Einkommensbereinigung in welchem Monat? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Annemarie

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Hallo,

Meine Tante ist grade ziemlich verzweifelt und fragte mich, ob ich mal für sie im Internet recherchieren könne, wie es mit der Einkommensbereinigung aussieht.

Leider fand ich nur immer die Info, dass für mehr als 12 Stunden Abwesenheit Verpflegungsmehraufwand von pauschal 6 Euro geltend gemacht werden könne.

Allerdings nie, auf welchen Monat sich das bezieht.

Zur Verdeutlichung möchte ich gern die genaue Situation schildern:

Also mein Onkel hatte im Juni wieder einen Job gefunden.

Er ist Alleinverdiener und bildet mit meiner Tante eine BG.

Gehalt plus Überstundenvergütung macht zusammen etwa 1.600 Euro brutto, also etwa 1.250 Euro netto aus.

Im Juni hat er nur 7 Tage gearbeitet und das Geld für diesen Monat gab es dann im Juli, wodurch noch Bedürftigkeit bestand.

Nun haben sie allerdings einen Rückforderungsbescheid bekommen, in der kein Verpflegungsmehraufwand berücksichtigt wurde, obwohl sie den Zettel ausgefüllt hatten.

Im Juli war mein Onkel an allen 22 Arbeitstagen zwischen 14 und 18 Stunden abwesend.

Als meine Tante nachfragte, da sagte man ihr jedoch, dass für den Juli bei der Einkommensbereinigung maximal die 7 Tage Verpflegungsmehraufwand vom Juni berücksichtigt würden, weil es ja auch das Geld für den Juni sei.

Stimmt das so?

Ich meine, die Kosten sind doch im Juli entstanden, auch wenn in jenem Monat das Geld für Juni ausgezahlt wurde!

Von einer späteren Berücksichtigung hat mein Onkel nichts, da er ja ab August komplett aus dem Bezug gefallen ist. Insofern kann sich das also später auch nicht nach seinem letzten Arbeitsmonat ausgleichen.


Falls das noch relevant ist: Die Fahrtkosten, die im Juli entstanden sind (und da doch auch berücksichtigt würden, oder?) betrugen bei 0,20 Euro je Entfernungskilometer insgesamt 92,40 Euro.

Es würde sich also schon sehr lohnen, wenn der Verpflegungsmehraufwand vom Juli auch im Juli berücksichtigt werden könnte.

Weiß jemand, ob die Aussage der Sachbearbeiterin richtig war oder ob mein Onkel nicht doch Anspruch auf die 132 Euro Verpflegungsmehraufwand hat?
 
G

gast_

Gast
Auf mündliche Auskünfte sollte man nichts geben. Bescheid abwarten und dann Widerspruch einreichen.
Ich meine, SB sieht das falsch.
 

Annemarie

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Danke für die Antwort.

Leider wäre es für einen Widerspruch mittlerweile zu spät.

Der Bescheid bezüglich der Rückforderung und ohne Einrechnung des Verpflegungsmehraufwandes kam schon vor über einem Monat.

Meine Tante bat um Fristverlängerung und erneute Berechnung und sollte dann eben die Abwesenheitstage auflisten, aber außer einem Brief vom Inkasso-Unternehmen der Bundesagentur kam danach nichts.

Wäre ein Überprüfungsantrag eine Möglichkeit?

Und wenn ja, wie könnte man da argumentieren?

Oder sollte sie vielleicht auch einfach erst einmal nur eine schriftliche Auskunft darüber verlangen, für welchen Monat der Verpflegungsmehraufwand berücksichtig wird?

Sind die Mitarbeiter im Jobcenter verpflichtet, auf eine schriftliche Anfrage auch schriftlich zu antworten?

Denn wenn sie nur wieder einen Termin zur Klärung bekäme, dann brächte das nicht viel.

Ach ja, falls das auch noch wichtig sein sollte (Anerkenntnis der Forderung oder so): Das Inkasso-Unternehmen hat mit Zwangseinziehung der Rückforderungssumme gedroht und um unnötige Bankgebühren zu vermeiden, hat meine Tante das Geld aus Angst bezahlt, obwohl sie an der Rechtmäßigkeit der Summe zweifelt.

