Einladung bekommen von Jobcenter

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Gast
Hallo zusammen,

nach dem Schocktermin letzte Woche am Donnerstag, nun das nächste Grauen.:eek:
Am WE kam ein Schreiben vom Jobcenter.
Eine Einladung nach §50 zweites Buch SGB II in Verbindung mit §309 Abs.1 Drittes Buch SGB II.
Diesmal so wie es aussieht ein anderer SB, ein Mann. hatte davor eine Frau gehabt. zu einen Mann geht schon dreimal nicht.
Habe morgen einen Arzttermin bei meiner Hausärztin, da werde ich auf alle Fälle sagen, was der Termin da am Donnerstag für eine massive Verschlechterung meiner chronischen komplexen PTBS ausgelöst hat.
nun zu dem Jobcentertermin, den überstehe ich nicht (allein das Schreiben hat mich wieder derart runtergerissen) habe auch keinen Beistand (die von der Caritas, was ich hatte, kann ich vergessen, wie ich beim Donnerstagstermin gesehen habe), was kann ich da tun? muss noch dazu sagen, zusätzlich zu meiner Erkrankung bin ich alleinerziehend, habe ein Kind mit Pflegestufe2, SBA mit GDB 100, Merkzeichen B, G. H.

Gruß
Marion
 

Porks

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hi

dir kan doch nix dort passieren weil dein Kind Pflegestufe 2 ist und du somit gar nicht Vermittelt usw werden kannst (SGB II § 10 Zumutbarkeit ).
Das ist ja sozusagen schon deine Vollzeitstelle wo sogar von der Pflegekasse in die Rentenkasse für dich Eingezahlt wird.

Also Einmal hin oder halt vom DR befreien lassen.
 

Hartzeola

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Eine Einladung nach §50 zweites Buch SGB II in Verbindung mit §309 Abs.1 Drittes Buch SGB II.

Bist Du sicher? Nicht zufällig §59 SGB II in Verbindung mit §309 SGB III?.

nun zu dem Jobcentertermin, den überstehe ich nicht (allein das Schreiben hat mich wieder derart runtergerissen) habe auch keinen Beistand (die von der Caritas, was ich hatte, kann ich vergessen, wie ich beim Donnerstagstermin gesehen habe), was kann ich da tun? muss noch dazu sagen, zusätzlich zu meiner Erkrankung bin ich alleinerziehend, habe ein Kind mit Pflegestufe2, SBA mit GDB 100, Merkzeichen B, G. H.

Lies mal hier unter 2.4 sowie 2.1 und 2.3.

https://www.arbeitsagentur.de/zentr...SGB-II-Zumutbarkeit.pdf#page=7&zoom=auto,0,57

Schützt allerdings nicht vom Termin selbst.
 

gila

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Puh, liebe Marion ... ich habe mal dein Thema "SG" gelesen.
Da scheint ja gründlich was schief gelaufen zu sein und das Ganze ist wirklich eine Zumutung!

Reha über die DRV? 6 Wochen?
Schwerwiegende Traumen in 6-8 Wochen anbohren?
Wollen die einen umbringen?
Ist denn niemand mal auf die Idee gekommen, dass du gar nicht "rehafähig" bist?
Das würde ich mal mit deinem Arzt besprechen.

Auch mal alternativ zu einem anderen Sozialverband gehen, wenn du meinst, der VDK hat hier gepennt!

Die Einladung zum JC ... das kommt auf deine Konstitution an.
Wenn du dich dem nicht gewachsen fühlst, würde ich das mit einem Attest belegen, welches dir möglichst bescheinigt, dass derartige Termine für dich dauerhaft nicht wahrnehmbar sind, weil dadurch Gefahr für Leib und Leben vorliegt.

Will der SB den ärztlichen Dienst einschalten, weil er dich vielleicht in die Grundsicherung "verschieben" will, kann er das auch so tun.

