Eingliederungsvereinbarung, muß Ich unterschreiben ? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

dodo786

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Januar 2009
Beiträge
21
Bewertungen
0
@ Rambow

O ha da hast du aber was durchgemacht. Ich hoffe bei mir wird es nicht so wild.
Ich habe mich aber schon aufs schlimmste eingestellt.

Ich habe nun auch einen beistand, eine Freundin wird mit mir gehen.

Ich hoffe die SB lässt sie auch mit rein. Gibt es da irgend einen Paragrapfen, das ich einen Beistand mitnehmen darf ?

Und gibt es einen Paragrafen, das ich die ÉGV mit nach hause nehmen darf ?

Das würde mir bestimmt helfen am Donnerstag

Danke

Gruß Dodo786
 

Paolo_Pinkel

Super-Moderation
Mitglied seit
2 Juli 2008
Beiträge
12.837
Bewertungen
6.313
@ Rambow

O ha da hast du aber was durchgemacht. Ich hoffe bei mir wird es nicht so wild.
Ich habe mich aber schon aufs schlimmste eingestellt.

Ich habe nun auch einen beistand, eine Freundin wird mit mir gehen.

Ich hoffe die SB lässt sie auch mit rein. Gibt es da irgend einen Paragrapfen, das ich einen Beistand mitnehmen darf ?

Ja. § 13 SGB X

Und gibt es einen Paragrafen, das ich die ÉGV mit nach hause nehmen darf ?

Den suche ich auch. Aber soweit ich weiss ist diese EGV ein öffentlich rechtlicher Vertrag. Und Verträge unterschreibt men erst wenn man sie "geprüft" hat. Sowas macht man in Ruhe zuhause. So kannst du auch bei der ARGE argumentieren.

Die Tatsache, dass ein Beistand dabei ist wird den SB ein wenig bremsen, weil ein Beistand auch ein potentieller Zeuge ist.


Das würde mir bestimmt helfen am Donnerstag

Danke

Gruß Dodo786
Gruss

Paolo
 

Rambow

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Februar 2009
Beiträge
69
Bewertungen
0
@ Rambow

O ha da hast du aber was durchgemacht.

Hi Dodo da gibt es § die dir das gestatten ich such sie gleich mal raus schließlich müßen wir zusammenhalten.

bis gleich:icon_pause:Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein - Westfalen
Arbeitshilfe „Sanktionen gem. § 31 SGB II“
6
Lfd. Nr. Thema Rechtsgrundlage
II. Exkurs Eingliederungsvereinbarung § 15 SGB II
Hinweis:
Auf den Entwurf einer Arbeitshilfe zur Eingliederungsvereinbarung (Stand: Oktober 2006)
wird Bezug genommen.
Spezifische Themen der Eingliederungsvereinbarung, z.B. sanktions- bzw. gerichtsfestes
Handeln des Fallmanagements werden ggf. Thema einer gesonderten endgültigen Arbeitshilfe
zum Thema „Eingliederungsvereinbarung“ sein.
Die Sanktionsproblematik korrespondiert jedenfalls bei der Anwendung des § 31 Abs. 1 Satz
1 Nr. 1 SGB II in vielfältiger Weise mit den Anforderungen an eine Eingliederungsvereinbarung.
Ggf. könnte auch an die Herausgabe von Mindeststandards für Eingliederungsvereinbarungen
(insbesondere im Hinblick auf ihre Sanktionsfähigkeit) gedacht werden.
Verzögerungen, die auf die „Verhandlung“ einer Eingliederungsvereinbarung zurückzuführen
sind, können (noch) nicht als Verweigerung des Abschlusses angesehen werden. Es ist zulässig,
dass erwerbsfähige Hilfebedürftige auch eigene Vorstellungen einbringen und sich
hinsichtlich des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung auch eine angemessene
Bedenkzeit gegenüber dem Träger erbeten können1.
Dabei wird es darauf ankommen, dass das Verhalten des Hilfebedürftigen noch als zielorientiert
anzusehen ist und nicht ein „Unterlaufen“ der Eingliederungsbemühungen darstellt.
Wenn erkennbar der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung hinausgezögert oder vereitelt
werden soll, wird ein Missbrauch des „Verhandlungsrechtes“ zu bejahen sein. Der Träger
sollte daher die Verhandlungsführung straff und strukturiert führen, um solchen Verzögerungsversuchen
entgegenzuwirken.
1 LSG Nordrhein - Westfalen, Beschluss vom 20.12.2006 - L 20 B 298/06 AS ER -
 

dodo786

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Januar 2009
Beiträge
21
Bewertungen
0
Vielen dank leute.

So ich habe mir ein Dina 4 blat voll geschrieben, mit den Wichtigsten Punkten. So alls Schmierzettel für mich. Eine Vollmacht für meinen Beistand ist auch geschrieben.

Dann binn ich mal gespannt was das morgen gibt.

Ich halte euch auf dem laufenden.

Gruß Dodo786
 

Ralsom

Elo-User*in
Mitglied seit
6 September 2006
Beiträge
420
Bewertungen
12
@dodo: gehe insoweit mit den anderen Beiträgen überein, dass du nicht gezwungen werden solltest/bzw. dich wehren solltest gegen EGV. Aber vielleicht könntest du den Termin ja auch nutzen, um für dich Möglichkeiten auszuloten, was denn die Arge zu einer Berufstätigkeit von dir leisten kann. Letztlich wäre es doch auch spannend für dich zu hören, wie es mit dir demnächst beruflich vorwärts gehen kann? Ich würde mir auch einen Spickzettel machen zu den Fragen was sie denn an Weiterbildung etc. "raustun".
 

dodo786

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Januar 2009
Beiträge
21
Bewertungen
0
@ Ralsom

Im Grunde hast du recht. Interessant wäre das schon.

Wie schon zu anfangs geschrieben, habe ich solange meine Kinder zu hause sind garnicht die Absicht, zu Arbeiten.

Was das Sinnvollste ist, wäre meinen Mann einen Sozialversicherten Job zu geben, wo er mindestens soviel verdient wie bei Harz4.

Und Ich zuhause meiner ARBEIT als Ehefrau und Hausfrau und Mutter von 4 Kindern nachkommen kann.

Gruß Dodo786
 

dodo786

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Januar 2009
Beiträge
21
Bewertungen
0
Ich bin gerade zurück von der Arge.

