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Einkommen aus selbständiger Tätigkeit

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Biber

Elo-User/in

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#1
Brauche dringend Hilfe. Bin seit Januar 2005 Alg2 empfänger. Leider habe ich bei der Berechnung meines Antrages von meiner Arge zweifeln, was das Einkommen meines Mannes betrifft.

Und zwar geht es um folgendes.

Ich bin arbeitslos und habe des Alg2 beantragen müssen. Mein Mann ist selbständig tätig, aus der gesetzlichen Versicherung raus und dafür Privat
Kranken-, Renten- und Pflege versichert.

Nach meinen Erkenntnisnissen, müßte eigentlich sich der Nettobetrag so ermittelt werden, wie bei einem Angestellten:

Gewinn lt. Bwa Erfolgsrechnung
- Beiträge zur Privaten Kranken-,
Pflege- und Rentenversicherung
______________________________
= Nettobetrag
========================

Nun war bei mir bis jetzt so der Fall, das vom Bruttogewinn nur die Versicherungspauschale von 30,00 € sowie die 15,33 € abgezogen wurden, aber nicht die anderen Beiträge. Bis jetzt hatte ich Glück und das Einkommen fiel rund 250,00 € geringer aus (Einkommensüberhang war ca. 31,00€) und erhielt Alg 2 sowie einen Zuschuss für meinen Mann zu den Beiträgen von Kranken-, Pflege- u. Rentenversicherung die von der gesetzl. Versicherungspflicht befreit sind.

Da aber das Einkommen nun etwas höher ausfällt, wurde mein Folgeantrag diesmal abgelehnt. Soweit ich weiß, ist der Zuschuß nur dafür gedacht, wenn mein Mann selber ALG 2 beantragen würde, aber nicht als selbständer der Einkommen bezieht. Als ich letztes Jahr den Erstantrag stellte wurde das Einkommen auch so berechnet Gewinn-Versicherungsbeiträge KK, RV, PV - 30,00€ - 15,33€ = Nettogewinn. Aber nachdem ich den 2. Widerspruch eingelegt hatte auf Grund das sich die Einkommensverhältnisses meines mannes geändert hatten wurde plötzlich so verfahren.

Nun hatte ich mir im September ein Proschüre SGB II von der Arge geholt
und habe gelesen, das zum Beispiel die Versicherung bei Selbständigen wie Kranken- Pflege- Rentenversicherung sowie die Berufs- und Erwerbsunfähigkeit nicht unter die 30,00 € pauschale fällt sondern kann voll abgesetzt werden sowie auch die Unfallversicherung. Von dem allen wird aber nichts voll abgezogen, sondern nur die Pauschale.
Könnt ihr mir helfen und an welchen Ansatzpunkten kann ich mich bei der Arge wehren? Ist die berechnung wie die Arge so berechnet hat Ok. oder ist das rechtswidrig? Für eine schnelle Antwort wäre ich dankbar.
 
E

ExitUser

Gast
#2
Als erstes einen Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid stellen. Diesen mit der Einkommensbereinigung begründen und bei erneuter Ablehnung den Gerichtsweg wählen. § 11 SGB II bietet dazu Infos bzw. nutzen Sie hier die Suche im Forum bzw. unter www.erwerbslosenforum.de . Sollte 1 Monat seit Bescheiderstellung vergangen sein, dann stellen Sie einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X. Auch diesen finden Sie im Forum.

Wichtig: Denken Sie an ihren Krankenversicherungsschutz!!!


:daumen:

PS: die Versicherungsbeiträge sind voll vom Einkommen abzuziehen bei der Einkommensberechnung.
 

Biber

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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19 Dez 2005
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#3
Danke für die schnelle Antwort. An meinen eigenen Krankenversicherungsschutz habe ich schon alles in Gang gesetzt.

Wenn die Versicherungsbeiträge vom Einkommen voll abzuziehen sind, warum macht das die Arge bzw. die für die Bearbeitung zuständig ist nicht, sondern erhalte die Information das ich dafür den Zuschuss erhalte aber nur zur Hälfte? Da das Einkommen meines Mannes ohne Abzug der Versicherungsbeiträge dadurch höher ausfällt ist es auch verständlich das ich keinen Anspruch auf Leistungen habe. 430,00 € weniger Einkommen vom gewinn im Monat die mein Mann zahlen muß für seine Versicherungsbeiträge macht für das nettoeinkommen schon viel aus und würde somit wieder alg2 erhalten.

Langsam frage ich mich ob das mit absicht gemacht wird oder sind die Sachbearbeiterin nicht richtig geschult? Eines weiß ich nur, ich weiß nicht ob es im Fernsehen kam, das die Sachbearbeiter der Arge für jeden die eine Absage erhalten ein Belohnung bekommen.

Jedenfalls werde ich einen Widerspruch einleiten und danke nochmal für die Hilfe. Ich bin durch zufall an das Forum gekommen und froh darüber Informationen zu erhalten.
 
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