Du musst erst einmal zur Ruhe kommen - schließlich hast du noch eine "kleine Nebenaufgabe" mit einem pflegebedürftigen Kind!

Das sollte man allen mal begreiflich machen.
 

gila

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Nochwas - steht ausser ein paar Paragraphen, mit denen nicht jeder Bürger was anfangen kann, weil er die Sozialgesetze nicht im Zugriff hat, der KONKRETE ZWECK dieser Einladung beschrieben?

Eben bei PAOLO PINKEL https://www.elo-forum.org/aktuelle-...htsprechungsticker-tacheles-kw-09-2013-a.html entdeckt:

Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig?
Nürnberg – Am 14. März 2013 wird das Sozialgericht Nürnberg in dem Verfahren S 10 AS 679/10 über die Frage entscheiden, ob Betroffene den Einladungen der Jobcenter -hier des Jobcenters Nürnberg-Stadt- Folge leisten müssen.

Diese könnten nämlich nichtig und rechtswidrig sein, mit der Folge, dass Betroffene sie nicht beachten müssen bzw. die Jobcenter sie im Widerspruchsverfahren aufheben müssten.

Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? « Kritische Standpunkte

Anmerkung: Zur Gewährung von PKH, denn das Aufforderungsschreiben zur Meldung begegnet insoweit Bedenken, als ein Meldezweck nicht benannt wird (vgl. dazu LSG NRW, Beschluss v. 13.07.2007 - L 20 B 114/07 AS).

Für das SGB III entspricht es einer weit verbreiteten Auffassung, dass der konkrete Meldezweck zumindest stichwortartig zu benennen ist. Ansonsten komme eine Säumniszeit nicht in Betracht (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 27.09.2002, L 8 AL 855/02 m.w.N.). Diese Rechtsfrage ist bisher zumindest für das SGB II nicht geklärt (vgl. aber Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 13.02.2007, L 5 B 43/07 ER AS; Sozialgericht Münster, Beschluss vom 18.09.2006, S 3 AS 136/06 ER).
 

gila

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Ich kenne nicht alle deine Umstände - aber könnte es sein, dass man nun, nach der Verhandlung, versuchen will dich in SGB XII zu schubsen?

Wie ist das mit der Pflege deines Sohnes? Entspricht die einem Umfang, wobei man nicht noch zu einem Job genötigt werden kann?
 
E

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Gast
das Ergebnis von der Verhandlung können die noch garnicht wissen. Datum des JC-Schreibens ist der Tag an dem ich am SG war.

ich vermute mal, die haben das geschickt,weil ich denen mitteilte, das mein Junior wieder in PS II von der Pflegekasse eingestuft wurde.
 

gila

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Liebelein, bitte beantworte doch meine Frage!
Sonst kann man sich nix vorstellen. Ich geb mir die größte Mühe, einiges du durchforsten, aber alles geht nicht.
Bereits in einem anderen Thema schrieb hierzu ja schon swawolt:

Was machst du dir über denn über Meldetermine sorgen?
Erwerbsunfähigkeitsverfahren läuft, krankgeschrieben, behindertes Kind zu versorgen, ich würd dem JC 3 mal den Vogel zeigen.

DARUM geht es. Das könnte einzig und allein schon ein Grund sein, dass hier ein klärendes und vorläufig auch LETZTES Brieflein geschrieben wird.

Wie alt ist dein Kind - ist es zu Hause - weiß das JC davon?
 
E

ExitUser

Gast
... DARUM geht es. Das könnte einzig und allein schon ein Grund sein, dass hier ein klärendes und vorläufig auch LETZTES Brieflein geschrieben wird.

dann würde doch ein LETZTES Brieflein reichen, anstatt der Einladung.


Wie alt ist dein Kind - ist es zu Hause - weiß das JC davon?


er ist 16. und ja er lebt bei mir zuhause (ausser Schule) das Jobcenter weiß davon. die haben auch eine Kopie des SBA von ihm.
 

gila

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Aha - und er bedarf der Pflege, Beaufsichtigung, Anleitung ... und das kann nicht "anderweitig" gewährt werden?