Ich habe die EGV direkt mal angehangen und würde mich freuen, wenn die Fachleute heir mal ein Blick darauf werfen könnten.

Was mich nun ein wenig stuzig macht ist...

Wie schon bei der ersten EGV festgestellt wurde, muß ich dem Arbeitzmarkt erst ab August ( wenn mein Jüngstes Kind im Kindergarten ist ) zur verfügung stehen.
Die SB sagte diesesmal jedoch zu mir ich müßte diese EGV unterschreiben, weil jeder das unterschreiben muß. Sie hätte diese EGV ja nun auch zu meinen gunsten abgeändert.

was ich mich frage ist Die EGV ist bis zum 11. august gültig warum soll ich die jetzt schon unterschreiben wenn mein Jüngstes Kind erst im August Betreut wird.... da ist doch was faul oder ?

Ich würde mich freuen, wenn mir hier jemand weiterhelfen kann.

Gruß Dodo786
 

Eagle

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Oktober 2005
Beiträge
1.497
Bewertungen
482
warum soll ich die jetzt schon unterschreiben wenn mein Jüngstes Kind erst im August Betreut wird.... da ist doch was faul oder ?
meine meinung: wenn du unterschrieben hast, bist du aus der statistik, ein arbeitsloser weniger :icon_klatsch:

die egv profis werden sicherlich noch was sagen. eigentlich ist die egv ein witz...
 

Lopossa

Neu hier...
Mitglied seit
7 April 2008
Beiträge
9
Bewertungen
0
Hallo,

die EGV ist ein Witz; die SB soll sich mal den § 15 SGB II durchlesen.
Die EGV regelt die (Ermessens-)Leistungen zur EINGLIEDERUNG in Arbeit; für die Mitteilung, daß ein Kind in den Kindergarten geht, ist sicherlich keine EGV notwendig und auch gar nicht vom Gesetzgeber vorgesehen.
Einer EGV liegt eine Eingliederungsstrategie zugrunde - Frag die SB mal nach der Strategie.
Aufnahme in Startseite - www.arbeitsagentur.de -> wenn überhaupt nur ANONYM.
Die 3 Abschnitte über Ortsabwesenheit sind überflüssig, es gilt § 7 Abs. 4a SGB II.
Der erste Absatz über der Rechtsfolgenbelehrung: "Sollte aufgrund...(bis)...beschleunigt werden kann" sollte raus mit Hinweis auf § 59 SGB X. Dieser Passus so wie er da steht, erlaubt der ARGE einseitig Änderungen an der EGV vorzunehmen. Wie gesagt raus damit oder zumindest umformulieren gem. EGV-Vorschlag aus diesem Forum:
Sollte aufgrund von wesentlichen Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen und Pflichten erforderlich sein, ist die vorliegende Eingliederungsvereinbarung hinfällig. Eine neue Eingliederungsvereinbarung setzt neue beiderseitige Verhandlungen voraus.

Ich würde jedoch darauf bestehen keine EGV abzuschließen, mit der gleichen Begründung wie damals; hinzufügen kannst Du; daß Du Bescheid gibst wenn Dein jüngstes Kind einen Kindergartenplatz hat.


mfg
 
E

ExitUser

Gast
Irgendwie sollst du unbedingt eine EGV unterschreiben. Da ist man mit seinem Latein am Ende. Ich rate dir, nochmal ein Briefchen hinzuschreiben, und zwar ähnlich wie das erste:

Wie bereits Ihnen am...... schon mitteilt, ist es für mich nicht notwendig, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben. Ich muss zur Zeit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen , da mein jünstes Kind erst im August in den Kindergarten kommt(siehe auch BA-DA § 16 SGB II, s. § 10 Abs. 1 Satz 3 SGB II). Die von Ihnen vorgelegte Eingliederungsvereinbarung verfehlt schon allein deswegen vollkommen ihr Ziel der Integration in den 1. Arbeitsmarkt.
 

dodo786

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
15 Januar 2009
Beiträge
21
Bewertungen
0
Ich danke euch

@ Mobydick

Genau sowas habe ich mir schon gedacht. Die SB weiss genau das ich erst ab August zur verfügung stehe.
Aber mit dem Argument " das müssen alle Unterschreiben " wollte sie mir kommen.

Ich denke bis august, bin ich doch auf der sicheren seite, wenn ich es nicht unterschreibe...oder ?

Ich werde das Schreiben von Dir Mobydick so übernehmen. Ich bin gespannt was die SB dann macht. Ob sie dein einen VA erlässt oder mich sanktioniert !??

Aber egal ich box mich jetzt dadurch mag kommen was will. Sowas habe ich in meinem Leben noch nicht erlebt, wie Herzlos und mit allen mitteln ( lügen, drohen, usw. ) versucht wird einen menschen zu einer unterschrift zu zwingen....


Gruß Dodo786
 
E

ExitUser

Gast
Leider stecke ich nicht im Kopf einer SB. Ich wette, die wird aber gaaaaaanz ruhig sein. Vielleicht ruft sie dich ja nochmal und macht gemeinsam mit dem Chef etwas Druck, damit du doch noch unterschreibst. Dann gehe bitte nicht alleine hin. Kannst ja noch beide Kinder mitnehmen, damit sie ein wenig gelangweilt das Gespräch richtig stören. Und du kannst dann noch das Jüngste vor der SB stillen, wenn es noch möglich ist. Das wird der ganz schön unangenehm sein.

Ich meine, die traut sich nicht, dir das per Verwaltungsakt zu schicken. Sonst hätte sie das schon nach dem 1. Schreiben getan. Deshalb würde ich auch gar nicht mit einer Sanktion rechnen.
 

physicus

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.086
Aber mit dem Argument " das müssen alle Unterschreiben " wollte sie mir kommen.
das stellen die sich so vor, dass man das muss, müssen tun wir aber garnix in der richtung...

Sowas habe ich in meinem Leben noch nicht erlebt, wie Herzlos und mit allen mitteln ( lügen, drohen, usw. ) versucht wird einen menschen zu einer unterschrift zu zwingen....
zwingen ist gut, ich nenne das nötigen...
§ 240 StGb Nötigung
 

Rambow

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Februar 2009
Beiträge
69
Bewertungen
0
physikus du hast Recht ,das ist Nötigung .Diese Prozedur habe ich mit meiner"Tante" auch durch, habe mich aber erfolgreich gewehrt, nun habe ich garkeine EGV. Mußte sogar deswegen zur Ausprache mit der Amtscheffin,Teamleiterin und VM. aber trotzdem nicht Unterschrieben weil die mich erneut erpressen und Nötigen wollten- im Dreierpack wohlgemerkt, haben lediglich erreicht das ich noch Intriganter gegen diesen Haufen vorgehe. Mein Anwalt hat den Tussen mal gezeigt was ein Rechtsstaat ist. Nun ist Ruhe.
 

