit auf Dauer nicht gegeben ist, wird hier ein Gutachten durch den Ärztlichen Dienst
angestrebt werden, ggf. wird man dich auch auffordern, Grundsicherung beim Sozialamt zu beantragen - ggf. Rentenantrag stellen (vorrangige Leistungen).

Es gäbe da nach meinem Dafürhalten folgende Möglichkeiten:

1. Du denkst, dass du "irgendwann" wieder arbeitsfähig sein wirst - dann schreibe momentan eine einfache Terminabsage, füge eine AU anbei.
Du kannst erwähnen, dass du derzeit auch aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht in der Lage bist, ohne fremde Hilfe zu erscheinen, und
als Schmerzpatient kaum bewegungsfähig bist.
Im Allgemeinen müsstest du (lies mal die Einladung) nach Beendigung der AU vorsprechen.
Sollte das der SB nicht reichen und sie kommt mit der Aufforderung, sie benötige eine "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" - kann man entweder
sinnfrei mit denen streiten - oder dein Doc kann bei deinen schweren Befindlichkeiten hier etwas bescheinigen.

2. Wenn du denkst, dass du auf Dauer weder arbeits- noch erwerbsfähig bist, wärest du sicher besser (und schikanefreier) im SGB XII, ggf. zzgl. mit
Rente aufgehoben (oder umgekehrt, je nach Alter und eingezahlten Rentenbeträgen)

Dann empfiehlt sich folgende Vorgehensweise:
Schreibe der SB, dass du den Termin nicht wahrnehmen kannst - füge eine AU anbei und schreibe dazu, dass du aufgrund deiner ERHEBLICHEN Erkrankungen auch der Meinung bist, du bist nicht erwerbsfähig - oder zumindest hier nur eingeschränkt erwerbsfähig.
Sie möge doch den Ärztlichen Dienst einschalten und man möge dir einen Termin nennen, an dem du möglichst selbst erscheinen wirst.
Hierzu würdest du alle die vorliegenden Befunde und Klinikberichte vorlegen.

(Anmerkung: solltest du nicht zum ÄD persönlich wollen oder können, kann man - bei Vorhandensein genügender und auch AKTUELLER Befunde und
Klinikberichte auch eine "Begutachtung nach Aktenlage" beantragen und dem ÄD die Unterlagen DIREKT zusenden - nicht dem JC!)

Sie MUSS dann tätig werden und für einen Termin beim ÄD sorgen.
Natürlich kann es auch hier "ärgerlich" werden - siehe die Infos zu diesem Thema:

TRAUM-EGV (ALG2)!!! Die muss man einfach unterschreiben!!! Wirklich?

ich wurde beim A-Amt vor 10 Jahren schon zum ärztlichen Dienst eingeladen, auch da kam raus, ich bin keine 3 Stunden a-fähig. Im Lauf der jahre wird meine Wirbelsäulenspastik ja nicht besser. Genau, seit über 10 Jahre bin ich Hartzer (halt nicht am Stück, weil ich zwischendurch zu arbeit gezwungen wurde obwohl es mir nicht möglich ist) Danach hab ich auch 3x den Rentenantrag gestellt, immer abgelehnt, trotz VDK (die hängen mit der DRV unter einer Decke) hab ich nun gekündigt (macht eh keinen Sinn mit H4) Vor 2 Jahren war ich in der Akutklinik, seitdem ist alles bewiesen und hab alles schriftlich, die wollen mich in Rente schicken, müsse nur noch in eine weitere Klinik (das hab ich eben nicht gepackt in dem kurzen Zeitraum wo ich fertiggepackt dastehen sollte - 600km weiter) Nun geht der Psychoterror halt weiter.... und das Jobcenter quält mich mit Dingen die ich kaum bewältigen kann.

Du solltest da nicht hingehen.

ich muss aber, sonst gibs ne Sanktion!

 

[Kerstin_K]

Vor allen Dingen solltest du mal den Arzt wechseln. Die Aussage ist eine Unverschämtheit.

Bist du fortlaufend AU geschrieben?

 

[Sowhat]

Was schreibst Du da für einen Quark zusammen? Wir kämpfen gegen diesen WUB Blödsinn. Wie dieser Schwachsinn entstanden ist, haben wir doch auch längst nachvollziehen können. Bitte lies Dich im Forum etwas mehr ein.

