Eingliederungsvereinbarung ohne Verwaltungsakt vom Jobcenter erhalten und bitte um Prüfung (1 Betrachter)

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Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Ramteid

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Eine Anhörung wofür? Halte ich für eine leere Drohung. Würde den VA abwarten und nichts weiter unternehmen, der SB will wohl den "Harten" raushängen lassen.
 

Ghansafan

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Er wollte mir auch in den nächsten Tagen schon eine "Anhörung" schicken.
Hallo @Mogli1,

wofür ? Weil Du die EGV nicht unterschrieben hast ? Wie lächerlich ist das denn ? Da musst Du gar nichts befürchten, dass Nichtunterschreiben einer EGV ist seit 1.4.2011 kein Sanktionstatbestand mehr.

Ok., 8 schriftliche Bewerbungen in 6 Monaten mag ja noch gehen, aber zusätzlich auch noch monatlich die Vorlage von 8 Bewerbungsbemühungen zu einem bestimmten Stichtag.

Das ist im Gesamten mehr als in der vorherigen EGV.

Erstattung Bewerbungskosten für schriftliche Bewerbungen ist nun aufgenommen.
 
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avrschmitz

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8 schriftliche Bewerbungen in 6 Monaten mag ja noch gehen
Kann ich dort nicht lesen. Ich verstehe das so, dass 8 Bewerbungen pro Monat geschrieben werden müssen.
Hierfür bewirbt sich Herr Mogli1 in den nächsten 6 Monaten schriftlich auf mindestens 8 für ihn geeignete Stellen pro Monat.
Erstattung Bewerbungskosten für schriftliche Bewerbungen ist nun aufgenommen.
Aber auch nur halbgar. Was ist mit Kosten für Papier/Toner usw.?
 
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Ghansafan

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Kann ich dort nicht lesen. Ich verstehe das so, dass 8 Bewerbungen pro Monat geschrieben werden müssen.
Hallo @avrschmitz,

hast recht, das pro Monat überlesen, sorry. Dann ist die EGV ja absolut nicht akzeptabel, 8 schriftliche und 8 zusätzliche Bewerbungsbemühungen/ Monat.

Und nur 120€/ Jahr für die Erstattung von schriftlichen Bewerbungen dafür.
 

avrschmitz

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8 schriftliche und 8 zusätzliche Bewerbungsbemühungen/ Monat
Interpretiere ich auch anders. Ich verstehe das so, dass 8 offene Stellen gefunden werden müssen, die entsprechenden Quellen nachgewiesen werden sollen und sich darauf beworben werden soll.
Mindestens 8 Nachweise über offene Stellen und den entsprechenden Bewerbungsbemühungen.
Normalerweise hätte es lauten müssen:
Mindestens 8 Nachweise über offene Stellen und den entsprechenden Bewerbungsbemühungen dazu.
SB muss lernen sich ordentlich auszudrücken.
 

Ghansafan

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,...und sich darauf beworben werden soll.
Das interpretiere ich wiederum nicht so. Es bleibt für mich diesbezüglich bei Bewerbungsbemühungen.

Seis drum - Diese EGV ist nicht akzeptabel, in der vorher angebotenen waren ,lediglich, 8 Bewerbungsbemühungen gefordert.
 

charly0915

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brauchst keine VV´s… werden nicht erwähnt... Kosten 120 € pro Jahr... was machst du nach 2 Monaten, da sind die Kosten überschritten... wer bezahlt Zeitung usw. ...
warum einen Nachweis über "offene" Stellen... warum darfst du dich nicht initiativ bewerben...

Telefon wird nicht bezahlt... oft genug ruft man an und fragt ob die Stelle noch frei ist...
so nur noch per Post weg und Hauptsache schnell die 120€ voll machen...

das soll hier aber der ganz harte sein, wenn der SB auch noch die Stichtage vorschreibt... das ganze meint "härter" anzuziehen, weil die vorherige nicht unterschrieben wurde...
das ist doch so richtig schön als Beispiel für das SG, von wegen "gemeinsam" erarbeitet und eigene Vorschläge mit eingebracht...

andere haben 250-300€ im Jahr und würden damit nicht einmal auskommen... da müsste man jede einzelne Bewerbung bis auf den Cent auskitzeln und dann bei 120€ für das Jahr aufhören...

ist ein wenig doppelt geschrieben... einmal 8 Bewerbungen und dann wieder Nachweis über offene Stellen und Bewerbungsbemühungen dazu... ist widersprüchlich...
 

