Eingliederungsvereinbarung bei Minderjährigen

[k2012]

Hallo
wollte mich kurz vorstellen bin 17 Jahre alt und hatte letzte Woche einen Termin beim Arbeitsamt gehabt weil ich mich dort gemeldet hatte, war noch vor kurzem in der Ausbildung wurde dann jedoch in der Probezeit entlassen.
Habe dann jedoch aus unwissenheit die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben die mich zu diversen sachen verpflichtet die ich und meine Eltern nicht möchten!
Nun ist meine Frage ob die EGV jetzt nichtig ist,weil ich noch nicht 18 bin und somit nicht Vollgeschäftsfähig bin und ich erst die zustimmung der gesetzlichen Vertreter benötige?

Danke

 

[gast_]

Ich meine, auch die Erziehungsberechtigten hätten unterschreiben müssen.

Warum hast du überhaupt unterschrieben?
Man kann nicht sanktioniert werden, wenn man es nicht tut.

Kannst du deine EGV mal anonymisiert hier einstellen?
Und warum lassen dich deine Eltern alleine hingehen?

Man sollte immer einen Beistand mitnehmen!

Meinst du mit Arbeitsamt die Berufsberatung bei der Agentur für Arbeit oder das Jobcenter?

 

[k2012]

Ich meine, auch die Erziehungsberechtigten hätten unterschreiben müssen.

Warum hast du überhaupt unterschrieben?
Man kann nicht sanktioniert werden, wenn man es nicht tut.

Kannst du deine EGV mal anonymisiert hier einstellen?
Und warum lassen dich deine Eltern alleine hingehen?

Man sollte immer einen Beistand mitnehmen!

Meinst du mit Arbeitsamt die Berufsberatung bei der Agentur für Arbeit oder das Jobcenter?

ich dachte das währe nur ein normaler Beratungstermin deswegen sind sie ja nicht mitgekommen!
werde die EGV gleich hier anhängen!

 

[Hamburgeryn1]

Habe dann jedoch aus unwissenheit die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben die mich zu diversen sachen verpflichtet die ich und meine Eltern nicht möchten!

Nun ist meine Frage ob die EGV jetzt nichtig ist,weil ich noch nicht 18 bin und somit nicht Vollgeschäftsfähig bin und ich erst die zustimmung der gesetzlichen Vertreter benötige?

Willkommen im Forum.

Bitte stelle die EGV einmal hier ein.

Ich muss mich meiner Vorrednerin anschließen:
Wieso warst du allein auf dem Amt?

Ohne die Unterschrift deiner Eltern ist die EGV nicht rechtsgültig.

§ 107 BGB​

Einwilligung des gesetzlichen Vertreters

Der Minderjährige bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.

§ 107 BGB Einwilligung des gesetzlichen Vertreters - dejure.org

In Bereichen des öffentlichen Rechtes ist für Minderjährige ab einem bestimmten Alter eine Teilgeschäftsfähigkeit (dort Handlungsfähigkeit genannt) eingeführt worden. So sind im Bereich des Sozialrechtes Minderjährige ab dem vollendeten 15. Lebensjahr handlungsfähig (§ 36 Erstes Buch Sozialgesetzbuch).
Geschäftsfähigkeit (Deutschland)

SGB 1 - Einzelnorm

Bei einer EGV handelt es sich um einen öffentlich-rechtlichen Subordinationsvertrag, in dem die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien verbindlich festgelegt werden, und eine Partei (der Arbeitslose!) sich durch Unterschrift dem Willen des anderen (SB) unterordnet.

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/76689-eingliederungsvereinbarung-egv-man-darueber-wissen-sollte-update.html#post887512

 

[k2012]

so habe die EGV jetzt hochgeladen!

 

[Couchhartzer]

Hallo
wollte mich kurz vorstellen bin 17 Jahre alt
...
Habe dann jedoch aus unwissenheit die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben die mich zu diversen sachen verpflichtet die ich und meine Eltern nicht möchten!

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben sind Verträge die von Minderjährigen unter18 Jahren abgeschlossen werden, dann schwebend unwirksam, wenn diesem Vertrag nicht auch zwingend von den Eltern zugestimmt (mitunterschrieben) wurde und wenn im Vertrag auch Bedingungen aufgenommen sind die für den Minderjährigen auch Nachteile (sog. Negativverpflichtungen) enthalten.
~> Können sich Minderjährige vertraglich verpflichten?

