Eingliederungsvereinbarung erfolgreich abgeweht! (1 Betrachter)

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Malocher

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Hi Leute

Bei all der Diskussionen und dem Ärger mit der sog. "Eingliederungsvereinbarung" mal eine positive Nachricht von mir:

Ich habe gegen diese EGV KLage vor dem Sozialgericht eingereicht mit dem Ergebnis, dass die angedrohte und vollzogene Leistungskürzung um 30% unverzüglich durch das Arbeitsamt überwiesen wurde.

Weiterhin musste das Arbeitsamt eine Rechtswidrigkeit bzgl. dieser EGV eingestehen und versichern, zukünftig mir gegenüber darauf zu verzichten!

Ich empfehle daher jedem Hartz IV Empfänger KLage vor dem Sozialgericht einzureichen!!!!!! :icon_daumen:

Diese EGVs dienen primär der Einschüchterung und Entmündigung!Dadurch ist man leichter zu sanktionieren und weiterer Willkür ausgesetzt!!! :icon_sad:
 

gabba

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Klar sind das Knebelverträge, es sei denn man hat sie selbst erstellt, aber gibt es da ein UNIVERSALREZEPT gegen das immer funktioniert? Nennst Du es wenn ja?
 

deepsleeper

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Vor allen Dingen unglaublich, daß die erklären, keine weiteren EGVen mehr abschließen zu wollen !:confused:
 

Hamburgeryn1

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Ich habe gegen diese EGV KLage vor dem Sozialgericht eingereicht mit dem Ergebnis, dass die angedrohte und vollzogene Leistungskürzung um 30% unverzüglich durch das Arbeitsamt überwiesen wurde.
Weiterhin musste das Arbeitsamt eine Rechtswidrigkeit bzgl. dieser EGV eingestehen und versichern, zukünftig mir gegenüber darauf zu verzichten!
Siehe #1 in diesem Thread vom 20 7. 2012 - weitere Informationen über das Wie und Warum - Fehlanzeige!
Hiermit lasse ich mitteilen, dass ich erfolgreich gegen die Eingliederungsvereinbarung vor dem Sozialgericht geklagt habe!
Die angedrohte Leistungskürzung um 30% musste dann umgehend überwiesen werden!Weiterhin wurde erklärt, zukünftig keine weiteren EGVs mit mir abzuschliessen!
#1 vom 1. 11. 2012 - in der Rubrik "erfolgreiche Gegenwehr" - doch keine weiteren Nachweise, Klageschrift, Urteil/Beschluss oder auch nur ein AZ.
https://www.elo-forum.org/erfolgreiche-gegenwehr/101323-klage-gegen-eingliederungsvereinbarung-erfolgreich.html
Ich hatte ja bereits an anderer Stelle geschrieben, dass ich erfolgreich gegen diese sog. Eingliederungsvereinbarung des Arbeitsamtes WIDERSPRUCH vor dem Sozialgericht eingelegt hatte!Die angedrohte und vollzogene Leistungskürzung musste dann umgehend durch einen Abhilfebescheid erstattet werden!
# 1 vom 1.11.2012 - und wieder keine Butter bei die Fische.

Seit drei Monaten tourt hier ein User mit der "erfolgreichen Gegenwehr bei der EGV" durch das Forum, ohne auch nur den geringsten Nachweis dafür zu erbringen. :cool:
https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/101322-schadensersatzanspruch-wegen-eingliederungs-vereinbarung.html
 

Malocher

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@Hamburgerin:Ich hatte bereits an anderer Stelle darum gebeten, in von mir eröffneten threats keine Beiträge mehr zu posten!
Bitte halte Dich mal daran!!!
Es gibt genügend Spione vom Arbeitsamt in diesem Forum, die Hartz IV als etwas positives verkaufen wollen!! :icon_kotz:

Für alle anderen habe ich das gefragte Schreiben vom Sozialgericht in einem anderen threat hochgeladen!
Hoffentlich kapieren jetzt endlich mal eine Handvol mehr Leute, den Betrug hinter diesen EGVs und dass man keineswegs dazu gezwungen werden kann, sowas zu unterschreiben!!!

Weiterhin ist dann mal zu hoffen, dass auch die Anzahl der Beiträge bzgl. dieser EGVs mit solchen Fragen wie "EGV bekommen-was tun" usw. abnimmt!!Das kann doch wohl nicht wahr sein!!!:icon_dampf:
 

Hartzeola

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@Hamburgerin:Ich hatte bereits an anderer Stelle darum gebeten, in von mir eröffneten threats keine Beiträge mehr zu posten!
Bitte halte Dich mal daran!!!
Es gibt genügend Spione vom Arbeitsamt in diesem Forum, die Hartz IV als etwas positives verkaufen wollen!! :icon_kotz:
Wer bist du eigentlich um zu entscheiden, wer hier im welchen Thread schreiben darf?

Für alle anderen habe ich das gefragte Schreiben vom Sozialgericht in einem anderen threat hochgeladen!
Hoffentlich kapieren jetzt endlich mal eine Handvol mehr Leute, den Betrug hinter diesen EGVs und dass man keineswegs dazu gezwungen werden kann, sowas zu unterschreiben!!!
Ironie on:

In diesem Forum wusste niemand, ob man eine EGV unterschreiben muss oder nicht. Alle waren total unentschlossen und zitterten vor Sanktionen.

Plötztlich passierte an einem sonnigen Tag etwas Schönes.Es kam wie ein Brausen vom Himmel ein gewisser @Malocher, der Allgemeinheit die Augen öffnete. :icon_neutral:

Ironie off.

Das eingestellte Schreiben, das übrigens kein Aktenzeichen hat, ist ein Jahr alt. "Vorerst keine weiteren EGV" bedeutet nur eine gewisse Zeit.

Im Laufe der Zeit hast du bereits eine EGV freiwillig unterschrieben oder einen VA erhalten.

Du kannst aber gerne das Gegenteil beweisen....:biggrin:
 

Hamburgeryn1

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Für alle anderen habe ich das gefragte Schreiben vom Sozialgericht in einem anderen threat hochgeladen!

Sehr geehrter Herr .....
In dem Rechtsstreit ......

konnte ich erreichen, dass der Antragsgegner mit dem beigefügten Schreiben erklärt hat gegen Sie keine weiteren Sanktionen auf Grund des die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts zu erlassen.
Außerdem sollen vorerst keine weiteren Eingliederungsvereinbarungen mit Ihnen abgeschlossen werden. (...)

Damit dürften Sie Ihr Klageziel erreicht haben. Eine weitere gerichtliche Entscheidung in diesem und dem Hauptsacheverfahren (AZ 33 xxxx) , bedarf es damit nicht, soweit Sie erklären mit diesem Ergebnis einverstanden zu sein. (...)

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/101322-schadensersatzanspruch-wegen-eingliederungs-vereinbarung.html
Thread-Thema:
Eingliederungsvereinbarung erfolgreich abgeweht!
Es handelt sich jedoch um einen die
Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts
Das geht eindeutig aus den oben zitierten Auszügen des Schreibens hervor.

Im Gegensatz zur dem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt, ist eine Eingliederungsvereinbarung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, dem nach Unterzeichnung nicht mit einem Widerspruch abgeholfen werden kann.
Außerdem sollen vorerst keine weiteren Eingliederungsvereinbarungen mit Ihnen abgeschlossen werden.
Mit welcher Begründung?

"Vorerst" bedeutet lediglich, dass für einen unbestimmten Zeitraum keine EGV vorgelegt/abgeschlossen werden sollen.
Ich vermute, dass das JC eine Rüge vom Gericht erhielt, und sich deshalb kein weiteres Mal blamieren möchte.

Andererseits impliziert dieser Satz nicht, dass man künftig auch auf eine EGV-VA verzichten wird!
dass der Antragsgegner mit dem beigefügten Schreiben erklärt hat gegen Sie keine weiteren Sanktionen auf Grund des die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts zu erlassen.
Wo ist das Schreiben? Wie lautet die Begründung?
Hauptsacheverfahren (AZ 33 xxxx)
Wie lautet das vollständige Aktenzeichen?

Offensichtlich hast du dich gegen eine die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt (EGV -VA, Eingliederungsbescheid) erfolgreich zur Wehr gesetzt. Doch dieses Schreiben gibt praktisch nicht erhellendes her.

Ohne Klageschrift, bzw. Klagebegründung und den genauen Wortlaut des Begleitschreibens, bzw. des Beschlusses oder der Zurücknahme des VA sind die Informationen praktisch wertlos.

Hoffentlich kapieren jetzt endlich mal eine Handvol mehr Leute, den Betrug hinter diesen EGVs und dass man keineswegs dazu gezwungen werden kann, sowas zu unterschreiben!!!
Ich glaube mich zu erinnern, dass du bereits anderer Stelle behauptet hast, dass sich deinWiderspruch gegen eine EGV richtete.

Das aber kann nicht richtig sein, da die Widerspruchsmöglichkeiten sich ausschließlich auf einen VA beschränken. Auch im oben von mir zitierten Auszug des hier ==> von dir eingefügten Schreibens ist von einem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts die Rede.

Weiterhin ist dann mal zu hoffen, dass auch die Anzahl der Beiträge bzgl. dieser EGVs mit solchen Fragen wie "EGV bekommen-was tun" usw. abnimmt!!Das kann doch wohl nicht wahr sein!!!:icon_dampf:
In einem Hilfeforum freut man sich immer aufs Neue, wenn User sich erfolgreich gegen den Inhalt einer EGV-VA zur Wehr setzten. Aber man möchte dann verständlicherweise auch wissen, welchen Weg der Betroffene einschlug, um künftig selbst besser gegen die eigene EGV-VA gewappnet zu sein.

Und an genau diesen konkreten Informationen und Hinweisen fehlt es in deinen Beiträgen. Inflationsartige Wiederholungen dass du erfolgreich warst, reichen leider nicht aus, um entsprechene Belege zu ersetzen.
 

Martin Behrsing

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Thema geschlossen. WEnn Du keine Antworten von Leuten haben willst, braucht es keine weitere Diskussion.

Im übrigen solltest Du dich mal genau mit deinem Avatarbild und deinem angegebenen Wohnort auseinandersetzen. Das erweckt Assoziationen an die Thule Gesellschaft (Thule-Gesellschaft). Sollte das deine Intension sein, dann bist du hier definitiv falsch.
 
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