Ich weiss natürlich, dass hier im Forum hart gegen diese WUBs gekämpft wird, habe alles rauf und runter gelesen damals, als ich auch trotz langer AU zum JC musste. Aber mir wurde vom Erwerbslosenzentrum meiner Stadt und vom VDK gesagt, ich solle lieber hingehen (zumal weder mein HA noch mein Psych mir eine WUB schrieb, "ich wäre ja nicht gelähmt ...(() sonst bekäme ich eine Sanktion. Sicher kann man gegen diese Sanktionen ankämpfen, aber das Geld ist erst mal weg und ich könnte das nicht so leicht verschmerzen. Letzten Endes haben sie beim JC nun mal den " längeren Arm". Und selbst Gerichtsurteile bezüglich WUB, die für Elos ausfielen gelten nicht in jedem Bundesland und/oder jeder Stadt.
Ich habe früher viel gekämpft, aber irgendwann bin ich müde geworden.
Aber sicher , ich weiss, dass diese WUBs Fantasiebescheinigungen sind, aber was nützt es wenn man sanktioniert wird.
Übrigens wenn mein Arzt sie geschrieben hätte, dann hätten sie in der Praxis 15€ verlangt (hat man mir dort gesagt) und das JC zahlt sowieso nur 5,,36€. Ich habe mich jedenfalls damals lieber mit Beistand und am Stock hingeschleppt (kann nämlich auch nicht so gut laufen, nach einem Schlaganfall).

 

[humble]

Ich weiss natürlich, dass hier im Forum hart gegen diese WUBs gekämpft wird,

Du bist sowas von keine Hilfe hier. So ein ans System angepasster ELO. Schäm dich....
Auch Gerichte gehen gegen den WUB-Blödsinn vor.
Kannst du gerne bei mir nachlesen. Beitrag #77

 

[Kranker Hartzer]

Vor allen Dingen solltest du mal den Arzt wechseln. Die Aussage ist eine Unverschämtheit.

Bist du fortlaufend AU geschrieben?

Der Arzt hat mir auch schon zu einiges verholfen. Ich mag Direktheit, da weiß man wie man dran ist. Ich keiff auch rum, und werd ausfällig wen mir was nicht passt. Dann darf der auch mal nen schlechten Tag haben....

 

[Kerstin_K]

Den schlechten Tag hast Du aber schriftlich bekommen. Da denkt man vorher nach.

 

[gila]

Tja - was soll man da noch weiter diskutieren? Eigentlich ist die Sachlage klar - wie ich es bereits ausführlich erläutert habe.
Dem ist derzeit nix hinzuzufügen ...

 

[saurbier]

Hallo humble,

also irgendwie verstehe ich jetzt die Zusammenhänge nicht mehr.

Du hast doch ein erfolgreiches Verfahren gegen das JC durchgezogen. Daraufhin wurde doch die Sanktion aufgehoben, was also bitte soll das jetzt das du plötzlich nachgeben willst.

Du bist AU und bleibst doch auch AU, was ja sogar der äD bereits festgestellt hat.

Also knick nicht ein.

Wenn jetzt über einen anderen SB versucht wird durch die HIntertür dir ein Bein zustellen, dann laß das JC erneut auffahren.

Wenn die herrschaften meinen das man deine AU anzwiefeln muß, dann soll die SB bitte nochmals den äD einschalten, so wie es damals bereits das SG festgestellt hat, punkt aus.


Gruß saurbier

 

[humble]

Hallo humble,

also irgendwie verstehe ich jetzt die Zusammenhänge nicht mehr.

Du hast doch ein erfolgreiches Verfahren gegen das JC durchgezogen. Daraufhin wurde doch die Sanktion aufgehoben, was also bitte soll das jetzt das du plötzlich nachgeben willst.

Du bist AU und bleibst doch auch AU, was ja sogar der äD bereits festgestellt hat.

Also knick nicht ein.

Ich knicke doch nicht ein. Wie kommst Du darauf. Ganz im Gegenteil. Erfolgreich waren die Eilverfahren. Morgen ist mein Hauptverfahren. Kannst Du bei mir unter #100 nachlesen und gerne auch dort Fragen stellen, da dies hier zwei verschiedene Fälle sind

 

[saurbier]

Hallo humble,

äh sorry, doch mal wieder Asche auf mein Haupt, ich hab dich jetzt mit Kranker Hartzer verwechselt, nochmals sorry.

Klar hier geht es um Kranker Harzer und durch den wechsel in deinen Thread und zurück hab ich durcheinander gebracht.

