Eingliederungsvereinbarung - ARGE fordert meine Gewerbeabmeldung, ist das zulässig ?

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Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
Hallo Forum

Habe heute Post bekommen von der ARGE, Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, man fordert mich auf mein Gewerbe als Hausmeisterservice Abzumelden, da sich die Selbstständigkeit nicht trägt ist das Zulässig ??

Ich habe doch monatlich 250 Euro einkommen minus 40 Euro kosten.

Ich möchte hiergegen Widerspruch einlegen Kann mir jemand helfen ?

Auf welcher Rechtsgrundlage kann man sich berufen?

Vielen Dank

Micha
 
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ExitUser

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Man müsste den VA mal sehen. Vermutlich wollen die dich in eine Maßnahme stecken und können das nicht, solange du dazuverdienst.

Hast du das direkt per VA bekommen? Ohne vorherige EGV?
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Hallo

Ich hatte am 22.04.09 eine Einladung bei der ARGE, der SB teilte mir mit das ich ein Ein Euro Job ausüben sollte das habe ich erstmal abgelehnt mit der Begründung das ich selbständig bin und monatlich 250 Euro Einnahmen habe die durch den ein Ein Euro Job dann wegfallen würden, weiterhin habe ich dem SB gesagt er solle mir eine vernünftige Arbeit geben wo ich meine 1300 Euro verdienen kann, hierauf ist der SB überhaupt nicht eingegangen er fing sofort an zu drohen mit Kürzung wen ich seiner Aufforderung nicht nachkommen würde, weiterhin hat er mich noch beleidigt mit dem Satz, die faulen Knochen müsste ich jetzt mal bewegen, nach langem hin und her warf er mich anschließend aus dem Büro mit dem Schlusswort das er mir alles zuschicken würde.

Er hat mir keine EGV vorgelegt, ich habe die VA anschließend per Einschreiben erhalten.

Hole mir gleich einen Scanner und werde den EGV / VA hier reinstellen.
 
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ExitUser

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Da müsste ein Widerspruch und ein Antrag auf aufschiebende Wirkung für das GEricht geschrieben werden.

Warst du alleine bei dem Gespräch? Ich wette ja, denn sonst hätte er dir ds mit den faulen Knochen nicht gesagt. Das ist nämlich ein Fall für eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Bringt aber nichts, wenn du das nicht belegen kannst.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

War alleine beim Gespräch !! hat sonst immer einwandfrei funktioniert aber jetzt war da irgendwie der Wurm drin.

Die ganze EGV per VA nett sich ja, Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, in dem Schreiben steht auch das eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande kam ???

Was wollen die mir den da jetzt unterstellen ?? das der SB mir eine EGV vorgelegt hatte und ich die EGV nicht unterschrieben habe.

Das wehre eine Glatte Lüge !! :icon_eek::icon_neutral:
 

Martin Behrsing

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Schreibe man bitte den kompletten Text der Eingliederungsvereinbarung ab. Dann kann man sehen, wie man am besten vorgeht.
voraussetzung ist, dass du nie wieder alleine zu ARGE gehtst
War alleine beim Gespräch !! hat sonst immer einwandfrei funktioniert aber jetzt war da irgendwie der Wurm drin.

Die ganze EGV per VA nett sich ja, Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, in dem Schreiben steht auch das eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande kam ???

Was wollen die mir den da jetzt unterstellen ?? das der SB mir eine EGV vorgelegt hatte und ich die EGV nicht unterschrieben habe.

Das wehre eine Glatte Lüge !! :icon_eek::icon_neutral:
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Hole mir gleich einen Scanner und werde den EGV per VA hier reinstellen.
Werde auch nicht mehr alleine dahingehen, das ist doch mittlerweile alles reine Schikane was die ARGE da macht.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

So hier die EGV.
Wie gehe ich da jetzt vor ?
 

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FAR2009

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Hast Du das als Kleingewerbe angemeldet?
Falls ja, ists ein anrechnungsfähiges Nebeneinkommen.

Falls nicht, ham se recht, aber ist nicht deren Ding darüber zu urteilen.
Die wollen dass Du zu 100% zeitlich zur Verfügung stehst.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Nein ist kein Kleingewerbe da ich auch MwSt. pflichtig bin.
Habe das Bild EGV nochmals neu hochgeladen mit bessere Qualität.
 