Dieser Gesetzestext zur Einkommensbereinigung ist natürlich auch wieder so ungenau formuliert, dass die Sachbearbeiter das auslegen können, wie sie wollen...
 

biddy

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Ich meine schon, dass es korrekt ist, denn es gilt nunmal nach dem Zuflussprinzip, dass Einkommen im Monat des Zuflusses (hier Juli für Juni) anzurechnen und nach den tatsächlichen Verhältnissen im Juni (nur einige Arbeitstage, deshalb auch geringeres Erwerbseinkommen und geringere Einkommensbereinigung) freibetragsberechnet wird.

Mir stellt sich aber eine andere Frage durch den Zufluss des Juli-Verdienstes im August:
Annemarie meinte:
Von einer späteren Berücksichtigung hat mein Onkel nichts, da er ja ab August komplett aus dem Bezug gefallen ist.
Hatte er sich ab August abgemeldet oder hatte das Jobcenter dies so berechnet und einen Bescheid inklusive Berechnungsbögen geschickt, der ausweist, dass keine Leistung mehr zusteht? Ist also wirklich sicher, dass die beiden nicht mehr Alg-II-berechtigt sind?

Wenn man nämlich mal von 1600 € brutto ausgeht, von ca. 92,40 € Fahrtkosten (nicht Hin- und Rückweg und ggf. etwas weniger bei 19 AT/Monat bei 5-Tage-Woche, mit denen das JC meist rechnet) und 6 € täglichem Verpflegungsmehraufwand bei durchschnittlich 19 Arbeitstagen würde sich schon ein Gesamtfreibetrag von circa 450 € ergeben.
Abgezogen vom Netto wären das ca. 800 € anrechenbares Erwerbseinkommen.

Ist das das einzige Einkommen der 2-er-BG? Zieht man 2 mal den Regelbedarf von 337 € ab blieben nur noch 126 € für die Kosten der Unterkunft und Heizung übrig. Sind die beiden Mieter? Wenn ja, wäre ja der Bedarf nicht gedeckt, wenn das Erwerbseinkommens des Onkels das einzige Einkommen der BG sein sollte. Oder beziehen sie seit August Wohngeld?
 

Annemarie

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Die beiden fallen definitiv aus dem Bezug.

Haben ein Eigenheim und daher "nur" die Nebenkosten und Heizung.

Gerade darum wäre es für sie ja auch so wichtig, dass sie eventuell den Verpflegungsmehraufwand auch wirklich in dem Monat behalten dürfen, in dem er eigentlich ja auch entstanden ist.

GEZ wird ja auch wieder fällig...
 

biddy

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Ich sehe da leider keine Rechtsgrundlage für, dass Einkommen, welches für Juni im Juli zugeflossen ist um Aufwendungen, die im Juli entstanden sind, bereinigt wird.
 

Annemarie

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Okay, danke für diese Rückmeldung, auch wenn das natürlich nicht unbedingt das ist, worauf meine Tante gehofft hat.

Sie ging davon aus, dass das Existenzminimum auch durch Arbeit nicht unterschritten werden dürfe.

Ist das jetzt aber eine allgemeingültige Regelung?

Nicht, dass im umgekehrten Fall dann wieder genau anders argumentiert wird.

Dass dann plötzlich Aufwendungen nur angerechnet werden können, wenn sie auch wirklich entstehen.

So wie man es zum Beispiel mit Steuerrückerstattungen macht, die ja auch nicht rückwirkend eingerechnet werden, sondern dann im Zuflussmonat zu 100% als sonstiges Einkommen angerechnet werden.



Wie sieht es eigentlich mit Zumutbarkeit aus, falls ich jetzt mal von etwa 200 Euro "echtem" Freibetrag ausgehen würde.

Muss mein Onkel einen Job behalten, wenn er für 90 Stunden pro Woche im Schnitt gerade einmal 50 Euro mehr hat?

