Einladung aber noch kein Antrag gestellt !!

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elo89

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Hallo,

Ich habe vor 1 Woche beim Jobcenter vorgesprochen. Mein Alg1 läuft im Mai aus.

Den Antrag habe ich für die Zukunft gestellt. Heisst, ich habe angekreuzt, dass mein Antrag erst zum 01.05.2019 bearbeitet werden soll. Ich habe noch nichts abgegeben.

Heisst also,Leistungsanspruch beginnt erst zum 01.05.

Was ich befürchtet habe.Heute bekomme ich Post. Einladung mit Rechtsmittelbelehrung.


Komisch . Soll ich widersprechen?? Danke
 

erwerbsuchend

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Sobald du den Antrag auf ALG 2 gestellt hast, bist du den Weisungen des JC unterlegen. Das JC hat schließlich die Aufgabe, dir dabei zu helfen, deinen Lebensunterhalt möglichst selbst zu erwirtschaften, so dass du möglichst wenig auf Leistungen des JC angewiesen sein musst. Welcher Einladegrund wird in der Einladung genannt?
 

elo89

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Ich wiederhole. Antrag ist noch bei mir hier bei lie aufm Schreibtisch !!

Was wollen die bitte sanktionieren, wenn ich keine Leistungen erhalte ??

Einladung nach 59 i V SGBII mit 309 Abs1 III SGBIII.

Wenn ich widerspreche und.nicht gehe. Was wollen die Sanktionieren? Mein Alg1 ?

Ausserdem wollte ich eh mich vom äd untersuchen lassen.

Letzte Frage: die Dame hat mir versichert, dass mein Einkommen erst ab dem 01.05 berücksichtigt wird.
Ich bekomme mein letztes Alg1 vor dem 01.05 aufs Konto. Wird es denn dabei bleiben oder wird es angerechnet?

Ich bin davon ausgegangen, allea gilt erst ab dem 01.05. Da aber jetzt allea schon anfängt und vielleicht sogar auch mein Alg1 angerechnet wird will ich mein Termin zur Abgabe des Antrages zürückziehen
Geht das?
 

Nena

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Den Antrag habe ich für die Zukunft gestellt.
Wenn Du noch keinen Antrag gestellt hättest, hätten sie Deine Adresse nicht. Richtig?

Wenn ich widerspreche und.nicht gehe. Was wollen die Sanktionieren? Mein Alg1 ?
Nein. Dein ALG2 sobald Du im Bezug bist.

Mal theoretisch: Wenn Du jetzt schon weißt, dass Du ab dem 1. Mai bedürftig sein wirst, könntest Du Dich jetzt schon um eine Stelle bemühen.

Und wenn Du Dich für erwerbsgemindert hältst, kannst Du diese Feststellung auch jetzt schon in die Wege leiten. Das JC kann davon nichts wissen, bevor Du es nicht mitgeteilt hast.

Ich bekomme mein letztes Alg1 vor dem 01.05 aufs Konto. Wird es denn dabei bleiben oder wird es angerechnet?
Es wird höchstens als Vermögen angerechnet, aber nicht als Einkommen. Wenn denn der Antrag wirklich erst zum 01.05. gestellt wird (musst Du entsprechend eintragen).

Den Antrag zurückziehen kannst Du jederzeit.
 

Couchhartzer

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Ich wiederhole. Antrag ist noch bei mir hier bei lie aufm Schreibtisch !!
Das ist egal, denn ein Antrag gilt vom Gesetz her ab dem Zeitpunkt als gestellt, sobald man beim Jobcenter vorgesprochen hat und dort vorbrachte, dass man Leistungen nach dem SGB II beanspruchen will.
Und der frühestmögliche Leistungsbeginn ist immer dann ab dem 01. des Monats in welchem man den Antrag gestellt hat (persönlich mündlich, telefonisch oder auch per Schreiben).
Das Antragsformular selbst ist dann nur noch die notwendige dafür nachzureichenden Formalität (mit den zusätzlichen sonstigen Unterlagen die ebenfalls mit einzureichen sind).