FAR2009

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Ja, die wollen dass Du für Massnahmen und evtl. Vollzeitstellen zu 100% zur Verfügung stehst.
Im Grunde haben die ja recht, wegen 250 euros lohnt sich ein Gewerbe nicht. Aber das grundsätzlich zu beurteilen ist nicht deren Angelegenheit.
Das einfachste wäre beim Finanzamt eine Umwandlung in ein Kleingewerbe zu beantragen, damit musst du keine Umsatzsteuer abführen (Wettbewerbsvorteil weil Du 19% billiger sein kannst als die Konkurrenz), bist allerdings auch nicht Vorsteuerabzugsberechtigt. Und dir reicht eine einfache Einnahmenüberschussrechnung am Jahresende fürs Finanzamt.

Deine Einnahmen sind aber auf jeden Fall anrechnungsfähig.
165,- bei ALG1, 100,- plus 20% vom Restbetrag bei ALG2
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Und die Behauptung das ich 2007 keine Einnahmen hatte ist gelogen, das kann ich per Buchhaltung nachweisen.

Wie kann ich da jetzt den Widerspruch Aufsätzen bzw. argumentieren.

Wen ich das jetzt aufgebe habe ich keine 250 Euro im Monat, und komme dann meinen Verpflichtungen nicht mehr nach, ich habe auch noch Ratenzahlungen Monatlich zu begleichen, und Arbeit hat die arge eh keine, sollen die mir Arbeit geben, also ich meine was die arge hier macht ist nur reine Schikane, die können doch nicht mit so einen VA mein einkommen mindern, das kann doch nicht zulässig sein.
 

FAR2009

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Du wirst bei ALG2 runterrasiert auf deinen Grundbedarf den die Arge, bzw. die realitätsferne Meschpoke in Berlin, festsetzen.
Wenn Du was dazu verdienen willst ist das im oben genannten Rahmen möglich, mehr nicht, in deinem Fall 130 Euro zu deinem Grundbedarf.
Also keine 250,- die Du zusätzlich hast!

Ich würde dein Gewerbe in ein Kleingewerbe (bis 17.500 Euro im Jahr) ummelden und den Wettbewerbsvorteil den Du gegenüber anderen Hausmeistern hast nützen und schauen, dass noch 3 oder 4 zusätzliche Hausmeisterposten dazu kommen. Dann brauchst Du das ganze Theater mit der Arge nicht.
Und mit deinem Kleingewerbe könnten die auch nicht argumentieren, dass sich das Ganze nicht trägt. Du nimmst Ihnen die Argumente. Die eleganteste Lösung.
Hier noch ein Link: Kleingewerbe
 

Martin Behrsing

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Erinnere mich bitte am Dienstg noch daran. Im Moment haben wir wegen des Zahltags in Bonn kaum Zeit. Aber Dienstag gibt es dann genügend Stoff.

Also gelassen bleiben, du hast ja nun 4 Wochen Zeit für den Widerspruch und dann nochmal die Zeit für eine eventuelle Klage.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Hallo https://www.elo-forum.org/members/2.html
Ales Klar dann warte ich mall bis Dienstag, es ist ja noch jede Menge zeit, du bist nicht weit weg von mir ich komme aus Neuwied bei Koblenz.
 

Martin Behrsing

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Hallo
Ales Klar dann warte ich mall bis Dienstag, es ist ja noch jede Menge zeit, du bist nicht weit weg von mir ich komme aus Neuwied bei Koblenz.
dann kommst Du einfach mal bei uns vorbei. Dann geht so etwas noch viel besser
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Ja kein Problem bzw. kein Auto !! sondern nur einen Roller und damit nach Bonn, ich klaube das wird Lustig.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Das ist ja auch mein Problem mit der Selbständigkeit, die ARGE fördert mich in keinster weise, ich habe schon 3 mall einen Antrag auf ein Auto gestellt mündlich aber die Arge lehnt ab.

Ich könnte im Monat so meine 1000 bis 1500 Euro machen aber die ARGE spielt nicht mit.

Ich kann natürlich nach Bonn kommen dauert aber ziemlich lange bis ich ankomme !!!

Und DB natürlich geht auch aber dann haben die anderen User nix davon.
 
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ExitUser

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

FAR2009 kennt sich ja damit aus, was die Selbständigkeit betrifft. Vielleicht lohnt sich das wirklich auf ein Nebengewerbe umzumelden.

Haben die dir keinen Kredit für das Fahrzeug gegeben? Mündlich lehnen die immer alles ab. Wie wäre es, wenn du das schriftlich beantragst? Dann müssten die dir das auch schriftlich absagen. Dagegen kannst du Widerspruch und Klage einreichen.