Das dürfte hier der Fall sein, denn Eingliederungsvereinbarungen, die ja bekanntermaßen öffentlich-rechtliche Verträge sind, beinhalten in der Regel grundsätzlich auch Benachteiligungsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung der darin festgehaltenen Bedingungen.
Aus diesem Grund hätte der/die Sachbearbeiter(in) hier gar keinen Vertrag, ohne die ausdrückliche Zustimmung (Mitunterschrift) der Eltern bzw. eines Elternteils, mit einem Minderjährigen abschliessen dürfen.

Sollten also auch Nachteile aus dieser Eingliederungsvereinbarung erwachsen können, weil sie darin als Klausel enthalten sind, dann bitte schnellstmöglich, mit einem Schriftsatz an die Geschäftsführung des JC, diese Eingliederunsvereinbarung kündigen, da sie sitten- und somit wissentlich rechtwidrig vom SB mit dem Minderjährigen, ohne Zustimmung der Eltern, abgeschlossen wurde.

In dieser Eingliederungsvereinbarung sehe ich schon folgende negativ belastende Punkte:
1.) wöchentlich zugemutete Bewerbungskosten deren Erstattung ungeklärt ist
2.) fehlende Rechtsbelehrungen und damit schweren Beratungs- und Aufklärungsmangel Seitens SB

Zudem ist es auch fraglich, ob ein solcher Vertragsabschluss mit Minderjährigen nicht auch schon bereits deswegen als sittenwidrig-unzulässig und rechtswidrig anzusehen ist, weil ein Minderjähriger aufgrund eher vollkommen fehlenden Erfahrungen mit dem Sozialrecht mit solchen Verträgen und den daher auch mangelnden Folgekenntnissen ja sowieso schon erheblich benachteiligt ist.

 

[k2012]

Vielen dank für eure tollen antworten! wie könnte ich denn jetzt am besten vorgehen um den Vertrag jetzt komplett nichtig zu machen?

 

[gast_]

Du könntest dir beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein holen und damit zu einem Fachanwalt für Sozialrecht gehen...

 

[gast_]

Hat man dir eigentlich einen Antrag auf Erstattung von Bewerbungskosten mitgegeben? Falls nicht, fordere den bitte nachweislich an (Abgabe gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie)

 

[Couchhartzer]

wie könnte ich denn jetzt am besten vorgehen um den Vertrag jetzt komplett nichtig zu machen?

Wie ich schon darlegte: Einen Schriftsatz an die Geschäftsleitung des Jobcenters anfertigen, in welchem diese Eingliederungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung gekündigt wird, da sie mit dir als Minderjährigem abgeschlossen wurde und wegen fehlender unterschriebener Zustimmung der Eltern rechtswidrig ist.

Dieses Schriftstück unterzeichnest du selber und auch deine Eltern.
Anschliessend eine Kopie dieses Schreibens machen und das Original im Jobcenter (am Empfang) abgeben.
Gleichzeitig lässt du dir auf der Kopie den Erhalt des Originals vom Jobcentermitarbeiter mit Datum und Unterschrift bestätigen.

 

[k2012]

Du könntest dir beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein holen und damit zu einem Fachanwalt für Sozialrecht gehen...

könnte ich denn nicht einfach mit meinem SB nochmal über die EGV reden?

 

[gast_]

könnte ich denn nicht einfach mit meinem SB nochmal über die EGV reden?

Nein - hier hilft nur schriftlich dagegen vor gehen.

Einen Schriftsatz an die Geschäftsleitung des Jobcenters anfertigen,

Couchhartzer, kannst ihm nicht was schreiben?

 

[k2012]

Wie ich schon darlegte: Einen Schriftsatz an die Geschäftsleitung des Jobcenters anfertigen, in welchem diese Eingliederungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung gekündigt wird, da sie mit dir als Minderjährigem abgeschlossen wurde und wegen fehlender unterschriebener Zustimmung der Eltern rechtswidrig ist.

Dieses Schriftstück unterzeichnest du selber und auch deine Eltern.
Anschliessend eine Kopie dieses Schreibens machen und das Original im Jobcenter (am Empfang) abgeben.
Gleichzeitig lässt du dir auf der Kopie den Erhalt des Originals vom Jobcentermitarbeiter mit Datum und Unterschrift bestätigen.

Ok Vielen Dank werde dann so vorgehen müssen!

 

[Mamato]

Vielen dank für eure tollen antworten! wie könnte ich denn jetzt am besten vorgehen um den Vertrag jetzt komplett nichtig zu machen?

Deine Eltern können widersprechen.
Offen gestanden finde ich die EinV gar nicht so schlimm. Es sind keine Rechtsfolgen formuliert, also keine Sanktionen möglich!

Grundregel 1 nichts telefonisch machen, die Telefonnummer muss man denen nicht geben.