Mogli1

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Eine Anhörung wofür?
Hallo @Mogli1,

wofür ? Weil Du die EGV nicht unterschrieben hast ? Wie lächerlich ist das denn ? Da musst Du gar nichts befürchten, dass Nichtunterschreiben einer EGV ist seit 1.4.2011 kein Sanktionstatbestand mehr.
Ich vermute, weil ich ihn nur hämisch angegrinst habe, als er mit dem VA gedroht hat. Er meinte wohl, er könne mich damit einschüchtern, was aber nicht funktioniert hat.

Ok., 8 schriftliche Bewerbungen in 6 Monaten mag ja noch gehen, aber zusätzlich auch noch monatlich die Vorlage von 8 Bewerbungsbemühungen zu einem bestimmten Stichtag.
Und es sollen natürlich 8 Bewerbungen im Monat sein, nicht in 6 Monaten.
 
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Mogli1

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Vielen dank an alle für Eure Antworten! :)

Telefon wird nicht bezahlt... oft genug ruft man an und fragt ob die Stelle noch frei ist...
Wie soll ich einen Nachweis über die Telefonkosten erbringen, wenn ich eine Flatrate habe?! :D

Ich hab mich diesmal ziemlich knapp und kurz gehalten. Ich hatte keine Lust auf nervenaufreibende Grundsatzdiskussionen die nichts bringen und hab mich auf seine dummen Fragen und Kommentare gar nicht eingelassen. Nur Einmal hatte ich versucht ihm zu erklären, dass 8 Bewerbungen pro Monat zuviel sind, weil der Arbeitsmarkt nicht jeden Monat soviel anbietet. Hat ihn natürlich nicht im geringsten interessiert. *augenroll* :rolleyes: Heute war ich auch ziemlich schnell wieder draußen.

Was hat das eigentlich mit dem "psychologischen Gutachten" auf sich? Beim letzten mal hat er mir damit gedroht. Bei näherer Betrachtung der EGVs der letzten Jahre hab ich heute festgestellt, dass in allen EGVs in der Vergangenheit dieser Passus drin steht.
Wann kann er denn mich dahin schicken? Kann er das so ohne weiteres?
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das soll hier aber der ganz harte sein, wenn der SB auch noch die Stichtage vorschreibt... das ganze meint "härter" anzuziehen, weil die vorherige nicht unterschrieben wurde...
Das war übrigens der stellvertretende Teamleiter. Die eigentliche Arbeitsvermittlerin saß nur daneben und hat außer "Grüß Gott" und "Auf Wiedersehen" gar nichts gesagt.
 

charly0915

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Telefonkosten pauschal, auch eine Flat will bezahlt werden... Kleinvieh macht auch Mist, die Bewerbungskosten sind nicht im ALG II enthalten...
ich bin mir nicht sicher ob du beide dulden musst... hier wollte der stellv. dem anderen wohl zeigen wie das geht... :ROFLMAO:

seltsam natürlich auch, wenn du dich nicht an die "gemeinsam" erarbeiteten Ziele hälst…was wurde da gemeinsam erarbeitet... und blöd, dass der jetzt einen Zeugen mehr hat...

