Eingliederungsvereinbarung für 2 Jahre geschlossen - Ist diese noch gültig wenn man einen Job findet und wieder in ALG 2 kommt?

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Steckrübe

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Servus!

Eine EGV wurde bis Mitte 2021 geschlossen (kein Schreibfehler!). Was passiert nun wenn man einen SV-pflichtigen Job findet, komplett aus dem Bezug fällt und nach einiger Zeit wieder arbeitslos ist? Gilt die EGV dann weiter? Oder verliert sie mit unterschreiben des AV ihre Wirkung und bei erneuter Hilfebedürftigkeit ist eine neue abzuschließen?
 

Frank71

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Wenn du komplett aus dem Leistungsbezug fällst durch die Aufnahme einer Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung hat die jetzige EGV keine Gültigkeit mehr.

Solltest du dann irgendwann wieder ohne Job sein, dann wird eine neue EGV abgeschlossen.
 

gila

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Das müsste eigentlich in der EGV drin stehen. Zumal eine EGV nicht auf diesen langen Zeitraum geschlossen werden kann. Es müsste ein Passus vorhanden sein, dass alle 6 Monate diese EGV zu überprüfen ist, ob die Voraussetzungen noch stimmen.
Bitte such doch mal nach entsprechenden Formulierungen, du musst ja wissen was du unterschrieben hast.
 

Steckrübe

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Hier mal die relevanten Daten aus der EGV.
 

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gila

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Das ist doch klar und deutlich: fällt die Hilfebedürftigkeit weg, ist der Vertrag zu Ende... der kann da nicht einfach von alleine wieder aufleben, wenn du ein paar Wochen oder Monate später wieder hilfebedürftig wärst.
Wären ja dann auch neue Verhältnisse.

Im Übrigen kannst du die wahrscheinlich sowieso in die Tonne kloppen, weil eine EGV auf 2 Jahre gar nicht statthaft ist.
Das geht ja über den üblichen Bewilligungszeitraum von Leistungen entweder sechs oder zwölf Monaten deutlich hinaus.
Wie kann das sein? Das hat ja wieder ein Fachmann zustande gebracht.

Siehe auch §15 (3) SGB II
 

vidar

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Im Übrigen kannst du die wahrscheinlich sowieso in die Tonne kloppen, weil eine EGV auf 2 Jahre gar nicht statthaft ist.
Es sei denn der ELO ist noch U25. Der TE ist hier U25! Hier kann die Gültigkeit bis zur Vollendung des 25 Lebensjahr festgesetzt werden.

Aus den Fachlichen Weisung § 15 SGB II, 4.1
1) ...
2) Bei erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen unter 25 Jahren ist die EinV auf den Tag vor Vollendung des 25. Lebensjahres zu befristen. Für den darauf folgenden Zeitraum ist eine neue EinV mit der nun geltenden Rechtsfolgenbelehrung für Personen nach Vollendung des 25. Lebensjahres zu schließen.

.
 
Zuletzt bearbeitet:

gila

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Aha, danke. Aber Informationen über sich selbst sind eigentlich eine Bringschuld denke ich mal und man muss nicht alle Postings der Leute durchforsten um sowas herauszufinden. Im übrigen ist es auch nicht ganz klar ob es sich immer um TE selbst handelt oder er für jemand anders anfragt🙄
 
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