Du kannst einen Antrag auf Übernahme der Bewerbungskosten verlangen.
Die nächste Eingliederungsvereinbarung nicht sofort unterzeichnen, sondern erst durchchecken lassen. Ohne Unterschrift kommt sie dann als Verwaltungsakt und man kann Widerspruch einlegen.
Und wenn möglich nur mit Eltern zum JC gehen.

 

[Couchhartzer]

könnte ich denn nicht einfach mit meinem SB nochmal über die EGV reden?

Dadurch würde die gesetzlich vorgeschriebene Unterschrift zur Zustimmung durch deine Eltern auch nicht ersetzt und diese Eingliederunsvereinbarung auch nicht rechtsgültig.
Und ob SB hier von sich aus diese Eingliederunsvereinbarung schriftlich aufhebt, da habe ich meine Zweifel, denn wenn SB rechtswirksam hätte handeln wollen, hätte SB so etwas gar nicht erst mit dir gemacht.

 

[Hamburgeryn1]

Vielen dank für eure tollen antworten! wie könnte ich denn jetzt am besten vorgehen um den Vertrag jetzt komplett nichtig zu machen?

Gar nichts. Nur abheften, und vergessen.
Solange deine Eltern (Vater oder Mutter) nicht unterschreiben, kann aus dieser EGV nicht vollzogen werden.

Sonderfall: Minderjährige
Eine EinV kann z. B. nicht abgeschlossen werden, wenn
- die/der erwerbsfähige Hilfebedürftige minderjährig und damit beschränkt geschäftsfähig ist (§ 106 BGB) und der gesetzliche Vertreter keine Zustimmung zur EinV gibt.*

* Zum Schutz des Minderjährigen muss bei Rechtsgeschäften, die mit rechtlichen Nachteilen verbunden sind, der gesetzliche Vertreter zuvor eingeschaltet werden. Der Abschluss einer EinV bedarf der Genehmigung des gesetzlichen Vertreters. Der gesetzliche Vertreter muss auch über die Rechtsfolgen des Vertrags belehrt werden. Bestätigt der gesetzliche Vertreter nicht neben dem Minderjährigen mit seiner Unterschrift seine Zustimmung zur EinV, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt festgesetzt werden. Ebenso ist bei Uneinigkeit zwischen gesetzlichem Vertreter und Jugendlichem zu verfahren.
Der VA bewirkt in diesen Fällen keine Sanktionen gem. § 31 Abs.1 Nr.1a SGB II.
Quelle

Der Klarname des SB samt dessen Unterschrift ist noch einsehbar.

 

[k2012]

könnte mir hier vielleicht jemand schnell eine vorlage des schreibens erstellen wäre sehr nett!?

Danke

 

[Mamato]

Und ob SB hier von sich aus diese Eingliederunsvereinbarung schriftlich aufhebt, da habe ich meine Zweifel, denn wenn SB rechtswirksam hätte handeln wollen, hätte SB so etwas gar nicht erst mit dir gemacht.

Und das zeigt doch, dass der AV (Arbeitsvermittler) entweder inkompetent ist (keine RFB), oder eben kein "Böser" ist, sondern helfen will.

Bei allem Verständnis dafür, dass man hier die Leute zur "Gegenwehr" und Vorsicht anhält.
Man kann aber damit auch einiges versauen!
Wenn man gleich zu renitent ist, verärgert man evtl. die SB und AV, obwohl sie vielleicht ganz nett und wohlgesonnen sind.

Es soll JC und Mitarbeiter geben, die einem fair und korrekt behandeln und es wirklich gut meinen und nicht an jeder Ecke darauf lauern, einem einen rein zu drücken.

Also erst mal schauen, wie sich das JC verhält und kooperieren. Wenn die es zu wild treiben kann man sich immer noch wehren.

 

[VoPi35]

Wäre es nicht schlauer, da keine schlafenden Hunde zu wecken?
Solange sich kein Nachteil aus der EGV ergibt, würde ich nicht dagegen vorgehen in diesem Fall.
Erst im dem Fall, wo z.B. eine Sanktion ansteht, würde ich hier die Katze aus dem Sack lassen und die EGV für nichtig erklären, da Minderjährig.

Ist nur so ein Gedanke von mir....

 

[Couchhartzer]

Couchhartzer, kannst ihm nicht was schreiben?

OK

An die
Bundesagentur fürArbeit
- Geschäftsleitung -
Luxemburger Strasse 121

50939 Köln


Sehr geehrte Damen undHerren,

hiermit kündige ich wegen Rechtswidrigkeit die am 11.12.2012 mit mir abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung mit sofortigerWirkung.