Meine Schwester hatte mal einen 1€-Job und bekam für 30 Stunden pro Woche schon 45 Euro zusätzlich zu ALG II.

Da könnte er doch dann lieber nach so etwas fragen. Bringt das gleiche ein und er hat mindestens 60 Stunden mehr Zeit pro Woche.
 

Annemarie

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Habe meiner Tante jetzt mitgeteilt, dass sie vermutlich keine Chance auf das Geld hat.

Sie möchte es jetzt aber doch noch einmal mit einem Überprüfungsantrag versuchen und wenn da das Geld auch abgelehnt wird, dann kündigt mein Onkel die Stelle.

Und ja, ich habe ihm schon gesagt, dass er mindestens so lange auf 100% sanktioniert wird wie der Arbeitgeber Personal sucht.
 

biddy

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Wie sieht es eigentlich mit Zumutbarkeit aus, falls ich jetzt mal von etwa 200 Euro "echtem" Freibetrag ausgehen würde.
Verstehe jetzt nicht ganz, wie Du das gerechnet hast. Circa 450 € Erwerbstätigenfreibetrag minus Verpflegungsgeld für 22 Tage minus 92,40 € Fahrtkosten?

Wie sieht's denn mit Lastenzuschuss aus (= "Wohngeld" für Eigentümer)?
 

biddy

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Ich war mir ja so sicher, aber nun hast Du's doch geschafft, dass das nicht mehr so ist ... In der Regel schreibe ich nur, wenn ich mir sicher bin und habe auch kein Problem damit, zu sagen, wenn ich mich mit einem Thema nicht auskenne. Hier bin ich jetzt doch ins Grübeln geraten.

"Mit der Erzielung des Einkommens notwendige Ausgaben" ... das betrifft dann die Aufwendungen im Monat Juni (7 Tage Arbeit), die vom erst im Juli zugeflossenen Erwerbseinkommen abzusetzen waren.

Urteile, die anderes angeben, also hier zur Absetzbarkeit der Aufwendungen im Monat Juli (durchgehend gearbeitet) vom im Juni nur an 7 Tagen erarbeiteten Erwerbseinkommen, welches im Juli zugeflossen ist, habe ich nicht gefunden, aber noch mal nachgelesen und bin dann auf etwas gestoßen. In der Alg II-Verordnung § 6 heißt es:
§ 6 Alg II-VO

...

3. von dem Einkommen Erwerbstätiger für die Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

a) ein Betrag in Höhe von 15,33 Euro monatlich als mit seiner Erzielung verbundene notwendige Ausgaben; dies gilt nicht für Einkommen nach § 3,

b) zusätzlich bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs für die Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsstätte für Wegstrecken zur Ausübung der Erwerbstätigkeit 0,20 Euro für jeden Entfernungskilometer der kürzesten Straßenverbindung,
soweit der oder die erwerbsfähige Leistungsberechtigte nicht höhere notwendige Ausgaben nachweist [...]
Quelle

Wenn man das wörtlich nimmt, sollte es heißen, dass die Werbungskostenpauschale direkt mit der Erzielung dieses Verdienstes für 7 Tage im Juni zusammenhängt, die Fahrtkosten aber auf die "Ausübung der Erwerbstätigkeit" allgemein abzielen, also diese möglich machen müssen auch im Juli. Ansonsten müsste ja dort ebenfalls stehen "die mit der Erzielung des Einkommens (im Juni erarbeitet an nur 7 Tagen) notwendigen Ausgaben". Und Verpflegung genauso.

Oder bin ich jetzt total verwirrt, weil ich so viel über's Thema nachdenke, da's mir keine Ruhe lässt? Was meinen die anderen?
https://www.buzer.de/gesetz/8014/index.htm
 

ela1953

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Die beiden fallen definitiv aus dem Bezug.

Haben ein Eigenheim und daher "nur" die Nebenkosten und Heizung.