Die siehst also, der Antrag ist bereits von dir mit dem Tag er dortigen persönlichen Vorsprache gestellt.
 

elo89

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@Couchhartzer
Soll ich also das ganze zurückziehen? Ich will nicht jetzt schon vermittelt und genervt werden. Und wenn ich ea zurückziehe,was geschieht mit der Einladung?

Was ich einfach nicht kapiere. Die drohen mit Sanktionen. Was wollen die bizteschön sanktionieren wenn ich von denen erst ab dem 01.05 Leistungen erhalte??
 

Couchhartzer

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Soll ich also das ganze zurückziehen?
Wenn du fehlende Leistungen für frühestmögliche Zeiträume (weil der Antrag dann ggf. vielleicht verspätet neu eingeht), oder nur verspätet Leistungen riskieren möchtest (weil z.B. die Antragsbearbeitung sich dann zeitlich ebenfalls nach hinten verschiebt), kannst du das machen.
Aber dann beschwere dich aber später nicht über zu spät bewilligte oder gar teilweise fehlende Leistungen. ;)

Ich will nicht jetzt schon vermittelt und genervt werden.
Die Regeln des SGB sind aber kein Wunschkonzert und auch keine Jukebox, die nur das spielt was du dir "wünscht". ;)

Die drohen mit Sanktionen.
Das sind Rechtsfolgenbelehrungen zu denen die schlichtweg gesetzlich verpflichtet sind.
 

Nena

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Und wenn ich ea zurückziehe,was geschieht mit der Einladung?
Die ist dann hinfällig.

Soll ich also das ganze zurückziehen?
Warum hast Du den Antrag denn schon gestellt? Überlege Dir das und finde dann die Antwort selbst.

Die drohen mit Sanktionen.
Ich würde es eher warnen nennen. Aber davor hast Du doch eh keine Angst, weil Du noch gar kein ALG2 kriegst?
 

elo89

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Wenn du fehlende Leistungen für frühestmögliche Zeiträume (weil der Antrag dann ggf. vielleicht verspätet neu eingeht), oder nur verspätet Leistungen riskieren möchtest (weil z.B. die Antragsbearbeitung sich dann zeitlich ebenfalls nach hinten verschiebt), kannst du das machen.
Aber dann beschwere dich aber später nicht über zu spät bewilligte oder gar teilweise fehlende Leistungen. ;)


Die Regeln des SGB sind aber kein Wunschkonzert und auch keine Jukebox, die nur das spielt was du dir "wünscht". ;)


Das sind Rechtsfolgenbelehrungen zu denen die schlichtweg gesetzlich verpflichtet sind.
Hab dort jetzt angerufen. Die Einladung wurde hinfällig und das war ein Fehler der Sachbearbeiterin, welche nicht den Vermerk gesehen hat, dass noch keine Leistungen bezogen werden.

Daher frage ich mich wieso man hier ganz falsche Antworten gibt ??

Keine Leistungen keine Vermittlung !

Gemäß § 37 Abs. 1 SGB II werden Grundsicherungsleistungen nur auf Antragerbracht. Sie werden nach § 37Abs. 2 S. 1 SGB II nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht.Deshalb ist das Datum der Antragstellung für den Beginn der Leistungserbringungmaßgeblich (Urteil des erkennenden Senats vom 08.11.2007, Az.: L9 AS67/06.

Dies gilt zur Überzeugung des Senats auch für Folgeanträge auf Gewährung von Leistungen nach dem SGB II.

L 9 AS 69/07.

Es darf also außerhalb des Leistungsbezugs nicht zu einer Meldeaufforderung (§§ 59/309)kommen. Gemäß § 9 SGB II besteht momentan und bis zum 01.05 2019 keine Hilfebedürftigkeit.