Lyssana

Neu hier...
Mitglied seit
13 Februar 2009
Beiträge
4
Bewertungen
0
Hallo an alle hier im Forum,
ich bin neu hier, fand aber Euere Unterhaltung ganz anregend.
Weis jetzt auch gar nicht ob ich hier richtig zum antworten bin oder einen neuen post aufmachen soll.
Bitte um euere Hilfe oder Verschiebung meines Beitrages in die richtige Rubrik.

Aber ich denke mir mal, das es auch hierher gehören könnte.
Ich habe hier die Beiträge zum Eingliederungsvertrag, Mutter mit Kindern, Vater selbstständig, genauer durchgelesen.
Vielleicht kann ich euch meine eigenen Erfahrungen berichten.
Also :
Bin letztes Jahr im Juli nach Maintal-Bischofsheim (MKK) gezogen.
Alleinerziehende Mutter eines 10 jährigen Sohnes.
Habe beim Regional Zentrum für Arbeit einen Antrag auf Harz4 gestellt, wobei die Bearbeitung länger als gedacht dauerte.
In der Zwischenzeit, habe ich mich selbstständig machen wollen, da ich schon meinen ersten Auftrag bekam.
Vom Regionalzentrum, geduldet.....aber ich würde kein Einstiegsgeld bekommen können.
Würde mir nicht zustehen. (Schon mal falsche Auskunft, was ich im nachhinein erfahren habe).
ABER ich MÜSSTE einen Eingliederungsvertrag unterschreiben .
Wie hier schon berichtet, mit Drohungen ...mir würde das gerade bewilligte Alg2 gekürzt werden, wenn ich nicht darauf hin eingehe.
Also .....habe ich unterschrieben.....
Der Eingliederungsvertrag würde am 24.02.09 enden und ich müsste bis dahin auf eigenen Beinen Stehen.
Da ich einen Totalschaden (im 2. Monat, meiner Selbstständigkeit) mit den Wasserrohren hatte und in der ganzen Wohnung der Boden aufgerissen werden müsste, war ich wieder dran meine Kisten zu packen.
Also neue Wohnung mußte her.
Umzug nach Maintal-Dörnigheim folgte. (Eine Ortschaft weiter- aber das gleiche Regionalzentrum und Fallmanagerin.)
Umzug = Zeitverbrauch, Renovierung der Wohnung, Schulwechsel, Neuanmeldungen, Ummeldungen, etc.
Also habe ich rechtzeitig (August 2008) meine Fallmanagerin darüber in Kenntnis gesetzt und einen entsprechenden Antrag auf wenigstens einen Monat Verlängerung des EGV gestellt.
Freundlich wurde geantwortet: "Liebe Frau XY Sie brauchen doch nicht einen Antrag zu stellen, wir reden nochmal darüber wenn es soweit ist".
Trotzt dieser Aussage, Antrag da gelassen.
Jetzt muß ich sagen, die nächsten Monate liefen nicht sehr gut.
Neu in einer anderen Stadt. Neue Kunden mußten organisiert werden. Etc.
Eine Selbstständigkeit von Alg2 selbst finanzieren, kann nicht gut gehen.
Ich mußte mein Alg2-Geld (welches, meiner Meinung nach nicht voll ausgezahlt wurde) einsetzen und war die ersten Monate im Minus.
Oder konnte Aufträge die weiter entfernt waren gar nicht annehmen, da das Geld vorne und hinten nicht reichte.
Verdienst waren Kleinbeträge die mir selbst auch nicht recht waren, aber ich war bemüht, weiter zu machen.
Jan.2009 dann ein größerer Auftrag, nach 11 Tagen Arbeit 2600,00€ plus Ausgaben ca. 2800,00€ vom Auftraggeber zu bekommen.
Der sich leider aus dem Staub machte und die ganze Sache bei meinem Anwalt landete.
Da ich meine Abrechnungen jeden Monat der Fallmanagerin zur Neuberechnung bringen musste, habe ich dieses mal (06.02.09) bestanden auch wenn ich keinen Termin bei ihr hatte, mit ihr persönlich zu reden.
Habe ihr die Sache erklärt, das ich dieses Geld über den Anwalt eingeklagt habe, etc.
Anstatt mir entgegen zu kommen, wurden mir Worte die ich NIE gesagt habe, in den Mund gelegt, wie : "Sie sehen die Selbstständigkeit als gescheitert an, wollen nicht mehr weiter machen und suchen sich eine Meldepflichtige Arbeit."
Die Selbstständigkeit sollte ich abbrechen, abmelden- fertig!
Ruckartig wurde die zuständige Kollegin angerufen, die mit mir einen Termin vereinbaren soll, wie es weitergehen soll.
Die Kollegin hatte im Februar den Terminkalender voll, also wurde ein Arbeitsvermittler aus Frankfurt beauftragt, der mir doch gleich einen Termin am Dienstag den 10.02.09 um 9.00h gab.
Ich war überrollt!!!
Sprachlos!
So schnell konnte ich gar nicht gucken, was um mich passierte!!
Ich klärte sie noch mal auf das ich das nicht als gescheitert ansehe und weitermachen will. Auf den Antrag der Verlängerung vom August08 wurde gar nicht mehr eingegangen, auch nicht darauf das ich doch noch bis zum Ende des Monats den EGV unterschrieben habe. Es wurde alles frühzeitig abgebrochen.
Die Selbstständigkeit habe ich nicht abgemeldet, z.Zt. nur stillgelegt.
(Da stecken zu viele Arbeitsstunden und Geld drin, das ich es nicht einsehe.)
Welches ich ihr auch gesagt habe....sie war zwar nicht damit einverstanden, war ihr dann aber auch egal...da sie eh nicht mehr für mich zuständig war.