Viel Glück für den Prozeßausgang morgen !


Grüße saurbier

 

[verona]

Ein Arzt, der sagt, Sie haben es auch bis zur Praxis geschafft, dann können sie auch zum JC, zeigt eigentlich, welche Unkenntnisse er über die Bedingungen im Arbeitslosensystem hat. Klar ganz grob gesehen mag er richtig liegen. Aber; Ein Arztbesuch dürfte in der Regel stressfreier verlaufen, als eine Vorladung beim JC´s. Psychisch ist das bekanntlich extrem belastet und somit gesundheitlich für angeschlagene Patienten medizinisch nicht vertretber. Zumindest da könnte er schützen und Fürsorge zeigen. Aber wer die Kohle hat und nie damit etwas zu tun hatte und wahrscheinlich auch nicht haben wird, dem entzieht sich die Vorstellung von staatlicher Willkür und psychischer Folter.

 

[Nena]

Andererseits soll ja nicht bescheinigt werden, ob TE in der Lage ist, einen JC-Termin wahrzunehmen. Sondern der Arzt soll eine Wegeunfähigkeit bescheinigen - die ja nun mal nicht besteht.

 

[verona]

Andererseits soll ja nicht bescheinigt werden, ob TE in der Lage ist, einen JC-Termin wahrzunehmen. Sondern der Arzt soll eine Wegeunfähigkeit bescheinigen - die ja nun mal nicht besteht.

Die besteht aber ,wenn TE mit Auto vor der Praxix des HA anfährt. Dann kann TE auch zum JC. Und es geht auch nicht um WUB, sondern, dass generell aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich war.

 

[Kerstin_K]

Also wenn ich hier lese, dass der TE im LIEGEN wartet, bis er dran ist und anscheinen nichtmal in der Lage ist, im Wartezimmer sitzend zu warten, dann verstehe ich diesen Arzt nicht. wie kann so jemand fähig sein einen Termin beim JC wahrzunehmen? Auf dem Fussboden liegend vielleicht.....

 

[saurbier]

Hallo verona,

genau diese Einstellung mancher Leute ist es zu verdenken, daß die SB´s auf solche Ideen kommen.

Ich bin auch seit langem Schmerzpatient, inzwischen mit kaputten Hüften. Weißt du wie schwer es mir fällt 100 ja gar 200m zu laufen, vom Treppensteigen wollen wir mal gar nicht reden. Dank meiner kaputten u.a. LWS kann ich nicht mal anständig auf einem Stuhl sitzen und noch schlimmer wird es wenn der nicht ausreichend gepolstert ist.

Nun erzähl mir mal, wie man da bei einem SB Termin das hin bekommen soll.

Ich brauch keine WUB, denn eine AUB ist lt. Gesetz ja sogar lt. Urteil des BSG völlig ausreichend.

Wenn du dir mal die Entscheidung des Gerichtes im Falle von humble gelesen hast, dann wirst du feststellen das der Richter dort schlicht gesagt hat, wenn der SB zweifel an der AU hat, dann steht im lt. Gesetz der § 44a SGB II zur Verfügung. Also bitte, soll das JC den Betroffenen von einem eigenen Arzt untersuchen lassen. Nein genaus das will das JC eben nicht, weil denen sowas ja mehrere hundert Euro kosten würde und eine selbst gestrickte WUB ja nur 5,36€, hinzu käme auch noch wie stünde dann das JC dar wenn auch der äD plötzlich dem Arzt auch noch zustimmen würde. Das und nichts anderes steckt hinter all dem, denn auf dauer würden die äD-Gutachten auffallen, die paar Euro für die WUB hingegen würden hingegen einfach abgehakt.

Und noch eins am Rande, was bitte will ein SB mit einem Kranken denn bitte anstellen, denn solange der eine AUB vorlegt kann er eh nicht vermittelt werden oder an einer Maßnahme teil nehmen. Das ganze ist also völlig sinnfrei, außer man betrachtet es als Maßnahme um Druck aufzubauen, tja dann könnte es bei manchen tatsächlich wirken.

Und noch ein winziger Hinweis - ich bin unter anderem auch noch BTM Patient -, was glaubt du wieviel Aufnahmefähigkeit bei manch solch einem wohl vorliegt (je nach Tagesdosis und ob seit Jahren darauf eingestellt oder gerade erst), nicht viel anders sieht es bei Patienten aus die Antidepressiva bekommen. Ich bekam sowas mal in der Anfangsphase als Unterstützung und kann nur sagen - oh weh nie wieder - denn da stand ich über 2 Wochen (Packungsinhalt) völlig neben mir, konnte nicht mal geradeaus gehen - tja sowas willst du dann in JC einladen, na vielen dank.