Ich frage mich, was "Herstellung eines Kontaktes zu Hilfs- und Beratungsangeboten bedeutet"? Sind das Maßnahmen aus dem Nachbarort?

Falls hier ein Widerspruch eingereicht werden sollte, würde ich diesen argumentieren:
1. Mir wurde keine Eingliederungsvereinbarung vorgelegt
2. In 2007 waren Einnahmen
3. Die Einnahmen in 2008 fielen aus, da kein Fahrzeug genehmigt wurde (leider hast du das nur mündlich beantragt!!!)
.... und evtl. noch einen Nachweis bringen, wie du mit einem Fahrzeug mehr Möglichkeiten hast.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Ja genau so werde ich das machen.

Der Antrag auf ein Darlehn für ein PKW wie ist da der Paragraf im SGB ??

Oder Habt ihr hier Vorlagen für ein Antrag auf ein Darlehn, damit ich mall sehen kann wie sowas aussieht.
 
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ExitUser

Gast
AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Nein, eigentlich müsstest du nur eine formlosen Antrag stellen:

"Zur Erhöhung der Chancen für meine Haustechnikarbeiten auf selbständiger Basis und Verringerung meiner Hilfebedürftigkeit benötige ich ein Fahrzeug und bitte um ein Darlehen von.....€, das ich in .... Raten abzahlen möchte.

Seit..... konnte ich keine richtigen Einnahmen mehr erzielen, da ich ... (z.B. dieses und jenes Angebot wegen der Entfernung ablehnen musste. Oder: Durch die Fahrten mit Bus und Bahn mir täglich XXXX Stunden verloren gingen, die ich hätte Einnahmen erzielen können, etc. etc. Die Argumente kennst du am besten. Schreibe klar und deutlich rein, wie du mit einem Fahrzeug mehr Geld verdienen kannst). "


Wenn in 6 Monaten nichts kommt, kannst du eine Untätigkeitsklage beim Sozialgericht einreichen.
 
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Gelöschtes Mitglied 16793

Gast
AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Ja genau so werde ich das machen, Vielen Dank
Weil ich hantiere hier mit meinem Roller, da kann ich nur Aufträge hier in der Nähe annehmen, ist ja dann auch kein Wunder das ich nicht mehr als 250 Euro einnehme im Monat !!
 

Martin Behrsing

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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Bitte kom halt einfach vorbei und dann wird es schon klappen.
Ja genau so werde ich das machen, Vielen Dank
Weil ich hantiere hier mit meinem Roller, da kann ich nur Aufträge hier in der Nähe annehmen, ist ja dann auch kein Wunder das ich nicht mehr als 250 Euro einnehme im Monat !!
 

Archibald

Super-Moderation
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AW: Eingliederungsvereinbarung ARGE fordert mein Gewerbe Abmeldung, ist das zulässig

Das ist ja auch mein Problem mit der Selbständigkeit, die ARGE fördert mich in keinster weise, ich habe schon 3 mall einen Antrag auf ein Auto gestellt mündlich aber die Arge lehnt ab.

Ein sehr guter Ansatz die von der Arge unterstellte "Erfolglosigkeit in Sachen voranbringen Deines Gewerbes mit zu erklären, denn wie sollst Du vorwärts kommen wenn die Arge Dich am ausgestreckten Arm verhungern lässt weil sie durch mangelndes Fördern glänzt!

Ich könnte im Monat so meine 1000 bis 1500 Euro machen aber die ARGE spielt nicht mit.

Eben das muss auch in einem Widerspruch bzw. in Begründungen für's Gericht deutlich gemacht werden!


Ich kann natürlich nach Bonn kommen dauert aber ziemlich lange bis ich ankomme !!!

Und DB natürlich geht auch aber dann haben die anderen User nix davon.

Kümmere Dich jetzt erst mal um Dich, Infos über Erfolge oder auch Misserfolge kannst Du ja jederzeit einstellen.
Wenn Du aber schon die Möglichkeit hast persönlich mit Papieren in Bonn vorstellig zu werden solltest Du dies nutzen. Das spart Dir viel Zeit.

Dadurch dass Du ja Einnahmen hast, deren mangelnde Förderung Dich aber stark bremst, hast Du beste Chancen diesen Jüngern des heiligen Dienstweges einen Strich durch die Rechnung zu machen.

Anmerkung:
Der Dienstweg bei Hartz IV lautet immer Armut so zu zementieren, dass sie (also Du) nicht mehr relevant in der Statistik auftaucht - koste es was es wolle.

LG, Archibald
 
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