Eine Kopie eines Ausweises scheint dem JC hier nicht unbedingt diejenigen Synapsen im Hirn, die zuständig dafür sind, eine derartige Aussage "Schwerbehindert" auch mit "was bedeutet das tagtäglich für einen Angehörigen?" zu verknüpfen. :icon_twisted:

Nun, dann muss man das eben klar stellen. Das geht nur mit Fakten!

Dann käme nämlich der § 10 SGB II mit der Zumutbarkeit ins Spiel.

§ 10 Zumutbarkeit
(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass
...
...
4. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, ...

und wie sehen hier die Fakten und Tagesanläufe aus?
DANN käme ja auch noch deine PTBS hinzu - die du ja auch belegen kannst - OHNE dass das SG und Rentenspiel hier erstmal eine Rolle spielt, denke ich.

Bitte kurz Info, wie es mit dem Pflegebedarf aussieht
 
E

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Aha - und er bedarf der Pflege, Beaufsichtigung, Anleitung ... und das kann nicht "anderweitig" gewährt werden?

kann nicht, da die Pflege kein anderer übernehmen kann. allenfalls kurzzeitig, wenn ich verhindert (Verhinderungspflege) bin. das is aber nur auf Ausnahmen beschränkt.

Eine Kopie eines Ausweises scheint dem JC hier nicht unbedingt diejenigen Synapsen im Hirn, die zuständig dafür sind, eine derartige Aussage "Schwerbehindert" auch mit "was bedeutet das tagtäglich für einen Angehörigen?" zu verknüpfen. :icon_twisted:

scheint so. und das bei einem SBA mit GDB 100, B, G, H seit Geburt.

Nun, dann muss man das eben klar stellen. Das geht nur mit Fakten!

Dann käme nämlich der § 10 SGB II mit der Zumutbarkeit ins Spiel.

§ 10 Zumutbarkeit
(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass
...
...
4. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, ...

und wie sehen hier die Fakten und Tagesanläufe aus?
DANN käme ja auch noch deine PTBS hinzu - die du ja auch belegen kannst - OHNE dass das SG und Rentenspiel hier erstmal eine Rolle spielt, denke ich.




Bitte kurz Info, wie es mit dem Pflegebedarf aussieht


der reine Pflegebedarf sind pro Tag mindestens 3 Stunden, eher mehr, da auch Nachts die Pflege nötig ist und dann kommt noch die ständige Betreuung dazu, die sichergestellt sein muss, aufgrund seines Krankheitsbildes. er hat einen erhöhten Betreuungsaufwand. wegen Eigen-und Fremdgefährdung aufgrund seines Autismus.
 

gila

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OK, liebe Marion, danke. Ich habe die Info mit Pflegestufe II gefunden, als du sie mir mal in meinem Thema https://www.elo-forum.org/schwerbeh...erapeutensuche-101176/index2.html#post1334315
gegeben hattest.

Etwas Ähnliches lief auch beim User @woodchild - dessen Themen du auch mal durchsuchen kannst. Ihn kann ich auch privat mal anfragen, falls Bedarf ist.

Ich würde nun noch gern wissen: du hast noch mehr Kinder - wie viele und wie alt sind denn ALLE.
Und EINEN mit Pflegebedarf?

Und: das JC weiß dies - es ist belegt - und hat man darüber mal mit dir geredet, dass du "eigenltich" dann nicht zur Verfügung stehst für eine Arbeitsvermittlung - HINZU käme ja auch deine eigene schwerwiegende psychische Belastung?

Je nachdem würde *ich* so verfahren:
Die Einladung kann ja kommentiert werden. Du kannst dich äußern.
Also würde ich das mit allen Fakten begründen: Pflegebedarf, § 10 Unzumutbarkeit in Verbindung mit noch weiteren §§.
Dazu noch der Umstand, dass du noch mehr Kinder hast, hier aber die Pflege nicht auf die anderen abwälzen kannst!!! und SELBST nicht in der Lage bist, deine "Restverfügbarkeit" einzusetzen - die brauchst du für dich.