Gerade darum wäre es für sie ja auch so wichtig, dass sie eventuell den Verpflegungsmehraufwand auch wirklich in dem Monat behalten dürfen, in dem er eigentlich ja auch entstanden ist.

GEZ wird ja auch wieder fällig...
Ist das Eigenheim denn bezahlt? Denn nur dann gäbe es "nur" die Nebenkosten und Heizung.

Allerdings bezweifle ich, dass nur Kosten von 126 Euro entstehen, die Biddy errechnet hat.

Zu den Nebenkosten gehören nicht nur Heizkosten, sondern auch die Abgaben, Schornsteinfeger, Heizungswartung u.V. m.
 

biddy

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dass nur Kosten von 126 Euro entstehen
Falls es missverstanden wurde: Circa 126 € blieben nur noch übrig für die KdU, wenn man den erhöhten Gesamtfreibetrag heranziehen würde - dazu müsste auch bekannt sein, wie das Jobcenter genau berechnet hat (Rausfall aus Alg II). Die realen Kosten für Nebenkosten sind ja nicht bekannt.
 

pinguin

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Der Titel ist mal eine gute Frage, die so eigentlich noch gar nicht geklärt worden ist. :icon_kinn:

Die meisten Fallbeispiele gehen ja davon aus, daß der gezahlte Lohn in einem Monat X auch für die geleistete Arbeit in dem gleichen Monat X bestimmt ist. Dann wäre es freilich mit sämtlichen Absetzbeträgen einfach, da es ja dann jene wären, die ebenfalls in dem Monat X angefallen sind.

Die Form der monatlich nachträglichen Lohnzahlung wird im Gesetz nur am Rande gestreift und nur ungenügend mit Fallbeispielen hinterlegt.

Aber ich meine mal, daß es stets entscheidend ist, was auf dem Lohnschein steht, obschon ich mir nicht sicher darin bin, ob bspw. ein vom AG gezahlter Verpflegungszuschlag darauf genannt ist? Wenn ja, so ist die Frage eigentlich einfach beantwortet. :icon_kinn:
 

Annemarie

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Verstehe jetzt nicht ganz, wie Du das gerechnet hast. Circa 450 € Erwerbstätigenfreibetrag minus Verpflegungsgeld für 22 Tage minus 92,40 € Fahrtkosten?

Wie sieht's denn mit Lastenzuschuss aus (= "Wohngeld" für Eigentümer)?
Also statt der 100 Euro Grundfreibetrag können zwar mehr angesetzt werden, da die Kosten den übersteigen, aber ein Freibetrag ist es ja nicht mehr wirklich, da mein Onkel von dem Geld gar nichts hat.

Bleiben also noch 7*20 Euro (20% von 200 Euro bis 800 Euro) und 4*10 Euro (10% von 800 Euro bis 1.200 Euro).

Das Verpflegungsgeld würde ich jetzt mal nicht unbedingt als Freibetrag ansehen. Da das Auto jetzt beruflich von meinem Onkel gebraucht wird, können sie nur noch einmal wöchentlich (samstags) einkaufen und das ist meistens teurer.

Sonderangebote können nicht mehr genutzt werden und das kostengünstigste Brot ist samstags auch bereits nicht mehr vorrätig.

Lastenzuschuss gibt es gar nicht, weil die Heizkosten nicht mehr berücksichtigt werden.

Ist das Eigenheim denn bezahlt? Denn nur dann gäbe es "nur" die Nebenkosten und Heizung.

Allerdings bezweifle ich, dass nur Kosten von 126 Euro entstehen, die Biddy errechnet hat.

Zu den Nebenkosten gehören nicht nur Heizkosten, sondern auch die Abgaben, Schornsteinfeger, Heizungswartung u.V. m.
Das Eigenheim ist vollkommen schuldenfrei.

Genauere Angaben hat meine Tante nicht gemacht, aber die Heizkosten sind etwa 50 Euro und die Nebenkosten etwa 60 Euro.

Pro Person also etwa 55 Euro.

Dass sie rausfallen aus dem Bezug ist also (leider) richtig.

