Einkommen vor einen Jahr dem JC mitgeteilt, bis heute keine Rückzahlungsforderung,Verjährung? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Nena

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
10 Oktober 2015
Beiträge
2.639
Bewertungen
4.174
Hast Du einen Nachweis darüber, dass Du es mitgeteilt hast?
 

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
8.510
Bewertungen
8.341
War das eine normale Bewilligung damals oder eine vorläufige? Wenn es eine vorläufige war: bis wann ging der Bewilligungsabschnitt?
 
M

Madel71

Gast
Eine normale Bewilligung. Wegen Aushilfsjob zum 01.01.18 aufgehoben. Zum 01.03. habe ich Weiterbewilligungsantrag gestellt.
 

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
8.510
Bewertungen
8.341
1.1.18 ist aber doch noch nicht lange her? Das ist doch dann der WBA, den du vor ca. einem Jahr abgegeben hast, der Einkommensnachweis von damals muss also doch für Einkommen im Bewilligungszeitraum davor sein, oder?!

Also Beispiel:

Du hast am 2.2.17 einen Einkommensnachweis für im Januar 2017 erzielze Zinsen abgegeben und deinen WBA ab 03/17. Der neue Bescheid war von 03/17 bis 02/18, aufgehoben zu 01/18.

Für meine Frage relevant ist aber doch nicht der Bescheid 03/17 bis 02/18,sondern der für davor, wo der Januar 17 reingehört. Für welchen Zeitraum war denn der Nachweis tatsächlich relevant?
 
M

Madel71

Gast
Jetzt habe ich dich verstanden.:bigsmile:

Das Einkommen gehörte in den Bewilligungszeitraum davor. Ein normaler Bewilligungsbescheid von 05/16 bis 04/17. Das Einkommen war Lohnsteuererstattung, die habe ich im März 17 mitgeteilt habe. Zusammen mit Weiterbewilligungsantrag eingereicht, der, wie gesagt, bearbeitet wurde.
 

Zeitkind

Super-Moderation
Mitglied seit
30 Januar 2015
Beiträge
4.319
Bewertungen
13.425
Herzlich Willkommen im Forum. :welcome:
Ist die Sache nach einem Jahr verjährt?
Kommt darauf an. Für den Fall hat der Gesetzgeber folgende Regelungen getroffen:
§ 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen meinte:
(2) Soweit Leistungen ohne Verwaltungsakt zu Unrecht erbracht worden sind, sind sie zu erstatten. §§ 45 und 48 SGB X gelten entsprechend.
In Deinem Fall wäre § 45 SGB X bestimmend;
§ 45 SGB X Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes meinte:
(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat
und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist.
Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat,
die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann.
Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit
3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; ...
(3) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2
nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden.
 

Sunny46

Elo-User*in
Mitglied seit
14 September 2016
Beiträge
62
Bewertungen
21
M

Madel71

Gast
Ok! Wenn im März nichts kommt, kann ich die Sache als erledigt betrachten? Ich melde mich sonst nochmal. Danke erstmal an alle!
 

Sunny46

Elo-User*in
Mitglied seit
14 September 2016
Beiträge
62
Bewertungen
21
Ok! Wenn im März nichts kommt, kann ich die Sache als erledigt betrachten? Ich melde mich sonst nochmal. Danke erstmal an alle!
Im Prinzip ja, aber ich würde mir später aufgrund der zitierten Vorschrift die Bestätigung anfordern lassen, dass die ggf. entstandene Überzahlung nicht rückforderbar ist, weil der vorherige Bescheid deswegen nicht mehr aufhebbar ist.

Reagieren die nicht darauf, würde ich Untätigkeitsklage erheben.
 

Sunny46

Elo-User*in
Mitglied seit
14 September 2016
Beiträge
62
Bewertungen
21
Das wäre wie schlafende Hunde wecken?!
Nein, wenn die Frist abgelaufen ist, kommen die da nicht mehr ran. Die versuchen es aber später bestimmt.

Deswegen:

Nur für deine Rechtssicherheit, damit du die Sache abhaken und besser schlafen kannst, würde ich das so machen.

Wichtig ist nur, dass alle Unterlagen nachweisbar bereits ein Jahr dort vorgelegen haben.
 
M

Madel71

Gast
Ok. Zur Not fahre ich zum JC und gucke meine Akte selbst durch, ob alle Unterlagen da sind. Dankeschön!
 

Sunny46

Elo-User*in
Mitglied seit
14 September 2016
Beiträge
62
Bewertungen
21
Ok. Zur Not fahre ich zum JC und gucke meine Akte selbst durch, ob alle Unterlagen da sind. Dankeschön!
Ja, mach' das aber nicht vor April und dann nur mit Beistand!

Es schützt dich aber nicht davor, dass die dann doch noch später damit nerven!

Deswegen würde ich das so machen, wie geschrieben. Dann musst du deswegen auch nicht extra hin, wenn du auch sowieso nachweisen kannst, dass in dieser Sache alle Unterlagen, die die Überzahlung implizieren, bereits mehr als ein Jahr dort bekannt sind.
 
Oben Unten