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Was hat das eigentlich mit dem "psychologischen Gutachten" auf sich? Beim letzten mal hat er mir damit gedroht. Bei näherer Betrachtung der EGVs der letzten Jahre hab ich heute festgestellt, dass in allen EGVs in der Vergangenheit dieser Passus drin steht.
Wann kann er denn mich dahin schicken? Kann er das so ohne weiteres?
meiner Meinung nach ist das nur ein "Textbaustein", dass du dich bei einer Sanktion nicht rausreden kannst und sagst dass du nicht zu einer Untersuchung gehst, da sanktionierst bist... bezieht sich doch auf das Melden, ärztlichen und psychologischen Dienst...

mal so eine ganz blöde Anmerkung... die erste EGV vom 27.01.2020... wie kann die eine vom 27.01.2020 ersetzen???
und Seite 2... wie kann jemand am 27.01.2020 schreiben, dass der erste Abgabetermin der 27.02.2020 … also heute... war... wie kann das vom 27.01.2020 sein???

abgesehen davon, dass die eine nicht die andere ersetzt... Unterstützung durch das JC... Änderungen in den pers. Verhältnissen... was hat das eine mit dem anderen zu tun...
 
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Mogli1

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mal so eine ganz blöde Anmerkung... die erste EGV vom 27.01.2020... wie kann die eine vom 27.01.2020 ersetzen???
und Seite 2... wie kann jemand am 27.01.2020 schreiben, dass der erste Abgabetermin der 27.02.2020 … also heute... war... wie kann das vom 27.01.2020 sein???
Das hatte ich hier in Beitrag #15 schon mal näher erklärt! :)

Und die sind davon ausgegangen, dass ich die EGV vom 27.01.2020 unterschreibe und da wäre der Erste Abgabetermin und die erneute Vorladung morgen gewesen! Die Einladung für morgen hatte sie mir am 27.01.2020 schon mitgegeben gehabt.
 

charly0915

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ok habe ich gerade gelesen... trotzdem kann man nicht am 27.01. schreiben das "war am 27.02. … das wäre als wenn das heute geschrieben worden wäre...
und selbst wenn du unterschrieben hättest, würde es heißen "ist" der 27.02. … man kann nicht für die Zukunft in der Vergangenheit schreiben...

also hast du morgen noch eine Einladung??

für den Termin von heute die Fahrtkosten nicht vergessen...
 

Mogli1

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... trotzdem kann man nicht am 27.01. schreiben das "war am 27.02. … das wäre als wenn das heute geschrieben worden wäre...
und selbst wenn du unterschrieben hättest, würde es heißen "ist" der 27.02. … man kann nicht für die Zukunft in der Vergangenheit schreiben...
Ja, da hast du natürlich recht. :)

also hast du morgen noch eine Einladung??
Nein, die wurde mit der heutigen Einladung ungültig.

für den Termin von heute die Fahrtkosten nicht vergessen...
Ja, die Fahrtkosten dorthin und zurück wurden bis jetzt immer anstandslos bezahlt. :) Was das angeht, kann ich mich absolut nicht beschweren! :)
 

Ghansafan

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Hallo @Mogli1 ,

dann würde ich jetzt einfach mal den VA abwarten, dagegen können wir Widerspruch einlegen und dazu gegenfalls auch einen Antrag auf Rechtsschutz beim zuständigen Sozialgericht beantragen.

Alleine schon das Verhältnis - Fordern und Fördern - steht für mich in keinerlei Verhältnis zueinander ( 120€ Erstattung/ Jahr an Bewerbungskosten zu 8 schriftlich geforderten Bewerbungen/ Monat.
 

Mogli1

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Hallo @Mogli1 ,

dann würde ich jetzt einfach mal den VA abwarten, dagegen können wir Widerspruch einlegen und dazu gegenfalls auch einen Antrag auf Rechtsschutz beim zuständigen Sozialgericht beantragen.

Alleine schon das Verhältnis - Fordern und Fördern - steht für mich in keinerlei Verhältnis zueinander ( 120€ Erstattung/ Jahr an Bewerbungskosten zu 8 schriftlich geforderten Bewerbungen/ Monat.
Hallo Ghansafan! :)

Danke für deine Antwort. Das werde ich dann so machen - warten auf den VA ! :)
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Mal ein anderer Gedankengang: Ist denn das Verhalten des Sachbearbeiters überhaupt rechtmässig oder erfüllt das nicht sogar den Straftatbestand der Nötigung gem. §240 und Bedrohung nach §241 StGB? (oder andere Gesetzesverstöße nach StGB)

1.) Die neue Fassung der EGV wäre ja schon mal nicht gemeinsam erarbeitet, wie in Punkt 10 angegeben. Wenn ich die EGV unterschreiben würde, würde ich mich da nicht selbst strafbar machen?
2.) Da mir der stellvertretende Teamleiter (und die Sachbearbeiterin Ende Januar ja auch) gleich mit einem VA gedroht hat, kann man das ja durchaus als Einschüchterungsversuch bzw. als Bedrohung sehen.
Oder bin ich mit meinem Gedankengang auf dem Holzweg?
 