Danke für die Einladung - aus diesen Gründen aber nicht - und aus eigenen gesundheitlichen Gründen derzeit der Belastung solcher Gespräche nicht gewachsen ... Attest wird nachgereicht.

Wäre das für dich schlüssig und hört sich richtig an?


https://www.elo-forum.org/schwerbeh...erapeutensuche-101176/index2.html#post1334315
 
E

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Gast
[
Ich würde nun noch gern wissen: du hast noch mehr Kinder - wie viele und wie alt sind denn ALLE.
Und EINEN mit Pflegebedarf?

insgesamt 4, allerdings die beiden ältesten sind ausser Haus. einer in Berlin, Tochter in Aschaffenburg.
und dann die beiden Jungs, 19 und 16. wobei der 19jährige auch ein Thema für sich ist. die beiden allein lassen geht nicht.

Und: das JC weiß dies - es ist belegt - und hat man darüber mal mit dir geredet, dass du "eigenltich" dann nicht zur Verfügung stehst für eine Arbeitsvermittlung - HINZU käme ja auch deine eigene schwerwiegende psychische Belastung?

nicht wirklich. in den Weiterbewilligungsantragsschreiben steht immer drin: Wenn wir es nicht schaffen, Sie in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bekommen...

Je nachdem würde *ich* so verfahren:
Die Einladung kann ja kommentiert werden. Du kannst dich äußern.
Also würde ich das mit allen Fakten begründen: Pflegebedarf, § 10 Unzumutbarkeit in Verbindung mit noch weiteren §§.
Dazu noch der Umstand, dass du noch mehr Kinder hast, hier aber die Pflege nicht auf die anderen abwälzen kannst!!! und SELBST nicht in der Lage bist, deine "Restverfügbarkeit" einzusetzen - die brauchst du für dich.

Danke für die Einladung - aus diesen Gründen aber nicht - und aus eigenen gesundheitlichen Gründen derzeit der Belastung solcher Gespräche nicht gewachsen ... Attest wird nachgereicht.

Wäre das für dich schlüssig und hört sich richtig an?


das hört sich schlüssig an. Attest= Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt oder Extraschreiben vom Arzt?

[/QUOTE]
 

gila

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:icon_daumen: prima - ich denke, da müsste doch eigentlich endlich ein Schuh draus zu machen sein!

Ich formulier dir gern was dazu - hänge es hier ein.
Zu WANN ist der Termin?

Du könntest dann noch 1,2 Tage warten, ob sich noch andere User das Thema angeschaut haben und zu welcher Meinung sie kommen, ok?

Wie ist der Stand der Dinge bei Dir? Hast du einen Arzt, der dich ohne weiteres AU schreibt, würde ich das mal machen. Das ist dann zusätzlich unumstößlich. Nach dem Schock letzte Woche und deiner Gesamtbelastung geht das alles so nicht!

Du bist ja wohl auch nicht mehr "die Jüngste" :biggrin: - was soll das - was für Stellen wollen die einem anbieten? Abends putzen gehen? :icon_evil: HALLO?
Es wird nichts geben - dann kann man auch aufhören mit der Schikaniererei!

Ich würde mir halt zusätzlich ein Attest besorgen (erst, wenn die danach fragen sollten!) dass dir aufgrund deiner enormen gesundheitlichen Belastungen und Erkrankung auf nicht absehbare Zeit Behördengänge nicht zumutbar sind.

