Einkommen- bzw. Verlustberechnung in gemischter BG

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Archibald

Super-Moderation
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2008
Beiträge
1.211
Bewertungen
1.948
Hallo Zusammen,

Wie funktioniert die Einkommens bzw. Verlustberechnung bei einer BG mit einem Vollzeiterwerbstätigen und einem Selbstständigen + Kind u3 in einem 4 Monatszeitraum.

Einkommen aus nicht selbstständiger Arbeit rund 1100 €uro Netto /Monat.
Einkommen aus Selbstständiger Erwerbstätigkeit Monat 1 und 2: 0 Euro, Monat 3: 1000 Euro, Monat 4: 2000 Euro. Fixe Ausgaben dabei 700 Euro je Monat.

Müssen Einnahmen und Ausgabe der BG, hier also 7400 Euro im Berechnungszeitraum zusammen gesehen und genauso auch Ausgaben wie Miete, Nebenkosten, Kita und Freibeträge bei Einkommen auf 4 Monate verteilt werden, oder muss das Einkommen der BG Nach Selbst- bzw. Unselbstständiger Arbeit getrennt und auch die Kosten dann dergestalt abgezogen werden.

Kann also nur das Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit als Berechnungsgrundlage für die BG herangezogen werden und die Ausgaben und Einnahmen aus Selbstständiger Tätigkeit wegen z.B. §3 Satz 3 (Ausgaben können bei der Berechnung nicht abgesetzt werden, soweit das Verhältnis der Ausgaben zu den jeweiligen Erträgen in einem auffälligen Missverhältnis steht.) ignoriert werden?

Bevor jemand fragt, bei den Ausgaben handelt es sich anerkannt um angemessene und unvermeidbare Betriebsausgaben die seit Jahren in etwa gleicher Höhe anfallen.

LG, Archibald
 

Archibald

Super-Moderation
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2008
Beiträge
1.211
Bewertungen
1.948
Ja, habe es in der VO gefunden, war mir aber nicht sicher ob sich diese "Einkommensart" auch auf die "Einkommensart" andere(r) BG-Mitglieder beziehen kann da diese ja nicht in die Einkommens/art/berechnung für Selbstständige fallen.

Die Frage die sich mir nun stellt ist, wie in der richtigen Reihenfolge dagegen vorgehen.
Ist die VO ein Gesetz? Einfachgerichtlich Widerspruch und Klage gegen Bescheid und VO? Hier werden ja keine Verluste in dem Sinne gemacht, den der Gesetzgeber eigentlich im Auge hat, sondern fehlte wegen Krankheit vorübergehend ein Einkommen während die Kosten weiter laufen. (Eigene Rücklagen für solche Fälle sind bereits verbraucht.)

Imho ist dieser Teil der VO unsinnig, ja widerspricht sogar eindeutig § 1 SGB II völlig, zumindest in diesem Fall wo die Notlage nur kurzfristig andauert.
Weiter wird § 2 SGB II einseitig ausgehebelt, genauso wie auch § 3 und § 7 SGB II damit ad absurdum geführt wird.

Hat hier jemand Tipps zur richtige Vorgehensweise? Das kann man ja nicht einfach so akzeptieren! Zugunterletzt sind hier sowohl die Würde des Betroffenen, als auch der Gleichbehandlungsgrundsatz mit Füßen getreten denn das Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit muss man für nicht Selbstständige BG-Mitglieder einsetzen, darf aber im umgekehrten Fall seine nachgewiesen unvermeidbaren und angemessenen Ausgaben nicht gegenrechnen!? Derlei muss bis vors BVerfG wenn möglich!

LG, Archibald
 

Koelschejong

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
5.186
Bewertungen
1.643
Gegen die VO kannst Du nicht vorgehen, die hat (fast) Gesetzesrang. Guckst Du § 13 SGB II.

Also kannst Du nur gegen den Bescheid Widerspruch einlegen und ggf. klagen.

Verluste, da hat der Gesetzgeber im SGB genau das Gleiche im Auge gehabt, wie der Steuergesetzgeber, also Betriebsausgaben größer als Betriebseinnahmen = Verlust. Gründe dafür interessieren nicht.
 

Archibald

Super-Moderation
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2008
Beiträge
1.211
Bewertungen
1.948
Gegen die VO kannst Du nicht vorgehen, die hat (fast) Gesetzesrang. Guckst Du § 13 SGB II.

Also kannst Du nur gegen den Bescheid Widerspruch einlegen und ggf. klagen.

Das habe ich so auch vor, Stichwort Rechtsweg einhalten.

Verluste, da hat der Gesetzgeber im SGB genau das Gleiche im Auge gehabt, wie der Steuergesetzgeber, also Betriebsausgaben größer als Betriebseinnahmen = Verlust. Gründe dafür interessieren nicht.

Das stimmt schon, hier jedoch kollidiert die übermäßige Gewichtung unvermeidbarer Verluste mit Sinn und Zweck des SGBII. Dazu kommt auch noch, dass hier Verluste nur in einem Teil des zu kurz bemessenen Berechnungszeitraumes anfallen, sich diese jedoch spätestens in Monat 5 wieder in "Gewinne" verkehren würden. Im bisherigen Bescheid der BG wurde jedoch mit 4 Monaten (weil ja in Monat 3, 4 und 5 wieder Einnahmen da sind) gerechnet, das Ganze aber mit 0 Euro Einnahmen und nur im Hinblick auf einen Monat. Selbst in der VO steht nichts davon dass Verluste generell ignoriert werden sollen. Das würde auch das SGBII in Sachen Selbstständige ad absurdum führen.

Das "warum" Verluste entstehen halte ich sehr wohl betrachtungwürdig, denn wenn Verluste aus Gründen wirtschaftlichen Unvermögens (mangelnde Tragfähigkeit) entstehen, dann kann man die Förderungswürdigkeit durchaus absprechen und verfahren wie vorliegend. Wenn jedoch Verluste wegen z.B. Krankheit (Kind) entstehen, die später durch "Gewinne" wieder ausgeglichen werden können, der Leistungsberechtigte jedoch in der Zwischenzeit dennoch Hilfe benötigt um diesen Engpass zu überwinden, dann ist die Prognose durchaus positiv zu sehen und das Vorgehen im vorliegenden Fall ist Ermessensfehlerhaft. Oder die VO zu eng gefasst?

Oder mache ich da einen Denkfehler?

LG, Archibald
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten