Einige Jobcenter gibt es nicht - was tun?

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Conny001

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Obwohl ich arbeite und Verfahren in Berufsdingen laufen, wurde ich in SGB II gesteckt, weil alle Formulare einen ins SGB II vom BMAS schieben. Dann wurde mein Jobcenter irgendwie nachlässig, irgendwie schon vorher, half nicht und ich fand im Gesetz keine Zulassung fürs Jobcenter Düsseldorf, Neuss hat auch keine, Köln auch nicht.

In den Städten ist offiziell-rechtlich nur die Arbeitsagentur erlaubt. Hier die Liste der zugelassenen Jobcenter in der BRD in Verbindung mit SGB II § 6a und SGB II § 6d KomtrZV - Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trgern als Trger der Grundsicherung fr Arbeitsuchende

Nun muss ich doch zur Sozialhilfe, das Arbeitsamt Düsseldorf fühlt sich auch nicht zuständig. Irgendwelche Tipps?
 

gelibeh

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Irgendwie verstehe ich das Problem nicht. Die Sozialhilfe ist nicht zuständig für jemanden, der mehr als 3 Stunden arbeiten kann. Bei einer Optionskommune ist aber die BA nicht zuständig. Lebst Du in einer OPK?
 

ZynHH

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Kannst du mal erklären worauf du hinaus willst?

In Hamburg heissen die Dinger auch Jobcenter sind aber der BA unterstellt. So ist das in Düsseldorf auch.
 

Conny001

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Ist egal, vergeßt das einfach. Denn nur Arbeitssuchende gehören per Gesetz ins ALG2 es heißt auch Gesetz für Arbeitssuchende. Steht auch drin, liest ja wieder keiner Gesetze. Und JC heißen auch so und sind separat mit eigener Email und Webseite. Egal tschö.
 

Lecarior

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[...] und ich fand im Gesetz keine Zulassung fürs Jobcenter Düsseldorf, Neuss hat auch keine, Köln auch nicht.

In den Städten ist offiziell-rechtlich nur die Arbeitsagentur erlaubt. Hier die Liste der zugelassenen Jobcenter in der BRD in Verbindung mit SGB II § 6a und SGB II § 6d KomtrZV - Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trgern als Trger der Grundsicherung fr Arbeitsuchende
Okay, mal ganz von vorn. Es gibt grundsätzlich zwei Träger der Grundsicherung: Die Bundesagentur für Arbeit und den (Land-)Kreis bzw. die kreisfreie Stadt; jeder für seinen Aufgabenbereich (§ 6 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Zur gemeinsamen Durchführung ihrer Aufgaben bilden sie eine sogenannte "gemeinsame Einrichtung" (§ 44b Abs. 1 SGB II). Diese Konstellation ist der Regelfall. Es gibt aber auch Sonderfälle, in denen der (Land-)Kreis bzw. die kreisfreie Stadt die Grundsicherung allein bewältigt, also ohne die Bundesagentur für Arbeit (§ 6b SGB II). Im Rechtsdeutsch heißen diese Kommunen "zugelassene kommunale Träger" (§ 6a SGB II), umgangssprachlich "Optionskommune" genannt. Welche Kommunen für die alleinige Ausführung der Grundsicherung zugelassen sind, ergibt sich aus der von dir genannten KomtrZV. Das nach außen Verwirrende ist, dass in beiden Fällen (also gemeinsame Einrichtung einerseits, zugelassener kommunaler Träger andererseits) lautet die Bezeichnung der Verwaltungsstelle "Jobcenter" (§ 6d SGB II).

Wenn dein Jobcenter nicht in der KomtrZV aufgeführt ist, bedeutet das lediglich, dass es sich bei deinem Jobcenter nicht um eine Optionskommune, sondern um eine gemeinsame Einrichtung von Bundesagentur für Arbeit und Kommune handelt.
 

gelibeh

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Aber ich denke, dass es verlorene Liebesmüh ist, dem TE verständlich zu machen, dass er es ist, der offensichtlich weder das SGB II noch das SGB XII (und wahrscheinlich auch jedes andere Gesetz) versteht.
Stimmt. Erinnere mich. Da kann jemand, im Gegensatz zu uns, die Gesetze nicht richtig interpretieren.
 

schwanenritter

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