EINFACH SO dürfen sie dich nicht dauernd einladen - es muss BEGRÜNDET sein. Allerdings könnte man dich zum ÄD schicken wollen. Daher würde ich mal das Augenmerk auf Pflege und § 10 zuerst legen - das muss anerkannt werden, unabhängig von Dir und einem ÄD.
Da ginge es ja nur darum, dich von ALGII in SGB XII oder Rente zu verschieben.
Aber ich denke mal, da kann man erstmal abwarten, was denen noch einfällt, oder?
 

gila

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So - da kann man nun noch dran rumfeilen, wenn nötig.

Wenn der SB noch etwas will, wird er sich schon rühren.
Es sollte jedoch an dieser Front endlich mal Ruhe einkehren - wozu
gibt es denn diese Gesetze?
 

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:icon_daumen: prima - ich denke, da müsste doch eigentlich endlich ein Schuh draus zu machen sein!

Ich formulier dir gern was dazu - hänge es hier ein.
Zu WANN ist der Termin?

der Termin ist am 13. 3.

Du könntest dann noch 1,2 Tage warten, ob sich noch andere User das Thema angeschaut haben und zu welcher Meinung sie kommen, ok?

ist ja noch bischen Zeit.

Wie ist der Stand der Dinge bei Dir? Hast du einen Arzt, der dich ohne weiteres AU schreibt, würde ich das mal machen. Das ist dann zusätzlich unumstößlich. Nach dem Schock letzte Woche und deiner Gesamtbelastung geht das alles so nicht!

habe eine gute Ärztin, die mich sehr unterstützt. nach zig Jahren endlich vor ca. 4 Jahren gefunden.

Du bist ja wohl auch nicht mehr "die Jüngste" :biggrin: - was soll das - was für Stellen wollen die einem anbieten? Abends putzen gehen?

ne, bin ich nicht, fast ein halbes Jahrhundert alt. auch ohne pflegebedürftiges Kind, nachts im Dunklen unterwegs:eek: und dann noch auf dem Land.


:icon_evil: HALLO?
Es wird nichts geben - dann kann man auch aufhören mit der Schikaniererei!

das hat heute die Frau von der Lebenshilfe auch gesagt.

Ich würde mir halt zusätzlich ein Attest besorgen (erst, wenn die danach fragen sollten!) dass dir aufgrund deiner enormen gesundheitlichen Belastungen und Erkrankung auf nicht absehbare Zeit Behördengänge nicht zumutbar sind.

EINFACH SO dürfen sie dich nicht dauernd einladen - es muss BEGRÜNDET sein. Allerdings könnte man dich zum ÄD schicken wollen. Daher würde ich mal das Augenmerk auf Pflege und § 10 zuerst legen - das muss anerkannt werden, unabhängig von Dir und einem ÄD.
Da ginge es ja nur darum, dich von ALGII in SGB XII oder Rente zu verschieben.
Aber ich denke mal, da kann man erstmal abwarten, was denen noch einfällt, oder?

ich dachte, in SGBXII kann man nur wegen Erwerbsminderung und wenn die EMR-Rente zu niedrig ist.
hatte JC ja versucht, als sie mitbekamen, das ein Verfahren wegen EMR-Rente läuft. Sozialamt hat aber gleich geschrieben, solange das nicht geklärt ist, verbleibe ich im SGB II.
Oh, Mann, mit der EMR-Rente wäre ich aus all dem draussen gewesen.
 

gila

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ich dachte, in SGBXII kann man nur wegen Erwerbsminderung und wenn die EMR-Rente zu niedrig ist.
hatte JC ja versucht, als sie mitbekamen, das ein Verfahren wegen EMR-Rente läuft. Sozialamt hat aber gleich geschrieben, solange das nicht geklärt ist, verbleibe ich im SGB II.
Oh, Mann, mit der EMR-Rente wäre ich aus all dem draussen gewesen.

Aber Liebelein - KEIN Töpfchen will uns haben - das dürfte doch inzwischen klar sein. Man muss versuchen, sich da irgendwie durch zu lavieren und sich das in seinem Elend etwas "gemütlich" zu machen.