Gut, den Termin am 10.habe ich also wahrgenommen, (Trotz kranken Kindes zu Hause).
Kurzer Smaltalk und dann ging´s richtig zur Sache.
Nur zur Vorstellung :
-Ein Herr, schätzungsweise über 50, graue Haare, gut gekleidet-Anzug und Krawatte.
-Zeitungsausschnitte auf DinA4 Blättern aufgeklebt die er sich aus den Zeitungen zusammengeschnitten hatte.
-Mit der Info im Computer Frau XY sucht DRINGEND Arbeit!
-Dann die Frage, was und wie ich mir die ganze Sache vorstelle.
-Weiterhin folgten Vorschläge von Arbeitsstellen:CallCenter, CallCenter und CallCenter, .......
Toll!!!
Das liegt mir also doch wirklich nicht...
Oder eine Woche Praktikum im Hotel, als Zimmermädchen, sofort ab morgen.....
Mein Komentar : Gut! Mach ich, wenn sie mir sofort ab morgen einen Babysitter, Tagesmutter , was auch immer ....für morgen organisieren und für diese Woche bezahlen, mache ich das......Grund dafür = mein Sohn ist krank und liegt gerade mit Fieber im Bett.
Antwort: "Ist doch nicht mein Problem! Sie müssen dafür Sorge tragen."
Kleinere Auseinandersetzungen zwischen uns beiden folgen.
"Es währen doch wertvolle Erfahrungen für mich.....und mein Lebensstandard würde sich bessern ich würde doch unter die Leute kommen, mal was anderes sehen......bla, bla, bla,.....
Was habe ich eigentlich, während meiner Selbstständigkeit getan??? – Bin ich nicht draußen unter die Leute gekommen??? Habe ich nichts für meinen Lebensstandard getan???

Ich habe nie behauptet ich wolle nicht arbeiten, welches mir auf einmal wieder unterstellt wurde.
Also, nach viel Nervenarbeit....habe ich den Raum verlassen mit irgendwelchen kopierten Zeitungsausschnitten, die ich als Auftrag von Ihm ansehen mußte.
Zu Hause angekommen, konnte ich mich nicht einmal um meinen Sohn kümmern, sondern habe diese ganzen Leute durchtelefoniert.
Habe mir selbst noch Stellen im Internet suchen müssen und war fix und fertig.
Am nächsten Tag das selbe Spiel.
Oh! und dann eine Zusage...Vollzeitstelle in Hanau,.... die Dame sehr nett am am anderen Ende des Telefons. Die mir alles erklärte, aber einen Vermittlungsgutschein von mir bräuchte.
Also ich meine Fallmanagerin angerufen, gefragt.....und dann wieder eine Absage....."Nein! Wir haben unsere eigenen Arbeitsvermittler!"
(Was mir auch einfällt! zur Info : die müssen ja auch für ihre Statistik und Provision, was tun! ) ;-)
Die Dame wieder angerufen und den Job nicht bekommen.

Donnerstag dann ein Vorstellungsgespräch gleich um 9.00 und das auch noch CALLCENTER! (Aufgabe des besagten Arbeitsvermittlers)
Zur Vorstellung noch mal:
-Kind krank, alleine zu Hause
-Ich morgens um 7.00h aus dem Haus
-Richtung Bad Vilbel
-Mit Fußweg zum Bahnhof, dann die Bahnfahrt über FFM, umsteigen in die S-Bahn nach Bad Vilbel, dann mit dem Bus weiter, wieder Fußweg , alles insgesamt 2 Stunden 15 Minuten.

Dort angekommen, folgt das Gespräch mit einem Herren, (der meiner Meinung nach , alles schön redete), bei dem ich guten Eindruck hinterlassen habe.(Klar! Weil keiner CallCenter machen will)
Abschlußsatz : Wir melden uns bei Ihnen, ob wir uns für Sie entscheiden.

Wieder der gleiche Weg nach Hause.
Als ich zu Hause ankam war es 11.50h
5 Stunden Weg für ein Vorstellungsgespräch?!?!? Hmmm...
Mein Sohn immer noch nicht beim Arzt gewesen.

Also, bis 17.00h auf den besagten Anruf der Firma gewartet (der nicht kam) und dann auf den Weg gemacht das Kind endlich zum Arzt zu bringen.
Dort angekommen, Kind Fieber 39,8C, riesen entsetzen vom Arzt mir gegenüber, das ich das Kind nicht früher behandeln lies!!!
Eingestuft als Notfall!!! Dürfte gleich ohne Termin dort bleiben.

Da mich am nächstem Tag die Firma immer noch nicht zurückrief, dachte ich, ich währe nicht angenommen.
Und dann schellt das Telefon doch!!!
Welch freudiger Anruf , wieder mal mein Arbeitsvermittler!!!!
Der hatte sich mittlerweile zur Gewohnheit gemacht mich auch zu Hause anzurufen und mir Stellenangebote durch zugeben!!!
Mich zu motivieren!!! Meinen Lebensstandard auszubessern!!! Mir Mut zu machen!!!
Nett!! Oder???
Ja fand ich auch.......
Erkundigte sich , wie es läuft...ob die Firma sich gemeldet hätte, ob ich die ganzen CallCenter , Versicherungen, etc. durchtelefoniert habe????
Ich mußte mich am Riemen reisen.....
Erklärte ihm ganz höflich, das nichts heute passiert sei, ich warte immer noch auf diesen Anruf......
Berichtete ihm von der Fahrt nach Bad Vilbel, dem Gespräch und das ich kein schlechtes Gefühl habe bei der Sache.
Er hatte sich "mit mir " gefreut.
Und erklärte mir das ich den Job bei einer Zusage annehmen muß!!!!
Das ich eine Fahrt von 2 Stunden und 15 min habe , muß ich in Kauf nehmen, usw.
Außerdem, könnte ich doch nicht den Weg von zu Hause bis zum Bahnhof rechnen.
Ich kann doch eigentlich nur die Fahrt von einer Stunde anrechnen.
Also meiner Kenntnis nach zählt der Weg, wenn ich aus der Haustür heraus gehe.
Vor allem auch für die Berufsgenossenschaft, dann wenn etwas passiert.
Weitere Aussagen, wie : "Kaufen Sie sich doch auf dem Flohmarkt, ein Fahrrad, wenn es doch so weit ist."
Und ich sollte mir doch kein schlechtes Gewissen, vom Arzt einreden lassen, weil das Kind doch gerade mal 38,0C Fieber hat, brachten mich dann doch aus dem Konzept...
Also, wieder Auseinandersetzungen!!
-Ich fragte ihn woher er denn wüßte, wie es meinem Kind geht??? Klärte ihn dann über den genauen Zustand meines Sohnes auf und das es nicht mit einfachen Mittelchen sondern Antibiotikum gerade behandelt wird, auf.
-Wie er mir als alleinerziehende Mutter , 4,5 bis 5 Stunden am Tag Hin-und Rückfahrt, 8 Stunden arbeiten zumuten kann?
-Hieße für mich und meinen Sohn: Ich gehe um 6.00h aus dem Haus - mein Sohn sieht mich nicht- hat kein Frühstück- nur ein fertiges Butterbrot in der Tasche und müsste sich alleine fertig machen und in die Schule gehen
Mittags, kein Mittagessen -von 11.20h , bzw. 12.30h alleine bis ca. 19.00 - 20.00 h
Und dann ist das Abendessen zu spät auf dem Tisch.
Also insgesamt: von 6.00h morgens bis ca.20.00h abends - 14 Stunden, ein 10jähriges Kind alleine???
Meine nächste Frage war : Wer die Verantwortung dafür übernimmt, wenn dem Kind etwas passiert???
Antwort : Nicht sein Problem, ich sollte mich doch nicht so anstellen!!!
Nächste Frage : Wer ist eigentlich zuständig für Kindererziehung?? Ich als Mutter? Oder irgendeine Pflegemutter oder Tagesmutter??? Oder das Kind selbst???
Antwort: Ja, natürlich hafte ich als Mutter, für die Erziehung!! Und dafür wenn dem Kind etwas passiert!!!

Nach einem 30 minütigem Gespräch, übergab er mir noch 3 Firmennamen mit Telefonnummern, und die sollte ich doch bitte anrufen.
Und nicht vergessen : Am Wochenende kommen doch die ganzen Zeitungen, alle anrufen!!!!

Fix und fertig wieder mal...... kaum aufgelegt....ruft die Firma an..... und ich habe Freudige Nachrichten : Frau XY, wir haben uns entschieden Sie zu nehmen!!! Sie müssen am Montag um 8.30h anfangen, erst nochmal kurzes Gespräch....und dann bekommen Sie den Vertrag von uns.
Toll!!!
Ich habe mir doch nichts anderes gewünscht!!!

Da ich aber einen wichtigen Termin am Montag um 9.00h habe und danach mich mit dem Jugendamt in Verbindung setzen wollte (da heute nicht erreichbar waren), habe ich den Termin mit der Firma erst einmal auf Dienstag verschoben.
Also ich möchte schon wissen, ob diese Schikanen erlaubt sind!?
Ich finde wenn der Arbeitsvermittler, einen auch zu Hause anruft, ist es schon Nötigung.
Laut meinem Anwalt, ist auch die Selbstständigkeit nicht gescheitert.
Oder wird das Kind nicht vom Gesetz geschützt???
Haben Kinder nicht Vorrang?

Ich bin ja gewillt Arbeit anzunehmen, aber nicht um jeden Preis.
Und nicht auf Kosten meines Sohnes!!!
Und nicht , damit die Firma AQA ihre Quoten Steigert, oder die Statistik und Provision stimmt.

Übrigens : die Arbeitsstelle hätte einen Lohn von brutto 1130,00€ - ab dem 3. Monat brutto 1150,00€
Eine schöne Summe wenn man um die Ecke wohnt und nicht die Monatskarte von 110,00€ bezahlen müsste.
Also mit dem Nettolohn würde mir immer noch ein Zuschuss vom Amt zustehen....

Ist das alles so der Sinn der Sache???
Sind diese Methoden erlaubt????


Ich hoffe ich habe euch wenigstens einen kleinen Einblick, in Sachen Kinder, Selbstständigkeit und EGV vermitteln können.
Würde mich auch über Beiträge zu meinem Bericht Freuen.
Weil ich bin normalerweise nicht so leicht unter zu kriegen, aber die letzten 4 Tage, nagen auch an meinen Nerven.

Danke

Und liebe Grüße an euch alle hier.....
 

Harry38HD

Elo-User*in
Mitglied seit
15 Februar 2009
Beiträge
11
Bewertungen
0
Hallo liebe Forenteilnehmer,

ich habe die bisherigen Beiträge mit großem Interesse gelesen und auch schon einige nützliche Erkenntnisse gewonnen.

Die wichtigste davon: Die Sachbearbeiter der ARGEn haben offenbar überall dieselben schlechten Gewohnheiten - um es mal einigermaßen neutral auszudrücken - und wir sollten alles dran setzen, den Herrschaften diese Gewohnheiten schnellstmöglich abzugewöhnen.

Ich selbst bin freiberuflicher Nachhilfelehrer und seit 3,5 Jahren mit einer Usbekin verheiratet. Meine Frau lebt jetzt seit 2 Jahren in Deutschland, hatte in ihrer Heimat Anglistik studiert und hat die ersten gut 1,5 Jahre hier mit dem Erwerb der deutschen Sprache zugebracht (mit Zertifikat Deutsch + Test Deutsch als Fremdsprache) - alles selbst finanziert; würde ich nie nie wieder tun, man kann es nämlich nicht einmal von der Steuer absetzen, da es quasi Privatvergnügen sei!

Jedenfalls ist sie Mitte Januar zur Arbeitsagentur gegangen, um sich zunächst mal unverbindlich zu informieren, traf dort auf ne Sachbearbeiterin, die ihr mittels EGV eine 5-monatige EDV-kaufmännische Maßnahme in Aussicht stellte, auf die Anerkennung der usbekischen Zeugnisse und Diplome drängte (kost ja nur 100 Euronen pro Dokument) und sie zur Finanzierung aber an das berühmtberüchtigte Jobcenter verwies (Antrag auf Arbeitslosengeld II).

Meine Frau hat dort nen Stapel Formulare zum Ausfüllen bekommen und nen Termin bei einer ganz besonderen Liebenswürdigkeit - um sie/es mal so zu nennen.
Letzten Dienstag war sie dann vormittags um 10 Uhr dort, alleine, und als ich am Nachmittag während einer Pause zu Hause anrief, war meine Frau, die sonst nichts so schnell aus der Fassung bringen kann, am Weinen.

