Einkommen versus Vermögen bei unfreiwilliger Unterbrechung Alg-II-Bezug

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E

ExitUser

Gast
Moinsen!

Ich bekomme derzeit wegen Umzug kein Alg-II, da keine Behörde sich zuständig fühlt. Rechtsstreit läuft und die Behörde (am alten Wohnort) wird sich damit ausgiebig Zeit lassen.

Wie sieht das aus, wenn ich jetzt am neuen Wohnort den Antrag stelle. Ich hatte einmalige Einnahmen die auf sechs Monate verteilt wurden. Dürfen die nun weiter angerechnet werden?

Üblicherweise ist das ja bei Unterbrechung des Bezugs Vermögen, aber wie sieht es in diesem speziellen Fall bei Aufhebung der Leistung aus?

p.s. irgendwann wird die Rechtsabteilung oder spätestens das Sozialgericht vermutlich entscheiden, dass die Aufhebung zurückzunehmen ist.
 

Claus.

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Ich weiß es nicht, ich überlege nur ...

Wenn man sich einer Einkommensanrechnung jeweils mittels eines Umzugs entziehen könnte, dann wäre das evtl. "unfair" (Art. 3 GG) gegenüber jenen die dann nicht umziehen wollen oder können.
Und weiter gedacht: gäbe es diese Möglichkeit, dann hätte ich spontan mind. 2 Ideen, wie man das evtl. ausnutzen könnte.

Also werden da wohl doch noch ein paar mehr Hindernisse bezügl. "Anrechnungsvermeidung" vorhanden sein.

Desweiteren gibt es ja sonst normal noch die Leistungsunterbrechung U3-Monate und Ü3-Monate, also Weiterbewilligung oder Neubewilligung.
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Ich bekomme derzeit wegen Umzug kein Alg-II, da keine Behörde sich zuständig fühlt. Rechtsstreit läuft und die Behörde (am alten Wohnort) wird sich damit ausgiebig Zeit lassen.
Ab zum SG, EA beantragen.
---> § 2 Abs. 3 SGB X
Irgendwo gab's dazu auch schon mal ein Urteil (SG Berlin?).
 
E

ExitUser

Gast
Desweiteren gibt es ja sonst normal noch die Leistungsunterbrechung U3-Monate und Ü3-Monate, also Weiterbewilligung oder Neubewilligung.

Wo steht das? Ich musste nun einen Neuantrag mit allen Anlagen und Nachweisen stellen. Das einmalige Einkommen ist bei der Neuberechnung weggefallen. Unterbrechnung gab es letztendlich keine, nur verspätete Bewilligung.
 
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