EIGENTLICH müsste man dich schon wegen § 10 und dem Sohn in Ruhe lassen - und könnte die andere Baustelle mal zuklappen.

Ich bin gespannt, ob das so hin haut. Du musst zur Ruhe kommen und auch mal was für Dich tun können, nach allem, was du wohl mitgemacht hast (... wovon ich lieber nichts wissen will - das Lesen zwischen den Zeilen tut schon weh genug!)

Jetzt lass das mal 1-2 Tage stehen, evtl. schaut noch jemand drüber und dann weg damit, per Einschreiben und in der Ruhe bleiben!
 

Couchhartzer

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So - da kann man nun noch dran rumfeilen, wenn nötig.

Wenn der SB noch etwas will, wird er sich schon rühren.
Hab hier grad mal die Problematik kurz angelesen.
Derzeit würde ich an dem Schreiben nichtmal mehr großartig "herumfeilen", denn es ist mit der Begründung der nachweislich ja bereits dort bekannten Hemmnisse und unter der Prämisse des hier verbindlich greifenden § 10 auf den Punkt gebracht.
Nur ein Tipp hätte ich noch, so als reinen möglichen präventiven Vorschlag.
Eventuell sollte man dieses Schreiben mal in doppelter Ausführung einreichen /hinschicken.
Einmal an SB und einmal direkt namentlich an die dort verantwortlliche Geschäftsleitung, damit diese GF über die merkwürdig drangsalierende Arbeitsweise des SB mal in Kenntnis gesetzt ist.
Im Schreiben des SB sollte man dabei durchaus durchklingen lassen, dass auch die GF mit gleichlautendem Schreiben informiert wurde.
 

Piccolo

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vielleicht wäre es auch möglich, jemanden mit einer vollmacht zum jobcenter zu schicken, eine freundin zb.
diejenige wäre damit berechtigt alleine deine interessen zu vertreten.
auch das geht laut sgb wenn jemand nicht in der lage ist die termine dort selbst wahrzunehmen. zusätzlich sollte die hausärztin noch eine wegeunfähigkeitbescheinigung ausstellen.

ich selbst habe das gegen ende meiner jobcenterzeit auch so gemacht denn selbst hingehen war für mich nicht mehr möglich.
 

gila

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vielleicht wäre es auch möglich, jemanden mit einer vollmacht zum jobcenter zu schicken, eine freundin zb.
diejenige wäre damit berechtigt alleine deine interessen zu vertreten.

Würde ich jetzt keine Notwendigkeit sehen - wer weiß ob die Person in allem, was kommt richtig reagiert. Und dann wäre eine Äußerung einer Bevollmächtigten rechtsverbindlich!

auch das geht laut sgb wenn jemand nicht in der lage ist die termine dort selbst wahrzunehmen. zusätzlich sollte die hausärztin noch eine wegeunfähigkeitbescheinigung ausstellen.

:icon_evil: AUF KEINEN FALL - du kennst doch hier die Diskussionen darum. Und dann schon gar nicht in vorauseilendem Gehrosam!
Sie ist nicht "wegeunfähig" - ihr schaden derartige Termine psychisch. WENN das einer wissen will, soll er es anfordern.

ich selbst habe das gegen ende meiner jobcenterzeit auch so gemacht denn selbst hingehen war für mich nicht mehr möglich.

Die sollen sich rühren ... oder es am besten bleiben lassen.
 

gila

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Eventuell sollte man dieses Schreiben mal in doppelter Ausführung einreichen /hinschicken.
Einmal an SB und einmal direkt namentlich an die dort verantwortlliche Geschäftsleitung, damit diese GF über die merkwürdig drangsalierende Arbeitsweise des SB mal in Kenntnis gesetzt ist.
Im Schreiben des SB sollte man dabei durchaus durchklingen lassen, dass auch die GF mit gleichlautendem Schreiben informiert wurde.

Das ist ein guter Gedanke - dann hat der GF ein Äuglein drauf zu haben!
 
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