Die neue Sachbearbeiterin hatte schon eine EGV vorbereitet und sie meiner Frau direkt zum unterschreiben unter die Nase gehalten; sie solle am nächsten Morgen bei einem Träger für eine 10-tägige Orientierungsmaßnahme antreten; wenn nicht, gebe es Sanktionen. Mal abgesehen davon, dass wir noch nichts bewilligt bekommen haben und 30% von Nichts = Nichts ist, war das schon mal der Oberhammer.

Als meine Frau fragte, was mit der früheren EGV bei der Arbeitsagentur sei (EDV-Maßnahme, evtl. Übernahme der Gebühren für die Zeugnisanerkennung u. ä.), bekam sie zu hören, dass die frühere EGV durch den Wechsel von der Agentur zum Jobcenter nichtig sei. Meine Frau hatte inzwischen beim Träger der EDV-Maßnahme vorgesprochen, dort Bewerbungsunterlagen hinterlassen, und fiel aus allen Wolken. Sie hat sofort verstanden: die frühere Sachbearbeiterin von der Agentur hätte ihr 'ne Million versprechen können; indem sie meine Frau zum Jobcenter schickte, war sie aus dem Schneider.

Als meine Frau sich weigerte, die neue EGV zu unterschreiben, und der Sachbearbeiterin sagte, dass sie sich die EGV zu Hause in Ruhe durchlesen und mit mir besprechen möchte, wurde die gleiche anscheinend übliche Droh-Szenerie aufgefahren, von der ich hier und auch in anderen Foren inzwischen schon mehrfach gelesen habe: Wenn meine Frau die EGV nicht sofort unterschreibe, würde ihr das ALG2 (das noch nicht bewilligte wohlgemerkt) um 30% abgesenkt. Leider hat sich meine Frau einschüchtern lassen, unterschrieben und sitzt seit Donnerstag in der Orientierungsmaßnahme.

Ich habe prinzipiell nichts gegen diese Orientierungsmaßnahme, aber eine 3-seitige EGV, bei der die schwammig formulierten Leistungen des Jobcenters 7 Zeilen umfassen, die Pflichten meiner Frau und die Rechtsfolgebelehrungen 2 komplette DIN A4-Seiten umfassen, kommt mir persönlich schon sehr haarig vor.

Und was meiner Meinung überhaupt nicht geht, sind diese Drohgebärden - ich bin am überlegen, ob hier nicht eine Anzeige wegen Nötigung und/oder Erpressung in Frage kommt. Darüber hinaus überlege ich auch, ob ich diese EGV trotz Unterschrift anfechten kann, dann die Unterschrift in meinen Augen durch eine widerrechtliche Drohung zustande kam (§§ 123/124 BGB, falls das hier auch gilt).

Im letzten Absatz, kurz vor der Unterschrift steht unter anderem "Die Eingliederungsvereinbarung wurde mit mir besprochen. Unklare Punkte und die möglichen Rechtsfolgen wurden erläutert." Ein Euphemismus in meinen Augen. Meine Frau kann zwar inzwischen Deutsch, aber das ARGE-Deutsch ist ein ganz anderes, genau deswegen wollte sie sich das Ganze erst mal in Ruhe durchlesen und mit mir zusammen besprechen.

Noch ne kleine Anekdote am Rande:
Die Sachbearbeiterin meinte, sie verstehe nicht, warum meine Frau in Deutschland nochmal 1,5 Jahre Deutsch gelernt habe; Deutsch sei doch die Muttersprache [meiner Frau]. Hallooooooooo!!! Was auch immer die "Tante" nimmt, sie sollte es besser sein lassen, zumindest während der Arbeitszeit.

Wer hat ne Idee, wie ich am geschicktesten vorgehen könnte? Gibts es irgendwo "Musterschreiben" oder Ähnliches?

Ich möchte mich an dieser Stelle für das aufmerksame Lesen meines Beitrags und vorab auch schon mal für Eure Tipps bedanken. Ich werde euch auf dem Laufenden halten und auch gerne anderen mit Rat und Tat zur Seite stehen, sobald ich meine ersten Erfahrungen auf diesem Terrain gesammelt habe.

Viele liebe Grüße
Harald
 

physicus

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.086
darum sagen wir immer wieder NIE alleine zur arge...
wenn sie unterschrieben hat ist das natürlich blöde, man müsste sich jetzt die gesamte EGV anschaun und gucken was da falsch (rechtswidrig) dran ist, eventuell kann man da noch was gegen machen, aber normal hat sie pesch.

die unterschrift kann man immer verweigern vor ort, alleine mit dem hinweis das es ein öffentlich rechtlicher vertrag ist und du diesen nicht ohne ihn von einem anwalt prüfen zu lassen, unterschreibst.

war sie mit der SB alleine im raum? wenn ja wäre viell. eine anzeige wegen nötigung gegen die SB zu erwägen, wenn sie nicht alleine war habt ihr schon verloren.
anzeige wegen nötigung die unterschrift direkt vor ort zu leisten, ansonsten drohen sanktionen.

auf jeden fall würde ich gegen die SB eine dienstaufsichtsbeschwerde stellen und diese nachweislich, schriftlich in der arge gegen eingangsstempel abgeben.
darin beschreibt ihr die nötigung und das sie quasi gezwungen wurde unter androhung von sanktionen die unterschrift sofort OHNE prüfung zu leisten!
eventuell ist sie ja der deutschen sprache doch noch nicht so mächtig das sie ALLES verstanden hat.
wäre auch ein versuch...

mfg physicus
 

Rambow

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Februar 2009
Beiträge
69
Bewertungen
0
Hallo an alle hier im Forum,
ich bin neu hier, fand aber Euere Unterhaltung ganz anregend.
Weis jetzt auch gar nicht ob ich hier richtig zum antworten bin oder einen neuen post aufmachen soll.
Bitte um euere Hilfe oder Verschiebung meines Beitrages in die richtige Rubrik.

Hallo Lysanna , habe diese Masche der Arge auch kennen gelernt. Aber habe mich erfolgreich gewehrt . Habe beschwerde an Landrat- Ministerium für Wirtschaft und Arbeit und Arbeitsamt Nord in Kiel geschrieben. Kam alles gut an.
Anwalt hat der Arge Parchim mal kurz mit geteil was denn bei Nötigung und erpressung Strafrechtlich gegen VM steht-bei verurteilung bis 5 Jahre Knast.
Da kannst du dich auch auf §123BGB berufen.
Findest du auch bei dem Thema "Behördenwilkür"Anfechtung einer Willenserklärung" Ich hoffe das hilft dir etwas.
Gruß Rambow:icon_daumen:
 

Harry38HD

Elo-User*in
Mitglied seit
15 Februar 2009
Beiträge
11
Bewertungen
0
Hallo physicus,

vielen Dank für die schnelle Antwort.