Ghansafan

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Mal ein anderer Gedankengang: Ist denn das Verhalten des Sachbearbeiters überhaupt rechtmässig oder erfüllt das nicht sogar den Straftatbestand der Nötigung gem. §240 und Bedrohung nach §241 StGB? (oder andere Gesetzesverstöße nach StGB)
Hallo @Mogli1 ,

sowas muss man dann aber auch beweisen können, z.B. durch einen Beistand, der mit anwesend war. Ansonsten steht Aussage gegen Aussage und da wird man der des SB leider mit großer Wahrscheinlichkeit mehr Glauben schenken.


Vor Abschluss einer EGV bzw. Erlass eines EGV/ VA hat eine Potenzianalyse (Profiling) durchgeführt zu werden.

Der Einbezug der Potenzialanalyse seit dem 1.8.2016 in § 15 Abs.1 SGB II ist als eine gesetzliche Klarstellung anzusehen.
 

charly0915

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vielleicht als Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Teamleiter... zum einen ja die Androhung des VA und zum anderen dass man dich nicht gefragt hat ob das zu zweit so ok ist... du hast dich doch unter Druck gefühlt, zumal nicht mal die Möglichkeit gesagt wurde das Gespräch abzulehnen oder auch mit Beistand zu kommen.
Wie denn das eine rechtlich gleichgestellte Position sein kann, die die EGV ja sein muss...

bei der Nötigung wäre die Androhung durch die deine Existenz gefährdet ist... und wie @Ghansafan schon schrieb, wirst du damit nicht durchkommen, da fehlt Beweis. Aber die Beschwerde wäre eine Überlegung...
 

avrschmitz

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Straftatbestand der Nötigung gem. §240 und Bedrohung nach §241 StGB?
bei der Nötigung wäre die Androhung durch die deine Existenz gefährdet ist.
Wo soll denn da irgendwas von Bedrohung oder Nötigung sein? Das man TE zur psychologischen Untersuchung schicken will, ist weder Nötigung noch Bedrohung.

Abgesehen davon, dass solch ein Ermittlungsverfahren wahrscheinlich erst gar nicht eingeleitet wird, sollte man sich die Energie lieber sparen für sinnvolles.
 

charly0915

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Wo soll denn da irgendwas von Bedrohung oder Nötigung sein? Das man TE zur psychologischen Untersuchung schicken will, ist weder Nötigung noch Bedrohung.
da gibt es keine Nötigung, weil durch die Androhung einen VA zu erlassen nicht die Existenz des TE gefährdet ist... es wird ja "nur" ein VA erlassen...
("wenn du nicht unterschreibst dann sperren wir 100% der gesamten Leistung inkl. KdU"… da wären wir bei Nötigung... die dann aber auch noch zu beweisen wäre...)

Den TE will auch niemand zu einer Untersuchung schicken... es wird darauf hingewiesen, dass der TE "während eines Sanktionszeitraumes" solchen Einladungen, wenn es die dann gibt, auch zu folgen hat... ob das nun rechtmäßig ist, sei jetzt dahingestellt... das sagt nur das geschriebene aus...
 

Mogli1

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Vielen Dank an alle für eure Einschätzung und eure Beiträge. Dann war ich mit meinem Gedankengang tatsächlich auf dem Holzweg! :)
 

Mogli1

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Hallo zusammen,

heute kam die Anhörung, wie er beim letzten Gespräch schon angedroht hatte.
Soll ich dazu noch was schreiben oder soll ich den VA abwarten?

Schöne Grüße
Mogli
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