Begründung:
Diese Eingliederungsveranbarung hätte mit mir so nicht abgeschlossen werden dürfen, da ich noch keine 18 Jahre alt bin und somit die dafür gesetzlich vorgeschriebene Volljährigkeit nicht gegeben ist. Damit ist diese Eingliederunsgvereinbarung ohne die zustimmende Unterschrift der Eltern von Beginn an rechtswidrig bzw. schwebend unwirksam.

Zudem werden mir darin Pflichten auferlegt welche mir Kosten für Bewerbungen verursachen (sog. belastende Negativpflicht) und es fehlt an jeglicher korrekt beratenden und aufklärenden Rechtsbelehrung, welche jedoch eine oberste Pflicht des Sozialrecht darstellt.

Mit freundlichem Gruß,

Unterschriften
​

 

[Mamato]

könnte mir hier vielleicht jemand schnell eine vorlage des schreibens erstellen wäre sehr nett!?

Danke

Ich schließe mich @Hamburgeryn1 an und würde nichts unternehmen, da keine Gefahr besteht.

Suche dir eine Ausbildung, faxe oder schicke denen jeden Monat deine Bewerbungsbemühungen und stelle sofort schriftlich einen Antrag auf Bewerbungskosten.
Wenn du das nächste Mal eingeladen wirst, beantrage Fahrtkostenerstattung.

 

[k2012]

OK

An die
Bundesagentur fürArbeit
- Geschäftsleitung -
Luxemburger Strasse 121

50939 Köln


Sehr geehrte Damen undHerren,

hiermit kündige ich wegen Rechtswidrigkeit die am 11.12.2012 mit mir abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung mit sofortigerWirkung.

Begründung:
Diese Eingliederungsveranbarung hätte mit mir so nicht abgeschlossen werden dürfen, da ich noch keine 18 Jahre alt bin und somit die dafür gesetzlich vorgeschriebene Volljährigkeit nicht gegeben ist. Damit ist diese Eingliederunsgvereinbarung ohne die zustimmende Unterschrift der Eltern von Beginn an rechtswidrig bzw. schwebend unwirksam.

Zudem werden mir darin Pflichten auferlegt welche mir Kosten für Bewerbungen verursachen (sog. belastende Negativpflicht) und es fehlt an jeglicher korrekt beratenden und aufklärenden Rechtsbelehrung, welche jedoch eine oberste Pflicht des Sozialrecht darstellt.

Mit freundlichem Gruß,

Unterschriften
​

vielen vielen Dank!

 

[Couchhartzer]

Wäre es nicht schlauer, da keine schlafenden Hunde zu wecken?

Die Entscheidung kann der TE ja mit den Eltern gemeinsam abwägen und treffen.
Ich halte ein Stillhalten nicht für gut, denn so könnte SB glauben er hätte wieder mal jemanden gefunden den er schadlos schikanierend herumschubsen und drangsalieren kann.
Und nach meine Meinung sollte man sich bereits auch schon gegen die Anfängen solcher Auswüchse wehren.
Doch wie gesagt - die Entscheidung über das Vorgehen sollte TE mit den Eltern absprechen.

 

[VoPi35]

Die Entscheidung kann der TE ja mit den Eltern gemeinsam abwägen und treffen.
Ich halte ein Stillhalten nicht für gut, denn so könnte SB glauben er hätte wieder mal jemanden gefunden den er schadlos schikanierend herumschubsen und drangsalieren kann.
Und nach meine Meinung sollte man sich bereits auch schon gegen die Anfängen solcher Auswüchse wehren.
Doch wie gesagt - die Entscheidung über das Vorgehen sollte TE mit den Eltern absprechen.

Naja umso größer die Enttäuschung, wenn der SB dann erst später feststellt, das er leider nix in der Hand hat.
Aber das soll der TE entscheiden.

 

[Hamburgeryn1]

OK

An die
Bundesagentur fürArbeit
- Geschäftsleitung -
Luxemburger Strasse 121

50939 Köln


Sehr geehrte Damen undHerren,

hiermit kündige ich wegen Rechtswidrigkeit die am 11.12.2012 mit mir abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung mit sofortigerWirkung. (...)

[Text]​

Sehr gutes Anschreiben, aber ich halte es für besser,
wenn es dahingehend modifiziert wird, dass die Eltern die Kündigung schreiben.

So verdeutlichen die Eltern unmissverständlich, dass sie nicht damit einverstanden sind, dass das JC den Versuch unternimmt,
mit ihrem minderjährigen Filius einen Vertrag abzuschließen, und dokumentieren so auch, dass sie sich schützend vor ihren Nachwuchs stellen.​