Ja, wir haben daraus gelernt, dass wir nächstes Mal auf einen Termin bestehen, bei dem ich oder eine Person unseres Vertrauens mitgehen kann.

Meine Frau hat mir eben nochmal versichert, dass sie mit der SB alleine im Raum war, also werde ich die nächsten Schritte einleiten. Die SB hat vielleicht ein kleines Gefecht gewonnen mit ihrer EGV und ihrem Verhalten, aber sie weiß offenbar nicht, mit wem sie es zu tun hat.

Ich werde auch weiter forschen, ob nicht schon alleine das Zustandekommen der Vereinbarung aufgrund der Drohung anfechtbar ist. Ich halte euch auf dem Laufenden.

Viele Grüße
Harald
 

Rambow

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Februar 2009
Beiträge
69
Bewertungen
0
[quote=Harry38HD;372510
Ich werde auch weiter forschen, ob nicht schon alleine das Zustandekommen der Vereinbarung aufgrund der Drohung anfechtbar ist. Ich halte euch auf dem Laufenden.

Hallo harry. da hast du gute Chancen. Wurde auch erpresst und genötigt.
Habe meine EGV für null und Nichtig erkläeren lassen.
Laut meinem Anwalt ist es so das unter diesemUmständen kein Vertrag zu stande kommt.
Dann gibt es da noch den§ 123 BGB. Wenn du den vorlegst werden die Wahnsinnig . Das ist dein gutes Recht keine Unterschrift sofort leisten.
Ich habe meiner MV angedroht sie Anzuzeigen wegen Nötigung und Erpressung. Du glaubst garnich wie die Geflattert hat.
Dann habe ich das ganze von meinem Anwalt bestätigen lassen. Und auf Erpressung und Nötigung stehen bis zu 5 Jahre Knast.:icon_twisted:
 

Lyssana

Neu hier...
Mitglied seit
13 Februar 2009
Beiträge
4
Bewertungen
0
Hallo Rambow,
vielen Dank für deinen Tip...
Habe mich natürlich heute Kundig gemacht, welches Ministerium für Hessen zuständig ist.Anschrift gefunden und natürlich gleich Post fertig gemacht.
Morgen werde ich mich noch mal mit dem Jugendamt in Verbindung setzen.
Was ich aber noch herausgefunden habe ist eine kleine Hilfe vielleicht auch für dodo786. Ich weis jetzt nicht wo ich ein pdf-doc einsetzen könnte hier und ob es so funktioniert, aber den interessanten Abschnitt, werde ich hier mal herein kopieren.

[FONT=&quot]Seite110[/FONT]
[FONT=&quot]Zumutbarkeit der Arbeit / Teil 4[/FONT]

[FONT=&quot]Nr. 3 Gefährdung der Erziehung eines Kindes[/FONT]
§ [FONT=&quot]mit Kind unter drei Jahren besteht in keinem Fall Arbeitspflicht[/FONT]
§ [FONT=&quot]die Erziehungsgefährdung bezieht sich auch auf Kinder des eäG Partners[/FONT]
§ [FONT=&quot]bei zwei Elternteilen besteht für den anderen Arbeitspflicht[/FONT]
§ [FONT=&quot]ist das Kind in Betreuung (KiGa, Hort, Schule …), besteht in der Zeit der[/FONT]
[FONT=&quot]betreuenden Erziehung „in der Regel“ Arbeitspflicht[/FONT]
§ [FONT=&quot]liegen besondere Umstände des Einzelfalls vor, kann dies der Regelvermutung[/FONT]
[FONT=&quot]entgegenstehen[/FONT]
§ [FONT=&quot]Die Erziehung des Kindes obliegt den Eltern, nach Art 6 Abs. 2 S. 1 GG haben[/FONT]
[FONT=&quot]die Eltern zu entscheiden, was für die Kinder vorteilhaft [/FONT][FONT=&quot]ist und nicht der[/FONT]
[FONT=&quot]Fallmanager. Daraus leitet sich ab, dass es keine Pflicht gibt, das Kind in eine[/FONT]
[FONT=&quot]Tageseinrichtung oder Betreuung gegen den ausdrücklichen elterlichen Willen[/FONT]
[FONT=&quot]stecken zu müssen.[/FONT]
§ [FONT=&quot]Ob eine dahingehende Weigerung einen Sanktionstatbestand darstellt[/FONT]
[FONT=&quot]wird die Rechtsprechung klären müssen.[/FONT]
§ [FONT=&quot]Die Dienstanweisung der BA, „der Hilfebedürftige hat sich bei Dritten um die[/FONT]
[FONT=&quot]Sicherstellung der Betreuung des Kindes zu bemühen und dies auf Verlangen[/FONT]
[FONT=&quot]nachzuweisen[/FONT][FONT=&quot]“ (DA 10.10) entbehrt einer Rechtsgrundlage. Einen Sanktionstatbestand[/FONT]
[FONT=&quot]„Weigerung Kinder Fremdbetreuen zu lassen“ gibt es nicht. In der[/FONT]
[FONT=&quot]Folge wäre eine dahingehende Regelung in einer EGV nichtig [/FONT][FONT=&quot](§ 58 Abs. 2 Nr. 1[/FONT]
[FONT=&quot]SGB X).[/FONT]
§ [FONT=&quot]Aus der gesetzlichen Maßgabe vorrangig Eltern mit Kindern ab drei Jahren eine[/FONT]
[FONT=&quot]Kinderbetreuung anzubieten, lässt sich keine Pflicht ableiten, diese annehmen zu[/FONT]
[FONT=&quot]müssen.[/FONT]
[FONT=&quot] [/FONT]
[FONT=&quot]Seite 111[/FONT]
[FONT=&quot]Zumutbarkeit der Arbeit / Teil 5[/FONT]
[FONT=&quot]Nr. 3 Leitlinien der Rechtsprechung zur Zumutbarkeit von Arbeit mit[/FONT]
[FONT=&quot]Kindern[/FONT]
[FONT=&quot]► [/FONT][FONT=&quot]Alleinerziehende mit nicht schulpflichtigen Kindern[/FONT]
[FONT=&quot]Es gibt einige (BSHG) Entscheidungen, die sagen, dass bei Alleinerziehenden mit nicht[/FONT]
[FONT=&quot]schulpflichtigen Kindern grundsätzlich keine Arbeitstätigkeit zugemutet werden[/FONT]
[FONT=&quot]kann [/FONT][FONT=&quot]([/FONT][FONT=&quot]LPK - SGB II, 2. Aufl. § 10 Rz 22[/FONT][FONT=&quot]). Gegen diese grundsätzliche Entscheidung[/FONT]
[FONT=&quot]wurde aber auch von verschiedenen Gerichten entgegengetreten.[/FONT]
[FONT=&quot]► [/FONT][FONT=&quot]bei schulpflichtigen Kindern[/FONT]
[FONT=&quot]Je nach Einzelfall Teilzeitbeschäftigung ([/FONT][FONT=&quot]LPK - SGB II, 2. Aufl. § 10 Rz 22). [/FONT][FONT=&quot]BVerwG bei 9-[/FONT]
[FONT=&quot]jährigem „nur“ Halbtagsbeschäftigung, VGH BW bis 12 Jahre Teilzeit, danach[/FONT]
[FONT=&quot]Vollzeit [/FONT][FONT=&quot](Leitfaden ALG II/Sozialhilfe, Stichwort Arbeit, 1.363, S. 14).[/FONT]
[FONT=&quot]► [/FONT][FONT=&quot]bei drei und mehr Kindern im Schulalter[/FONT]
[FONT=&quot]Bei drei und mehr Kindern im Schulalter ist die Arbeitsaufnahme nicht zumutbar[/FONT]
[FONT=&quot](VGH BW FamRZ 1999, 409, 410)[/FONT]
[FONT=&quot]►[/FONT][FONT=&quot]Gesamtumstände sind maßgeblich[/FONT]
[FONT=&quot]Letztendlich kommt es auf die Gesamtumstände des Einzelfalls an, ob eine Arbeit[/FONT]
[FONT=&quot]zumutbar ist, insbesondere die Situation der Kinder, deren Alter, Zeiten der schulischen[/FONT]
[FONT=&quot]und sonstigen Betreuung, erzieherische Probleme, soziales Umfeld, Versetzungsschwierigkeiten[/FONT]
[FONT=&quot]…[/FONT]
[FONT=&quot]Im Einzelfall wäre es hilfreich die Situation durch Stellungnahmen von[/FONT]
[FONT=&quot]Fachberatungsstellen, Ärzten, Lehrern, Pfarrern usw. belegen zu lassen.[/FONT]
[FONT=&quot]► [/FONT][FONT=&quot]Erziehungsbedarf endet bei Volljährigkeit[/FONT]
[FONT=&quot]Die Erziehungs- und Betreuungsbedürftigkeit kann im gesamten Kindesalter bestehen,[/FONT]
[FONT=&quot]sie endet spätestens mit dessen Volljährigkeit [/FONT][FONT=&quot](s. § 21 Abs. 3 Nr.1 SGB II).[/FONT]
[FONT=&quot]
[/FONT]
 