Meldeaufforderungen ohne einen Meldezweck i. S. v. §59 i. V. m. § 309 SGB III können nicht die Feststellung einer Sanktion nach § 32 auslösen

Denn man unterliegt noch nicht den Obliegenheiten des SGB II,wenn man nicht im Leistungsbezug ist.
 

Nena

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Die Einladung wurde hinfällig und das war ein Fehler der Sachbearbeiterin, welche nicht den Vermerk gesehen hat, dass noch keine Leistungen bezogen werden.
Das kriegst Du auch noch schriftlich? Mich haben Deine Ausführungen und Zitate nicht überzeugt.

Woher nimmst Du,
Es darf also außerhalb des Leistungsbezugs nicht zu einer Meldeaufforderung (§§ 59/309)kommen.
?

Denn man unterliegt noch nicht den Obliegenheiten des SGB II,wenn man nicht im Leistungsbezug ist.
Sicher, dass das nicht ab Antragstellung gilt?

Daher frage ich mich wieso man hier ganz falsche Antworten gibt ??
Hier dürfen und können die letzten Honks schreiben, die null Ahnung von gar nichts haben.
 

elo89

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@Nena Naja es könnte auch sein, dass sie dann auch in der Zukunft ( sobald Alg2 bewilligt wird) dann die Sanktion durchführen. Aber ich habe jetzt dort angerufen und alles geklärt.

Das kriegst Du auch noch schriftlich?
Sollte nicht wichtig sein weil ich eh nicht im Leistungsbezug bin. Ansonsten soll ich Montag anrufen oder vorbe kommen.

Passieren kann eh nichts sagte man mir, weil ich de facto nicht im Leistungsbezug bin. Siehe meine Antwort oben. Ausserdem habe ich auch per mail und fax widersprochen. Ob die nun antworten ist mir egal.
 

gila

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Wieso wurdest du hier FALSCH beraten?
Man hat sich doch redlich bemüht, durch immer wieder NACHFRAGEN (müssen, bei den spärlichen Hinweisen !), das Ganze aufzudröseln.
Auch hast du §§ genannt - aber nicht, welchen Melde-GRUND die angegeben hatten - so dass man hier erstmal nur im Halbdunkeln von
TEXTBAUSTEINEN tappen muss, die IMMER in den Schreiben aufgeführt sind und keine"persönliche" Bedeutung haben.
Sie gelten schlicht als "Standard"

Keine Leistungen keine Vermittlung !

Ja - wenn man dann den tatsächlichen Einladungsgrund wüsste - ggf. durch Hochladen des Briefes - hätte man auch gleich
drauf kommen können.
Außerdem kann es auch mal durchaus nicht um tatsächliche "Vermittlung" gehen, sondern um ein grundsätzliches Sondierungsgespräch beim
Arbeitsvermittler - zu dem man auch bei den meisten JCs (neuerdings) "genötigt" wird, sobald man den Antrag abgegeben hat - und man aufgefordert wird, zum AV ins Zimmer zu stelzen - das ist auch noch VOR einer Leistung der Fall.
 

elo89

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Wieso wurdest du hier FALSCH beraten?
Ich habe doch geschrieben worum es geht. Moment ich schreibe es mal :

Ich möchte mit Ihnen über Ihre berufliche Situation sprechen. Bringen Sie bitte Lebenslauf, Bewerbungsbemühungen...

Die Frau am Telefon sagte es ist quatsch. Wenn die noch nicht wissen ob ich überhaupt ein Anspruch habe, können die mich auch nichz einladen.

Sie meinte es macht keinem Sinn. Da taucht dann nämlich die Frage :was wollen die Sanktionieren?nichts. Also war es ein Fehler der SB.