Aber ich meine mal, daß es stets entscheidend ist, was auf dem Lohnschein steht, obschon ich mir nicht sicher darin bin, ob bspw. ein vom AG gezahlter Verpflegungszuschlag darauf genannt ist? Wenn ja, so ist die Frage eigentlich einfach beantwortet. :icon_kinn:
Auf dem Lohnschein steht nach Aussage meiner Tante nur das Grundgehalt und Überstundenvergütung. Kein Verpflegungszuschlag.

Mich macht es ja nur stutzig, dass sonst alles bedarfsabhängig ist und jetzt plötzlich nicht mehr.

Mein Onkel hat zum ersten mal einen Job, wo es das Gehalt schon einen Monat später gibt. Sonst kam das Geld erst zwei bis drei Monate später.

Würde also bedeuten, dass ein Aufstocker zum Beispiel bis zu drei Monaten nach dem Verlust seines Jobs noch Verpflegungsmehraufwand eingerechnet kriegt, obwohl der überhaupt nicht mehr entsteht?


Ist irgendwie schon verwirrend, weil immer wieder behauptet wird, dass nur der aktuelle Bedarf berücksichtigt wird...
 

biddy

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Bleiben also noch 7*20 Euro (20% von 200 Euro (von 100 - Anmerkung biddy) bis 800 Euro) und 4*10 Euro (10% von 800 Euro bis 1.200 Euro).
Wenn Du noch die "alten" Grenzen (vor 2011) nimmst, wären es 140 € (20 % von 100-800 €) plus 40 € (10 % von 800-1.200 €). = 180 € (nicht die vorher erwähnten 200).


Falls Du das irgendwann noch mal brauchst:

Die Einkommensgrenzen haben sich seit 2011 leicht verschoben:
Es sind jetzt 20 % ab 100 bis 1.000 € (= 180) plus 10 % von 1.000 bis 1.200 (=20), wenn keine Kids im Haushalt.

*klick* § 11b SGB II Absetzbeträge Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
 

pinguin

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Da das Auto jetzt beruflich von meinem Onkel gebraucht wird,
Wie ist das zu verstehen? der Onkel benötigt das Auto, um zum Arbeitsplatz zu gelangen, oder ist dieses Auto selber Hilfsmittel, um die Arbeit durchzuführen? :icon_kinn:

Sonderangebote können nicht mehr genutzt werden
Keine Möglichkeit, unterwegs einkaufen zu gehen? Sonderangebote gibt es doch nicht nur im eigenen Wohnort?

Auf dem Lohnschein steht nach Aussage meiner Tante nur das Grundgehalt und Überstundenvergütung. Kein Verpflegungszuschlag.
Alles, was der Arbeitgeber zahlt, sollte auf dem Lohnschein stehen.

Das mit dem "aktuellen" Bedarf ist so eine Sache für sich; dieses zielt nicht zwingend auf den einzelnen Monat ab, sondern auch auf den Bewilligungszeitraum. Es gibt nämlich einerseits auch Aufstocker, deren Gehalt jeden Monat unterschiedlich hoch ist; hier hieße es für das Amt dann, jeden Monat neu zu berechnen, was sowohl zeitaufwendig ist als auch Papierverschwendung darstellt. Deswegen hat das Amt andererseits das Recht, den Bedarf vorläufig zu ermitteln, wozu es für einen neuen Bewilligungsabschnitt einen Durchschnittswert bildet, der sich am real erzielten Gehalt des vorangegangenen Bezugszeitraumes orientiert bzw. orientieren sollte.
 

Annemarie

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Falls Du das irgendwann noch mal brauchst:

Die Einkommensgrenzen haben sich seit 2011 leicht verschoben:
Es sind jetzt 20 % ab 100 bis 1.000 € (= 180) plus 10 % von 1.000 bis 1.200 (=20), wenn keine Kids im Haushalt.

*klick* § 11b SGB II Absetzbeträge Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Danke für den Hinweis.