Grüße saurbier

 

[Sowhat]

Tja@saurbier, du hast Glück, dass du noch SLGII Empfänger bist. Mich zitierte man trotz bereits fast zweijähriger AU ins JC. Wenn ich nicht käme, dann WUB oder Sanktion. Und selbst die Eloberatung meiner Stadt meinte ich solle lieber hingehen zum JC, dann wäre die neue SB zufrieden. Eine WUB schrieb mir weder der HA noch der Psychiater. Dabei hätte ich sogar die 15€ bezahlt, über 5,36€ lächeln meine Ärzte nur milde.
Aber ich wäre ja nicht gelähmt sagten die Ärzte. Das nicht aber es machte meine Depris nicht besser und besonders leicht tue ich mir mit dem Laufen auch nicht seit einem schweren Schlaganfall. Von meinen nervösen Magen/Darmbeschwerden will ich gar nicht erst reden. Aber wen interessiert das?
Bin also hin mit Beistand, ohne hätte ich das nicht überlebt fürchte ich. Nur damit man mir eine Eingliederungsvereinbarung und die Bögen für den ÄD in die Hand drücken konnte.
Ich wurde dann kurze Zeit später durch den ÄD erwerbsunfähig geschrieben per Aktenlage und musste bei der nächsten "Einladung",( ja die gab es zur Eröffnung des Gutachtens wieder trotz AU), ein paar Wische unterschreiben, dass nun alles ans Sozialamt geht. Heisst ich werde nun abgeschoben vom JC. Ist jetzt ein paar Monate her und ich bin noch immer beim JC.
Einerseits wäre mir das natürlich recht, weil ich die Schikanen mit Ü55 nicht mehr ertrage und dann los wäre. Andererseits werden alle Angehörigen durchleuchtet, ob da was zu holen wäre. Mir graut es furchtbar. Meine Kinder, die mich sowieso schon ablehnen, weil ich H4ler bin und sich selbst mühsam ihr Leben aufbauen müssen (der Vater ist selbständig und verdient angeblich nichts) und meine betagten Eltern mit ihrem bisschen Rente.
Ich weiss, dass in anderen Bundesländern die Leute viel länger bei SLGII bleiben, aber in Bayern wird nach Möglichkeit alles abgeschoben, das länger AU ist

 

[verona]

@saurbier : Welche Einstellungen meinst du geanu, das SB`s auf solche Gedanken kommen?

 

[Kerstin_K]

@saurbier : Welche Einstellungen meinst du geanu, das SB`s auf solche Gedanken kommen?

DIe Einstellung "Wer zum Art kann, kann auch ins JC kommen."

 

[verona]

DIe Einstellung "Wer zum Art kann, kann auch ins JC kommen."

Ist die Argumentation des JC´s. Nicht meine. Deswegen fragte ich nach, aber an Saurbier. Siehe Beitag von Donnerstag.

 

[saurbier]

Hallo verona,

es ist sowohl die Einstellung mancher SB´s, wie Kerstin_K bereits zu recht bemerkte, aber mancher Elo´s die sich dem gehorsam fügen.

Würden die Elo´s bereit sein ihre Rechte zur Not auch vor einem SG durchzusetzen, eben so wie humble, dann wäre in kürze Ruhe im Karton und die JC SB´s würden keine WUB mehr verlangen, dann würde denen eine AUB reichen, so wie es der Gesetzgeber auch vorsieht.

Aber leider haben viel zu viele noch den Obrigkeitsgehorsam im Kopf und deshalb zieht das System der Sanktionen beim JC so gut.

Nochmals, es gibt kein Urteil des BSG (höchste Rechtsinstanz) das eine WUB verlangt - noch weniger hat der Gesetzgeber sowas irgendwo nieder geschrieben, so das sich ein SB darauf berufen könnte.

Und nimmt man nun auch noch die aktuelle Gerichtsentscheidung im Falle von humble, nun dann sagt dies wohl eindeutig was aus - richtig das dies gar nicht gerechtfertig ist/war - auch wenn dies nur ein unter geordnetes Gericht festgestellt hat, es ist ein in diesem Fall eben positives Urteil.


Grüße saurbier