Lyssana

Neu hier...
Mitglied seit
13 Februar 2009
Beiträge
4
Bewertungen
0
JA !!!
Supi!!!
Hat geklappt....:icon_daumen:
Man kann die Datei herunterladen.
Also man kann dort alles nachlesen, was man als ALG2-Empfänger wissen muß.
Für dodo786 noch mal das wichtigste :
Datei herunterladen, auf Seite 110 und 111 gehen.
Nämlich, "Oh Schreck!":icon_eek:
das du bei einem Kind unter 3 Jahre und bei 3 und mehr Kindern, garnicht zu arbeiten brauchst!!! :icon_klatsch:
Dein Mann natürlich schon.....aber das macht er ja jetzt schon....
Also viel Glück, bei den Behörden....

Lieben Gruß
Lyssana
 

Harry38HD

Elo-User*in
Mitglied seit
15 Februar 2009
Beiträge
11
Bewertungen
0
Hallo Rambow,

vielen Dank fürs aufmerksame Lesen meines Beitrags und für die Unterstützung. Ich werde hier weiter von meinen Erfahrungen berichten.

Ich habe noch eine Frage, und zwar habe ich hier im Forum in einem anderen, älteren Thread Folgendes gelesen:

"Aber bitte keine dümmlichen und hilflosen Hinweise auf Strafanzeige. Diese werden regelmäßig nicht verfolgt, weil ein SB sich strafbar macht, wenn er eine Dienstanweisung befolgt. Befolgt er sie nicht, ist das ein Grund zur fristlosen Kündigung."

Das kann doch nicht wahr sein, irgendjemand muss doch hier strafrechtlich zu belangen sein - entweder der, der zur Straftat anstiftet (ebenfalls unter Androhung der fristlosen Kündigung, wenn ich das richtig verstehe), oder der/die SB selbst, wenn die Straftat tatsächlich begangen wird.

Wenn ich das lese, fühle ich mich irgendwie an Zeiten erinnert, von denen ich bislang hoffte, dass sie niemals wiederkehren würden.

Bei der Bundeswehr hab ich gelernt, dass man einen Befehl nicht bedingungslos ausführen muss, wenn man ihn mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann und/oder, wenn der Befehl gegen das Grundgesetz (einschließlich aller weiteren Gesetze) verstoßen würde. Sowas gibt's doch garantiert auch für Dienstanweisungen.

Viele Grüße,
Harry
 

physicus

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 März 2008
Beiträge
6.713
Bewertungen
1.086
"Aber bitte keine dümmlichen und hilflosen Hinweise auf Strafanzeige. Diese werden regelmäßig nicht verfolgt, weil ein SB sich strafbar macht, wenn er eine Dienstanweisung befolgt. Befolgt er sie nicht, ist das ein Grund zur fristlosen Kündigung."
wer macht denn solche aussagen?
eine dienstanweisung bricht niemals geltendes recht....
man hat selbst beim bund das recht einen befehl zu verweigern wenn er gegen geltendes recht verstößt.
macht man das nicht, dann gilt die befehlskette und der vorgesetzte macht sich gesamtheitlich für seinen befehl, MIT dem ausführenden, strafbar!!!

fazit: belangt werden beide, der herausgeber der DA sowie der ausführende, es sei denn er wusste es NACHWEISLICH nicht besser.
hier gilt dann aber auch: unwissenheit schützt vor strafe nicht.

mfg physicus
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten