Einladung gemäß §59 /§309 (Fallmanagement)

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Desmond

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Huhu

Üblicherweise kommt einmal alle 1 bis 2 Monate eine Einladung von meinem Sachbearbeiter um abzuklären ob sich was ergeben hat.
Das übliche "Hallo, nein, bye" in Kurzfassung.

Heute kam ein Brief von einem Mitarbeiter des JCs den ich noch nicht kenne und von dem ich auch noch keinen Brief erhalten habe (habe meine Ordner durchgeschaut).

Es handelt sich um eine Einladung gemäß § 59 in Verbindung mit § 309
die mit
ich möchte mit Ihnen im Rahmen des Fallmanagements, ein weiteres persönliches Gespräch führen.
Bitte bringen Sie für die von Ihnen benannten gesundheitlichen Einschränkungen ggf. vorhandene ärztliche Gutachten etc. mit

Mir gefällt daran einiges nicht
1. Fallmanagement - Was ist das nun schon wieder?
2. "ein weiteres persönliches Gespräch" - Ich kenne den Mann nicht, noch nie getroffen und persönlich-:confused: ?
3. Ist der Mann Mediziner, oder warum will er Gutachten haben? Ich war schon Mal beim ärztlichen Dienst und die Beurteilung dürfte doch wohl in meiner Akte stehen..

Was haltet ihr davon?


Lg Desmond
 

edelweiß

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das bedeutet das du nen neuen FM bekommen hast.
Das übliche "Bäumchen-wechsel-Dich" Spiel,damit erhöht man den Druck auf die Leistungsberechtigten -
Du wirst sehen die/der Neue hat von Dir keinen blassen Schimmer von Dir (und deiner Akte) zum Termin.
Eine Begleitung zu solchen "Kennlern-Terminen" mitnehmen ist immer vorteilhaft für Dich.
 

Desmond

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das bedeutet das du nen neuen FM bekommen hast.
Das übliche "Bäumchen-wechsel-Dich" Spiel,damit erhöht man den Druck auf die Leistungsberechtigten -
Du wirst sehen die/der Neue hat von Dir keinen blassen Schimmer von Dir (und deiner Akte) zum Termin.
Eine Begleitung zu solchen "Kennlern-Terminen" mitnehmen ist immer vorteilhaft für Dich.

Begleitung/Beistand habe ich nicht zur Hand,
reden werde ich eh nicht viel - mein gezogener Zahn + eine sich gerade anbahnende Erkältung nehmen mir jedwede Lust den Mund aufzumachen.

Aber danke für den Vorschlag :)


Muss ich Unterlagen mitbringen bzgl. meines Gesundheitszustandes oder reicht es wenn ich auf die Akte verweise?

Wobei ich da wohl mal reinschauen möchte... glaube zu dem Termin kann ich dann direkt mal so einen Antrag auf Akteneinsicht stellen... wer weiß was da wieder drin steht...
 

edelweiß

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wenn alles in deiner Akte beim JC steht und keine neuen Aspekte(gesundheitl.) vorliegen,dann sollte der Neue einfach mal deine Akte lesen.
Ein netter Hinweis,wie: -bitte lesen Sie sich meine Akte durch,bevor Sie mich einladen und verwursten - wirkt manchmal Wunder.:icon_pfeiff:

Ich persönlich habe nach dem x`ten FM aufgegeben meine Lebensgeschichte immer und immer wieder herunter zu beten:
Wer mich einläd um mir zu helfen:icon_evil: sollte doch zumindest einigermaßen über mich informiert sein. (war aber bisher noch NIE der Fall)
Du musst nur nett und freundlich auf deine Akte verweisen und um etwas Engagement des FM bitten !
 

Claus.

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Das übliche "Bäumchen-wechsel-Dich"
ist das leider nicht.

Das Fallmanagement ist eigentlich freiwillig, genauso wie das Fallmanagement eigentlich nur für Leute mit mehreren Vermittlungshemmnissen ist.

FM sind SBs mit einer Zusatzausbildung. Durch die, und durch eine kleinere Anzahl von zugewiesenen Kunden sollen die "besser" und intensiver bei der Verringerung/Beseitigung von Mehrfach-Vermittlungshemmnissen helfen.
Nur scheinen die das wohl öfter etwas misszuverstehen. Eine intensivierte Anzahl von Sanktionsversuchen hilft evtl. eher beim Aufbau von neuen Problemen; die man ohne FM niemals hätte.

Die Gesundheitsunterlagen brauchst du dazu nicht mitzubringen. Dafür hat er entweder in deine Akte zu gucken, oder dich erneut zum ÄD zu schicken.
Ist das ÄD-Gutachten überhaupt so positiv für dich? Wenn nicht, könntest du das auch sperren lassen :icon_party:

Überlegenswert wäre vielleicht auch noch ein Widerspruch gegen die Einladung. Ich bin mir da neben der fehlenden Freiwilligkeit auch nicht ganz so sicher, ob das überhaupt einen gültigen Meldezweck darstellt.
 

Desmond

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ist das leider nicht.

Das Fallmanagement ist eigentlich freiwillig, genauso wie das Fallmanagement eigentlich nur für Leute mit mehreren Vermittlungshemmnissen ist.

FM sind SBs mit einer Zusatzausbildung. Durch die, und durch eine kleinere Anzahl von zugewiesenen Kunden sollen die "besser" und intensiver bei der Verringerung/Beseitigung von Mehrfach-Vermittlungshemmnissen helfen.
Nur scheinen die das wohl öfter etwas misszuverstehen. Eine intensivierte Anzahl von Sanktionsversuchen hilft evtl. eher beim Aufbau von neuen Problemen; die man ohne FM niemals hätte.

Die Gesundheitsunterlagen brauchst du dazu nicht mitzubringen. Dafür hat er entweder in deine Akte zu gucken, oder dich erneut zum ÄD zu schicken.
Ist das ÄD-Gutachten überhaupt so positiv für dich? Wenn nicht, könntest du das auch sperren lassen :icon_party:

Überlegenswert wäre vielleicht auch noch ein Widerspruch gegen die Einladung. Ich bin mir da neben der fehlenden Freiwilligkeit auch nicht ganz so sicher, ob das überhaupt einen gültigen Meldezweck darstellt.

Wenn ein Arzt mich zwecks Arbeitsfähigkeit untersucht, dann sollte es ein Gastroenterologe oder ein Facharzt für Innere Medizin sein, es war aber leider ein Kinderarzt, wenn ich das richtig im Kopf habe.
Und der hat auch nur kurz Blutdruck gemessen und sich Unterlagen durchgeschaut...
Ich soll nichts schweres heben, ansonsten dürfte ich arbeiten.
Dass ich maximal 3 Stunden nach dem Aufstehen so heftige Probleme bekomme, dass ich nur noch mit Wärmflasche auf der Couch/Toilette hocke, hat ihn dabei nicht gestört.

Empfinden ist ja nicht messbar, leider...
Papier sagt quasi-gesund, Körperempfinden sagt: halb-tot.


Mich stört das mit dem Meldegrund auch
"im Rahmen des Fallmanagements, ein weiteres persönliches Gespräch"
muss da nicht konkret ein Grund angegeben werden wieso die mir an die Backe kleistern wollen?
 

HajoDF

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Die Einladung muss in der Regel befolgt werden. Man kann ihr auch nicht widersprechen!
Siehe auch -> click

(2) Die Aufforderung kann zum Zwecke der
•Erbringung der in § 16 genannten Leistungen zur Eingliederung,
•Vorbereitung der in § 16 genannten Leistungen zur Eingliederung,
•Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren,
•Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für Leistungsansprüche
erfolgen.

Der Meldezweck muss in der Einladung hinreichend bestimmt sein.
Allerdings dürften die geforderten Unterlagen nicht relevant sein. Entweder will der FM prüfen, ob sich Deine Situation verbessert/ geändert hat oder er möchte Dir im Rahmen des vorliegenden Gutachtens eine Maßnahme aufs Auge drücken, Aber da heißt: erst mal schauen.
 

Desmond

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Die Einladung muss in der Regel befolgt werden. Man kann ihr auch nicht widersprechen!
Siehe auch -> click


Allerdings dürften die geforderten Unterlagen nicht relevant sein. Entweder will der FM prüfen, ob sich Deine Situation verbessert/ geändert hat oder er möchte Dir im Rahmen des vorliegenden Gutachtens eine Maßnahme aufs Auge drücken, Aber da heißt: erst mal schauen.

Maßnahmen hat man mir schon 3 Stück aufs Auge drücken wollen,
entweder 1 Euro-Jobmäßig in den Wintermonaten für die Stadt ala "Aufbau in den 2. Arbeitsmarkt" oder bei der Tertia am Computer, alle 3 nicht gemacht weil ich kein Leiharbeiter, kein Computeranfänger und kein Haussklave für Reinigungsfirmen bin.

Aber danke, wer hätte gedacht dass sich dahinter auch ein potenzieller Maßnahmenzwang verbergen kann.
 

gila

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Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement - www.arbeitsagentur.de

hier kannst du nachlesen, was das "Fallmanagement" beinhaltet.
Es KANN jedoch auch sein Gutes haben - ein FM hat oft mehr Möglichkeiten und Unterstützungsangebote zur Verfügung als der normale Vermittler.
Das musst du mal ausloten.

Allerdings ist er kein Mediziner, ergo: keine medizinischen Unterlagen vorlegen.
 
E

ExUser 44963

Gast
Zwei Möglichkeiten, Was im FM passieren kann:

1. Die fahren die schweren Geschütze auf, um Jemanden fertig zu machen.

2. Um Rechtsärgerprovokation zu vermeiden bekommt man einen diplomatischerenn SB vorgesetzt, der versucht, irgendwie eine Lösung zu finden, die keinen feindlichen Akt dem Kunden gegenüber darstellt.

Bei Uns im Landkreis passiert normalerweise das Zweite.

Aber mein Eindruck:
Umso höher die Einwohnerdichte des Landkreises (oder kreisfreie Stadt), umso bankrotter der öffentliche Haushalt, umso fieser die Behörden (alle Behören), umso feindlicher die behördlichen Arbeitsweisen.

Ich weiß nämlich auch gut, Was in benachbarten Landkreisen und vor allem in kreisfreien Städten abgeht. Die sind Sowas von pleite und volksfeindlich! Aber Die haben auch die achtfache Bevölkerungsdichte und Mehr, als mein Landkreis.
Vor allem müssen Die auch noch städtische Nahverkehre, Sportanlagen etc. finanzieren, die es bei Uns garnicht gibt.:icon_party:
 
E

ExitUser

Gast

Nein, nicht. Denn eine Einladung nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III ist kein Verwaltungsakt. Nur gegen Verwaltungsakte ist Widerspruch zulässig, gegen Einladungen dagegen nicht. Siehe dazu etwas S 28 AS 147/05 ER 16.03.2006. Ich zitiere daraus (Hervorhebungen und Kursiv von mir):

"Eine Verwaltungsakt-Qualität des Einladungsschreibens vom 22.12.2005 lässt sich auch nicht aus dem Umstand herleiten, dass diesem eine Rechtsfolgenbelehrung angefügt war. Es handelt sich hierbei lediglich um einen rechtlichen Hinweis auf die möglichen Konsequenzen hinsichtlich des Arbeitslosengeld II – Anspruchs für den Fall, dass der Arbeitssuchende der behördlichen Verhaltensaufforderung ohne wichtigen Grund nicht nachkommt. Der Antragsteller wird durch die Rechtsfolgenbelehrung über die bestehende Gesetzeslage, insbesondere die Sanktionsnorm des § 31 SGB II informiert, damit er sein Verhalten hieran gemessen ausrichten kann. Eine verbindliche Regelung von Seiten der Antragsgegnerin gegenüber dem Antragsteller ist dagegen mit der Rechtsfolgenbelehrung nicht erfolgt. Mangels Verwaltungsakt-Qualität des Schreibens vom 22.12.2005 nebst angefügter Rechtsfolgenbelehrung ist ein Widerspruch hiergegen nicht statthaft."
 

desmona

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Falsch...du zitiertst hier auch ein ziemlich altes Urteil.

Eine Einladung gem § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III hat sehr wohl den Charakter eines Verwaltungsaktes.

Und es ist (auch ohne RBB) Widerspruch möglich.
Dieser (und Anfechtungsklage) hat keine aufschiebende Wirkung (s. § 39 Nr. 4 SGB II)

Seit mindestens 2011 "sollen" die Einladungen auch RFB und RBB haben.

Ich spreche hier jetzt mal nicht von dem leider oftmals wirkungslosen Versuch eines Widerspruches oder einer Anfechtumgsklage...

Nein, nicht. Denn eine Einladung nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III ist kein Verwaltungsakt. Nur gegen Verwaltungsakte ist Widerspruch zulässig, gegen Einladungen dagegen nicht. Siehe dazu etwas S 28 AS 147/05 ER 16.03.2006.
 

hobocharly

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Falsch...du zitiertst hier auch ein ziemlich altes Urteil.

Eine Einladung gem § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III hat sehr wohl den Charakter eines Verwaltungsaktes.

Und es ist (auch ohne RBB) Widerspruch möglich.
Dieser (und Anfechtungsklage) hat keine aufschiebende Wirkung (s. § 39 Nr. 4 SGB II)

Seit mindestens 2011 "sollen" die Einladungen auch RFB und RBB haben.

Ich spreche hier jetzt mal nicht von dem leider oftmals wirkungslosen Versuch eines Widerspruches oder einer Anfechtumgsklage...


dazu gabe es im unterforum news und presse was:
Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte

ein widerspruch ist immer ein risiko.
 
E

ExitUser

Gast
Die Einladung muss in der Regel befolgt werden. Man kann ihr auch nicht widersprechen! ...
Nicht?
Nein, nicht. Denn eine Einladung nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III ist kein Verwaltungsakt. Nur gegen Verwaltungsakte ist Widerspruch zulässig, gegen Einladungen dagegen nicht. ...

Ich behaupte jetzt nicht, dass ein Insider hier und an anderer Stelle gezielt desinformiert.
 

Makale

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Einschlägig hier ist die Rechtsprechung des BSG - Urteil vom 19.12.2011 - Az. B 14 AS 146/11 B.
Eine Meldeaufforderung gem. § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III ist ein Verwaltungsakt.
 

Seepferdchen 2010

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Zweck der Meldepflicht ist, indem Grundsicherungsträger die Durchführung seiner Aufgaben durch ein persönliches Erscheinen des Leistungsberechtigten zu erleichtern oder Ermittlungen erst zu ermöglichen.

Ferner besteht der Sinn darin, einen persönlichen
Kontakt zwischen der Behörde und dem Leistungsberechtigten zu bilden,wenn und soweit dies für den Erfolg z. B. von Leistungen zur Eingliederung sinnvoll oder erforderlich ist.

Dabei muss gerade das persönliche Erscheinen erforderlich
sein, d. h. Abstimmungen oder Gespräche, die ohne
Weiteres auch fernmündlich erfolgen können, erfordern nicht das persönliche Erscheinen.
Diese Zwecke müssen vonseiten der Behörde ernst genommen werden. Die Meldeaufforderung ist kein Mittel
zur Abschreckung oder Disziplinierung von Leistungsberechtigten.