Wie ist das zu verstehen? der Onkel benötigt das Auto, um zum Arbeitsplatz zu gelangen, oder ist dieses Auto selber Hilfsmittel, um die Arbeit durchzuführen? :icon_kinn:
Mein Onkel braucht es nur, um zur Arbeit zu kommen.

Es steht meiner Tante aber natürlich trotzdem nicht zur Verfügung.

Keine Möglichkeit, unterwegs einkaufen zu gehen? Sonderangebote gibt es doch nicht nur im eigenen Wohnort?
Naja, wann denn? Mein Onkel fährt meistens vor 7 Uhr los und arbeitet bis weit nach 20 Uhr. Da könnte er dann höchstens noch in Tankstellen einkaufen und die haben meines Wissens eigentlich immer sehr hohe Preise.

Alles, was der Arbeitgeber zahlt, sollte auf dem Lohnschein stehen.
Dann habe ich mich wohl etwas missverständlich ausgedrückt. Steht auch alles drauf, aber der Arbeitgeber zahlt eben nur Grundgehalt und Überstundenvergütung.

Verpflegungszuschlag gibt es nicht.
 

pinguin

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Annemarie

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Was sind das denn für Arbeitszeiten?
Ganz normale für Kraftfahrer, oder?

Bei weniger Arbeitsstunden und diesem Verdienst würden die Arbeitgeber nicht monatelang nach Arbeitskräften suchen müssen sondern könnten sich vor Bewerbern gar nicht mehr retten.

Kaufland? Unseres hat bspw. bis 22:00 Uhr auf.
Ja, lohnt sich in ihrer Gegend aber wahrscheinlich nicht. Alle Geschäfte bis maximal 20:00 Uhr.

Aber davon abgesehen wäre selbst 22:00 Uhr noch ziemlich knapp.

Wenn der AG keinen zahlt, glaube ich nicht, daß das Amt hier was übernimmt. :icon_kinn: Sicher bin ich mir da jedoch nicht.
Doch, machen sie schon, da in dieser Anlage EK ja nur nach den Tagen mit Abwesenheit von mehr als 12 Stunden gefragt wird und nicht ob der Arbeitgeber sich beteiligt.

Und sie berücksichtigten das ja auch für den Monat, in dem er sowieso rausfällt. Leider hat mein Onkel davon dann aber eben nichts. Deshalb möchte er den Verpflegungsmehraufwand ja auch für den Monat haben, in dem er entstanden ist.



Ach ja, passt jetzt vielleicht nicht so unbedingt zum Thema, würde die beiden aber unter Umständen wieder zu Aufstockern machen und damit von der GEZ und anderen Zusatzkosten (Fahrten zur Agentur sind 9x so teuer wie Fahrten zum Jobcenter) befreien:

Wie ist das eigentlich mit der Versicherung beim Auto, wenn das jetzt täglich mehr als 12 Stunden draußen steht (immerhin wird es Winter) und es ist als Garagenwagen versichert?

Muss man das melden und dann mit einer Erhöhung der Beiträge rechnen?
 

Annemarie

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Falls es jemanden interessieren sollte:

Was den Verpflegungsmehraufwand betrifft, da bestand man im Jobcenter weiterhin darauf, dass es erst im Folgemonat berücksichtigt wird, obwohl ja der Bedarf eigentlich in dem Monat entsteht, wo jemand abwesend ist.

Allerdings hatte mein Onkel in anderer Hinsicht Glück.

Normalerweise muss man ja seine Bedürftigkeit verringern und eigentlich einen höherbezahlten Job behalten.

Allerdings haben sie es nicht sanktioniert, dass er sich jetzt einen Minijob gesucht hat und stattdessen die andere Stelle kündigte.

Kennt sich hier jemand aus?

Darf man seinen Vollzeitjob kündigen, wenn man bei einem Minijob am Ende mehr Geld übrig hat als mit der Vollzeitstelle?

Vor allem, da er jetzt statt einer 90 Stunden Woche nur noch eine 20 Stunden Woche (inklusive Wegzeiten) hat.

Oder hatte mein Onkel da einfach nur riesiges Glück und normalerweise würde man sanktioniert?
 
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