@Nena
Wenn dich daa ganze nicht überzeugt, dann antworte mir bitte folgendes:

Ich gehe zum 20 nicht dorthin. Was wird sanktioniert? 10 % Sanktion auf was ?
 

gila

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Ich möchte mit Ihnen über Ihre berufliche Situation sprechen. Bringen Sie bitte Lebenslauf, Bewerbungsbemühungen...

Dieser Satz steht ERST JETZT da. Mehrfach wurde aber nach dem Einladungs-GRUND gefragt.

In Post 3 nanntest du lediglich die §§.

Und der 309 beinhaltet:

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der

1.Berufsberatung,
2.Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3.Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4.Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5.Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.

Also MUSS man schon KONKRET wissen, welchen Meldegrund es gibt.
DURCHAUS könnten eben auch nach 4. Leistungsfragen der Grund gewesen sein - oder nach 5. etwas in Hinsicht auf die Voraussetzungen geprüft werden müssen.

Die Tante am Telefon war sicherlich keine SB, sondern nur das übliche "Callcenter" mit zumeist nicht wirklich "tiefgreifenden" Kenntnissen.

Zu sehen an der Antwort:
Wenn die noch nicht wissen ob ich überhaupt ein Anspruch habe, können die mich auch nichz einlad

YES - THEY CAN!
 

elo89

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@gila
Ich wiederhole:
Am 20 gehe ich nicht dahin. 10%müssen laut Schreiben sanktioniert werden. Auf was wollen die denn sanktionieren? Das war kein Callcenter. Das war Frau X die das Schreiben aufgesetzt hat. Ich warte auf eine Antwort auf meine Frage.
 

gila

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Es geht nicht darum, ob du hingehst oder nicht - sondern darum, dass hier angeblich "falsch" geantwortet wurde, aber du
mehrfach gebeten wurdest, doch den EINLADUNGSGRUND anzugeben.

Denn wenn es sich um zum Beispiel Punkt 4. oder 5. des § 309 gehandelt HÄTTE, dann HÄTTEST du auch dort erscheinen müssen.

Dann hätte man auch umfassender auf dein Problem antworten KÖNNEN:
 

gila

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Du verstehst es einfach nicht - es geht ERST EINMAL um den GRUND einer Einladung!

Dich hätte ich nun sehen mögen, wenn der Grund eine
Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch

gewesen wäre - dann brauchst du nämlich nicht stundenlang über "man kann mich ja nicht sanktionieren" zu diskutieren.
Denn dann gibt's einfach bei Nicht-Erscheinen KEINE LEISTUNG von der es eine Sanktion überhaupt geben KÖNNTE.
Denn dann kann OHNE deine Mitwirkung und Entscheidung erst gar keine Bewilligung zustande kommen!

Deswegen war die Nennung des GRUNDES der Einladung eben WICHTIG!
 

gila

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WOHER sollen wir hier denn WISSEN WAS im Schreiben für ein MELDEGRUND steht -
wenn du ihn nicht GENANNT hast?

So schwer kann es nun auch nicht sein!

HÄTTEST du gleich mal auf die Bitte, den MELDEGRUND zu nennen geantwortet, HÄTTE die Antwort auch gleich
lauten können: Vermittlung in Arbeit? = IS NICHT.

Bereits im 2. Post wurde danach gefragt:

Welcher Einladegrund wird in der Einladung genannt?

Daher ist in #9 Deine "wertschätzende" Antwort auf alle Bemühungen nach Antworten
einfach nur IGNORANT und UNHÖFLICH:


Daher frage ich mich wieso man hier ganz falsche Antworten gibt ??

Viel Glück bei weiteren Diskussionen im Kreise - ich steige aus solchen Karussellen aus - hab durchaus auch noch
andere Dinge zu tun.
 

gila

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Du wirst schon merken, wie sich solche Art von Überheblichkeit und Geringschätzung gegenüber langjährigen erfahrenen Usern,
die sich hier rein privat und freiwillig massig ZEIT für deine Anfrage genommen haben, auf künftige Deiner Probleme auswirken wird ...
 
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