Schikanöse Meldeaufforderungen sind nicht zulässig.
Die plausiblen und offenkundigen Interessen der meldepflichtigen Person wie gesundheitliche Beeinträchtigungen
usw. sind bei Bestimmung der Meldepflicht und der Meldezeit zu berücksichtigen.
(vgl. Birk in LPK-SBG II, § 59 Rn. 4) in jedem Fall ist die individuelle Fallhistorie stets zu berücksichtigen, bevor irgendwelche Verwaltungshandlungen, also auch sich ergebende Einladungen vorgenommen werden.

Hinzu kommt, dass es sich bei einer Ladung gemäß
§ 59 SGB II i.V. m. § 309 Abs 1SGB III um einen Verwaltungsakt handelt, weil in der Ladung mit Sanktionen gedroht
wird (siehe dazu u.a. auch NOMOS Kommentar Münder zum SGB II, 4. Auflage) sowie
Urteil BVerfG Az.: 1 BvL 1/09 vom 09. Februar 2010.

https://www.elo-forum.org/alg-ii/118023-termin-59-oft.html#post1515393

Aus Post 15 PDF - Datei Nomos Kommentar Münder SGB II
 

Desmond

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Huhu,
ich lieg mit mit einer Erkältung flach und hab deshalb erst jetzt die Chance zu antworten.

Danke für all die Meinungen die ihr hier festgehalten habt.

Ich werde Donnerstag ordentlich Husten und die Hände voll niesen und dann dem freundlichen Herrn der mich vorgeladen hat, und mich zu kennen glaubt, nach dem ich ihm die Hände geschüttelt habe, erklären, dass ich das an seiner Stelle nicht gemacht hätte, weil ich krank bin und mir die Hände nicht gewaschen habe.
:icon_confused:

Ist das fies?
Wer weiß.
Ich habe das moralische Recht diese Gesundheitslücke auszunutzen.
Hehe :)


Ich melde mich wieder wenn ich weiß was da nun los ist.
 

Desmond

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So

tatsächlich neuer SB = Fallmanager
Weil der alte angeblich nichts mehr erreichen konnte,
ich wäre laut Akte stark Soziophob und hat man nicht gesehen -
toll wenn Sachbearbeiter ohne psychologische Ausbildung solche Diagnosen in den Akten festhalten können...

auf jedenfall bot man mir eine EGV mit 10 Bewerbungen pro Monat an die ich vor Ort unterschreiben solle.
ich lehnte das sofortige unterschreiben ab und hab sie eingesteckt...

Nächsten Monat zum Termin (hat der mir auch direkt in die Hand gedrückt) soll ich sie gefälligst ("") unterschrieben einreichen.


Unterstützung durch JC
Jobcenter unterstützt ihre Bewerbungsaktivität durch Übernahme von nachgewiesenen Kosten

Das jobcenter unterstützt ihre Bewerbungsaktivität durch Übernahme von nachgewiesenen Fahrtkosten.


Bemühungen Desmond
Im Turnus von 4 Wochen, beginnend mit Unterzeichung, mindestens 10 Bewerbungen um sozialversicherungspflichtige Stellen und legen konkrete Nachweise (Eingangsbestätigung und Absage) vor.
Zeitarbeit zählt auch.


Das wars...
Was haltet ihr davon? =(
 
E

ExitUser

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Hallo..

sind Bewerbungskosten geregelt?

10 find ich ein bisjen hoch...

Im Turnus von 4 Wochen, beginnend mit Unterzeichung, mindestens 10 Bewerbungen um sozialversicherungspflichtige Stellen und legen konkrete Nachweise (Eingangsbestätigung und Absage) vor.

da haste kein Einfluss drauf...
 
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